J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster

3. Juni 2006 — Kurze Blogpause - bis Mittwoch. Klausurvorbereitungen und ein Kurztrip nach Holland erfordern dies. Schöne Pfingsten. …

1. Juni 2006 — Viele Anwohner des Müngerdorfer Stadions in Köln fanden in den letzten Tagen dieses Flugblatt in Ihren Briefkästen. Auf den ersten Blick schien der Absender das Orgaisatiomskomitee FIFA WM 2006 der Stadt Köln zu sein. Inhaltlich war dieses Schreiben allerdings der Hammer. […] PKW: …

1. Juni 2006 — Wenn man will, kann man (Freischuss eingerechnet) insgesamt vier Mal zukünftig in NRW ins Examen gehen: Rechtsreferendare sollen nach dem Willen der nordrhein-westfälischen Landesregierung die Möglichkeit bekommen, das bestandene zweite juristische Staatsexamen mit dem Ziel einer Notenver…

31. Mai 2006 — Freizeit-Jurist Callboy Torsten lässt seinen starken Worten wirklich Taten folgen. In seinem Starrsinn hat er tatsächlich eine Anzeige abgefasst und diese auch eingereicht. Von einem Schamgefühl gibt es keine Anzeichen. Von strafrechtlichem Wissen noch weniger. So hat zum Beispiel Udo Vette…

31. Mai 2006 — Das BVerG hat heute mit einem Grundsatzurteil entschieden, dass dem Jugendstrafvollzug die verfassungsrechtlich erforderlichen Grundlagen fehlen. Jugendliche hätten wie Erwachsene Anspruch darauf, dass Gesetze ihren Strafvollzug regelten, betonten die Karlsruher Richter. Vorgaben, die zudem d…

31. Mai 2006 — Der Fall des 16-jährigen Messerstechers, der im Rahmen der Hauptbahnhoferöffnung in Berlin Amok gelaufen ist und mehr als 40 Menschen mit einem Butterflymesser verletzt hat, nimmt eine Wendung. Nachdem es zunächst hieß, er könne sich an die Tat nicht erinnern und bestreite alle Vorwürfe, ließ…

30. Mai 2006 — Die neue Ausgabe des J!Casts veranschaulicht, mal wieder auf interessanter Weise, den Rechtsstreit zwischen Apple (Beatles) und Apple (Computer) und die Durchsetzung von markenrechtlichen Ansprüchen. Der Londoner High Court of Justice hat entschieden: mit dem iPod und mit iTunes verletzt …

29. Mai 2006 — Heute mal etwas Off-Topic: Eine wunderbare Möglichkeit, den hierarchischen Aufbau von Websites zu visualisieren, hat sich der Schweizer Student Marcel Salathé ausgedacht. In seinem Weblog “Aharef“veröffentlichte er ein Java-Applet, mit dem man sich die internen Tag-Strukturen beliebig…

28. Mai 2006 — War die ganze Sache mit Torsten zu Beginn recht witzig, hat die ganze Geschichte eine Selbstdynamik mit fadem Beigeschmack bekommen. Viele Blogger sind investigativ geworden und haben nachgeschaut, was hinter diesem Hobbyjuristen steckt. Google Cache bringt ein bitteres Bild zu Tage - Torsten…

26. Mai 2006 — Während der FIFA™ Fußball™ Weltmeisterschaft™ zeigt sich auch die deutsche Justiz von ihrer Schokoladenseite. Straffällig geworden Fußballfans sollen nicht lange auf ihre Veruteilung warten. In jedem Stadion wird mindestens ein Staatsanwalt seinen Dienst schieben. Darüber hinaus sollen auch i…

25. Mai 2006 — …eine Netzgeschichte. Es gibt Menschen, die wären, glaub ich, nur zu gerne Anwalt geworden. Torsten, von Beruf Callboy, ist, meiner Meinung nach, so ein Mensch. Er hat sich neben seinem Rechner ein StGB gelegt und versucht jeden, der über ihn berichtet, wegen eines Urheberrechtsverstoßes “in …

24. Mai 2006 — Norbert Blüm hat die Bild-Zeitung zu einem öffentlichen Disput über die Rente und die Kampagne von Bild gegen die gesetzliche Rente aufgefordert. Seit Wochen. Der Chefredakteur der Bild-Zeitung Kai Diekmann jedoch kneift. Auch wenn Nobert Blüm als Politiker eine streitbare Person ist, ist d…

24. Mai 2006 — Das BVerfG hat heute eine nachträgliche Entziehung der deutschen Staatsbürgerschaft erlaubt, da die Rücknahme des Passes im Betrugsfall dem Ausbürgerungsverbot in Art. 16 GG nicht entgegenstehe. Auch nütze der verfassungsrechtliche Schutz vor Staatenlosigkeit nichts, wenn man den Pass unter f…

24. Mai 2006 — Nachdem gestern die StA Köln im Rahmen einer Großrazzia bei rund 130 P2P-Nutzern Hausdurchsuchungen durchführte, kann man heute auf SPON ein Interview mit IFPI-Chef John Kennedy lesen, was auch noch den treffenden Titel “Hör auf, bevor es dich erwischt!” trägt. Kenndey erzählt keine Neuigk…

23. Mai 2006 — Laut wikipedia ist eine Asphyxie das vierte und letzte Stadium einer Alkoholvergiftung ab 4,0 Promille und hat nach Meinung der Mediziner häufig den Tod als Folge. Wie auf SPON zu lesen ist, hat ein Trucker aus Litauen gute Chancen auf den Weltrekord für den berauschtesten Zustand im Straßen…

23. Mai 2006 — Das BVerfG hat die Rasterfahndung in ihrer jetzigen Form zur Entdeckung von islamistischen Schläfern so für unzulässig erklärt. Zukünftig dürfe die vom BKA koordinierte Rasterfahndung nur noch bei “konkreter Gefahr” angeordnet werden, da sie nur dann mit dem Grundrecht auf informationelle Sel…

22. Mai 2006 — Wie die Netzeitung berichtet, sind viele deutsche Rechtsanwälte vor dem Hintergrund der BND-Bespitzelungsaffäre um die Sicherheit ihres Berufsstandes vor geheimdienstlichen Abhöraktivitäten besorgt. Viele seien sich demnach nicht mehr sicher, ob Abhöraktionen ohne jegliche Rechtsgrundlage in …

20. Mai 2006 — Gerade bei der Jurastudentin gelesen - der Sport soll nach Wünschen des neu gegründeten DOSB im Grundgesetz verankert werden. Ein neuer 20b also: “Der Staat schützt und fördert die Kultur und den Sport.” Ich frage mich, warum der neu gewählte Vorsitzende Bach, ein Wirtschaftsjurist, so sehr…

20. Mai 2006 — Gerade bei einem Freund in seinem Zimmer entdeckt - umständlicher kann man einen Kalender auch nicht beschreiben …

18. Mai 2006 — Jetzt also auch in Münster: Mehrere hundert Studierende der Uni Münster haben heute an der Senatssitzung teilgenommen. Die über etwa 3 Stunden andauernde Sitzung wurde schließlich, als ein Änderungsantrag der Studierenden in Teilen nicht angenommen wurde, doch noch überrannt und vom …