IT-Recht Blog

9. Februar 2009 — Bin gerade bei Netzpolitik auf einen sehr interessanten Vortrag von Prof. Dr. Thomas Hoeren gestoßen, den er zum Thema YouTube und die Zukunft des Urheberrechts gehalten hat. Prinzipiell erklärt er zunächst erstmal die allgemeine Problematik zum Up- und Download von urheberrechtlich geschüt…

16. November 2008 — Wer diese Tage auf Wikipedia.de surft, wird mit folgendem Hinweis begrüßt: “Mit einstweiliger Verfügung des Landgerichts Lübeck vom 13. November 2008, erwirkt durch Lutz Heilmann, MdB (Die Linke), wird es dem Wikimedia Deutschland e.V. untersagt, “die Internetadresse wikipedia.de auf die …

14. November 2008 — In letzter Zeit häufen sich anscheinend Probleme mit einer Seite namens Mega-Downloads.net. Auf der Seite erhält man ganz gewöhnliche Downloads zum unschlagbaren Jahrespreis von 96 EUR frei Haus über die eigene Internetleitung geliefert. Alles garantiert viren- und spywarefrei. Problematisc…

8. November 2008 — Wie ich Mitte August berichtet hatte, erwirkte das Studentennetzwerk StudiVZ erfolgreich eine einstweilige Verfügung gegen das “BörsenVZ”, so dass diese damals auf die Domain “B-VZ.de” umsteigen mussten, da diese Domain ja nicht in das “Beuteschema” à la “Intersse + VZ” passen sollte. Ansch…

7. November 2008 —Linux-Magazin findet Datenschutz Leck bei der DHL-Packetverfolgung Rechtsirrtümer Quiz zum Thema Urheberrecht (via) Telemediengesetz unbefriedigend ? Neuentwurf des TMG via Mailingliste Auf die Ohren: “Rundfunkrecht und Europa” (Podcast) Frankreich und das Interne…

6. November 2008 — In den Niederlanden hat ein Gericht ein Urteil gefällt, welches in dieser Form in Deutschland jedenfalls zur Zeit undenkbar erscheint. Zwei Jugendliche wurden zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit verurteilt, nachdem sie ihr Opfer genötigt hatten, 2 Gegenstände aus dem Online Spiel “RuneScape”…

17. Oktober 2008 — Letzte Woche began mein Schwerpunktstudium im Schwerpunktbereich 5, “Staat, Information und Kommunikation” an der Uni Passau. Ich hörte zunächst zwei Vorlesungen, und zwar “Einführung in das Internetrecht” (Prof. Dr. Dirk Heckmann) und “Grundlagen des Medienrechts” (Prof. Dr. Ralf Müller-Terp…

17. Oktober 2008 — Nach langer Zeit geht es nun auch für den IT-Recht Blog weiter. Ich war in den letzten Wochen sehr mit meinem Studium beschäftigt, unter anderem standen Sprachprüfungen und meine Hausarbeit an. Nach getaner Arbeit möchte ich aber auch meinen Blog wieder mit all den interessanten Informationen…

26. September 2008 — Wie das OLG Hamburg nun festgestellt (Az. 5 U 73/07) hat, ist der deutsche und wohl größte Filehoster der Welt als Störer verantwortlich für die Urheberrechtsverletzungen, die seine Nutzer durch den Upload von urheberrechtlich geschützten Dateien verursacht. Alle bisherig eingesetzten technis…

22. September 2008 — In Anbetracht einer aktuellen Diskussion auf dem Beck Blog zur unerlaubten Veröffentlichung eines Telefon-Mitschnitts auf YouTube zwischen einem Stimmenimitator, der sich als Franz Müntefering ausgab, und Frau Ypsilanti, kam die Rechtsfrage auf, inwieweit die Verlinkung auf offensichtlich r…

21. September 2008 — Zwar ist die Nachricht schon etwas älter, dennoch möchte ich sie in meinem Blog wissen: Wie das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 18.12.2007 (Az.: I-20 U 17/07) entschieden hat, handelt es sich bei den Angeboten auf mobile.de um Teledienste im Sinne des TMG. Wer also auf derartigen Internetportal…

20. September 2008 — Mal zur Abwechslung eine News in eigener Sache: Anfang Oktober, innerhalb der ersten 2 Wochen nach Vorlesungsbeginn, kann man sich für das Schwerpunktsbereichsstudium an der Uni Passau anmelden. Ich werde mich - unschwer an diesem Blog zu erkennen - für IT- und Medienrecht entscheiden. Offiz…

