Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei
1. März 2012 — eBay hat zum 28.02.2012 seine Zahlungsbedingungen für eBay-Verkäufer geändert. Die neuen Zahlungsbedingungen sehen für Verkaufsgeschäfte über eBay einige fundamentale Änderungen im Vergleich zur bisherigen Bezahlungspraxis bei eBay vor. In diesem Beitrag sollen die wichtigsten Änderungen für …
21. Februar 2012 — Und wieder hat’s ein Wellnessprodukt erwischt: Abgemahnt wurde ein Onlinehändler, der „IonBalance“-Armbänder über eBay verkaufte. Diese sollten laut Werbung einige ganz phantastische Wirkungen haben, z.B. den Körper mit negativen Ionen versorgen und so die Gesundheit und das Wohlbefinden förd…
2. Februar 2012 — Das neue Geschäftsjahr soll rechtssicher beginnen: Zu diesem Zweck bietet die IT-Recht Kanzlei begrenzte Zeit einen Nachlass in Höhe von 33 % auf alle Artikel aus ihrem Dokumentenportal (ausgenommen Schutzpakete) an. Die Aktion gilt aber nur für unsere Facebook-Fans – also schnell „liken“ und V…
18. November 2011 — Zurzeit treten vermehrt Abmahnungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln wegen fehlender oder falsch platzierter Grundpreisangaben auf eBay auf. Eine Abmahnung wegen fehlender oder falsch platzierter Grundpreisangaben ist als Wettbewerbsverstoß zu sehen und begründet …
18. November 2011 — Unterstützt der Betreiber eines Internetauktionshauses die Inserate seiner Kunden mit gezielten Werbemaßnahmen, etwa durch sog. „AdWords“-Anzeigen, ist er verpflichtet, die Angebote auf etwaige Rechtsverletzungen zu überprüfen. Das hat am 4. November das Hanseatische Oberlandesgericht in eine…
26. Juli 2011 — Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 24.02.2011, Az. I ZR 181/09) hat entschieden, dass der rechtmäßig Abgemahnte nur dann die Kosten für einen Patentanwalt übernehmen muss, der die Abmahnung zusätzlich zu einem Rechtsanwalt unterzeichnet hat, wenn dies auch wirklich erforderlich war. Sachverh…
18. Juli 2011 — Eine KfZ-Halterung fürs iPhone, Filterbeutel für den Vorwerk-Staubsauger, Aluminium-Felgen für den Porsche. Massenhaft werden im Internet – insbesondere auf Auktionsplattformen wie ebay – Zubehör und Ersatzteile für fremde Originalprodukte angeboten. Auf Werbebildern wird neben der eigenen Wa…
14. Juli 2011 — Wie die IT-Recht Kanzlei bereits berichtete, wurde kürzlich ein Händler, der über die Internethandelsplattform Amazon Marketplace Waren zum Verkauf anbot und dabei das Produktbild eines ebenfalls bei Amazon Marketplace registrierten Mitbewerbers nutzte, vom Landgericht Nürnberg-Fürth wegen ei…
15. Juni 2011 — Der Bundesgerichtshof hat kürzlich über das Recht des Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion entschieden. Der Beklagte stellte am 23. August 2009 eine gebrauchte Digitalkamera nebst Zubehör bei eBay für sieben Tage zur Auktion ein. Am folgenden Tag beendete er das Angebot vor…
14. Juni 2011 — Das LG Frankfurt (Urteil vom 11.05.2011, Az. 3-08 O 140/10) hat entschieden, dass das nachträgliche Einfügen einer Marke in ein Amazon-Angebot wettbewerbswidrig ist, wenn der Händler damit lediglich den Zweck verfolgt Konkurrenten zu drangsalieren. Sachverhalt Die Klägerin listete im März 2…
25. Mai 2011 — Im e-Trade boomt das Angebot an Fernkursen zur Fort- und Weiterbildung, die entweder online durchgeführt werden oder aus auf Datenträgern verschickten Kursunterlagen bestehen („e-Learning“). Hierbei sollte seitens der Anbieter jedoch peinlich genau auf eine korrekte Terminologie geachtet werd…
23. Mai 2011 — Das LG Dortmund (Beschluss vom 07.04.2011, Az.: 20 O 19/11) hat entschieden, dass Händler auf eBay eine Widerrufsbelehrung mit einer 14-tägigen Widerrufsfrist nicht verwenden können, wenn die Widerrufsbelehrung nicht unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform an den Käufer gesandt wird. In…
12. Mai 2011 — Schlagwortwerbung kann gefährlich sein: Kürzlich traf es einen bei eBay tätigen Händler, der seine Angebote mit der Angabe „Blitzversand“ dekorierte. Leider entsprach hier die Praxis nicht ganz der Theorie – die Inanspruchnahme des „Blitzversandes“ war für den Käufer doch recht umständlich, o…
