Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.
26. April 2012 — Protection © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat im Streit um den Eintritt einer zwölfwöchigen Sperrzeit nach Abschluss eines Aufhebungsvertrags einer schwerbehinderten Klägerin Termin zur mündlichen Verhandlung am 2. Mai 2012 terminiert. Die 1947 geborene schwerbehinderte Klägerin …
26. April 2012 — Taschengeld © Liz Collet Am Arbeitsplatz was mitnehmen? Ganz klammheimlich? In die eigene Tasche? Geht gar nicht. Wissen Arbeitsrechtler und die Instanzen des Arbeitsgerichts-Rechtsweges rauf und runter, wann immer sie mit mehr oder minder grösseren oder kleineren Beträgen dabei zu tun, z…
26. April 2012 — Sweets and Toys © Liz Collet Jede Menge davon. Will das Land Berlin von der Bundesrepublik Deutschland. Und zwar die Erstattung von rund 1,3 Mio. €, die das Land in den Jahren 2004 bis 2006 für Testfelduntersuchungen, Sondierungen und die Räumung von Kampfmitteln auf dem Gelände der gesch…
26. April 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet Während der Tage eines Kongresses der Deutschen Gesellschaft für Chirurgie in Berlin vor einigen Jahren gab es am Ende eines langen Kongresstages irgendwo in Berlin im Fadenkreuz zwischen Gendarmenmarkt, Unter den Linden, dem Bahnhof Friedrichstrasse, …
26. April 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet Während der Tage eines Kongresses der Deutschen Gesellschaft für Chirurgie in Berlin vor einigen Jahren gab es am Ende eines langen Kongresstages irgendwo in Berlin im Fadenkreuz zwischen Gendarmenmarkt, Unter den Linden, dem Bahnhof Friedrichstrasse, …
26. April 2012 — Balance © Liz Collet Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Verfahren gegen die Polizeidirektion Oldenburg als Beklagter die Frage, ob eine an einen Beamten gerichtete Aufforderung, sich zur Klärung seiner Dienstfähigkeit einer Untersuchung durch einen bestimmten Arzt zu unterziehen, e…
26. April 2012 — Beste Hanglage © Liz Collet Eine Weinbaugenossenschaft (die Klägerin des Verfahrens) war Eigentümerin von Grundstücken im Gebiet eines Wasserverbands (Beklagter), der eine Beregnungsanlage betreibt. Die Klägerin stellte schon 1993 den Weinbau auf den Hanggrundstücken wegen der ungünstigen…
25. April 2012 — Münchner Spitzen © Liz Collet Nein, nicht Günther Jauch. Nicht 10 Fragen. Nicht zur Million. Sondern: 700.000 Euro für die drei Fragen am 17. Juni. Für die gab es nun grünes Licht. Der Münchner Stadtrat hat grünes Licht für das Bürgerbegehren gegen eine dritte Startbahn am Flughafen ge…
25. April 2012 — Münchner Spitzerln © Liz Collet Nein, nicht Günther Jauch. Nicht 10 Fragen. Nicht zur Million. Sondern: 700.000 Euro für die drei Fragen am 17. Juni. Für die gab es nun grünes Licht. Der Münchner Stadtrat hat grünes Licht für das Bürgerbegehren gegen eine dritte Startbahn am Flugha…
25. April 2012 — “Hey Wunsch, hier ist ein kleiner Gedanke, der behauptet, Du wärst sein Vater.”"Nicht schon wieder.” — Ute Weber (@UteWeber) April 25, 2012 Und Sie so…was wünschen Sie sich, wenn Sie dürften…. ? [Sagen Sie jetzt jaaaaa nichts über Madrid, Bayern oder sowas.....;-) ] …
25. April 2012 — Nicht im Sande verlaufen lassen © Liz Collet Der Stiftungsrat der DSO und der Kaufmännische Vorstand der DSO Dr. Thomas Beck haben die Auflösung des Vertrages von Dr. Beck mitgeteilt. Der Pressemitteilung der DSO zufolge begründete Dr. Beck die Beendigung seiner Tätigkeit mit anhaltenden …
25. April 2012 — Nicht im Sande verlaufen lassen © Liz Collet Der Stiftungsrat der DSO und der Kaufmännische Vorstand der DSO Dr. Thomas Beck haben die Auflösung des Vertrages von Dr. Beck mitgeteilt. Der Pressemitteilung der DSO zufolge begründete Dr. Beck die Beendigung seiner Tätigkeit mit anhaltenden …
25. April 2012 — Nicht im Sande verlaufen lassen © Liz Collet Der Stiftungsrat der DSO und der Kaufmännische Vorstand der DSO Dr. Thomas Beck haben die Auflösung des Vertrages von Dr. Beck mitgeteilt. Der Pressemitteilung der DSO zufolge begründete Dr. Beck die Beendigung seiner Tätigkeit mit anhaltenden …
