Jurabilis ist ein jurististisches Weblog mit Nachrichten, Urteilen, Tipps zu Studium und Referendariat.
28. Februar 2011 —Erklärung von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Häberle, im Wortlaut dokumentiert auf tagesspiegel.de: Mit sehr großem Bedauern habe ich zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Umstände der von mir betreuten Promotion von Herrn K.-T. zu Guttenberg den Ruf der Universität Bayreuth in der öffentlichen D…
30. Januar 2010 — Die Bahn hat Ideen. Wenn ein Zug Verspätung hat, streicht sie einfach den Halt an Bahnhöfen. Und schon ist der Zug wieder fast pünktlich. Gängige Praxis war es so, auch den als Airport-Express gekennzeichneten Zug einfach am Flughafen Schönefeld vorbeifahren zu lassen. Wer zum Flughafen wollt…
7. Januar 2010 —Ein Leser des Tagesspiegel jubiliert: Soziale Spannungen, mieses Winterwetter, Wirtschaftsschwäche, Identifikationsmängel dürfen nicht darüber wegtäuschen, dass Berlin in den letzten 2 Jahrzehnten zu einer Metropole herangereift ist, die an der Spitze der Zivilisation steht. Da dürfte nicht nur …
17. November 2008 — Nur Jura-Absolventen mit Prädikatsexamen werden Staranwalt oder Richter. Wer sich aber Wirtschafts-Know-how und Fremdsprachen aneignet, muss nicht als Wald- und Wiesenanwalt enden. Diesen Beitrag aus dem Tagesspiegel kennen wir - mal wieder - aus der "Jungen Karriere" (konzerninterne Zweitverwe…
22. Juni 2008 —Das juristische Studium tötet also doch nicht bei jedem alle Spuren von Unternehmergeist: Skull soll der erste natürliche Energydrink sein, sagen die beiden. Für ihr Getränk mischen sie unter anderem Extrakte von Schwarztee mit dem koffeinhaltigen brasilianischen Guarana, das auch in anderen E…
11. Mai 2008 —... dürften solche Geschehnisse zu zählen sein: Einer der Angeklagten, ein türkischstämmiger junger Mann, versuchte in der Verhandlung, die geschädigte Zeugin anzugreifen. Er schrie sie an: Dreckskind, ich ficke Deine Mutter, ich mach Dich fertig! Das ist dann doch ein ungewöhnlicher Vorgang …
13. Juni 2007 —Tagesspiegel-Autor Hermann Horstkotte berichtet mal wieder über die Causa Schwintowski.…
14. Mai 2007 —Kollege Langenhan berichtet über plagiierende Juristen. (Die Causa Schwintowski wurde wegen der immer noch sehr widersprüchlichen Tatsachenberichte und zur Vermeidung von Vorverurteilung hier bisher ausgespart, vgl. auch die hitzige Diskussion bei Wikipedia. Nach dem auf die Erklärung des HU-Präside…
25. Januar 2007 — Es gehört längst zum Alltag, es geschieht auf dem Weg zur Schule, im Bus, auf dem Spielplatz. Fast jeder Jugendliche, der in Berlin aufgewachsen ist, weiß wie es sich anfühlt, von arabisch-türkischen Jugendlichen angepöbelt, verprügelt oder ausgenommen zu werden. Und viele Eltern standen scho…
6. Oktober 2006 — Gegen den Gesundheitskompromiss der Koalition sind verfassungsrechtliche Bedenken laut geworden. Vor allem der Basistarif, den private Versicherer künftig anbieten sollen, steht dabei in der Kritik. "Ich bin der Überzeugung, dass zentrale Punkte nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind", sagt…
19. September 2006 — Den Vorwurf, sie hätten ein gestörtes Verhältnis zur Gewalt, beantworten militante Muslime mit der Drohung, jeden umzubringen, der ihnen das unterstellt. Henryk M. Broder im Tagesspiegel…
6. Juli 2006 — Für die Honorare von Rechtsanwälten, Architekten und Ingenieuren soll es in Zukunft keine festgelegten Untergrenzen mehr geben. Dafür plädiert die Monopolkommission, ein unabhängiges Gremium aus Wettbewerbsexperten. Die Mindesthonorare begrenzten den Wettbewerb, ohne dass es im Gegenzug eine …
29. Mai 2006 — Berlin ist einzigartig. Die Energie dieser Stadt, ihre Elektrizität, ihre überlebensgroßen Persönlichkeiten, das Leben, das Tempo der Veränderungen, dieser grandiose Optimismus! In Berlin schließt man kurz die Augen, schon ist wieder irgendetwas neu. Man spürt den Fortgang von Geschichte am e…
14. Mai 2006 —"Polen hat ein Hooligan-Problem", sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Gespräch mit dem Tagesspiegel. Das Innenministerium arbeite mit den polnischen Behörden an einer Lösung, es fänden gemeinsame Polizeiübungen statt. Schäuble wich der Frage aus, ob er bereits die persönlichen Daten…
