374
Shitstorm – was nun, Frau Rechtsanwältin?!
23. April 2012 — Shitstorm lautet der Anglizismus des Jahres 2011 und darf hier natürlich nicht fehlen. Viele Unternehmen
mussten in jüngerer Zeit feststellen, dass über digitale Medien in besonderer Weise und vor allem in negativer Hinsicht über sie
berichtet und publiziert wurde. Laut
handelt es sich dabei um eine massenhaft öffentliche Entrüst…
Diskussion: Anwalt & Strafverteidiger Blog
Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im Internet: Die Button-Lösung
vor 3 Tagen — Das Gesetz gegen Kostenfallen im Internet wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt zum 1.
August 2012 in Kraft. Dieses Gesetz ist ein großer Schritt für den im Internet. Durch die schnelle Umsetzung der so genannten Button-Lösung werden
undurchsichtige Geschäfts…
(+2)
Achtung bei Verwendung des Zusatzes des Disclaimers „keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“
7. Mai 2012 — Viele Unternehmen teilen auf ihrer Webseite, z.B. im Rahmen ihres Impressums oder unter den AGB, mit, dass
sollte ein Mitbewerber Rechtsverstöße feststellen oder Kennzeichenrechte Dritter verletzt sein, von einer kostenpflichtigen
Abmahnung abgesehen werden soll und zunächst der direkte Konta…
Shitstorm – was nun, Frau Rechtsanwältin?!
23. April 2012 — Shitstorm lautet der Anglizismus des Jahres 2011 und darf hier natürlich nicht fehlen. Viele
Unternehmen mussten in jüngerer Zeit feststellen, dass über digitale Medien in besonderer Weise und vor allem in negativer
Hinsicht über sie berichtet und publiziert wurde. Laut handelt es s…
Diskussion: Anwalt & Strafverteidiger Blog
Hoeren Skripte jetzt auch als Buch
28. März 2012 — Die allseits bekannten und beliebten Skripte “Internetrecht” und “IT-Recht” von Prof. Dr. Hoeren gibt es
jetzt auch als Buch beim Otto Schmidt Verlag. Hoeren – Internet- und Kommunikationsrecht. Praxis-Lehrbuch,*2. Auflage, 2012, Otto
Schmidt Verlag, ISBN 978-3-504-42052-9 Hoeren – IT-Vertr…
Präsentation zum Workshop “Datenschutz in Social Networks”
23. März 2012 — Gestern fand in den Räumlichkeiten der Universität Paderborn an der Fürstenallee der 7. Paderborner Tag
der IT-Sicherheit statt. Der Teilnehmerrekord von über 100 Teilnehmern aus Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft bestätigt den
Erfolg der Veranstaltung und das Interesse an dem Thema der I…
BGH: Computer-Bild muss auf fehlendes Widerrufsrecht hinweisen
7. März 2012 — …das hat der BGH mit Urteil vom 09.06.2011 (Az.: I ZR 17/10) entschieden. Ein Verlag, der für eine
Jahresabonnement einer Zeitschrift in einer Werbeanzeige wirbt, muss in der Anzeige selbst, auf der Bestellpostkarte oder dem
Coupon, mit welcher die Bestellung für das Jahresabonnement aufge…
BGH urteilt heute, dass Postfachadresse in der Widerrufsbelehrung ausreichend ist
25. Januar 2012 — Das Urteil des BGH vom 25.01.2012 (AZ. VIII ZR 95/11) bezieht sich zwar auf eine Rechtslage, die vor
dem 10.06.2011 galt, dürfte aber auch für die heutige Rechtslage ohne weiteres zu übertragen sein. In der Pressemitteilung des
BGH heißt es u.a. wie folgt: “Der unter anderem für das Kauf…
Google Analytics ohne Weiteres einsetzbar?
