JIPS - Nachrichten
30. Juni 2011 — Google bietet eine neue Auflage seiner Statistik an, die Aufschluss über die Anzahl der Anfragen von Regierungseinrichtung zum Ausschluss von Nutzerdaten aus dem Angebot von Google gibt. In der aktuellen Statistik sind 26 Staaten aufgeführt. In dem Zeitraum von Juli bis einschließlich Dezembe…
21. Juni 2011 — Einer hessischen Initiative folgend hat der Bundesrat einen Vorstoß zur Stärkung des Datenschutzes im Internet gestartet. Konkret soll die Transparenz bei der Erhebung persönlicher Daten durch die Internetanbieter für die Nutzer erhöht werden. Die gesetzlichen Anforderungen an Hinweise über d…
16. Dezember 2010 — Während das Landgericht Hamburg in einem Urteil vom 03.09.2010 feststellt, dass es sich bei YouTube nicht um eine reine Hostingplattform handele, so dass demzufolge auch das Haftungsprivileg des Art. 14 der Richtlinie 2000/31/EG für YouTube nicht gelten könne, versteht der Juzgado de lo Merca…
25. Mai 2010 — Angesichts der fortschreitenden Verbreitung vom Google Street View wurden in Brasilien dieses Jahr bereits einige Städte fotografiert, wobei diese Bilder jedoch noch nicht im Internet zur Verfügung stehen. Dennoch ist eine juristische Diskussionen über Google Street View entbrannt die sich in…
9. Dezember 2009 — Nachdem der 4. nationale IT-Gipfel am 08. Dezember 2009 in Stuttgart stattgefunden hat, stehen bereits die ersten Videos mit Interviews vom Gipfel auf den Seiten des Gipfelblogs zur Verfügung. Auf den Seiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie ist zudem die Stuttgarter Erklä…
29. September 2009 — Mit Urteil vom 3. September 2009 (Rechtssache C-489/07) hat der EuGH aufgrund eines Vorabentscheidungsersuchs entschieden, dass ein Händler für die Benutzung der Ware während der Widerrufsfrist nicht gemäß dem deutschen Recht Wertersatz verlangen kann. Das vorlegende Amtsgericht Lahr (Deutsch…
19. Mai 2009 — Die französische Regierung hat Anfang Mai einen neuen Informationsdienst zur Veröffentlichung von normausführenden Verwaltungsvorschriften (Circulaires) in Betrieb genommen. Der Inhalt ist umfangreich und sehr praxisrelevant. Relevant nicht nur für Juristen, sondern für alle, die in Frankreic…
15. Januar 2009 — Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bietet auf seiner Seite die MILo-Datenbank zur Migrations-InfoLogistik an. Über eine Landkarte gelangt man zu Länderinformationen, die teils üppig, teils sparsam vorhanden sind. Die Informationen umfassen beispielsweise Analysedokumente, Anfragen, Gut…
29. Mai 2008 — Die Virtuelle Fachbibliothek (ViFa) Recht wird am Donnerstag, dem 29. Mai ab 14 Uhr im Hörsaal 117, Gebäude B4 1 vorgestellt. Die ViFa Recht ist ein von der Deutschen Forschungsgemeinschaft gefördertes Projekt, welches ein Instrument für die rechtswissenschaftliche Online-Recherche darstellt.…
10. April 2008 — Die 75. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder fand am 3. und 4. April in Berlin statt. Die wichtigste Frage der Datenschutzkonferenz war die Sicherung des Datenschutzes im 21. Jahrhundert. Zum Abschluss der Konferenz wurden eine „Berliner Erklärung“ beschlossen sowie…
19. Oktober 2006 —Die EU-Kommission hat gegen neun Mitgliedstaaten darunter u.a. Deutschland ...…
Die Top-Themen
beck-blog | vor 57 Minuten — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 2 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 4 Stunden —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…
beck-blog | vor 4 Stunden — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…
Dr. Schmitz & Partner | vor 4 Stunden —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…