Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.
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28. Januar 2013 — Datenschutz © Liz Collet Die vor zwei Jahren gescheiterte Fusion der Oberpfälzer Sparkassen war heute Thema vor Gericht im Amtsgericht Regensburg. Ein Internetblogger war wegen Verleumdung, Geheimnisverrat und Betriebsspionage angeklagt. Der Blogger muss- Berichten zufolge - 1.800 Euro zahlen, weil Staatsanwaltschaft, Verteidigung und…
15. Januar 2013 — Passion für Macarons und Espresso © Liz Collet Nespresso…..? Clooney….? Da war doch noch was….? Ach ja, rischtisch, Your daily dope. Humor. Your daily dope HUMOR. No r…
16. Januar 2013 — …..ist ein Satz, bei dem ein Arbeitgeber garantiert künftig vielleicht die Lauscher gehörig aufstellt, wenn sich die eigene Raumkosmetikerin abends damit nach der Arbeit ver…
vor 4 Stunden — Airport @ Langeoog © Liz Collet Es gibt Dinge, die würden Sie vielleicht allenfalls in einem neuen Actionfilm von Tom Cruise vermuten: Ein Passagier besteigt eine Cessna ohne die Absicht, aus dieser mit dem Fallschirm abspringen zu wollen. Trägt aber aus Sicherheitsgründen einen solchen do…
vor 5 Stunden — Eichblatt © Liz Collet ……….. das erklärt natürlich alles, so eine Tradition. Und warum jemand es für völlig richtig hält, bissi was in Millionenhöhe aus der Firmenkasse für jagdliche Zwecke nehmen zu dürfen: Michael Storm, ehemals im Verwaltungsrat des Stahlkonzerns ‘Schmolz + Bickenbach’…
vor 6 Stunden — Photovoltaik © Liz Collet Hält die Technik zur boomenden Solarenergie auch, was sie verspricht? Laut Experten befinden sich die Qualität der Solaranlagen”im freien Fall”! Schuld daran sei auch die staatliche Förderpolitik. Mit dem Thema befasst sich die Sendung “Kontrovers” des BR am 22.…
vor 10 Stunden — Richterschelte © Liz Collet Fällt IHNEN dazu noch etwas ein? Ausser vielleicht: “Ohne Ansehen der Person” sollen Richter urteilen. Nicht “Ohne Ansehen der Akten und Beweismittel”. Erst recht, wenn darauf in Urteilen zur Begründung auch Bezug genommen wird. …
vor 11 Stunden — Integrating Europe © Liz Collet Nein, nein, nein, ICH war’s nicht. Die den Text verfasst hat. Zu (s)einem Bild. Und zu (s)einer Ehrung. ICH nicht. Muss ich gar nicht, denn: Derjenige, der die Auszeichnung erhielt, berichtete darüber selbst. Er tut das in der gewohnten Weise – wie übe…
vor 11 Stunden — Integrating Europe © Liz Collet Nein, nein, nein, ICH war’s nicht. Die den Text verfasst hat. Zu (s)einem Bild. Und zu (s)einer Ehrung. ICH nicht. Muss ich gar nicht, denn: Derjenige, der die Auszeichnung erhielt, berichtete darüber selbst. Er tut das in der gewohnten Weise – wie übe…
vor 29 Stunden — Sie haben es sich verdient. Nach dem vorangegangenem hochkomplizierten Fall der Berechnung von Erziehungsgeld bei Double Feature. Den folgenden neuen Fall aus der Kategorie “Unheimliches”. Ääährlich unheimlich. Guggen Sie selbst: (Und Sie wissen ja: Mit dem Zweiten sehen Sie….*hüstel*) Un…
vor 30 Stunden — Kindererziehungszeiten© Liz Collet Ich sag’s Ihnen lieber gleich: Holen Sie sich erst ein Tasserl Tee oder ein Haferl Kaffee, der folgende Sachverhalt hat’s in sich und wir wollen hier nix verwechseln. So, als ob wir einen Zwilling nicht vom anderen unterscheiden könnten. Und womöglich f…
vor 33 Stunden — Integrating Europe © Liz Collet ……..in Bayern. Neue Variante: Schlachtenbummler-Hymne de Luxe. ‘Zamhalten……. …..könnte auch schlicht heissen, was vielfach in der Geschichte ein bewährtes Motto für siegreiche Schlachten und ihre Bummler war. Und ihre Fanfarenspieler. Unter Leitung von …
vor 33 Stunden — Münchner Spitzerln © Liz Collet ………..ich finde, das muss Standard in juristischen Staatsexamina werden. Sie werden mir gleich zustimmen. Wobei ich nicht zweifle, dass Sie und ich noch ein paar andere Ideen für Prüfungsfragen hätten. Aber bleiben wir erst mal bei der vorweg genannten. Dami…
vor 38 Stunden — Tagesaktualität © Liz Collet “Bedenke, dass Du sterblich bist, — auch Du”. Man kann so gut zu leben versuchen, wie nach den Erkenntnissen der Zeit jeweils möglich, finanzierbar. Denn nicht jeder kann sich als Normalbürger denselben Eingriff und kosmetische Folgen seiner Beseitigung in der…
vor 38 Stunden — Tagesaktualität © Liz Collet “Bedenke, dass Du sterblich bist, — auch Du”. Man kann so gut zu leben versuchen, wie nach den Erkenntnissen der Zeit jeweils möglich, finanzierbar. Denn nicht jeder kann sich als Normalbürger denselben Eingriff und kosmetische Folgen seiner Beseitigung in der…