12. Oktober 2011 — Die Medien stürzen sich seit Kurzem auf die Aussage des Hamburger Datenschutzbeauftragten, dass
Analytics nun datenschutzkonform einsetzbar sei und
bejubeln das Ergebnis. Jedoch gilt diese Aussage nicht ohne Weiteres! Ich empfehle zur Lektüre und zum datenschutzkonformen
Einsatz den …
Erleichterung im europaweitem Online-Handel
11. Oktober 2011 — Die Verbraucherrechtrichtlinie hat den Europarat hat am 10.10.2011 passiert. Die Mitgliedstaaten
haben nun 2 Jahre Zeit diese Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Durch die Entscheidung zur Vollharmonisierung darf der
deutsche Gesetzgeber keine bzw. nur wenige abweichenden Vorschriften …
Neue Pflichten für Onlineshops mit Spielzeugsortiment!
22. September 2011 — Seit dem 20.07.2011 sind aufgrund der europäischen Richtlinie 2009/48/EG neue
Kennzeichnungspflichten zu beachten! Die Umsetzung der Richtlinie zur Sicherheit von Spielzeug findet sich in der 2. Verordnung
zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz. Bitte beachten Sie, dass keine Übergangsfrist…
Neue Widerrufsbelehrung ab 4.8.2011
8. August 2011 — Seit dem 4.8.2011 gelten neue Bedingungen im Rahmen des Widerrufsrechtes für im Fernabsatzgeschäft. Dieses Mal hat es der
Gesetzgeber auch geschafft eine Übergangsfrist von 3 Monaten zu gewähren, so dass Sie als Unternehmer nicht in einer Nacht und
Nebel Aktion die Widerrufsbelehr…
Praxis-Website: aber sicher!
2. August 2011 — Im Rahmen eines Arzt- und Apotheker-Specials bin ich zu Rechtsfragen von der Zeitschrift webselling
befragt worden. Es ging konkret um die Möglichkeiten der Werbung von Ärzten, insbesondere auf deren Websites. Das Interview ist
in der aktuellen Ausgabe 4/11 (Juli/ August 2011) auf Seite 116 nac…
Verminderte Anforderungen an die elektronische Rechnungsstelllung ab 1.7.2011
4. Juli 2011 — Jahrelang wurde gepredigt, dass eine auf dem elektronischem Wege übermittelte Rechnung eine qualifizierte
elektronische Signatur nach dem SigG enthalten muss. Das war jedoch nicht nur unpraktikabel für insbesondere KMUs, sondern hat
sich im Laufe der Zeit auch nicht durchgesetzt. Der Gesetzge…
Abmahnung von einem Verbraucherschutzverein erhalten?
26. Juni 2011 — Ansprüche auf Unterlassung stehen im nicht nur Mibewerbern zu, sondern auch Vereinen und Verbänden nach
dem UKlaG. Sie sollten jedoch die Berechtigung zur Abmahnung regelmäßig prüfen. Das für Justiz führt eine Liste der qualifizierter Einrichtungen gem. § 4 UKlaG.
In die Liste …
kostenloser Vortrag: rechtliche Aspekte im Social Media Marketing
16. Mai 2011 — Die Wirtschaftsjunioren Paderborn Höxter laden am 24.05.2011 zum Thema “Mehr Umsatz mit Social Media”
ein! Meine Wenigkeit wird dazu einen Überblick bieten, welche Aspekte aus rechtlicher Sicht zu berücksichtigen sind. Die
rechtlichen Rahmenbedingungen sind vielfältig – von Lauterkeitsregeln …
Was muss beim Verkauf über Handelsplattformen beachtet werden?
