Blog für Netzpolitik, Internet-, Medien- und Presserecht
27. Juni 2011 — Die Klägerin, Tochter der Prinzessin Caroline von Hannover, hatte am sogenannten „Rosenball“ teilgenommen und verklagte eine Zeitungsherausgeberin, die im März 2007 einen Artikel mit dem Titel: “Charlotte, die Party-Prinzessin” und dem Untertitel “Rosenball in Monaco – und der Star war Prinzessin Carolines Tochter: eine feurige Schönheit” ve…
27. Juni 2011 — Dem Betreiber von Youtube (Youtube LLC.) ist vom Landgericht Hamburg am 03.09.2010 (Az. 308 O 27/09) verboten worden drei urheberrechtswidrige Videos im Internet zu verbreiten…
16. September 2011 — Das Internet und Social Media sind zu etablierten Instrumenten im Kanon der professionellen Kommunikation geworden. Aber ob Datenschutz, Urheberrecht oder Meinungsfreiheit, …
15. Mai 2012 — Offensichtlich weitgehend unbemerkt von der “Netzpolitik” in Deutschland, bahnt sich im Internet etwas Großes an: Das Netz erhält vom 6. Juni 2012 an ein weltweites “Update”. Ab diesem Tag soll IPv6 die gegenwärtig noch überwiegend genutzte Version 4 des Internet Protokolls ablösen. Das In…
2. Mai 2012 — In Germany monitoring communication and “censorship” of media by government or courts is allowed only in a very restricted manner to gurantee freedom of expression. According to the “Reporters Without Borders Press Freedom Index”, Germany is currently ranked 16th out of 179 countries in the w…
2. Mai 2012 — Vor allem in kommunikativen Krisensituationen können Anwalt und Recht EINE Ergänzung für professionelle Kommunikatoren sein. Welche rechtlichen Maßnahmen in der Krisenkommunikation eine Hilfe sein können und wie beispielsweise mit falschen Anschuldigungen in Internetforen umgegangen werden ka…
15. April 2012 — Zum Thema Cybermobbing gegen HR-Manager und (rechtliche) Abwehrstrategien habe ich am 11. April 2012 in Berlin einen “Coaching Day” des Bundesverbandes der Personalmanager (BPM) veranstalten. Insbesondere im Kontext arbeitsrechtlicher Konfliktsituationen nehmen Auseinandersetzungen zu, in den…
1. April 2012 — Im Rahmen meines Lehrauftrages an der Quadriga Hochschule Berlin habe ich am 21.03.2012 für die Studenten des MBA Communication & Leadership eine Vorlesung zur Ethik der Public Relations und Public Affairs und den Grenzen der Einflussnahme in Zeiten des Web 2.0 gehalten. Die dazu gehörend…
28. März 2012 — Im Rahmen der “nr-Fachkonferenz Daten, Recherchen, Geschichten”, die das Netzwerk Recherche in Kooperation mit dem Henri Nannen Preis am 24./25. März 2012 im Verlagshaus Gruner+Jahr in Hamburg veranstaltet hat, habe ich mit Christian Horchert, alias @fukami und Stefan Wehrmeyer, Entwickler d…
3. März 2012 — In einer ganzen Reihe von Aufsätzen, Veranstaltungen und Beiträgen habe ich bereits dargelegt, warum ich der Überzeugung bin, dass ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger nicht geeignet ist, Gemeinwohlinteressen zu dienen, aber auch nicht dazu taugt, die von einigen Verlagsvertretern …
3. März 2012 — Im Rahmen einer Veranstaltung des Kassenzahnärztlichen Bundesverbandes (KZBV) über “Social Media – Fluch oder Segen für die Öffentlichkeitsarbeit von Zahnarztorganisationen?” habe ich am 02.03.2012 in Hamburg einen Vortrag über die besonderen Herausforderungen gehalten, denen Zahnärzte bei de…
28. Februar 2012 — Der Auskunftsanspruch in den Landespressegesetzen sichert Journalisten zu, dass Behörden den Vertretern der Medien auf Anfrage Auskünfte zu gestellten Fragen erteilen. Die wenigen Vorschriften dazu, beispielsweise im § 4 Landespressegesetz Baden-Württemberg, lassen jedoch in der Praxis großen…
20. Februar 2012 — In einem kurzen Beitrag im ZDF-Morgenmagazin habe ich am 20.02.2012 kurz etwas zum Thema Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Bildrechte in sozialen Netzwerken erklären dürfen. Dass dieser kurze Beitrag natürlich nur einen Ausschnitt eines nicht ganz so trivialen Themas darstellt, dürfte kla…
14. Februar 2012 — In einer ganzen Reihe von Aufsätzen, Veranstaltungen und Beiträgen habe ich bereits dargelegt, warum ich der Überzeugung bin, dass ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger nicht geeignet ist, Gemeinwohlinteressen zu dienen, aber auch nicht dazu taugt, die von einigen Verlagsvertretern beha…
20. Januar 2012 — Vor allem in kommunikativen Krisensituationen kann das Recht EINE Ergänzung für professionelle Kommunikatoren sein. Welche rechtlichen Maßnahmen in der Krisenkommunikation eine Hilfe sein können und wie beispielsweise mit falschen Anschuldigungen in Internetforen umgegangen werden kann, war T…
