Jurabilis

30. Mai 2005 —Was jedem BBQ-Freund am Wochenende positiv auffiel, meldet nun der Westberliner Tagesspiegel: Das wilde Grillen, versprach der Grünflächenamtsleiter im Schatten der Bäume, würde jeden künftig teuer zu stehen kommen: 35 Euro Verwarnungsgeld plus 12,50 Euro Bearbeitungsgebühr plus 2,35 Euro…

30. Mai 2005 —Was jedem BBQ-Freund am Wochenende positiv auffiel, meldet nun der Westberliner Tagesspiegel: Das wilde Grillen, versprach der Grünflächenamtsleiter im Schatten der Bäume, würde jeden künftig teuer zu stehen kommen: 35 Euro Verwarnungsgeld plus 12,50 Euro Bearbeitungsgebühr plus 2,35 Euro…

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28. Mai 2005 —Heute nachmittag habe ich mich mangels Freizeitgestaltungsalternative bewusst und ohne die sonst so liebgewonnene ironische Distanz ins Getümmel in U-Bahn, Ku'Damm und vor allem Bahnhof Zoo und Umgebung (McDonald's) gestürzt, um die Emotionen vor dem Pokalendspiel aufzusaugen (und ein wenig anzuheiz…

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27. Mai 2005 —Der ehemalige Wissenschaftssenator George Turner sprach mit dem Tagesspiegel über Chancen und Risiken der Hauptstadt-Universitäten.…

24. Mai 2005 —Heute entdeckte ich durch Zufall in meinen Referrern "petronellas blog": Ausweislich des Ärgers über die BVG und der Erwähnung des Repetitorenbesuchs handelt es sich um ein sehr persönlich geschriebenes Blawg einer Berliner Examenskandidatin der Juristerei.…

22. Mai 2005 —Ich dachte bisher, die Turnerhorden in den letzten Tagen hätten für ganz Berlin nur Nachteile gebracht (nicht zuletzt für den heiligen Rasen des Olympiastadions!). Jetzt erfahre ich, dass einige Branchen wohl doch zufrieden mit der Invasion der Menschenmassen aus der Provinz waren: Tatort 100er Bu…

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20. Mai 2005 — Über die Zustände in Berlins rappelvollen Gefängnissen haben die obersten Gerichte deutliche Worte gefunden: menschenunwürdig, rechts- und verfassungswidrig. Deshalb soll jetzt umgesetzt werden, was von der Politik auf die lange Bank geschoben worden war: Die Heidering-Anstalt in Großbeeren w…

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19. Mai 2005 —Das Internet-Auktionshaus eBay will gegen den Weiterverkauf von Billig-Tickets der Deutschen Bahn nichts unternehmen. Damit widersprach der Konzern am Donnerstag in Berlin Angaben der Bahn, wonach der Handel mit den Fahrscheinen zum Einheitspreis von 49,90 Euro untersagt werden solle. Auf der Intern…

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19. Mai 2005 —Die alte Leier im Tagesspiegel. Allerdings gibt es auch andere Beispiele, wie dem Bericht zu entnehmen ist. Demnach gelte es bei ausländische Mandanten als "schick" aus Berlin beraten zu werden.…

19. Mai 2005 —Alle unverbesserlichen Optimisten in meinem Umfeld ("Die haben genug Tickets für alle!") wurden heute mal wieder auf den Boden der Realität zurückgeholt. Ausnahmezustand ("Heller Bahnsinn!") beim sympathischen Discounter Lidl, offenbar nicht nur in Berlin ... Glaubt jemand daran, dass die Bahn sich …

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12. Mai 2005 — „Viele Städte sind zwar ärmer als Berlin, aber selten ist eine Hauptstadt ärmer als der Rest des eigenen Landes.“ RegBgm. Klaus Wowereit (Weltkongress des Städtenetzwerks „Metropolis“, siehe hier)…

11. Mai 2005 —Der Terminkalender von RegBürgermeister Klaus Wowereit stelle keine Akte im Sinne des Berliner Informationsfreiheitsgesetz dar und stehe dem Bürger demnach nicht zur Einsicht offen. So das VG Berlin. Ein Journalist wollte Einsicht in den Kalender nehmen, um sich ein Bild von Wowereits Arbeitswei…