25. April 2012 — Andrew Patterson talks about the designs for the New Zealand Pavilion for the upcoming Frankfurt Book Fair in October 2012 (in German). Save the dates 4 Frankfurter Buchmesse : 10. bis 14. Oktober 2012 – Ehrengast Neuseeland Less than 6 months countdown….. And me? Hm. I do like the motto…
25. April 2012 — Andrew Patterson talks about the designs for the New Zealand Pavilion for the upcoming Frankfurt Book Fair in October 2012 (in German). Save the dates 4 Frankfurter Buchmesse : 10. bis 14. Oktober 2012 – Ehrengast Neuseeland Less than 6 months countdown….. And me? Hm. I do like the motto…
24. April 2012 — Nadelspitzen © Liz Collet 129. Kongress der Deutschen Gesellschaft für Chirurgie 24.04.2012 – 27.04.2012, Berlin Mehr Infos: HIER …
24. April 2012 — Beste Hanglage © Liz Collet Ist Ihnen schon mal aufgefallen, welche Sitzungen des Plenums des Bundestages oder welche Anhörungen welcher Ausschüsse zu welchen jeweiligen Themen erstens überhaupt, zweitens live und drittens nicht live zeitversetzt später durch das Bundestags-TV übertragen we…
24. April 2012 — Mutterpass © Liz Collet Der Bundesrat will den Bezug des Elterngeldes vereinfachen und hat daher einen Gesetzentwurf vorgelegt (17/1221) , der im Termin zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugenderörtert werden soll. Unter Vorsitz von Sibylle L…
24. April 2012 — Mutterpass © Liz Collet Der Bundesrat will den Bezug des Elterngeldes vereinfachen und hat daher einen Gesetzentwurf vorgelegt (17/1221) , der im Termin zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugenderörtert werden soll. Unter Vorsitz von Sibylle…
24. April 2012 — Datenschutz © Liz Collet Das Bundesministerium für Gesundheit hat seiner PM vom 24.4.2012 zufolge ein dreijähriges Forschungsprojekt zur Entwicklung und Evaluation eines E-Mental-Health-Programms für Menschen mit leicht- bis mittelgradigen depressiven Symptomen vergeben. Nach einer öffentli…
24. April 2012 — Munich's Tops © Liz Collet Kein Ende der Debatte um die Finanzierung der zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München, jetzt forderte Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) ein Spitzengespräch mit Ministerpräsident Seehofer und Zeil selbst Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sowie OB Chris…
24. April 2012 — Munich's Tops © Liz Collet Kein Ende der Debatte um die Finanzierung der zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München, jetzt forderte Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) ein Spitzengespräch mit Ministerpräsident Seehofer und Zeil selbst Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sowie OB Chris…
23. April 2012 — Ausbildungsvertrag © Liz Collet Über neue Berufsbezeichnungen plauderten wir ja dieser Tage schon. Damit Sie den Anschluss nicht verpassen bei den neuen Bezeichnungen, hier habe ich noch einen zur Belohnung für Sie. Für den Feierabend. O;-) Also : Sie jetzt Feierabend. Ich meine täglich…
23. April 2012 — Justizia © Liz Collet “Wenn Du nur nicht geredet hättest, Aufsichtsratsvorsitzender…..” ……….. könnte der eine oder andere auf der Beklagtenseite nach dem Urteil des BGH heute mit rollenden Augen und Stoßseufzer beileibe nicht nur im Subton stöhnen. Gesundheitswesen ist schon lange zum Ges…
23. April 2012 — Justizia © Liz Collet “Wenn Du nur nicht geredet hättest, Aufsichtsratsvorsitzender…..” ……….. könnte der eine oder andere auf der Beklagtenseite nach dem Urteil des BGH heute mit rollenden Augen und Stoßseufzer beileibe nicht nur im Subton stöhnen. Gesundheitswesen ist schon lange zum Ges…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 23 Minuten —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…
beck-blog | vor 38 Minuten — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…
Dr. Schmitz & Partner | vor 52 Minuten —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…