Jurabilis ist ein jurististisches Weblog mit Nachrichten, Urteilen, Tipps zu Studium und Referendariat.
30. Juni 2010 —Eine Fakultätsbibliothek mit zwei Millionen Bänden macht für sich allein bereits sprachlos. Zum Vergleich: Damit macht eine komplette Universitätsbibliothek hierzulande eine gute Figur. Tränen der bibliomanen Rührung fließen bei diesem Satz: The law librarys reorganization is one piece of a large…
27. Juni 2010 —Die Berliner Morgenpost berichtet von einer absurden Posse aus der Hauptstadt: An der Sonnenallee ist ein subtiler Streit um die wohl größte deutsche WM-Fahne ausgebrochen. Im Kiez gleich hinter dem Hermannplatz, wo viele arabischstämmige Berliner leben, prangt die schwarz-rot-goldene Fahne seit…
26. Juni 2010 —In einem aktuellen Verkehrsunfallprozess (leider noch nicht veröffentlicht) fährt der Beklagtenvertreter eine sehr kreative Begründung auf, warum die Ersatzverpflichtung seines Mandanten ausgeschlossen sein soll. Der Unfallhergang ist schnell erzählt. Spurwechsel im Innenstadtbereich als Kläger und …
26. Juni 2010 — Dem Beschwerdeführer wird gemäß § 34 Abs. 2 BVerfGG eine Missbrauchsgebühr in Höhe von 200 auferlegt. Jeder Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine richterliche Entscheidung. Mit einem Hinweis des Präsidialrats muss er sich nicht zufriedengeben. Es ist ihm aber, besonders wenn es bereits an …
26. Juni 2010 — Die Pfalz beheimatet - soweit sich solche allgemeinen Feststellungen treffen lassen - einen fröhlichen und weltoffenen Menschenschlag, der viel Sinn für gesellschaftliches Zusammenleben und die Freuden der Zeit hat und dem dogmatischen Denken abgeneigt ist. [...] Neben einem ausgeprägten Sinn…
25. Juni 2010 — Entscheidend ist so letztlich, ob sich eine Tätigkeit als sozial abgrenzbare Aktivität mit eigenem, von dem sonstigen Berufsinhalt geschiedenen chrakteristischen Gepräge darzustellen vermag. (...) Unzulässig ist vor diesem Hintergrund aber etwa die Graduierung der Absolventen von FH-Studiengä…
24. Juni 2010 —Heute war der Verkaufsstart für das neue iPhone 4. Wer sich heute auch wirklich eines beschaffen wollte, brauchte äußerst starke Nerven. Sämtliche T-Punkte gaben im Vorfeld an, gar keine "frei verkäuflichen" (=ohne Reservierung erhältlichen) iPhones mehr zu haben. Einzig der Apple-Store in Frankfurt…
23. Juni 2010 —Für Juristen mit vollbefriedigendem Erstem Staatsexamen sowie Volljuristen bietet e-fellows in diesem Jahr wieder am 24. und 25. September die Veranstaltung "Perspektive Wirtschaftskanzlei" auf Schloss Montabaur bei Frankfurt an.. Perspektive Wirtschaftskanzlei ist eine exklusive Karriereveranstal…
23. Juni 2010 —Es klingt wieder einmal wie ein Stück aus Schilda, scheint aber ein unumkehrbarer Trend im Wettrüsten der Law Schools im Kampf um zahlende Kundschaft Studierendenschaft zu sein. Die New York Times berichtet: One day next month every student at Loyola Law School Los Angeles will awake to a higher g…
23. Juni 2010 — Google's affection for our canine friends is an integral facet of our corporate culture. We like cats, but we're a dog company, so as a general rule we feel cats visiting our offices would be fairly stressed out. For more on this, see our Dog Policy. Steht so im Google Code of Conduct. Ein Grun…
22. Juni 2010 —Eine schöne Urteilsbesprechung des Kollegen Sebastian Dramburg zu dem Thema Haftung für fremde RSS-Feeds findet sich heute in der deutschen Ausgabe der Financial Times Deutschland. Anlass ist ein aktuelles Urteil des LG Berlin von vor zwei Monaten. Wer die Thematik vertiefen will, findet inzwischen …
22. Juni 2010 —§ 24 Abs. 4 S. 1 HHG bestimmt: (4) Doktorandinnen und Doktoranden, die nicht an der Hochschule beschäftigt sind, können sich an der Hochschule immatrikulieren. § 10 Abs. 2 Hessische Immatrikulationsverordnung lautet: (2) Bewerberinnen und Bewerber, die eine selbstständige wissenschaftliche Arbei…
22. Juni 2010 —Und weiter geht es mit den prüfungsrechtlichen Fundstücken bei ...jurabilis! Es spricht der VGH Kassel, Beschluß vom 28.09.1988 - 6 TG 4081/87, NVwZ 1989, 890: Wenn Professor T. bei wiederholtem Versagen des Ast. angemerkt hat, daß auch bei dieser Frage nichts zu holen gewesen sei, hielt er si…
21. Juni 2010 —Es tut sich was in Sachen Juristenausbildung an der für ihre sympathischen BWL-Studenten bekannten EBS (...jurabilis! berichtete bereits). Nicht nur zwei Pressemitteilungen (siehe hier und hier) der neuen Universität selbst, sondern auch eine rege und kritische Berichterstattung in der Qualitätsloka…