6. April 2011 — Der Verkäufer trägt umfassende Prüfungspflichten bei Verkauf und Präsentation seiner Ware über
Verkaufsplattformen! Als Verkäufer bei Online-Handelsplattformen muss man sich auch solche Rechtsverstöße zurechnen lassen, die
die Handelsplattform selbst begeht. Als Anbieter muss man daher dringe…
Update: E-Commerce Leitfaden
21. Februar 2011 — Die 2. Auflage des kostenlosen E-Commerce Leitfadens ist unter de r Leitung des ibi research an der
Universität Regensburg GmbH erschienen und steht allen Interessierten zum download zur Verfügung. Der E-Commerce-Leitfaden
liefert Ihnen in Experteninterviews, Checklisten sowie an einem Fall…
Gesetzesentwurf zur Neuregelung des Widerrufsrechtes
22. Januar 2011 — Und wieder wird der Gesetzgeber die Widerrufsregelung überarbeiten… Die Bundesregierung will mit dem
Gesetzentwurf die Regelungen des BGB über den Wertersatz im Fall des Widerrufs eines Fernabsatzvertrages ändern. Hintergrund für
die Gesetzesinitiative ist eine Entscheidung des Europäischen…
LG Bielefeld zu Amazon Marketplace und Urheberrecht
10. Januar 2011 — Der Amazon Marketplace ist schon oft Zielscheibe von Abmahnungen durch Konkurrenten gewesen. Das
Landgericht (4 O 587/10) hat sich am
15.11.2010 zu der Problematik von Urheberrechtsverstößen dazu geäußert. Die Klägerin stritt um das Recht zur Veröffentlichung von
Fotos auf der Inter…
BGH zur Prüfungspflicht eines Plattformbetreibers in Bezug auf user generated content
17. Dezember 2010 — Der BGH (Urteile vom 17. Dezember 2010 – V ZR 44/10, 45/10 und 46/10) hat im Rahmen einer
Entscheidung zu den Verwertungsrechten einer Stiftung der auf ihrem Gelände gefertigten Foto- und Filmaufnahmen von ihren
Schlössern und Gärten entschieden, dass der Betreiber eines virtuellen Marktplatz…
BGH zu Internet-Preisvergleichsplattform
16. Dezember 2010 — Der BGH hat am 1.12.2010 (Az. I ZR 55/08) entschieden, dass eine Preisvergleichsplattform für
zahnärztliche Leistungen im Internet nicht zu beanstanden ist. Die Plattform funktioniert so, dass der Patient einen Heil- und
Kostenplan seines Zahnarztes einstellen kann und andere Zahnärzte inne…
Wie zeichnet man abmahnsicher Preise im Internet aus?
17. November 2010 — Der gute beginnt mit
dem Satz: “Das kommt darauf an!” Es ist nämlich zu unterscheiden, an wen sich das Angebot richtet. Wenn ein Händler in einem
Waren an Endverbraucher
verkauft, spricht man vom klassischen B2C-Shop (Business to Consumer). Es gibt daneben aber noch ande…
BITKOM-Leitfaden zum Weiterverkauf „gebrauchter“ Softwarelizenzen
15. November 2010 — Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat am
11.11.2010 einen neuen Leitfaden kostenlos zum download zur Verfügung gestellt und zeigt auf, was beim Handel mit sog.
Gebrauchtsoftware berücksichtigt werden muss. Der Leitfaden berücksichtigt da…
Vortrag – Ärzte im Web
13. Oktober 2010 — Carola Sieling und Heiko Appelbaum wollen Ärzte für das Internet fit machen. Foto: Nadja Stach “Ärzte
im Web” ist eine Informationsveranstaltung des MZG Das Internet spielt auch im medizinischen Bereich eine immer größere Rolle.
Einige Ärztinnen und Ärzte präsentieren sich bereits auf ein…
Vortrag: Rechtliche Aspekte im E-Commerce
8. Oktober 2010 — Rechtliche Aspekte im E-Commerce WFG – Veranstaltungsreihe „Know-how für Unternehmen“ Worauf ist bei
der Erstellung eines Online-Shops in jedem Falle zu achten? Wann kommt der Vertrag zwischen Anbieter und Käufer zustande? Welche
Besonderheiten gelten für Lieferung und Zahlung? Wie kann man…