vor 40 Stunden — Lulatsch © Liz Collet Deutschland hat im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung in der Auseinandersetzung mit der EU-Kommission einen Sieg errungen und darf seine bisherigen Grenzwerte für bestimmte Schwermetalle in Spielzeug vorerst weiterhin anwenden: Ein Pyrrhussieg – bez…
vor 41 Stunden — Wir wollen lieber nicht wetten, wer besser vom jeweils anderen errät, wie Sie oder ich ihn beginnen, so einen frühen Morgen a Milano – mit Genuss beginnen, einen Tag voller italienischer Momente. Wollen wir davon ausgehen, Sie würden sich in Milano dieses Gebäck vielleicht als prima colazione…
vor 2 Tagen — Grenzenloses Risiko © Liz Collet Der Gesetzentwurf von CDU/CSU und FDP zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und zur Änderung anderer Gesetze wird in der öffentlichen Anhörung des Umweltausschusses am Montag, 10. Juni 2013 unte…
vor 2 Tagen — Justizia © Liz Collet Zur Frage der Anfechtung der Vaterschaft durch den sogenannten biologischen Vater auch im Fall der Samenspende hat der Bundesgerichtshof vor dem Wochenende die Rechtsfrage entschieden, ob auch ein Samenspender als sog. biologischer Vater die rechtliche Vaterschaft ei…
vor 3 Tagen — Needle’s Eyes of Science © Liz Collet Das Risiko von Kindern, eine Vorstufe von Diabetes mellitus, die Insulinresistenz zu entwickeln, steigt mit einer erhöhten Feinstaubbelastung laut einer Veröffentlichung von Wissenschaftlern des Helmholtz Zentrums München in der Fachzeitschrift ‚Diabet…
vor 5 Tagen — On The Way To Europe © Liz Collet ….sagt die EU. (Für die Füllung mit vielen kleinen Münzen darauf müssen Sie dann natürlich selbst sorgen.) Dass jeder ein Bankkonto haben und bekommen soll, der eines will, sagt die EU-Kommission nicht erst dieser Tage. Aber irgendwie brauchen Banken…
vor 5 Tagen — Rettungseinsatz aus der Luft © Liz Collet Medizinischer Notfalleinsatz eines Rettungshelis nahe des Ochsenfurter Bahnhofs. Der Pilot entscheidet sich zur Landung auf dem Park & Ride Parkplatz am Ochsenfurter Bahnhof. Und — uuuuuops! Wo kommt denn auf einem Parkplatz das Auto plötzlich…
vor 5 Tagen — Saat © Liz Collet Gestern hat der Bundestag die Prozesskosten- und Beratungshilfe neu geregelt: Bei Enthaltung der SPD und gegen die Stimmen der Linken und Grünen hat der Bundestag am 16. Mai den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferech…
vor 5 Tagen — Weissblau © Liz Collet Das Geschäftsmodell mit dem Modellbau geht in Serie. In der Berichterstattung. Mit immer mehr verwundernden Details. Zu den bereits hier angesprochenen Fragen. Und weiteren Fragen. Die sich auch und vor allem nach den nun neu bekannt werdenden Details stellen. …
vor 6 Tagen — Justizia © Liz Collet Mit einer solchen wurde jedenfalls nach diesem brandaktuellem Bericht hier begründet, was man ihm bei einer Durchsuchung und Beschlagnahme abgenommen hat und angeblich woanders lagern müsse. Das Vorgehen in dem Fall, der eigentlich bereits Zündstoff genug bisher böte…
vor 6 Tagen — Mädchen, Mädchen © Liz Collet Wer ein Kind mittels anonymer Samenspende bekommt, trifft damit auch die Entscheidung, eben dann auch keinen Unterhaltsvorschuss bekommen zu können. Punktum. So – sinngemäss – war die Auffassung des Landkreises Schwarzwald-Baar-Kreis. Der daher auch einen …
vor 6 Tagen — 3 Steps Outdoor 2………..? © Liz Collet 3 Steps Outdoor ………führen nicht bei jedem Weg ins Paradies. Also in paradiesische Natur. Oder: In 3 Schritten durch den Instanzenzug auch nicht für jeden zum erwünschten Ziel. Beim BSG, z.B. Der eine oder andere erhofft sich dann noch etwa…
vor 6 Tagen — 3 Steps Outdoor © Liz Collet “………. hast Du Dich nicht an das dreistufige Prüfungsverfahren gehalten! Wolltest Du nicht oder kanntest Du es nicht, das dreistufige Prüfungsverfahren, zu dem es doch reichlich BSG-Entscheidungen gibt, die ……wie hiess das noch….öhm, ach ja: jura novit curia…? …
LawBlog | vor 14 Minuten — Die Praxis gilt seit langem als fragwürdig, nun wehrt sich die Verbraucherzentrale NRW gegen die Anzahlungspflicht bei Flugreisen. Weil Airlines …
Der Rechthaber | vor 22 Minuten — Unlängst schrieb ich hier über den neuen § 272 IV ZPO und das vom Gesetzgeber angestrebte erhöhte Tempo bei Räumungsklagen. Heute wurde ich mit…
sozialrechtsexperte | vor 49 Minuten —Landessozialgericht berlin-Brandenburg, Urteil vom 25.04.2013 - L 36 AS 2095/12 NK, die Revision wird zugelassen Berliner Wohnaufwendungenverordnung (…
Verfassungsblog | vor 50 Minuten — Last week, the Assemblée Nationale passed the draft law on the ban of the word “race” in French legislation. The elimination of this term has bee…