17. September 2008 — Bereits zum vierten Mal findet dieses Jahr am 29. und 30. Oktober 2008 unter der Schirmherrschaft der Bundesministerin der Justiz, Brigitte Zypries, das Internationale Symposium zum Thema “E-Justice und IT-Recht in der richterlichen und anwaltlichen Praxis” statt. Wie bereits jedes Jahr werde…

15. September 2008 — Am heutigen Montag veranstaltete der Innenausschuss des Bundestages eine Expertenanhörung zum Entwurf des BKA-Gesetzes. Dieses Gesetz enthält unter anderem die Befugnis zur Online Durchsuchung, zur Quellen Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) und anderen Ermittlungsmaßnahmen, die zur Z…

15. September 2008 — Ein weit verbreiteter Irrtum ist es, dass man Handys nur dann orten kann, wenn diese mit einem GPS System ausgestattet sind. Schließlich ist auch eine sogenannte GSM Ortung möglich, also die Ortung eines Handys durch Anfrage der Funkzelle, in der es eingebucht ist oder zuletzt war. Möglich wi…

15. September 2008 — Will ein Jugendlicher (offline) im Laden Tabak oder Alkohol erwerben, so sollte er im Regelfall nach seinem Alter gefragt werden. Bei einem Online Kauf erfolgt die Abfrage dann elektronisch - mittels eines Altersverifikationssystems. Fraglich ist jedoch, ob der Kauf ohne diese automatische Al…

11. September 2008 — Wie das LG Berlin in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Urt. v. 14.02.2008 - Az.: 52 O 416/07) bekannt gab, genießt der Begriff “Internetrecht” keinen markenrechtlichen Werktitelschutz. Die Parteien stritten darüber, ob die Klägerin für den Buchtitel des seit 1999 von ihr verlegten …

11. September 2008 — Das datenschutzrechtliche und urheberrechtliche Sorgenkind ‘Google’ ist auch diesmal Thema meines Artikels. Nachdem Google bereits bekannterweise massenweise Bücher im Rahmen von Google Books einscannt, um diese möglichst vielen Menschen zur Verfügung stellen zu können und sich dadurch massen…

8. September 2008 — Seit Mittwoch den 3. September 2008 steht Googles neuester Streich, der Internetbrowser Chrome, zum Download bereit. Google verspricht einen stabilen Browser, der größeren Bedienkomfort und ein verbessertes Surferlebnis bietet- was bisher auch durch positive Bewertungen bestätigt wird. Doch …

6. September 2008 — Wer digitale Straßenkarten von den gängigen Services GoogleMaps oder Map24 für private oder geschäftliche Verwendung zum Beispiel im Impressum auf der eigenen Webseite veröffentlicht, riskiert dabei oftmals eine Abmahnung. Zwar sind die Kartendienste meist kostenlose Dienste; dass eine Verwendu…

4. September 2008 — Vom 17. bis 19. September 2008 findet dieses Jahr in Saarbrücken der 17. Deutsche EDV Gerichtstag statt. Im Rahmen von Arbeitskreisen werden hier ein umfassender Überblick zum Stand der IT-Entwicklungen in der deutschen Justiz gegeben. Themen der Arbeitskreise der Veranstaltung werden u. a.…

2. September 2008 — Wie Spiegel Online in Erfahrung gebracht hat, geht es den Nutzern von Tauschbörsen in Großbritannien nun an den Kragen: “Die weltweit größten Spielehersteller, darunter Atari, Topware Interactive und Reality Pump, haben insgesamt 25.000 Abmahnungen mit einer Zahlungsaufforderung über je…

31. August 2008 — Am morgigen Montag, den 1. September 2008 tritt das neue Urheberrecht - basierend auf dem UrhRReformG (2004/48/EG; Gesetz zum Schutz geistigen Eigentums) vom 7. Juli 2008 - in Kraft. Zentrale Änderung des Gesetzes ist dabei die Einführung des §97a UrhG mit dem amtlichen Titel “Abmahnung”. Dam…

28. August 2008 — Wie das Landgericht Hamburg in einem jetzt veröffentlichten Urteil (vom 27.03.2008, Az. 312 O 340/07) feststellte, ist das ungefragte Umstellen des Netzanschlusses auf den neuen durch den alten Netzbetreiber als Wettbewerbsverletzung verboten, ohne dass dieser vorher um Erlaubnis gefragt wurd…

26. August 2008 — Wie die Süddeutsche Zeitung und viele andere, große Zeitungen berichten, gibt einen neuen Trend, vermeintlich aus den USA, in Sachen Filesharing von Musikstücken. Wo man sich früher zu sogenannten LAN Parties getroffen hat, um gegeneinander das ein oder andere Computerspiel zu spielen, finden…
Diskussion: Rechtsanwalt News