7. Oktober 2005 — Viele Studenten kennen das Problem: Sie pflegen die für sie eher untypischen Arbeiten wie Abwaschen und Aufräumen gerade dann zu erledigen, wenn sie mit der Hausarbeit oder dem Referat beginnen sollten. Das ist nicht die einzige Hürde, die sich Studenten in den Weg stellt, wenn sie eine…
25. September 2005 —Gregor Gysi spricht im Tagesspiegel-Interview über das Nein der Linken zum Kanzler – und wann sie ihn doch mitwählen könnte. Wenn Gysi allerdings Schröder Egomanie vorwirft, entbehrt dies nicht einer gewissen Komik ...…
20. September 2005 —ZDF-Chefredakteur Brender äußert sich im Tagesspiegel-Interview zum Kanzler-Auftritt in der „Berliner Runde“. Erste Frage: "Herr Brender, wer ist bei der „Berliner Runde“ mehr entgleist – der Bundeskanzler oder das Journalisten-Duo aus Hartmann von der Tann und Nikolaus Brender?" Da fragt man si…
18. September 2005 — „Telewizja Polska“ steht auf dem Minivan vor dem Willy-Brandt-Haus an der Stresemannstraße in Kreuzberg. Überall vorm SPD-Haus auf dem Asphalt grüne, rote, blaue Übertragungsleitungen und armdicke Stromkabel. Mitarbeiter Darek Liszewski sagt, in seiner Heimat Polen rechneten die Leute d…
14. September 2005 —Parteiübergreifendes Lob für Justizsenatorin Karin Schubert (SPD): Ihre im Tagesspiegel erhobene Forderung, kriminelle oder gefährdete Kinder und Jugendliche unter Umständen aus ihren Familien herauszunehmen (... jurabilis! berichtete), wurde gestern nahezu einhellig begrüßt. Ebenso ihr Appell, …
30. August 2005 —Die Humboldt-Universität hat erneut einen Korb bei ihrer Suche nach einem neuen Präsidenten bekommen. Helmut Schwarz, Vizepräsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft und international renommierter Chemie-Professor an der TU Berlin, hat der Uni in der vergangenen Woche abgesagt. Schwarz nennt …
25. August 2005 — Dieser Sommer wird heiß. Das hatten die Studierendenvertretungen und Asten versprochen. Jedoch war in Berlin bisher von Protesten gegen drohenden Bildungsabbau oder Studiengebühren wenig zu hören. Glaubt man aber den Studierenden im „Summercamp of Resistance“, war dies nur die Ruhe vor …
15. August 2005 —Eine der brutalsten und gefährlichsten Jugendbanden der Stadt steht in dieser Woche vor Gericht. Am Donnerstag beginnt gegen die sechs Araber und Türken vor der 9.Großen Strafkammer der Prozess. Zwei von ihnen sind 16, drei 17, der Älteste ist 18 Jahre alt. Fünf der sechs Angeklagten stehen in d…
12. August 2005 — Der frühere Rüstungsstaatssekretär Ludwig-Holger Pfahls ist vom Landgericht Augsburg zu zwei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Pfahls sei der der Vorteilsannahme und der Steuerhinterziehung schuldig, urteilten die Richter. Mehr beim Tagesspiegel.…
23. Juli 2005 — "Aus den Umständen seiner Bescherung hat Köhler ein Mirakel gemacht, bis das ganze Land in höchster Spannung innehielt, um auch ja sein Glöckchen zu hören – als sei die Inszenierung, auf die er nicht zum ersten Mal sehr viel Wert legt, ebenso wichtig wie das, was er zu sagen hat. Er war…
13. Juni 2005 — Die Stimmung unter den Berliner Polizeibeamten ist schlecht, seitdem im April das neue Computersystem „Poliks“ in der Behörde für 73 Millionen Euro eingeführt wurde. Das „Polizeiliche Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung“ – wie der sperrige Name der neuen EDV offizi…
kanzlei.biz | vor 14 Minuten — Amtlicher Leitsatz: a) § 49 Abs. 4 Satz 5 PBefG ist eine Marktverhaltensregelung im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG. b) Eine als solche ohne weiteres erke…
kanzlei.biz | vor 15 Minuten — Eigener Leitsatz: Die Befristung eines Gutscheins auf ein Jahr verstößt gegen den Grundgedanken grundsätzlich dreijähriger Verjährungsfrist und ist…
kanzlei.biz | vor 15 Minuten — Amtlicher Leitsatz: 1. Das Gebot effektiven Grundrechtsschutzes kann es rechtfertigen, eine einstweilige Anordnung gegen ein vom Bundespräsidenten …
Depesche quinta essentia | vor 38 Minuten — Das Zollrecht steht nicht gerade im Ruf, eine besonders lustige Materie zu sein. Der “normale Mensch” hat Berührung mit der Materie allenfalls …
CMS Hasche Sigle | vor 48 Minuten — Wie sich die Zeiten wiederholen! Sie erinnern sich sicher, dass wir unsere Berichterstattung über die vom BAG festgestellte Tarifunfähigkeit der …