Ohne Ansehen der Person - Blinde Juristen
21. November 2005 —Es ist eine deutsche Besonderheit, dass Blinde in so großer Zahl Recht sprechen dürfen. Nirgendwo
sonst gibt es so viele blinde und sehbehinderte Richter wie in Deutschland. In ganz Großbritannien gibt es nur einen einzigen, in
Frankreich nur sehr wenige. In Österreich scheiterte eine blinde Jur…
Diskussion: Die neue Mehrsprachigkeit
Die Koalition der Zumutungen
17. November 2005 —Was leistet das Programm der Großen Koalition: Stellt es das Vertrauen in die Politik wieder her?
Führt es aus der Krise? Wahrt es die
Balance zwischen Wachstum und Gerechtigkeit? ZEIT-Redakteure geben Antwort…
Kwasniewski: Unsere Zukunft hängt an Deutschland
1. September 2005 — Präsident Kwasniewski äußerte sich indes in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
auch zur Bedeutung Deutschlands für seine Partner. Die Zukunft Europas hänge weitgehend von der Zukunft Deutschlands ab, sagte
Kwasniewski und fügte mit Blick auf die Bundestagswahl am 18.…
Serie: Spaß mit Spam
24. August 2005 —Heute: Das Bankgeheimnis Seit April 2005 haben alle relevanten Aemter in vollen Zugriff auf all Ihre Konten. All das ohne Ihre Erlaubnis oder
Kenntnis! Dies betrifft aber nicht nur die Vermoegenden, sondern jeden, egal ob Arbeiter, Angestellter, Arbeitsloser oder
Pensionist. …
Prinzip der Gegenseitigkeit
22. Juli 2005 —Als Reaktion auf die geplatzte Auslieferung des unter Terrorverdacht stehenden Deutsch-Syrers Mamoun
Darkazanli wird die spanische Justiz vorerst keine Spanier mehr auf der Grundlage des Europäischen Haftbefehls an überstellen. Diese Entscheidung des Nationalen
Gerichtshofes in Madri…
Chefjuristen befürchten stärkere Arbeitsbelastung
8. Juli 2005 —Jeder zweite Rechtsabteilungsleiter in rechnet mit einer steigenden Arbeitsbelastung bei gleich bleibender Personaldecke. Immerhin
ein Drittel hofft aber auch auf ein größeres Budget. Dies sind zwei der Kernaussagen einer Studie des Beratungsunternehmens Otto
Henning & Company, das d…
GmbH vs. Ltd.
18. Juni 2005 —Die Anwälte Rodegra und Buth versuchen im Tagesspiegel den um die Ltd. etwas zu dämpfen: In den Briefkästen deutscher Geschäftsleute finden sich seit Monaten
immer öfter Informationsschriften über die Vorteile einer Unternehmensgründung im Ausland. Provozierend wird darin nahe gelegt,
ein…
Diskussion: LawBlog
"Deutschland" als Scharfmacher für Softwarepatente im EU-Rat
6. Juni 2005 — Die deutsche Bundesregierung agiert in Brüsseler Hinterzimmern gegen den Bundestag. Patent-Attachés und
Beamte des Bundesjustizministeriums fahren im EU-Ministerrat in Brüssel einen kompromisslosen Verhandlungskurs für
Softwarepatente. Damit setzt sich das Zypriesministerium über den fraktion…
Souveränes Deutschland
26. Februar 2005 —Beim Besuch von US-Präsident George W. Bush in durfte der Secret Service anscheinend (wieder einmal) agieren, als befinde er sich auf
amerikanischem Territorium. Die SZ berichtet…
Antidiskriminierungsgesetz
23. Januar 2005 —Der Streit um die Sinnhaftigkeit des Antidiskriminierungsgesetzes (wir erinnern uns an Johann Brauns
These "Deutschland wird wieder totalitär!", JuS 2002, 424) hat nun auch das erreicht: Die weit reichenden Pläne von SPD und Grünen gegen jegliche Diskriminierung in
Alltag und Beruf wer…
"Deutschland sucht Eliteunis"
14. Dezember 2004 —Vor knapp einem Jahr entdeckte die SPD, dass Eliteunis brauchen könnte. Inzwischen steht fest, dass bis zu zehn Unis jährlich im Schnitt
25 Millionen Euro staatliche Förderung erhalten sollen. Doch welche Unis das sein werden, nach welchen Kriterien sie ausgewählt
werden und wer dabe…
Verteilungskampf unter europarechtlichen Vorzeichen
28. Oktober 2004 —Nach dem Beschluss der WM-Organisationskommission der Fifa, das WM-Eröffnungsspiel bestreiten zu lassen, stehen jetzt zumindest die
Orte und Termine der deutschen Vorrundenspiele bereits fest: Als "Kopf" der Gruppe A spielt die DFB-Auswahl am 9. Juni 2006 in
der neuen Allianz-Arena M…