IT-Blawg

15. Januar 2007 — Seit dem 01. Januar 2007 können wesentliche veröffentlichungspflichtige Daten von Unternehmen in einem elektronischen Register online eingesehen bzw. abgerufen werden. Sie können den gesamten Datenbestand des Unternehmensregisters unentgeltlich recherchieren. Kostenpflichtig ist lediglich der A…

8. Januar 2007 — Die Anwaltsauskunft hat einen Podcast ins Leben gerufen. Der Podcast der Deutschen Anwaltauskunft - jede Woche neu! Hörenswertes rund um das Thema Recht. Die Informationen werden in gebotener Kürze und in einem ansprechenden Format zur Verfügung gestellt. Eine Suchfunktion wäre jedoch hil…

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5. Januar 2007 — Der Kollege Vetter hielt einen Vortrag zum Thema Durchsuchung auf dem 23rd Chaos Communication Congress in Berlin. Ein lustiger Schwank aus dem Leben eines Strafverteidigers mit wichtigen Informationen für die Betroffenen. Kurz: dos und donts im Falle einer Hausdurchsuchung. Wer mehr über…

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17. November 2006 — Es tagte wieder der Fachausschuss Softwareschutz des DGRI in Frankfurt am Main zum Thema Software in der Insolvenz. Neben der dogmatischen Erörterung der Insolvenzfestigkeit von Softwareverträgen und dem Sinn und Unsinn von Escrow-Vereinbarungen vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des BG…

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15. November 2006 — Das Langericht München I hat Rechtsanwälten die Anzeigenschaltung über den Dienst “Google Adwords” verboten, dies berichtete heute Golem.de. “In dem konkreten Fall habe eine auf Bank- und Kapitalmarktrecht konzentrierte Kanzlei für ihre Dienstleistungen geworben, indem sie bei der Google-Su…

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9. November 2006 — Ein Dank geht an das Deutsche Post Marketing Center in Bielefeld für die Veranstaltung des Business Frühstücks. Themen meines Vortrags waren u.a. die rechtlichen Folgen von SPAM und die Gestaltung zulässiger E-Mail-Werbung sowie hilfreiche Tipps für die Gestaltung einer Firmenhomepage und die…

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24. Oktober 2006 — Aufgrund der Baustellensituation und wegen akuter Gefahr, dass ein Mandant den Weg zum Besprechungszimmer nicht ohne Abschürfungen zurücklegt, werden wir eine Ausweichmöglichkeit finden müssen. …

23. Oktober 2006 — Ab sofort bin ich unter geänderter Kanzleiadresse am IT-Standort Paderborn zu erreichen! Die Renovierungsarbeiten in der Kanzlei laufen auf Hochtouren (nachdem E-ON nun endlich wieder Stom durch unser Netz fließen lässt) und auch ein re-design dieser Seite ist unumgehbar! Derzeit versuchen …

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15. August 2006 — Passend zum Sommerurlaub ist das Manuskript für unser Buch fertiggestellt! Das Buch soll ab November 2006 beim Buchladen Ihres Vertrauens erhältlich sein. Das Buch enthält u.a. nützliche Tipps für den Umgang mit Online-Autobörsen und Internetgeschäften. Viel Spaß beim Lesen wünschen die Aut…

1. August 2006 — Es ist bald wieder soweit: Der 15. Deutscher EDV-Gerichtstag 2006 findet wieder statt, und zwar vom 13.09.2006 bis 15.09.2006 in Saarbrücken unter dem Motto IT im Recht - sicher und effektiv? Leider musste ich wegen akuter Urlaubsplanung die nette Einladung zu der Gesprächsrunde der fre…

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11. Juli 2006 — Die Gewährleistungsfristen schützen die Rechte des Kunden. Da über ebay sowohl Privatpersonen (Verbraucher iSv. § 13 BGB) als auch Unternehmer (iSv. § 14 BGB), neue und gebrauchte Gegenstände feil bieten, muss zwischen den einzelnen Varianten für die Bestimmung der Gewährleistungsfrist untersch…

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26. Juni 2006 — Die TU Cottbus läd ein, und zwar zur kostenlosen Info-Veranstaltung nach Berlin zum Masterstudiengang “Wirtschaftsrecht für Technologieunternehmen” am Di, 27.06.2006 19:00- 21:00 Uhr an der TU Berlin. Für alle Praktiker unter uns: Dieser weiterbildende Studiengang wird auch berufsbegleitend ang…

