IT-Blawg

21. Februar 2011 — Die 2. Auflage des kostenlosen E-Commerce Leitfadens ist unter de r Leitung des ibi research an der Universität Regensburg GmbH erschienen und steht allen Interessierten zum download zur Verfügung. Der E-Commerce-Leitfaden liefert Ihnen in Experteninterviews, Checklisten sowie an einem Fall…

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31. Januar 2011 — Der 6. Paderborner Tag der IT-Sicherheit findet am 17.03.2011 in den Räumlichkeiten der Uni Paderborn (Nähe HNF) in der Fürstenallee 11, in Paderborn von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr statt. Die Teilnahme an der Konferenz ist kostenlos. Unser Beitrag: Workshop 6 zum Beschäftigtendatenschutzrecht …

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22. Januar 2011 — Und wieder wird der Gesetzgeber die Widerrufsregelung überarbeiten… Die Bundesregierung will mit dem Gesetzentwurf die Regelungen des BGB über den Wertersatz im Fall des Widerrufs eines Fernabsatzvertrages ändern. Hintergrund für die Gesetzesinitiative ist eine Entscheidung des Europäischen…

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10. Januar 2011 — Der Amazon Marketplace ist schon oft Zielscheibe von Abmahnungen durch Konkurrenten gewesen. Das Landgericht Bielefeld (4 O 587/10) hat sich am 15.11.2010 zu der Problematik von Urheberrechtsverstößen dazu geäußert. Die Klägerin stritt um das Recht zur Veröffentlichung von Fotos auf der Inter…

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7. Januar 2011 — Der DAV (Deutscher Anwaltverein) stellt drei kostenlose Applikationen für iPhones zur Verfügung: Hier geht es zu den drei kleinen Helferchen: Bußgeldrechner Blutalkoholrechner Unterhaltsrechner …

17. Dezember 2010 — Der BGH (Urteile vom 17. Dezember 2010 – V ZR 44/10, 45/10 und 46/10) hat im Rahmen einer Entscheidung zu den Verwertungsrechten einer Stiftung der auf ihrem Gelände gefertigten Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten entschieden, dass der Betreiber eines virtuellen Marktplatz…

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16. Dezember 2010 — Der BGH hat am 1.12.2010 (Az. I ZR 55/08) entschieden, dass eine Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen im Internet nicht zu beanstanden ist. Die Plattform funktioniert so, dass der Patient einen Heil- und Kostenplan seines Zahnarztes einstellen kann und andere Zahnärzte inne…

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24. November 2010 — Der Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften (BT-Drs. 17/3630) wurde bereits am 11.11.2010 im Bundestag beraten. Zur Historie kann ich beck.de empfehlen. Zum aktuellen Stand hat sich heise.de geäußert. …

23. November 2010 — Die Gestaltung und Formulierung Ihrer Werbeaussagen ist wesentlich für den Erfolg Ihrer Werbemaßnahmen. Erfahren Sie im Seminar, wie Sie Dialog- und Onlinemedien rechtlich abgesichert einsetzen und was Sie bei Ihren Werbeaussagen beachten sollten. Welche Chancen und Möglichkeiten ergeben sich…

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17. November 2010 — Der gute Jurist beginnt mit dem Satz: “Das kommt darauf an!” Es ist nämlich zu unterscheiden, an wen sich das Angebot richtet. Wenn ein Händler in einem Internetshop Waren an Endverbraucher verkauft, spricht man vom klassischen B2C-Shop (Business to Consumer). Es gibt daneben aber noch ande…

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15. November 2010 — Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat am 11.11.2010 einen neuen Leitfaden kostenlos zum download zur Verfügung gestellt und zeigt auf, was beim Handel mit sog. Gebrauchtsoftware berücksichtigt werden muss. Der Leitfaden berücksichtigt da…

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11. November 2010 — Als Kanzlei mit Gründungsdatum in 2006 hat Frau Sieling (Rechtsanwältin und Fachanwältin für IT-Recht, Lehrbeauftragte; www.kanzlei-sieling.de) an der Ausschreibung des 5. Soldan Kanzlei-Gründerpreises 2010 teilgenommen und den 2. Platz für ihr Gründungskonzept als Kanzlei mit dem Schwerpunkt…

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13. Oktober 2010 — Carola Sieling und Heiko Appelbaum wollen Ärzte für das Internet fit machen. Foto: Nadja Stach “Ärzte im Web” ist eine Informationsveranstaltung des MZG Das Internet spielt auch im medizinischen Bereich eine immer größere Rolle. Einige Ärztinnen und Ärzte präsentieren sich bereits auf ein…