18. April 2011 — Das Landgericht München I setzte im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Beschluss vom 05.04.2011, Az.: 17 HK O 6767/11) einen Streitwert von 21.000 Euro fest. Hierbei hatte die Antragsgegnerin sieben Wettbewerbsverstöße auf ihrer gewerblichen eBay-Präsenz begangen. Das Landgeri…
21. März 2011 — Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass in einem Eilverfahren ein Ebay-Verkäufer, der auf eine Negativbewertung eines Käufers erwidert hat, im Regelfall nicht die Löschung der negativen Bewertung verlangen kann. Im zugrunde liegenden Fall hatte eine Käuferin im November 2010 ei…
8. Februar 2011 — Bislang galten Privatverkäufe auf eBay nicht als umsatzsteuerpflichtig – kürzlich wurde jedoch ein Ehepaar aus Baden-Württemberg zur Entrichtung der Umsatzsteuer für private Auktionen auf eBay verurteilt. Zur Klärung der Hintergründe und Antwort auf die Frage, ob zukünftig alle Privatauktione…
1. Februar 2011 — Auf der Verkaufsplattform eBay sieht das interne Reglement vor, dass ein Anbieter für gleiche Artikel maximal drei Angebote erstellen darf; ansonsten würde er in der Trefferliste der Suchfunktion überproportional oft auftauchen und so seine Mitbewerber verdrängen. Zu dieser und auch anderen H…
20. Januar 2011 — Immer wieder erreichen die IT-Recht Kanzlei diverse Anfragen zur Preisangabenverordnung, die alle dasselbe Problem berühren: Auf welche Art und Weise hat man im Internet Preise für Waren oder Dienstleistungen darzustellen? Wie haben Grundpreisangaben zu erfolgen und welche Besonderheiten gelt…
20. Januar 2011 — Das Landgericht München I setzte im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Beschluss vom 18.01.2011, Az.: 11 HK O 341/11) einen Streitwert von 13.000 Euro fest. Hierbei hatte der Antragsgegner sieben Wettbewerbsverstöße auf seiner gewerblichen eBay-Präsenz begangen. Das Landgerich…
13. Dezember 2010 — Das OLG Köln hat entschieden (Urteil vom 27.08.2010, Az. 6 U 43/10) verlinken mit, dass ein Verlag für Werbeanzeigen haftet, wenn diese grobe und unschwer erkennbare Wettbewerbsverstöße beinhalten. Der Herausgeber sei verpflichtet sämtliche Werbeanzeigen vor Erscheinen zu überprüfen. Worum gi…
6. Dezember 2010 — Das Amtgericht Augsburg hatte am 20.10.2010 einen Jugendlichen wegen Veränderung von Daten (§ 303a StGB) verurteilt. Der Jugendliche hatte zwei Online-Rollenspieler des Spiels Metin 2 dazu veranlasst, ihm die Passwörter für den Zugang zu den virtuellen Avataren zu verraten. Anstatt aber wie v…
30. November 2010 — PaketPLUS ist das Versandnetzwerk für Paketbeilagen und ermöglicht gewerblichen Online-Händlern über den Versand von Paketbeilagen einen attraktiven Zusatzverdienst. PaketPLUS besteht derzeit aus über 1.800 Versandhändlern auf eBay, Amazon Marketplace sowie vielen kleinen, mittleren und große…
18. November 2010 — PayPal ist in aller Munde. Nach einer von Fittkau & Maaß Consulting durchgeführten W3B-Studie aus dem Jahre 2010 bevorzugen 79,3 Prozent der Befragten PayPal als Zahlungsmittel. Dieser Bekanntheitsgrad, aber auch Schwierigkeiten, die Mandanten der IT-Recht Kanzlei in der letzten Zeit mit …
10. November 2010 — Verspricht ein Verkäufer, dass bei seinem Verkaufsobjekt bestimmte Eigenschaften vorliegen, kann er sich nachher nicht auf einen Gewährleistungsausschluss berufen. Eine Frau bot über die Internetplattform e-bay einen PKW VW T4 Multivan an. Bei der Beschreibung des Fahrzeugs gab sie an, dass e…
5. Oktober 2010 — Das OLG München hat mit Urteil vom 30.09.2010 – Az. 6 U 3422/10 – entschieden, dass eine Ltd. & Co. KG, die über das Internet (hier über die Internetplattform eBay) gewerblich Waren oder Dienstleistungen anbietet, nicht verpflichtet ist, in ihrem Impressum neben den gesetzlich vorgeschrie…
kanzlei-hoenig.de | vor 1 Stunde — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 3 Stunden —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchm…
beck-blog | vor 3 Stunden — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett be…
Dr. Schmitz & Partner | vor 3 Stunden —// //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es bek…
Jus@Publicum | vor 3 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie rei…