Jurabilis ist ein jurististisches Weblog mit Nachrichten, Urteilen, Tipps zu Studium und Referendariat.
25. Februar 2011 —Unter diesem Titel hat Martin Spiewak in der ZEIT einen Beitrag veröffentlicht. Unter der zutreffenden Überschrift "Karl-Theodor zu Guttenberg beleidigt die Wissenschaft" schreibt er: Unter allen Qualifikationsnachweisen ist die Promotion der wichtigste. Sie belegt die Fähigkeit zum eigenständigen…
25. Februar 2011 —Das Bundesverwaltungsgericht erklärt, wie man mit Untergebenen des Karl-Theodor zu Guttenberg umgeht, wenn sie sich dessen erdreisten, was ihr Vorgesetzter jetzt einfach weglächen will. Für den Minister ein schönes Wort zum Sonntag: Es handelt sich um ein schwerwiegendes Dienstvergehen, das die Ka…
25. Februar 2011 — Die zahlreichen Beispiele der wörtlichen Wiedergabe fremder Textstellen ohne jeden Zitatnachweis durch Dr. Karl Theodor zu Guttenberg in seiner Doktorarbeit sind zweifelsfrei Plagiate. Sie sind so umfangreich, dass man von einem besonders schwerwiegenden Fall sprechen muss. Die Plagiate durch…
21. Februar 2011 —...ist der Name einer Facebook-Seite, die sich wachsender Beliebtheit erfreut. Auch in manchen Leserkommentaren beim Spiegel und anderen Onlinemagazinen glauben Leser, Guttenberg sei das Opfer einer Kampagne. Natürlich freut sich die Presse über das Thema, selbstverständlich freut sich auch die Oppo…
21. Februar 2011 —BayVGH München, Urteil vom 04.04.2006, Az. 7 BV 05.388, Tz. 1 und 2 (Tatbestand): 1. Die Klägerin legte im Juli 1998 die Erste Juristische Staatsprüfung ab und reichte im Herbst 2000 bei der Juristischen Fakultät der Universität Regensburg eine Dissertation zum Thema "Die geschichtliche Entwickl…
19. Februar 2011 — "Der Vorwurf, meine Doktorarbeit sei ein Plagiat, ist abstrus. Ich bin gerne bereit zu prüfen, ob bei über 1200 Fußnoten und 475 Seiten vereinzelt Fußnoten nicht oder nicht korrekt gesetzt sein sollten und würde dies bei einer Neuauflage berücksichtigen. Und sollte jemand auf die Idee kommen …
3. Februar 2011 — The world has witnessed an unprecedented popular action in the streets of Egypt. Led by Egypts youth, with their justified demands for more freedom, more democracy, lower prices for necessities and more employment opportunities. These youths demanded immediate and far-reaching changes. This …
31. Januar 2011 —Welcher Jurist kennt nicht die verwunderten Blicke normaler Menschen, wenn man vom sagenumwobenen "VB" spricht, das den Eingang in das juristische Nirwana ermöglichen soll, wenn der Normalsterbliche dann erfahren muss, dass der Zugang zum juristischen Nirwana schon ab 9 von 18 möglichen Punkten gewä…
29. Januar 2011 — San Francisco Superior Court Judge Peter Busch approved a final settlement today in a class action that accused Dechert of having workers sign waivers in order to work through meal breaks. Dechert's payout to class members is around $429,000. According to lawyers for the class, nonexempt wo…
20. Januar 2011 —Kollege Ohrmann stellt hier eine wirklich interessante Frage, die ich mir auch schon häufiger mal gestellt habe. Manchmal habe ich - ein Schelm, wer Böses dabei denkt - das Gefühl, dass es dabei lediglich darum geht, einigermaßen stimmig die Begriffe "Abmahnung", den Namen des Abmahners und das Werk…
18. Januar 2011 — Eine ausreichende Ernährung von Kindern außerhalb des Säuglings- oder Kleinkinderalters von 9, 15 und 16 Jahre kann auch ohne warme Mahlzeiten zumindest für eine Übergangszeit - sichergestellt werden (...) U.a. so begründete das LSG Mainz seinen Beschluss (L 3 AS 557/10 B ER), mit dem es eine…
16. Januar 2011 —§ 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b EStG ist keine schöne Vorschrift. Die Regelung beschränkt die Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für ein durch den Steuerpflichtigen geschaffenes "häusliches" Arbeitszimmer. Was praktisch dann aus solchen Vorschriften wird, zeigen die folgenden Entscheidungen: BFH, Urteil vo…
13. Januar 2011 —Das Bundeskabinett hat am 12. Januar einen vom Bundesministerium der Justiz (BMJ) vorgelegten Gesetzentwurf zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung" verabschiedet. Ziel der neuen Regelung sind die Vermeidung langer und teurer Gerichtsprozesse sowie…
11. Januar 2011 —Zur Erleichterung des Wiedereinstiegs nach der Babypause empfiehlt diese Briefkastentante treuherzig: Additionally, no matter how good your intentions may be, the reality is you have a newborn baby and when you do return to the office, it is not going to be easy for you at first. And there will…
