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28. März 2012 — Die allseits bekannten und beliebten Skripte “Internetrecht” und “IT-Recht” von Prof. Dr. Hoeren gibt es jetzt auch als Buch beim Otto Schmidt Verlag. Hoeren – Internet- und Kommunikationsrecht. Praxis-Lehrbuch,*2. Auflage, 2012, Otto Schmidt Verlag, ISBN 978-3-504-42052-9 Hoeren – IT-Vertr…
23. März 2012 — Gestern fand in den Räumlichkeiten der Universität Paderborn an der Fürstenallee der 7. Paderborner Tag der IT-Sicherheit statt. Der Teilnehmerrekord von über 100 Teilnehmern aus Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft bestätigt den Erfolg der Veranstaltung und das Interesse an dem Thema der I…
20. März 2012 — Beschluss des Ag Köln v. 08.03.2012, 139 C 283/11 In dem zugrunde liegenden Fall sandte das beklagte Unternehmen dem Kläger diverse Newsletter zu, ohne dass der Kläger dieser Zusendung jemals zugestimmt hatte. Der Kläger fragte daraufhin bei der Beklagten an, woher diese seine Daten habe und …
9. Februar 2012 — Am 22. März 2012 findet wieder der Paderborner Tag der IT-Sicherheit statt. Ich werde dort mit einem Workshop zum Thema “Datenschutz in Social Networks” vetreten sein. Den Hauptvortrag hält in diesem Jahr: Professor Dr. Michael Waidner, Leiter des Fraunhofer-Instituts für Sichere Info…
13. Dezember 2011 — Vom 1.-2. März 2012 findet in Hamburg, Tagungshotel Lindner Park-Hotel Hagenbeck, findet die Fachtagung Datenschutz 2012 statt. Veranstalter ist die TÜV NORD Akademie. Dort wird Rechtsanwältin Sieling mit einem Vortrag zum Thema “Aktuelles zum betrieblichen Datenschutzbeauftragten: Anforderun…
12. Oktober 2011 — Die Medien stürzen sich seit Kurzem auf die Aussage des Hamburger Datenschutzbeauftragten, dass Google Analytics nun datenschutzkonform einsetzbar sei und bejubeln das Ergebnis. Jedoch gilt diese Aussage nicht ohne Weiteres! Ich empfehle zur Lektüre und zum datenschutzkonformen Einsatz den …
16. Mai 2011 — Die Wirtschaftsjunioren Paderborn Höxter laden am 24.05.2011 zum Thema “Mehr Umsatz mit Social Media” ein! Meine Wenigkeit wird dazu einen Überblick bieten, welche Aspekte aus rechtlicher Sicht zu berücksichtigen sind. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind vielfältig – von Lauterkeitsregeln …
31. Januar 2011 — Der 6. Paderborner Tag der IT-Sicherheit findet am 17.03.2011 in den Räumlichkeiten der Uni Paderborn (Nähe HNF) in der Fürstenallee 11, in Paderborn von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr statt. Die Teilnahme an der Konferenz ist kostenlos. Unser Beitrag: Workshop 6 zum Beschäftigtendatenschutzrecht …
25. Juni 2010 — Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 24.11.2009 ( Az. I-20 U 137/09 – im Volltext einsehbar unter der Rechtsprechungsdatenbank der Justiz in NRW) entschieden, dass auch der Geschäftsführer persönlich haftet, wenn aus seinem Unternehmen unerlaubte E-Mail Werbung verschickt wird. Ein Reisepo…
31. Mai 2010 — Ich hatte Anfang des Jahres u.a. ein Interview für das Online IT-Security Magazin ELEXPRESS.de gegeben und auf die datenschutzrechtliche Diskussion im Zusammenhang mit dem Einsatz von Google Analytics auf Internetseiten hingewiesen. Durch Beschluss hatte die oberste Aufsichtsbehörde für den D…
7. Mai 2010 — Bilden Ihre Mitarbeiter bereits eine “Human Firewall”? Awareness bedeutet in der Corporate Security die Sensibilisierung von Mitarbeiten gegenüber Gefahren. Nur wer die Gefahren kennt, kann sich richtig verhalten; nur wer den Sinn von Regeln versteht, hält sich auch langfristig daran. Aussc…
10. März 2010 — Der EuGH hat das deutsche System der Staatsaufsicht in der Privatwirtschaft als europarechtswidrig eingestuft. Die Grundrechte müssten in der EU überall auf gleichem Niveau gewahrt werden. Hier geht es zum Urteil. Eine ausführliche Besprechung finden Sie unter rechtslupe.de. …
3. Januar 2010 — “Elena” ist die Abkürzung von “Elektronischer Entgeltnachweis”. Ab dem 1. Januar 2010 sind die Arbeitgeber verpflichtet, die Einkommensdaten ihrer Mitarbeiter einer zentralen Speicherstelle (ZSS) bei der Deutschen Rentenversicherung zu melden. Auf Grundlage dieses Datenpools soll ab 2012 der …
3. Dezember 2009 — In der aktuellen “markt & wirtschaft” (Westfalen) ist das Update: Datenschutzrecht von Rechtsanwältin Sieling (Seite 28-29) erschienen. Der Artikel verschafft einen Überblick über die wesentlichen Änderungen im Datenschutzrecht und zeigt Handlungsbedarf im Unternehmen auf. Der Artikel s…