8. Mai 2005 — Peter Ströbel bezweifelt im NJW-Editorial 4/2005 die Vereinbarkeit der Juristenausbildung mit dem Bologna-Modell und vertritt die Auffassung, dass „der Bachelor … niemals ein ausreichend ausgebildeter Jurist sein kann“. Dem ist zu widersprechen. Richter am AG Professor Dr. Peter Ries, Berlin, i…

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4. Mai 2005 —Der Personalrat der Referendare veranstaltet am Sonntag, den 5. Juni 2005, ab 21.00 Uhr im MUDD-Club (Große Hamburger Str. 17, S-Bahn Hackescher Markt) eine Examensparty - Assessorexamen. Eintritt 3 €.…

3. Mai 2005 — Wer einen kommerziellen e-Mail-Newsletter anbieten will, begibt sich auf juristisches Glatteis. Im Rahmen eines Colloquiums "Rechtliche Rahmenbedingungen für Webdesign" des Instituts für das Recht der Informations- und Kommunikationstechnik der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität z…

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2. Mai 2005 —Der 1. Mai in Berlin ist nach Einschätzung der Polizei so friedlich verlaufen wie seit fast zwei Jahrzehnten nicht mehr. Zwar gab es auch in diesem Jahr wieder Ausschreitungen von Autonomen - doch die schweren Krawalle früherer Jahre blieben aus. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) sagte dem Rundfunk…

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1. Mai 2005 —Schrippen Originally uploaded by jurabilis. Wenn man die Begriffe "Schrippen" und "Croissants" so eng beieinander sieht, wird einem schlagartig klar, was Berlin von Paris unterscheidet ...…

3. April 2005 —Ein 19-Zoll-TFT-Monitor mit ausgezeichneten technischen Daten zum Preis von nur 199 Euro: Bei diesem Angebot wurden offenbar rund 5000 Kunden in Berlin und Umgebung Opfer ihres Schnappinstinkts. Unter Missachtung aller Warnsignale und Vorsichtsregeln ließen sie sich bei einer bis dato unbekannten Fi…

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2. April 2005 — Zwei Türken verhindern einen Diebstahl – und haben die halbe Beusselstraße gegen sich. Dass sie weggeschaut hätten, kann man den Menschen in der Beusselstraße nicht vorwerfen, im Gegenteil, am Ende waren es nach Polizeiangaben 80 Passanten, die sich eingemischt haben– allerdings zugunsten der…

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31. März 2005 —Seit gestern ist nach jahrzehntelangen Verzögerungen das neue Computersystem Poliks (Polizeiliches Informations- und Kommunikationssystem) im Vollbetrieb. Ziel des ambitionierten und insgesamt 73 Millionen Euro teuren IT-Großprojekts ist es insbesondere, polizeiliche Auskunftssysteme sowie die A…

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30. März 2005 — …

18. März 2005 —Freitag, Punkt null Uhr, ist die Frist abgelaufen. Drei Monate hatten die früheren Bankmanager Zeit, Stellung zu beziehen, sich zu den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft zu äußern. Die meisten Angeklagten haben sie offenbar genutzt. „Es ist eine Vielzahl von Stellungnahmen eingegangen“, sagte Just…

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15. März 2005 —Auf der CeBIT findet heute im Rahmen des Heise Forum Sicherheit und IT-Recht eine Podiumsdiskussion zum Thema "Die Zukunft der Privatkopie" statt. Unter der Leitung von Joerg Heidrich, Justiziar des Heise Zeitschriften Verlags, diskutieren Rechtsanwalt Dr. Thorsten Braun vom Bundesverband der Ph…

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9. März 2005 —Der Tagesspiegel berichtet: Mit dem Naturschutz- und Grünflächenamt Steglitz-Zehlendorf beschäftigt sich seit mehr als zwei Jahren die Staatsanwaltschaft. Gegen drei ehemalige Mitarbeiter, die in die eigene Tasche gewirtschaftet haben sollen, wird wegen Diebstahls, Betrugs und Untreue ermittelt…

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9. März 2005 —Berlins Innensenator Ehrhart Körting hat der rechtsextremen Szene der Stadt einen schweren Schlag versetzt. Körting verbot heute die beiden aggressivsten Neonazi-Organisationen, die unter anderem die Schaffung national befreiter Zonen propagiert haben sollen. Mehr dazu im Tagesspiegel…