10. Januar 2011 —Bei meinem ersten Einsatz als Korrekturassistent bei einer Hausarbeit (Vertragsrecht, zweites Semester) habe ich mir besondere Mühe mit der Kritik an der Form gegeben. Ich habe das nicht gemacht, weil ich Formverstöße im zweiten Semster besonders schwer gewichten würde, sondern um den Studierenden f…
28. Dezember 2010 — Häufig fragen wissenschaftlich interessierte Studierende, welche Umstände sie bei der Entscheidung, zur Anfertigung einer Dissertation die Ableistung des Referendardienstes hinauszuschieben, mit berücksichtigen sollten. Im folgenden sind einige Punkte aufgelistet, die bei der Entscheidung übe…
19. Dezember 2010 —AZUR meldet einige Erhöhungen der Einstiegssaläre in Deutschland: CMS Hasche Sigle bezahlt Wunschkandidaten im ersten Berufsjahr seit Kurzem maximal 100.000 statt 90.000 Euro. Jones Day erhöhte ihr Maximum zuletzt von 105.000 auf 110.000 Euro. Jeweils 5.000 Euro mehr als vor einem Jahr erhalten …
3. Dezember 2010 —Aus einem tragischen BGH-Urteil: Der 71 Jahre alte Angeklagte führte über Jahre zunächst verbale Auseinandersetzungen mit Nachbarn und deren Besuchern, die ihre Autos in Höhe seines Hauses auf der gegenüberliegenden Straßenseite parkten. Er fühlte sich dadurch in der Ausfahrt mit seinem eigenen …
3. Dezember 2010 —Aus einem tragischen BGH-Urteil: Der 71 Jahre alte Angeklagte führte über Jahre zunächst verbale Auseinandersetzungen mit Nachbarn und deren Besuchern, die ihre Autos in Höhe seines Hauses auf der gegenüberliegenden Straßenseite parkten. Er fühlte sich dadurch in der Ausfahrt mit seinem eigenen …
29. November 2010 —Karriereführer gibt es viele. Oftmal berichten dann Journalisten über die juristische Ausbildung, obwohl sie noch nie eine juristische Fakultät von innen gesehen haben. Doch nun gibt es Abhilfe: Studenten aus der studentischen Selbstverwaltung der Universität Hamburg haben sich die Mühe gemacht und …
27. November 2010 —Meine Lieblingsfrage beim Online Check-in, die ich ZWINGEND positiv beantworten muss, um mein Ticket auszudrucken, lautet: Ich bin mir sicher, dass sich niemand an meinem Gepäck oder Gegenständen, die ich mitführe bzw. aufgebe, zu schaffen gemacht hat. "Zu schaffen gemacht"? Ich habe bisher noch n…
19. November 2010 —Netbooks für alle Studierenden im ersten Semester! Mit dieser preisverdächtigen Idee lockte die Fakultät für Elektro- und Informationstechnik der FH Hannover Studierende nach Hannover. Auf diesem Weg sollen etwa ein Drittel der Mittel, die der Fakultät aus Studienbeiträgen zur Verfügung stehen ausge…
16. November 2010 —Wie hat man sich eine "Berliner Existenz" vorzustellen? Molle und Korn oder Bio-Obst und fair gehandelter Kinderwagen? Pfandsammler oder KaDeWe-Tütensammler? All die flackernden Bilder vor unserem geistigen Auge treffen es nicht annähernd. Das richtige Bild malt uns die FAZ: Alice Grinda ist 27 Ja…
10. November 2010 —LG Wuppertal, Beschluss vom 19.10.2010, veröffentlicht bei JurPC (Web-Dok. 181/2010), zur Straflosigkeit der Nutzung eines unverschlüsselten WLAN-Netzwerks: Dieser Argumentation schließt sich die Kammer an. Sofern das Amtsgericht X demgegenüber in einer Entscheidung aus dem Jahr 2007 (AG X, Urte…
4. November 2010 —Es ist wieder soweit (...jurabilis! berichtete): Zur Unterstützung der in der ordentlichen Gerichtsbarkeit eingesetzten Kräfte des gehobenen Dienstes beabsichtigt die Präsidentin des Kammergerichts, gemäß § 2 Absatz 3 RpflG zum nächstmöglichen Zeitpunkt vorübergehend auch Assessorinnen und Ass…
Verkehrsrecht Blog | vor 32 Minuten —Die Frage, ob auch die Sachverständigenkosten wie die übrigen Schadenspositionen des Geschädigten zu quoteln sind oder ob der Geschädigte sie trotz se…
Depesche quinta essentia | vor 2 Stunden — Der BGH zementiert mit seiner Entscheidung vom 7. Februar 2012 die für Steuerhinterzieher in seinem Urteil vom 2. Dezember 2008 (1 StR 416/08) er…
Depesche quinta essentia | vor 2 Stunden — Das Pferderecht gibt es als Rechtsgebiet gar nicht. Es gehört zum Schuldrecht BT, Kaufrecht. Geschickt wird es aber von einer relativ kleinen Gru…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 2 Stunden — Überraschend oft sind Zugriffe auf unsere Seite festzustellen, weil jemand nach “strafbefehl einspruch” oder sogar nach “strafbefehl einspruch must…
Rheinrecht | vor 3 Stunden — Die Polizei in Nordrhein-Westfalen wird vom 10.02.2012 6:00 Uhr bis zum 11.02.2012 6:00 Uhr im ganzen Land intensive Geschwindigkeitskontrollen d…