Analyse: Geht der Befangenheitsantrag im Kachelmann Prozess durch?
15. Oktober 2010 — Ausgangssituation: Soweit ich das Geschehen über die Zeugen Belehrung der mutmaßlich Vergewaltigten
richtig verstanden habe, wurde die Zeugin gem. § 57 StPO belehrt. Auf Antrag der Verteidigung wurde gefordert, die Zeugin auch
über ein Zeugnisverweigerungsrecht gem. § 55 StPO zu belehren. Die…
Diskussion: Heymanns Strafrecht Online Blog
Facebook scheitert mit Klage gegen StudiVz
16. Juni 2009 — Soeben habe ich eine Meldung auf Tagesschau.de unter
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/facebookstudivz100.html gefunden. Demnach hatte eine Klage am Landgericht Köln von gegen StudiVz wegen Nachahmung der Seite keinen
Erfolg. Related posts: Vor Gericht: Facebook, Inc. versus St…
Waffenrecht
30. März 2009 — Glücklicherweise hat sich die erregte Diskussion nach dem Amoklauf in Winnenden um die Verschärfung des
Waffenrechts gelegt. Eine sachliche Diskussion wäre nun wünschenswert. Im Rahmen der über den Amoklauf gingen auch Daten über den
Waffenbesitz an die Öffentlichkeit. Schät…
100.000 € für einen Blog?
9. Januar 2009 — Im LawBlog wurde kurz das Thema Wert eines angerissen. Der Wert von einem Blog ist natürlich auch immer subjektiv – d.h. was kann der Käufer
aus dem Kaufobjekt herausholen. Ein Blogger schätze den LawBlog auf eine halbe Millionen. Sehr hoch gegriffen meine ich. Trotzdem
ist die Diskus…
Haftungsfragen bei Weblogs
15. Dezember 2008 — Ein Leitfagen über die Haftungsfragen bei Weblogs habe ich beim Bundesverrband Digitale Wirtschaft
gefunden und wurde in Zusammenarbeit mit der Kanzlei Noerr Stiefenhofen erstellt. Der Link zum Leitfaden hier: Leitfaden „Haftungsfragen bei Weblogs“ No related posts. …
Haftungsfragen bei Weblogs
15. Dezember 2008 — Ein Leitfagen über die Haftungsfragen bei Weblogs habe ich beim Bundesverrband Digitale Wirtschaft
gefunden und wurde in Zusammenarbeit mit der Kanzlei Noerr Stiefenhofen erstellt. Der Link zum Leitfaden hier: Leitfaden „Haftungsfragen bei Weblogs“ No related posts. …
Passau: Neonazi-Angriff auf Polizeichef
14. Dezember 2008 — Passau hat es mal wieder in die bundesweite Presse geschafft und die Schlagezeile ist ganz oben bei
Spiegel-Online zu finden. Der Passau Polizeichef Alois Mannichl wurde mutmaßlich von einem Neonazi mit einem Messer angegriffen
und schwer verletzt. Die Täter klingelte an der Haustür des Poize…
Passau: Neonazi-Angriff auf Polizeichef
14. Dezember 2008 — Passau hat es mal wieder in die bundesweite Presse geschafft und die Schlagezeile ist ganz oben bei
Spiegel-Online zu finden. Der Passau Polizeichef Alois Mannichl wurde mutmaßlich von einem Neonazi mit einem Messer angegriffen
und schwer verletzt. Die Tätr klingelte an der Hausfür des Poizei…
K.U. vs Finnland vom 2.12.2008
13. Dezember 2008 — Ein interessantes Urteil vom 2.12.2008 des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, welches den
Artikel 8 EMRK mal etwas anders interpretiert. müsse Maßnahmen treffen, um das Recht auf Privatsphäre des einzelnen zu schützen, z.B. durch den
Zugriff auf IP Adressen des Access Pr…
K.U. vs Finnland vom 2.12.2008
13. Dezember 2008 — Ein interessantes Urteil vom 2.12.2008 des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, welches den
Artikel 8 EMRK mal etwas anders interpretiert. müsse Maßnahmen treffen, um das Recht auf Privatsphäre des einzelnen zu schützen, z.B. durch den
Zugriff auf IP Adressen des Access Pr…
Micro Blogging
13. Dezember 2008 — Der neuste Trend beim Bloggen geht wohl in Richtung Micro-Blogging oder auf neudeutsch
Miko-Blogging. Wer ständig seinen Mitmenschen mitteilen, was er gerade so macht – und man desweiteren das Archiv durchsehen kann,
wird freiwillig zum gläsernen Menschen – ich jedenfalls halte die Entwicklun…
Mirco Blogging
13. Dezember 2008 — Der neuste Trend beim Bloggen geht wohl in Richtung Micro-Blogging oder auf neudeutsch
Miko-Blogging. Wer ständig seinen Mitmenschen mitteilen, was er gerade so macht – und man desweiteren das Archiv durchsehen kann,
