IT-Blawg

26. Januar 2010 — aus der Veranstaltungsreihe „Know-how für Unternehmen“ der Wirtschaftsförderung. Wie kann der eigene Vertrieb über das Internet durch zielgruppengerichtete Online-Werbung gesteigert werden? Wo liegen die größten Chancen und welche Fauxpas sollte man vermeiden? Welche Rechtsgrundlagen gibt es …

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10. Januar 2010 — Immer wieder falsch gemacht, weil aus Gründen der Bequemlichkeit die Impressumsdaten per copy und paste in die Widerrufsbelehrung kopiert wird. Das OLG Hamm bestätigt diese Rechtsauffassung mit Urteil vom 2.7.2009 – 4 U 43/09. Ist in den AGB eines Onlinehändlers neben der Anschrift für eine…

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3. Januar 2010 — “Elena” ist die Abkürzung von “Elektronischer Entgeltnachweis”. Ab dem 1. Januar 2010 sind die Arbeitgeber verpflichtet, die Einkommensdaten ihrer Mitarbeiter einer zentralen Speicherstelle (ZSS) bei der Deutschen Rentenversicherung zu melden. Auf Grundlage dieses Datenpools soll ab 2012 der …

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4. Dezember 2009 — Wir freuen uns über unsere derzeitige Ausstellung in unseren Räumlichkeiten in Paderborn der Bielefelder Künstlerin Melanie Roolf. Die Ausstellung trägt den Namen “neue Realitäten” und umfasst eine Sammlung von ca. 200 liebevoll gefertigten Collagen. “Klare, aber anonyme Momentaufnahmen aus d…

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3. Dezember 2009 — In der aktuellen “markt & wirtschaft” (Westfalen) ist das Update: Datenschutzrecht von Rechtsanwältin Sieling (Seite 28-29) erschienen. Der Artikel verschafft einen Überblick über die wesentlichen Änderungen im Datenschutzrecht und zeigt Handlungsbedarf im Unternehmen auf. Der Artikel s…

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4. November 2009 — Am 1. 12.2009 tritt das Batteriegesetz (BattG) in Kraft. Es ersetzt die seit 1998 geltende Batterieordnung, und regelt die abfallwirtschaftliche Produktverantwortung für Batterien und Akkumulatoren. Durch das BattG werden zukünftig, wie auch schon durch die Batterieverordnung, weiterhin die…

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28. Oktober 2009 — Das Electronic Commerce Kompetenzzentrum Ruhr organisiert zusammen mit InnoZent OWL e.V. sowie FTK Forschungsinstitut für Telekommunikation eine Veranstaltung für Frauen und Existenzgründerinnen im Handwerk “Femme digitale” - IT-Kompetenz für Frauen im Handwerk. Termin: 04.11.2009 Ort: Krei…

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1. Oktober 2009 — So lautete die Quintessenz des Urteilsspruches des LG Hamburg vom 16.12.2008 (Az.309 S 96/08). Eine Rechtsanwaltskollegin hatte für sich privat Lampen in ihre Kanzlei liefern lassen und wünschte später die Rückabwicklung. Das LG Hamburg bestätigte die Ansicht des AG nicht und teilte mit…

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21. September 2009 — Ich lade alle Interessierten herzlich zu einem 90-minütigem Workshop zum Thema Datenschutz im Unternehmen, insbesondere die Neuerungen des BDSG ab dem 1.9.2009 und zum anschließenden Dinner im Stiftskeller des Hotels Asphetera ein! (Kosten: EUR 99,– zzgl. USt., Teilnehmerzahl ist begrenzt auf…

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16. September 2009 — Unsere technische Störung wurde mittlerweile behoben! Vielen Dank für Ihr Verständnis! …

16. September 2009 — Wir haben gerade eine technische Störung unseres Telefonanschlusses in Hamburg. Unter unserer Paderborner Nummer erreichen Sie uns jedoch ohne Probleme. Vielen Dank für Ihr Verständnis! …

29. August 2009 — Liebe Leserinnen und Leser, der Paderborner Gründerstammtisch ist eine Kontaktplattform für Gründungswillige, Unternehmerinnen und Unternehmer sowie für Führungskräfte. Die Veranstaltung wird regelmäßig von der Technologieparkgesellschaft und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft organisier…

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10. Juli 2009 — Die wichtigsten Änderungen im Überblick, die zum 1. September 2009 in Kraft treten: 1. Kündigungsschutz für betriebliche Datenschutzbeauftragte 2. Listenprivileg: es bedarf nun einer Einwilligung des Betroffenen in die Datenweitergabe; jedoch gibt es zahlreiche Ausnahmen 3. Selbstanzeigepfl…

