JuracityBlog

27. Dezember 2010 — Ein Mandant von uns, der mehrere gut frequentierte Themenseiten mit Shops im Internet betreibt, wurde wegen eines fremden Fotos in seinem auf einer Webseite eingebundenen astore von Amazon - kostenpflichtig - abgemahnt. Der Abmahnanwalt behauptet, das sei ein Urheberrechtsverstoß. Allerdings …

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4. Februar 2010 — Bei Ebay - genauer: in Erfurt - laufen zur Zeit Sozialplanverhandlungen wegen der geplanten Kündigungen beim Internetauktionshaus. Ebay beharrt bei den Verhandlungen vor der Einigungsstelle auf den geplanten Kündigungen. 400 von 1000 Arbeitsplätzen in Brandenburg (Kleinmachnow) sollen abgebau…

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15. Dezember 2009 — Welche Anforderungen die Klauseln in den allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay-Händlern erfüllen müssen, hat der Bundesgerichtshof …

20. November 2009 — Täglich finden sich bei Ebay und anderen Plattformen Angebote zur Ersteigerung eines Leasingvertrages. Meist handelt es sich dabei um Autos. Denn die Weitergabe des Leasingvertrages ist häufig deutlich günstiger, als eine vorzeitige Beendigung. Das Landgericht Mosbach (5 S 19/09) hatte sich n…

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12. Juni 2008 — Wer nicht nur gelegentlich über die Auktionsplattform eBay Waren zum Verkauf anbietet, der regelt seine Geschäfte oft durch AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen). Weichen diese von den eBay-AGBs ab, denen sich Verkäufer durch das Anbieten bei eBay unterwirft, so …

5. Mai 2008 — Ebay & Co. müssen dafür sorgen, dass auf Ihren Plattformen die Markenrechte anderer nicht verletzt werden. Deshalb hat der Bundesgerichtshof nun erneut verlangt, dass das konkrete Angebot, auf welches der Markeninhaber hingewiesen hat, unverzüglich gesperrt …

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4. März 2008 — Anwälte bei Ebay ersteigern oder genauer: eine anwaltliche Beratung, das wird zukünftig normal sein. Einem Fachanwalt für Familienrecht erlaubte das Bundesverfassungsgericht mit einem heute veröffentlichten Beschluß (BVerfG vom 19..012008 - 1 BvR 1886/06), seine Dienste beim Internetauktionsh…

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12. Dezember 2007 — Manche Anwälte verdienen Ihr Geld am Rechner. Keine Mandanten, keine Anrufe, kein Fristenstress. Möglich macht die beschäftigungspolitische Lösung des Anwaltsschwemmenproblems die Möglichkeit, nach dem UWG Wettbewerber, die gegen die Rechtsvorschriften …

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20. November 2007 — Der BGH hatte kürzlich entschieden, dass der formularmäßige vereinbarte Zustimmungsvorbehalt von Vermietern zur Kleintierhaltung rechtswidrig ist. Juracity.de hatte berichtet. Wie Presseportal.de …

11. Oktober 2007 — In zwei Entscheidungen haben Landesarbeitsgerichte Kündigungen von Mitarbeitern als gerechtfertigt angesehen, die verdächtigt wurden, bei EBAY im Eigentum ihres Arbeitgebers stehende Sachen versteigert zu haben. In einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgericht Köln unterlag ein Kunden…

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12. Juli 2007 — Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Plattform jugendgefährdende Medien angeboten werd…

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19. April 2007 — Wird das Internetauktionshaus ebay von dem Inhaber einer geschützten Marke darauf hingewiesen, dass gefälschte Waren seiner Marke zum Verkauf angeboten werden (hier: ROLEX-Uhren), so muss ebay nicht nur das konkrete Angebot unverzüglich sperren, sondern grundsätzlich auch Vorsorge dafür treff…

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20. Dezember 2006 — Wem die Versandkosten für eine bei eBay ersteigerte Ware zu hoch sind, darf die Ware beim Verkäufer abholen. Das Abholen vor Ort ist einem nun veröffentlichten Urteil des Amtsgerichts Koblenz (Urteil v. 21.06.2006, Az.: 151 C 624/06) zufolge nur dann nicht zulässig, wenn es vertraglich ausdrü…

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13. Oktober 2006 — So entschied das Landgericht Bad Kreuznach mit dem am 11.10.2006 veröffentlichten Beschluss - Aktenzeichen 2 O 290/06 - und wies den Antrag des Internethändlers auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück, mit welchem dieser erreichen wollte, dass dem Antragsgegner die Behauptung unters…

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6. September 2006 — Das OLG Hamburg entschied mit Urteil vom 24.08.2006, dass eine Verkäuferin, die auf der Internetplattform ebay eine Fernabsatztätigkeit ausführt, den Verbraucher über sein Widerrufsrecht, welches im konkreten Fall nicht 2 Wochen, sondern 1 Monat betrug, aufklären muss. Die Verkäuferin vertr…

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24. April 2006 — Nicht wenige Fußballfans, die bei der Verteilung der insgesamt 2,93 Millionen Tickets für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland bislang leer ausgegangen sind, hofften, dass der Weg zu einem der 64 Spiele über das Internetauktionshaus ebay führen würde. Nach einem Urteil des Amt…

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