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20. Juni 2006 — Das Landgericht Halle stiftet Unruhe in der E-Commerce Welt: In seiner Entscheidung vom 13. 5. 2005 ( Az. 1 S 28/05) hat das Landgericht festgestellt, dass die Musterwiderufserklärung des Bundesjustizministeriums unwirksam sei, da sie sich nicht in den Grenzen der Verordnungsermächtigung in…

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7. Juni 2006 — Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seiner Entscheidung vom 07.07.2005 (Az. 2 AZR 581/04) klargestellt, dass ein Arbeitsverhältnis aufgrund privater Nutzung des Internetzugangs am Arbeitsplatz durch den Arbeitnehmer eine fristlose Kündigung begründen kann und es nicht in jedem Fall einer vo…

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17. Mai 2006 — Ich begrüße den Zweiten Gesetzesentwurf der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Änderung des TDG vom 10.05.2006, wonach das Versenden von SPAM eine Ordnungswidrigkeit darstellt und Bußgeldstrafen in Höhe von bis zu 50.000,00 € angedroht werden sollen. Unsere Kanzleipräsentation stellt Ihnen k…

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15. Mai 2006 — Da es beim Onlinehandel häufig zu Betrugsversuchen kommt, kann es sehr nützlich sich die Bewertungen eines ebay- Mitgliedes genau anzuschauen. Andererseits steht und fällt der Erfolg bei ebay Waren zu versteigern mit der Bewertung der Vertragspartner. Wurde Ihrer Ansicht nach eine unrichtige …

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3. Mai 2006 — In E-Mails mit gefälschten Absenderdaten werden die Empfänger nunmehr auch aufgefordert, telefonisch mit der Hotline ihrer Online-Bank Kontakt aufzunehmen. Dort werden zur Legitimation des Anrufers die Kontonummer und PIN abgefragt. Tatsächlich werden die Daten genutzt, um sich Zugang zu dem …

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21. April 2006 — Das AG Frankfurt am Main hat am 20.04.2006 (Az. 31 C 3120/05-17) entschieden, dass der nationale Fussballverband (als Vertragspartner und nicht das FIFA-Organisationskomitee) die über ebay ersteigerten WM-Karten auf den neuen Inhaber umschreiben muss. In diesem Fall hatte der Kläger die Karte…

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20. April 2006 — Die Arbeitsgruppe für Identitätsschutz im Internet (A-I3) klärt über die Machenschaften rund um das Thema Phishing auf. Aber auch die Helfer seien gewarnt. Wer Geld illegaler Herkunft transferiert, macht sich strafbar - auch wenn der Täter nicht wusste woher das Geld stammt. Das AG Darmstad…

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14. April 2006 — So - die Durststrecke von Weihnachten zu Ostern ist mal wieder überstanden. Viel Arbeit und schlechtes Wetter wird erstmal vergessen, wenn man auswärts entspannen kann! Ich wünsche allen Lesern des IT-BLawg und allen Bloggern ein paar schöne Feiertage! …

6. April 2006 — Hessen-it steht unter der Leitung des hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung und hat in den vergangenen Jahren eine Reihe von Broschüren herausgebracht, die kostenlos als .pdf herunter geladen werden können. Daruter auch aktuelle Broschüren aus dem Jahr 2006 z…

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5. April 2006 — Die Satzungsversammlung der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat am 3.4.2006 die Einführung des Fachanwalts für Urheber- und Medienrecht und des Fachanwalts für Informationstechnologierecht (IT-Recht) beschlossen. Die Beschlüsse bedürfen noch der Zustimmung durch das BMJ. Zur Pressemitteilung…

4. April 2006 — Am 27.04.2006 findet an der Ruhr Universität Bochum das interdisziplinäre Symposium zu Phishing und Online-Banking statt. Organisiert ist die Veranstaltung von der Arbeitsgruppe Identitätsschutz im Internet und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Zu weiteren Infos. Mit …

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22. März 2006 — Das Amtgericht Gießen hat am 01.03.2006 (Az.: 43 C 411 / 06) entschieden, dass der Abgemahnte die Abmahnkosten infolge eines unerwünschten Werbefaxes auch dann zu erstatten hat, wenn das Werbefax lediglich infolge eines Zahlendrehers abgesandt wurde. Aus dem Wortlaut der Entscheidung: Es …

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11. März 2006 — Ab 01.04.2006 kann der Schriftverkehr mit dem Bundesarbeitsgericht in elektronischer Form erfolgen. Es können dann u.a. Schriftsätze und Anträge auf elektronischem Wege eingereicht werden. Voraussetzung: qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz Zur Pressemitteilung des B…