Wurde unser Bundespräsident verfassungswidrig gewählt?
3. Juli 2010 — Es gibt nun erste Stimmen, die fragen, ob die Wahl unseres Bundespräsidenten verfassungswidrig erfolgt
ist. Dabei lese ich immer wieder zwei Argumente: Die des
Bundespräsidenten im Kriegsfall sei verfassungswidrig – und wir befinden uns im Krieg (Afghanistan) Die Wahl der Vertreter der…
Diskussion: Recht
verkehrt
Hinweis: Änderung des Tierschutzgesetzes in Sachen Schächtung
2. Mai 2010 — Das Thema “Schächten” ist ganz besonders – aber nicht nur – in Anfängerklausuren und Hausarbeiten beliebt,
nicht zuletzt, weil man hier besonders gut Argumentieren und Abwägen kann. Zumal lassen sich mit Blick auf den §4a TierSchG
sowohl Verwaltungs- als auch Verfassungsrechtliche Probleme ko…
Das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten
13. September 2008 — Mein heutiges Fällchen dreht sich um den im Staatsorganisationsrecht schlechthin - der sogar als Teilaufgabe schon im Examen gesichtet
wurde: Das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten. Da es ein Fällchen (und kein Fall) ist, natürlich wieder mit Schwerpunktsetzung.
Zum Sachverhalt: …