21. Juni 2010 —Es tut sich was in Sachen Juristenausbildung an der für ihre sympathischen BWL-Studenten bekannten EBS (...jurabilis! berichtete bereits). Nicht nur zwei Pressemitteilungen (siehe hier und hier) der neuen Universität selbst, sondern auch eine rege und kritische Berichterstattung in der Qualitätsloka…
21. Juni 2010 — Im Rahmen der Bewertung schriftlicher Prüfungsarbeiten kommt eine Befangenheit des Prüfers kaum in Betracht. Denkbar ist allerdings, dass dieser sich bei den Randbemerkungen vergreift. Hierbei wird die Besorgnis sehr hoch gehängt. So sollen die Verwendung der Ausdrücke grauenhaft bzw. …
20. Juni 2010 —Wie das Landesportal verkündet, soll es in Hessen künftig zahlreiche Einsparungen im Bereich der Justiz geben. Von den insgesamt 46 Amtsgerichten werden fünf Amtsgerichte sowie zwei Zweigstellen von Amtsgerichten und die Außenstelle des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main in Lauterbach aufgelö…
19. Juni 2010 —Ein Bezieher von Arbeitslosengeld II, der keine Wohnung hat und stattdessen in einem Wohnmobil lebt, kann Unterhaltskosten für das Wohnmobil in dem für Wohnzwecke notwendigen Umfang als Kosten der Unterkunft im Sinne des § 22 SGB II beanspruchen. Dies hat das Bundessozialgericht am 17.06.2010 entsch…
18. Juni 2010 —Vom 12. bis 17. Juli finden in allen Landgerichtsbezirken Baden-Württembergs zahlreiche Veranstaltungen im Rahmen der "Woche der Justiz" statt. Der umfangreiche Veranstaltungskalender (pdf) verrät genaueres.…
18. Juni 2010 —Bei netzpolitik.org ist ein Strategiepapier von BDZV (Bundesverband der Zeitungsverleger) und VDZ (Verband deutscher Zeitschriftenverleger) abrufbar, das den von den Verlegern gewünschten Umfang des Leistungsschutzrechtes skizziert: Um einen effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten, sollten nicht …
18. Juni 2010 — Eines der größten Digitalisierungsprojekte Mitteleuropas wird gerade an der Universitäts- und Landesbibliothek Tirol erfolgreich abgeschlossen. Die beeindruckende Menge von 216.000 Dissertationen, davon der Großteil aus Deutschland, wurde in den letzten zweieinhalb Jahren gescannt und auf den…
17. Juni 2010 — Schon 1952 hat Prof. Dr. GROSSMANN in einem Vortrag vor der AdV [Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder der Bundesrepublik Deutschland] gefordert, daß die Prüfungsordnungen an den Hochschulen einander so anzugleichen sind, daß ein Wechsel der Hochschule für die Studenten m…
17. Juni 2010 —Bittere Entscheidung des BGH (Urteil vom 16.06.2010 - IV ZR 229/09): Ein Gastronomie-Versicherer muss nicht für Vandalismusschäden im versicherten Lokal aufkommen, nachdem dem Gastwirt die Zerstörung seines Lokals zuvor von einem so genannten Schutzgelderpresser mehrfach angedroht und dies dem V…
17. Juni 2010 — Die Klägerin verlangt die Herausgabe von Werkstücken ihrer Dissertation. Die Kl. hat zur Erlangung des Doktortitels beim Fachbereich für historisch-philologische Wissenschaften der Bekl. eine Dissertation eingereicht. Die Dissertation wurde angenommen. Dementsprechend hatte die Kl. nach ihrer…
15. Juni 2010 —Auch wenn man es wohl erwarten konnte, hat sich der Deutsche Juristen-Fakultätentag (DJFT) auf seinem Jahrestreffen am 3. und 4. Juni 2010 in Hannover nochmals sehr deutlich für die Beibehaltung der pluralistischen Juristenausbildung ausgesprochen, insbesondere für die Notwendigkeit einer staatliche…
Depesche quinta essentia | vor 1 Stunde — Der BGH zementiert mit seiner Entscheidung vom 7. Februar 2012 die für Steuerhinterzieher in seinem Urteil vom 2. Dezember 2008 (1 StR 416/08) er…
Depesche quinta essentia | vor 1 Stunde — Das Pferderecht gibt es als Rechtsgebiet gar nicht. Es gehört zum Schuldrecht BT, Kaufrecht. Geschickt wird es aber von einer relativ kleinen Gru…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 1 Stunde — Überraschend oft sind Zugriffe auf unsere Seite festzustellen, weil jemand nach “strafbefehl einspruch” oder sogar nach “strafbefehl einspruch must…
Rheinrecht | vor 2 Stunden — Die Polizei in Nordrhein-Westfalen wird vom 10.02.2012 6:00 Uhr bis zum 11.02.2012 6:00 Uhr im ganzen Land intensive Geschwindigkeitskontrollen d…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 3 Stunden — Wenn Sie von einer Untersuchungshaft (“U-Haft”) betroffen sind, gilt – wie übrigens im Ermittlungsverfahren generell – für Sie zuvorderst ein Rat…