wird freiwillig zum gläsernen Menschen – ich jedenfalls halte die Entwicklun…
Nacktfotos der Ex im Netz veröffentlichen – ein teurer Spaß
12. Dezember 2008 — Wegen Verletzung der Persönlichkeitsrechte klage die Ex-Freundin des Beklagten auf Schadensersatz.
Immerhin 25.000€ gab es, da die Veröffentlichung als eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung gewertet wurde. Das Urteil von LG
Kiel 27.04.2006 (Az. 4 O 251/0) überrascht, da die Höhe des Schm…
Nacktfotos der Ex im Netz veröffentlichen – teurer Spaß
12. Dezember 2008 — Wegen Verletzung der Persönlichkeitsrechte klage die Ex-Freundin des Beklagten auf Schadensersatz.
Immerhin 25.000€ gab es, da die Veröffentlichung als eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung gewertet wurde. Das Urteil von LG
Kiel 27.04.2006 (Az. 4 O 251/0) überrascht, da die Höhe des Schm…
www.seitwert.de
12. Dezember 2008 — Auf Seitwert.de kann man eine Webseite angeben und man bekommt angezeigt wie gut diese im Internet
vernetzt ist. Natürlich auch interessant für seine eigene Seite. Einfach mal ausprobieren. Macht irgendwie Spaß Related posts:
MyHammer für Rechtsanwälte?…
www.seitwert.de
11. Dezember 2008 — Auf Seitwert.de kann man eine Webseite angeben und man bekommt angezeigt wie gut diese im Internet
vernetzt ist. Natürlich auch interessant für seine eigene Seite. Einfach mal ausprobieren. Macht irgendwie Spaß Related posts:
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Strategischer Vorteil des gemeinesamen Bloggens durch Nutzung von Geo-Informationen
9. Dezember 2008 — Welcher bloggende Anwalt, der seine Kanzleiumsätze etwas ankurbeln kennt es nicht; zwar kommen eine
ganze Menge an Besuchern, aber ein Blick in
Analytics zeigt, dass viele Besucher nicht aus der Umgebung kommen. Wäre man doch immer am richtigen Ort! Das geht natürlich
nicht, allerdin…
Strategischer Vorteil des kolaborativen Bloggen durch Nutzung von Geo-Informationen
9. Dezember 2008 —Welcher bloggende Anwalt, der seine Kanzleiumsätze etwas ankurbeln kennt es nicht; zwar kommen eine
ganze Menge an Besuchern, aber ein Blick in
Analytics zeigt, dass viele Besucher nicht aus der Umgebung kommen. Wäre man doch immer am richtigen Ort! Das geht natürlich
nicht, allerdings kann m…
Kürzung der Pendlerpauschale verfassungswidrig
9. Dezember 2008 — Die Kürzung der war ja immer schon sehr umstritten. Der BVerfG sieht darin eine nicht
gerechtfertigte Ungleichbehandlung. Das Urteil passt zumindest gut zu den Investitionsprogrammen die die Bundesregierung gerade
plant. Related posts: Nacktfotos der Ex im Netz veröffentl…
Kürzung der Pendlerpauschale verfassungswidrig
9. Dezember 2008 —Die Kürzung der war ja immer schon sehr umstritten. Der BVerfG sieht darin eine nicht
gerechtfertigte Ungleichbehandlung. Das Urteil passt zumindest gut zu den Investitionsprogrammen die die Bundesregierung gerade
plant.…
Sex, viel Alkohol und ständiges Übergeben – ein Lifestyle?
7. Dezember 2008 — Das jedenfalls ist der des einstigen Jura-Studentens www.tuckermax.com Fragwürdig ist das sicherlich, aber zumindest bereichern uns seine lustigen
Geschichten im Internet und auch als Buch „I hope they serve beer in Hell“. Teilweise habe ich beim lesen laut los gelacht - …
Sex, viel Alkohol und ständiges Übergeben – ein Lifestyle?
7. Dezember 2008 —Das jedenfalls ist der des einstigen Jura-Studentens www.tuckermax.com Fragwürdig ist das sicherlich, aber zumindest bereichern uns seine lustigen
Geschichten im Internet und auch als Buch „I hope they serve beer in Hell“. Teilweise habe ich beim lesen laut los gelacht - das
sch…
Fliegender Gerichtsstand bei Internet-Delikten auf dem Prüfstand
22. November 2008 — Heise berichtet, dass Bundesministerium für prüft derzeit den sogenannten fliegenden Gerichtsstand. Dies geht auf dem § 32 ZPO hervor, nachdem
Klagen überall dort eingereicht werden können, wo die unerlaubte Handlung stattgefunden hat. Durch die weltweite Verfügbarkeit
von Internetseiten…
Fliegender Gerichtsstand bei Internet-Delikten auf dem Prüfstand
22. November 2008 —Heise berichtet, dass Bundesministerium für Justiz prüft derzeit den sogenannten fliegenden
Gerichtsstand. Dies geht auf dem § 32 ZPO hervor, nachdem Klagen überall dort eingereicht werden können, wo die unerlaubte
Handlung stattgefunden hat. Durch die weltweite Verfügbarkeit von Internetseiten, ist…
iPhone – Update der Firmware
22. November 2008 —Als Besitzer eines iPhones muss ich erst einmal sagen, das Handy ist was Bedienbarkeit angeht, das
Beste was ich bisher in den Händen hatte. Meine Handys davor konnten zwar auch schon E-Mails checken und theoretisch im Internet
surfen. Aber alles recht umständlich. Leider gibt es aber noch ein paar …