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2. Juli 2009 — Zahlreiche Neuregelungen treten in Kraft, u.a. Änderung des Telekommunikationsgesetzes Eine Übersicht der Neuregelungen finden auf der Seite des Bundesregierung. …

23. Juni 2009 — Das OLG (Urteil vom 17.03.2009, Az.4 U 167/08) hat einen Wettbewerbsverstoß in dem von dem Unternehmer verwendeten Hinweis: “Lieferzeit auf Nachfrage” gesehen. Vor dem Hintergrund der BGH-Rechtsprechung, insbesondere des Urteils vom 7. April 2005 - I ZR 314/02 ist dies nur konsequent. …

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12. Juni 2009 — Die Rechtssprechung musste sich schon oft mit der Problematik von eBay- Verkäufen bzw. Einkäufen auseinandersetzen. In einem aktuellen Fall (BGH Urteil vom 11. März 2009, Az. I ZR 114/06) hat eine Dame unter dem Account ihres Mannes ein Halsband bei eBay versteigert und in der Beschreibung …

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31. Mai 2009 — Nach einigem hin und her hat der Bundestag hat am Freitag, den 29.05.2009 mit Mehrheit der großen Koalition den umstrittenen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Regulierung von Auskunfteien mit Änderungen verabschiedet, die der Innenausschuss empfohlen hatte. Den Bericht und die Beschlu…

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29. Mai 2009 — Wichtige Änderung ab dem 01.06.2009 Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass wir unseren Standort Paderborn weiter ausbauen und unser Büro deswegen ab dem 01.06.2009 unter der folgenden Anschrift führen: Klingenderstraße 5 33100 Paderborn Im Übrigen bleibt es beim Alten – unser…

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23. Mai 2009 — So lautet die Quintessenz des Urteilsspruches des LG Hamburg vom 16.12.2008 (Az.309 S 96/08). Eine Rechtsanwaltskollegin hatte für sich privat Lampen in ihre Kanzlei liefern lassen und wünschte später die Rückabwicklung. Das LG Hamburg bestätigte die Ansicht des AG und teilte mit, dass es nic…

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30. April 2009 — Ich freue mich meinen Lesern meinen Artikel zum Schwarzsurfen (erschienen in der aktuellen NJW aktuell, Heft 18, 2009) frei zur Verfügung stellen zu können! Hinter dem Titel “Zivil- und strafrechtliche Haftungsaspekte drahtloser Computernetzwerke (WLAN)” verbirgt sich eine rechtliche Ausein…

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15. April 2009 — Für das spezielle Thema IT-Recht habe ich eine neue Gruppe bei XING gegründet. Der IT-Lunch und andere Events mit diesem Themenschwerpunkt werden zukünftig über diese Gruppe veranstaltet werden. Alle Interessierten lade ich herzlich zum Mitmachen und Gestalten ein! Hier geht es zur Gruppe: …

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14. April 2009 — Das kommt auf darauf an.. sagt der Jurist und hat Recht! Für die Berechnung der Gerichts- und Anwaltskosten für das Mahnverfahren stellt die Seite www.mahngerichte.de einen praktikablen Kostenrechner bereit. Hinweise: Der Kostenrechner berechnet die Gerichts- und Anwaltsgebühren für ein g…

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14. April 2009 — Die Zwangsversteigerung für bewegliche Sachen - also keine Grundstücke oder Immobilien – ist im Internet derzeit nur für Versteigerungen nach der Abgabenordnung (AO) vorgesehen. Das Bundeskabinett hat am 18.02.2009 einen Entwurf beschlossen, der außer der Präsenzversteigerung durch den Gerichts…

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2. April 2009 — Ich bin gestern im Rahmen der Veranstaltung “Forderungs- und Risikomanagement Tage 2009″ auf den kostenlos im Internet zur Verfügung gestellten “eCommerce-Leitfaden” aufmerksam gemacht worden. Informationen für den erfolgreichen Aufbau und Betrieb eines Online-Geschäfts sind dort von verschie…

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29. März 2009 — Vom 31.03 bis zum 02.04. finden die Forderungs- und Risikomanagment Tage in Hamburg, Köln und München statt. Ich werde in Hamburg und Köln zu dem folgenden Thema referieren: Rechtliche Fallstricke vermeiden: Vertragsgestaltung, Forderungsabsicherung und Mahnprozess Vertragliche Regelungen u…

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