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8. Oktober 2010 — Rechtliche Aspekte im E-Commerce WFG – Veranstaltungsreihe „Know-how für Unternehmen“ Worauf ist bei der Erstellung eines Online-Shops in jedem Falle zu achten? Wann kommt der Vertrag zwischen Anbieter und Käufer zustande? Welche Besonderheiten gelten für Lieferung und Zahlung? Wie kann man…

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8. Oktober 2010 — bzw. alle 6 Monate wieder das sagenhafte und kostenlose Skript zum Internetrecht von Prof. Dr. Hoeren (Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Uni zu Münster). Ab Montag (11.10) steht das Skriptum Internetrecht in neuer Fassung zur Verfügung. Für die Neufassung …

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27. September 2010 — Im Rahmen einer Auseinandersetzung mit einem Fall zum Thema Filesharing hat das AG Hamburg (Az. 36A C 198/10) im Rahmen eines gerichtlichen Hinweises mitgeteilt, dass dem Urteil des BGH vom 12.05.1010 (Az. I ZR 121/08) entgegen der Behauptung der Klägerin nicht entnehmen sei, dass es keine Ve…

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20. September 2010 — Seit jeher ist die ordnungsgemäße Bevollmächtigung eines Anwalts im Falle einer Abmahnung ein Streitpunkt. Um jegliche Angriffe auf die Abmahnung diesbezüglich zu vermeiden, sollte eine Originalvollmacht beigefügt. Rechtlicher Streitpunkt ist § 174 BGB. Das OLG Düsseldorf z.B. ist der Ansicht…

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15. September 2010 — Referendare/Referendarinnen mit Schwerpunkt IT-Recht/Vertragsrecht/Wettbewerbsrecht gesucht Einstieg: ab 1.12.2010 Standort: Paderborn Wir suchen zur Unterstützung der Rechtsanwälte einen motivierten Referendar / eine motivierte Referendarin für unseren Standort in Paderborn. Wir bieten e…

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15. September 2010 — Wollen Sie mehr über uns und unsere Tätigkeitsgebiete erfahren? Was fällt eigentlich alles unter IT-Recht und was bieten wir unseren Mandanten darüber hinaus an Dienstleistungen an? Mehr dazu erfahren Sie in unserer Kanzleibroschüre, die wir Ihnen gern zum download (pdf) bereitstellen! …

12. August 2010 — Am 30. Juli 2010 ist das Gesetz zur Einführung einer Musterwiderrufsinformation für Verbraucherdarlehensverträge, zur Änderung der Vorschriften über das Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehensverträgen und zur Änderung des Darlehensvermittlungsrechts (BGBl. I 977) in Kraft getreten. Der Dar…

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12. August 2010 — Impressionen unserer Kanzleiräumlichkeiten in Hamburg jetzt unter: http://www.facebook.com/Kanzlei.Sieling …

6. August 2010 — Bei der Lieferfristangabe durch Online Händler kommt es häufig zu fehlerhaften Angaben, die abmahnfähig sind. Nennen Sie als Händler keine Lieferfrist, so müssen Sie unverzüglich liefern. Das hat auch das OLG Hamm in einer Entscheidung vom 22.04.2010 (Az. 4 U 205/09) neuerlich bestätigt (Entsch…

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4. August 2010 — Wem zu “EAR” nur “Essen auf Rädern” einfällt, dem sei der absolut lesenswerte sowohl für Juristen als auch für Unternehmen, die es betrifft und aktualisierte Artikel zu den Rechten und Pflichten aus dem ElektroG vom Kollegen Max-Lion Keller (via www.it-recht-kanzlei.de) ans Herz gelegt! S…

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3. August 2010 — Das BPatG hat mit Beschluss vom 4.5.2010 (Az. 24 W (pat) 76/08) entschieden, dass die Marke “Speicherstadt” als Marke nicht eintragungsfähig ist. Dem Begriff fehle es an der notwenigen Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Der Begriff sei sofort und naheliegenderweise mit d…

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2. August 2010 — Was ist das Safe-Harbor-Abkommen? Und was ist für deutsche Unternehmen zu beachten, wenn sie Daten an Unternehmen, die dem Safe-Harbor-Abkommen beigetreten sind, übermitteln? Hierzu hat der Kollege Kraska einen klar strukturierten Artikel “USA-Datenschutz nach Safe Harbor: Änderungen nach E…

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