21. September 2009 — Ich lade alle Interessierten herzlich zu einem 90-minütigem Workshop zum Thema Datenschutz im Unternehmen, insbesondere die Neuerungen des BDSG ab dem 1.9.2009 und zum anschließenden Dinner im Stiftskeller des Hotels Asphetera ein! (Kosten: EUR 99,– zzgl. USt., Teilnehmerzahl ist begrenzt auf…
10. Juli 2009 — Die wichtigsten Änderungen im Überblick, die zum 1. September 2009 in Kraft treten: 1. Kündigungsschutz für betriebliche Datenschutzbeauftragte 2. Listenprivileg: es bedarf nun einer Einwilligung des Betroffenen in die Datenweitergabe; jedoch gibt es zahlreiche Ausnahmen 3. Selbstanzeigepfl…
12. Juni 2009 — Die Rechtssprechung musste sich schon oft mit der Problematik von eBay- Verkäufen bzw. Einkäufen auseinandersetzen. In einem aktuellen Fall (BGH Urteil vom 11. März 2009, Az. I ZR 114/06) hat eine Dame unter dem Account ihres Mannes ein Halsband bei eBay versteigert und in der Beschreibung …
31. Mai 2009 — Nach einigem hin und her hat der Bundestag hat am Freitag, den 29.05.2009 mit Mehrheit der großen Koalition den umstrittenen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Regulierung von Auskunfteien mit Änderungen verabschiedet, die der Innenausschuss empfohlen hatte. Den Bericht und die Beschlu…
25. Februar 2009 — Das Internet hat die Geschäftswelt verändert wie kaum ein anderes Medium zuvor. Galt früher die Regel: “die Großen fressen die Kleinen”, spielt die Größe eines Unternehmens im Internet keine Rolle - hier gilt vielmehr: “die Schnellen überholen die Langsamen”. Das Internet ermöglicht es, unabh…
12. Februar 2009 — Am 26.03.2009 findet in der Uni zu Paderborn der 4. Paderborner Tag der IT-Sicherheit statt. Das Paderborner Forum „Industrie trifft Informatik“ als Veranstalter lädt herzlich zu Vorträgen, Workshops und regen Austausch ein. (Programm) Die Veranstatung richtet sich an Fach- und Führungskr…
3. Februar 2009 — Sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer riskant: die private E-Mail- und Internetnutzung am Arbeitsplatz. Knapp jedes zweite deutsche Unternehmen verbietet seinen Beschäftigten, private E-Mails am Arbeitsplatz zu bearbeiten. Jedes vierte Unternehmen kontrolliert das Verbot privater E…
8. Dezember 2008 — Aufgaben und Pflichten des Datenschutzbeauftragten? Der Datenschutzbeauftragte kontrolliert im Kern die Einhaltung des Datenschutzrechts und dokumentiert dies in einem sog. Verfahrensverzeichnis, welches der Aufsicht oder Dritten auf Anfrage unverzüglich zur Verfügung gestellt werden muss. Gl…
5. Dezember 2008 — Interner oder externer Datenschutzbeauftragter? Der Datenschutzbeauftragte wirkt als fachlich weisungsunabhängige Einrichtung im Unternehmen auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen hin. Es ist nicht erforderlich, dass der Datenschutzbeauftragte dem Betrieb angehört. Es ist daher auch m…
4. Dezember 2008 — Wann besteht eine Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten? Nach bestimmten Voraussetzungen ist ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter kraft Gesetzes zwingend zu bestellen. Die Pflicht besteht insbesondere, wenn mehr als 9 Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung p…
3. Dezember 2008 — Der Datenschutz und die Datensicherheit sind in den Zeiten elektronischer Datenverarbeitung immer wichtiger geworden, zumal die Möglichkeiten und die Gefahr des Missbrauchs proportional zu der steigenden elektronischen Ansammlung von Daten wächst. Datenschutz im Unternehmen betrifft also das …
Depesche quinta essentia | vor 21 Minuten — Das Zollrecht steht nicht gerade im Ruf, eine besonders lustige Materie zu sein. Der “normale Mensch” hat Berührung mit der Materie allenfalls …
CMS Hasche Sigle | vor 30 Minuten — Wie sich die Zeiten wiederholen! Sie erinnern sich sicher, dass wir unsere Berichterstattung über die vom BAG festgestellte Tarifunfähigkeit der …
Recht & Mediation | vor 32 Minuten — Dateien, die ein französischer Arbeitnehmer auf einem vom Arbeitgeber für dienstliche Zwecke zur Verfügung gestellten Computer speichert, gelten …
RA J. Melchior, Wismar | vor 35 Minuten — Nach einer längeren Sendepause hier im Blog geht’s jetzt weiter. Atlanticlux und andere aufgepasst: Ruhe gibt’s noch lange nicht, ganz im Gegente…
RA Guido C. Bischof | vor 42 Minuten — Die Zeit, die ein in der Pflegeversicherung Versicherter benötigt, um zu einer Arztpraxis zu kommen, ist bei der Ermittlung des Pflegebedarfs…