Jurabilis

15. Februar 2012 —Aus gegebenem Anlass macht der 4. Strafsenat des BGH in einem Beschluss vom 11. Januar 2012 (4 StR 523/11) die folgenden nicht eben üblichen Ausführungen: Ergänzend bemerkt der Senat: 1. Der Senat ist mit Vorsitzendem Richter am Bundesgerichtshof Dr. Ernemann, Richterin am Bundesgerichtshof Rogg…

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29. August 2009 —Besser als "PEBB§Y"? Richter am AG a.D. Dr. Dr. Peter Hartmann (NJW 2009, 2655): Geschäftsstelle eines Familienrichters am 1. 9. 2009: 500 laufende Akten. 490 oder 495 werden dort noch ein oder zwei Jahre lagern. …

13. August 2009 —Oft wird vom "ewigen Gedächtnis des Internets" gesprochen, dem Raum, der nie vergisst und nichts verliert. Das gilt laut dem OLG Frankfurt am Main (19 U 120/08, abgedr. in NJW 2009, 2543) scheinbar auch für Personen: Eine öffentliche Zustellung (§ 185 ZPO) habe zu unterbleiben, wenn nicht zuvor via …

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12. September 2008 —Über die "Juristenmärkte der Zukunft" spricht der Beck-Verlag (abgedruckt in NJW 38/2008, S. 2801) mit Mitarbeitern des Unternehmens "Legal People". Als Juristenmärkte der Zukunft sehen diese Frankfurt und München. Interessanter für junge Juristen dürften aber zwei andere Äußerungen sein, zum Einen …

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29. August 2008 —Ist das "Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung bei Verurteilungen nach Jugendstrafrecht" ein Unding, will Richter am AG Thomas Ullenbruch in der aktuellen NJW (36/2008, S. 2609 ff.) wissen. Er selbst war als Sachverständiger beteiligt und weiß zu berichten: Lediglich die be…

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22. August 2008 —Ist das zuviel für den Online-Stammtisch? Abschließend ist zu erwähnen, dass die Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad nach § 3 I FeV auch die Untersagung des Führens von Fahrrädern rechtfertigen kann. [Quelle: NJW 35/2008, S. 2604]…

11. Juli 2008 —Selten sieht man so viel Negativität in einem Satz wie bei Prof. Dr. Christopher Keim, NJW 29/2008, S. 2072. Der nachfolgende Beitrag möchte Gestaltungsmöglichkeiten aufzeigen, wie man einem Kind möglichst wenig von Todes wegen zukommen lassen kann. Leseempfehlung? Versuchen Sie es doch erst mal…

27. Juni 2008 —Am 1. Juli 2008 soll es kommen: DasErfolgshonorar. Rechtsanwalt Dr. Matthias Kilian widmet diesem Thema in der aktuellen NJW (27/2008, S. 1905 ff.) einen recht ausführlichen und detaillierten Aufsatz. Der Beitrag informiert über die Einzelheiten der am 1. 7. 2008 in Kraft tretenden Neuregelung und…

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15. Juni 2008 —Über das Scheitern des "Vertrages von Lissabon" kann man geteilter Meinung sein. Man darf jedoch mutmaßen, dass sich Dr. Joachim Jahn, Wirtschaftsredakteur der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und Lehrbeauftragter der Universität Mannheim, etwas gefreut hat. Zumindest in NJW 2008, S. 1788 ff. begin…

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14. Juni 2008 —Ist das künftige rechtliche Schicksal ungewiss, greift der Jurist gern zum Wort "schwebend". So mag man den Aufsatz von Professor Dr. Armin Hatje und Assessorin Anne Kindt, LL.M. (UBC) in NJW 2008, 1761 ff. - "Der Vertrag von Lissabon - Europa endlich in guter Verfassung?" - in die Kategorie "schweb…

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22. Mai 2008 —Er "hat sich bemüht" und sie "versuchte ihr Bestes" - bekannte Formulierungen in Arbeitszeugnissen für schwache Leistungen. Gilt das auch bei Referendaren? "Nein", sagt der VGH Kassel (Beschluss vom 26. 10. 2007 - 8 TP 1731/07; abgedruckt in NJW 2008, S. 1608 f.). Dort ist man vielmehr der Ansicht: …

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10. Mai 2008 —Einen "Appell für ein neues Kaufrecht" enthält das NJW-Editorial (20/2008), denn die neueste EuGH-Entscheidung betreffend das deutsche Kaufrecht (...jurabilis! berichtete) öffne dem Rechtsmissbrauch Tür und Tor: So sind etwa Missbrauchskonstellationen denkbar, in denen gerissene Kunden Verschleißg…

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9. Mai 2008 —Aus "aktuellem Anlass" berichten Christoph Röhl und Andreas Bosch in NJW 2008, S. 1415 ff. über "Musiktauschbörsen im Internet". Die Zusammenfassung dürfte für regelmäßige Heise-Leser nichts Neues enthalten, ist aber als knappe Zusammenfassung durchaus brauchbar. An einer Stelle jedoch ist zu widers…

