Aktuelles zum IT- und Internet-Recht
8. März 2012 —Verlage sollen an der Auswertung ihrer Produkte durch Suchmaschinen beteiligt werden. Allerdings weist bereits die Mitteilung des Koalitionsausschusses begriffliche Unschärfen auf. So wird das vorausgesetzte gewerbliche Handeln nicht nur bei Suchmaschinenbetreibern vorliegen, sondern u.U. bereits …
11. Mai 2011 —In seinem Urteil vom 11.5.2011 - VIII ZR 289/09 hat der BGH die Haftung des Inhabers eines eBay-Kontos für die Fälle eingeschränkt, in denen ein Nichtberechtigter unter dem Namen des Inhabers ein Rechtsgeschäft über eBay abschließt und sich als dieser ausgibt. Diese Erklärung des Nichtberechtigten m…
15. September 2010 — Ein US-Berufungsgericht (www.ca9.uscourts.gov/datastore/opinions/2010/09/10/09-35969.pdf) hat am 10.09.2010 festgestellt, dass ein Lizenzgeber den Weiterverkauf von gebrauchter Software auschließen darf. Dieses Urteil hat grundsätzliche Bedeutung: Erstens gilt es auch für in Deutschland ge…
25. November 2008 — Die Wirtschaftskrise greift weiter um sich. Anwender müssen sich zunehmend fragen, wie lange sie von ihren Anbietern noch Leistungen erwarten dürfen. Diese Frage ist brisant, da die berufliche Existenz oder gar der Fortbestand eines Unternehmens von weiterlaufenden IT-Leistungen abhängen kann…