13. Januar 2012 — “Internet is speech, is assembly, is press”. Auch wer dieser These des Gründers der Piratenpartei Rickard Falkvinge nicht zustimmen will, merkt: Das sog. Web 2.0 mit seinen Blogs, Communitys und Video-Plattformen – allesamt auch unter dem Begriff “Social Media” zusammengefasst – bedeuten eine…
10. Dezember 2011 — Auf der diesjährigen depak-Tagung “Corporate Media” in Berlin am 09.12.2011, habe ich einen Workshop zu “Datenschutz und soziale (mobile) Medien” angeboten. Denn, neben den strategischen Fragestellung von “Corporate Media” fällt die rechtliche ins Gewicht. Insbesondere im Datenschutzrecht p…
18. November 2011 — Meet me in action @ re:publica 12 Vom 2. bis 4. Mai 2012 findet wieder einmal das große Klassentreffen der “Bloggivisten” in Berlin statt. Nachdem in den Vorjahren die Räume zu eng wurden, diesmal in der “STATION!”, einem alten, weiträumigen Bahngelände in der Nähe des Technikmuseums in Berlin-…
27. Oktober 2011 — Im Rahmen der Tagung der Deutschen Richterakademie in Wustrau “Justiz, Medien, Medienrecht” habe ich am 26. Oktober 2011 einen Überblick zum “Presserecht für Justizpressesprecher” aus anwaltlicher Perspektive gegeben. Die Prezi zu diesem Workshop ist hier abrufbar. Zudem sei insbesondere au…
6. Oktober 2011 — Der Fall Kachelmann ist nur die Spitze des Eisberges. Ob im Streit mit Verbaucherorganisationen oder Konkurrenten, auch Wirtschaftsunternehmen begleiten ihre Rechtsprozesse zunehmend mit intensiver Öffentlichkeitsarbeit. Dabei begeben sie sich auf eine Gradwanderung zwischen wirkungsvollem We…
29. September 2011 — In der Gesprächsreihe Medien und Kommunikation veranstaltet das Fritz-Erler-Forum Baden Württemberg, Landesbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung, unter dem Titel “Sozial und demokratisch in die digitale Gesellschaft!” am Freitag, 30.09. bis Samstag, 1.10.2011 einen Workshop in Mannheim. Das voll…
26. September 2011 — Zum Wesensmerkmal sozialer Medien gehört es, dass die früher klaren Grenzen von Sender und Empfänger aufgehoben sind. Private und kommerzielle Kommunikation liegen nah beieinander. Online sind PR-Kampagnen machbar, die früher nicht möglich oder finanzierbar waren: „Freunde werben Freunde“, „…
22. September 2011 — Auf der netzpolitischen Konferenz der Bundesfraktion der LINKEN und der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 3.9.2011 in Berlin, habe ich an einer Podiumsdiskussion über die Frage “Wem gehört das Netz?” und die Infrastrukturen des Internet teilgenommen – gemeinsam mit Katharina Weise (Rosa-Luxemburg-St…
16. September 2011 — Das Internet und Social Media sind zu etablierten Instrumenten im Kanon der professionellen Kommunikation geworden. Aber ob Datenschutz, Urheberrecht oder Meinungsfreiheit, selbst Profis tappen allzu leicht in die Fallstricke des Online-Rechts. Auf dem Kommunikationskongress 2011 habe ich da…
5. September 2011 — Seit einigen Tagen wird ein Musterantrag des Gesprächskreises Netzpolitik der SPD zur Vorratsdatenspeicherung breit diskutiert. Ihm wird unterstellt, dass er eine flächendeckende Überwachung des Internetverkehrs und des Kommunikationsverhaltens der Bürger einführen wolle. Der Gesprächkreis fo…
12. August 2011 — Bundesinnenminister Peter Friedrich hat mit undifferenzierten Äußerungen zur Anonymität im Internet einmal mehr die Vorurteile bestätigt, Politiker wie er wären “Internetausdrucker” und nicht in der Lage, die tatsächlichen Probleme des globalen Netzes zutreffend zu beschreiben, geschweige den…
8. Juli 2011 — Im Rahmen meiner Lehrtätigkeit an der Quadriga Hochschule habe ich auf der Tagung “Public Affairs Management” am 07. Juli 2011 in Berlin zu “Public Affairs: Ethik und Recht politischer Interessensvertretung” referiert. Die Präsentation zu dieser Veranstaltung kann hier heruntergeladen werden.…
7. Juli 2011 — Neue Techniken bedeuten in vielen Fällen auch rechtliche Risiken. Wie ist zum Beispiel mit persönlichen Informationen aus sozialen Netzwerken, E-Mails der Mitarbeiter, Telefongesprächen oder Videoaufzeichnungen umzugehen? Die Novellierung des Arbeitnehmerdatenschutzes regelt Vorgehensweisen f…
beck-blog | vor 37 Minuten — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 2 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 3 Stunden —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…
beck-blog | vor 4 Stunden — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…
Dr. Schmitz & Partner | vor 4 Stunden —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…