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9. Mai 2008 —Wer sich für die schillernde Welt des Wirtschaftsrechts interessiert, der sollte den Aufsatz von Andreas Gran in NJW 2008, S. 1409 ff. lesen: "Abläufe bei Mergers & Acquisitions". Sein Aufsatz setzt kein Vorwissen voraus: Er richtet sich an den allgemein interessierten Juristen und rechtlich i…

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4. Mai 2008 —Das Merkmal "bei dem Betrieb" eines Kfz in § 7 Abs. 1 StVG muss, das ist bekannt, weit ausgelegt werden. Ausreichend ist, dass sich eine vom Kfz ausgehende Gefahr ausgewirkt und das Schadensgeschehen mitgeprägt hat. In einem Fall, der nun in BeckRs 2008, 05533 und NJW-Spezial 9/2008, S. 266 nachzule…

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3. Mai 2008 —Von sicherlich sehr hoher Examensrelevanz ist die Einschätzung des BGH (VIII ZR 210/06), der Käufer habe ein Recht zur sofortigen Minderung im Falle einer arglistigen Täuschung. Wer sich hier - und das kann nur angeraten werden - vertieft einlesen möchte, dem sei das Urteil selbst in NJW 19/2008, S.…

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6. April 2008 —Harte, klare, aber eben auch notwendige Worte finden die Professoren Michael Hettinger aus Mainz und Rainer Zaczyk aus Bonn im Editorial der 15. NJW diesen Jahres gegen "Bologna", und stoßen dabei ins gleiche Horn wie vor einiger Zeit Professor Hattenhauer. "Diktatorisch durchgesetzt" werde dieser …

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30. März 2008 —Einem kurzen, aber insbesondere für Referendare sehr lesenswerten Aufsatz über die Verfassungsmäßigkeit des § 522 Abs. 3 ZPO schickt der Vorsitzende Richter am BGH Dr. Wolfgang Krüger (in NJW 14/2008, S. 945), jene heiter-gelassene Haltung voraus, die im juristischen Berufsstand so oft vermisst wird…

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30. März 2008 — Die Absolvierung des Schwerpunktbereichs Rechtsanwalt sollte für alle Absolventen, die den Anwaltsberuf ergreifen, verpflichtend sein. Harte Worte vom Geschäftsführer der RAK Stuttgart (in NJW 14/2008, S. XXII). Das Problem dabei: Nicht alle, die später Anwalt werden, wussten und wollten dies im …

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24. März 2008 —Erste Antworten auf Fragen in der Causa Liechtenstein will Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Sieber in der NJW dieser Woche (13/2008, S. 881 ff.) geben. Er differenziert dabei zwischen der Erlangung der ersten Hinweise, der Übermittlung an die Steuerbehörden und dem Ankauf der Daten durch die Behörden. "Ers…

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9. März 2008 —Seiner künstlerischen Ader freien Lauf gelassen hat das ArbG Detmold in 3 Ca 842/07 (abgedruckt in NJW 2008, S. 782 f.) Grund des Ganzen: Der Streit entstand, weil der Beklagte im Rechtsstreit (ArbG Detmold - 1 Ca 1129/06) vorzutragen wagte, was nun der Klägerin sehr missfällt. Sie fordert d…

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8. März 2008 —Die zum Teil scharf geführten Debatten über eine Berufung Dreiers an das Bundesverfassungsgericht (...jurabilis! berichtete) kommentiert - nicht minder scharf - Prof. Dr. Hufen im Editorial der NJW. Was dann einsetzte, ist ohne Beispiel: Der Kandidat findet sich im Internet an den modernen Pranger…

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1. November 2007 —Bitte an den Schulen dieser Republik verteilen: [Quelle: NJW-Stellenmarkt] Das sieht dann doch sehr nach einem Spaß aus, den sich Mitbewerber auf dem umkämpften Bensheimer Rechtsmarkt gemacht haben. Welche Kanzlei würde öffentlich verkünden, 1250 Euro brutto für Anwalts-Zivis zu zahlen?…
Diskussion: Statt aller

19. April 2007 — Auch die Repetitorenskripte finden sich inzwischen in mancher juristischen Bibliothek. Wenngleich viele dieser Skripte sachlich einwandfrei, selbstständig geschrieben und didaktisch wertvoll sind, ist doch der graue Sektor der Rechtsproliferation dem Urheberrecht bislang wenig verpflichtet. D…

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17. März 2007 — Zunächst sollte ein Bücherfluch, auch Anathema genannt, dazu dienen, ein Buch vor Beschädigung und Diebstahl zu bewahren. Solch ein Bücherfluch befand sich auf der Innenseite eines Buchdeckels und verfluchte einen eventuellen Bücherdieb bereits im Voraus, wobei ihm allerlei Strafen, insbesond…

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