Weblog zu Themen des gewerblichen Rechtsschutzes
31. Dezember 2010 — Patentanwalt Dr. Martin Meggle-Freund bedankt sich für die Webprojekte ipwiki.de, ipweblog.de und ipreport.de bei allen Interessierten und Beitragenden herzlich und wünscht allen ein erfolgreiches Jahr 2011. Zum Jahreswechsel ein knapper Report zur Nutzungsstatistik von ipwiki.de: ipwiki.de…
16. September 2010 — OLG Düsseldorf, I-20 U 8/10 – Prüfungspflichten eines Filehosting-Dienstes Aus der Urteilsbegründung Ein sogenannter Sharehosting-Dienst [auch Filehosting-Dienst] ermöglicht es Nutzern, Dateien auf ihren Servern zu speichern und stellt den Nutzern einen sogenannten Download-Link zur Verfü…
6. August 2010 — BGH, Urteil vom 4. Februar 2010 – I ZR 51/08 – POWER BALL Amtlicher Leitsatz: Gibt ein Unternehmen in einer bestimmten Zeile seiner Internetseite, von der es weiß, dass eine Internetsuchmaschine (hier: Google) auf die dort angegebenen Wörter zugreift, zusammen mit seiner Produktkennzeichnun…
3. Mai 2010 — BGH, Urteil vom 29. April 2010 – I ZR 69/08 – Vorschaubilder aus der Pressemitteilung: Der in der Wiedergabe in Vorschaubildern liegende Eingriff in das Recht der Klägerin, ihre Werke öffentlich zugänglich zu machen (§ 19a UrhG), ist jedoch gleichwohl nicht rechtswidrig, wenn die Beklagte…
11. März 2009 — BGH, Urt. v. 22. Januar 2009 - I ZR 139/07 - pcb Wird bei einer Internetsuchmaschine eine Bezeichnung, die von den angesprochenen Verkehrskreisen als eine beschreibende Angabe über Merkmale und Eigenschaften von Waren verstanden wird (hier: „pcb“ als Abkürzung von „printed circuit board“), …
28. Mai 2008 — Durchaus eine Betrachtung wert ist die neue Webbrowser-Integration von Google Earth mittels eines brandneuen Browser-Plugins von Google. Bemerkenswert ist vor allem die Google-Maps Integration von Google Earth. Nebenbei: Folgendes Video zeigt, wie sich Google Earth auf dem iPhone darste…
28. Mai 2008 — Durchaus eine Betrachtung wert ist die neue Webbrowser-Integration von Google Earth mittels eines brandneuen Browser-Plugins von Google. Bemerkenswert ist vor allem die Google-Maps Integration von Google Earth. Nebenbei: Folgendes Video zeigt, wie sich Google Earth auf dem iPhone darste…
1. Dezember 2007 — Google Maps bietet seit neuestem auch eine Darstellung von Höhendaten. Die frühere Funktion “Hybrid” wurde ersetzt durch eine Funktion “Oberfläche”, die das Höhenmodell durch verschiedene Helligkeitsstufen darstellt. Ein Kippen der Karte, wie in Google Earth, scheint allerdings nicht möglich …
27. Oktober 2007 — Das schon seit Monaten erwartete Google-Pagerank-Update wurde nun scheinbar gänzlich duchgezogen. Wurden in den letzten zwei Tagen hauptsächlich negative Meldungen von stark vernetzten Blogs gemeldet, deren Pagerank teilweise heftig heruntergesetzt wurde (siehe nur hier), hat das Pagerank Upd…
25. Oktober 2007 — Der ipreport macht weiterhin noch Probleme mit wiederholten Einträgen. Ich habe die Feeds deswegen auf RSS 2.0 umgestellt und GUIDs/Permalinks für die Einträge definiert. Damit ist die Sache dann hoffentlich erledigt. Die nächsten Tage wird aber noch ein wiederholtes Einspielen von Einträgen a…
13. September 2007 — Das GIS-Portal von Google hat nun das Beta-Stadium veralssen. Die Kartensuche ist nun auf der Google-Startseite integriert. Erster Test: Unter dem Suchbegriff “Patentamt” werden immerhin das DPMA und drei Niederlassungen des EPA gefunden. Wer Interesse an GIS-Systemen hat, kann ja mal einen…
10. Mai 2007 — Google Analytics wurde kräftig überarbeitet und weist nun einige hilfreiche neue Funktionen auf. Das freut den “Webmaster”. Kleine Kostprobe: Es ist jetzt beispielsweise möglich, die Besucherzahlen des aktuellen Monats mit denen des Vormonats zu vergleichen. Im April ergab sich demnach ein …
4. Mai 2007 — Ein externer Link auf den mittlerweile über 1500 Seiten von ipwiki.de hat scheinbar doch recht erhebliche Auswirkungen auf den Pagerank der jeweils verlinkten Seite. Bei der kürzlichen Pagerank-Neubewertung durch Google ist der noch nicht lange eingebundene ipweblog aus dem Stand von Pagerank…
12. April 2007 — Die Besucherzahlen von ipwiki.de sind erfreulicher Weise am Steigen. Während am 21. März erstmals mehr als 200 Besucher ipwiki aufriefen, wurden gestern bereits mehr als 300 Besucher gezählt. Der unerwartet starke Antstieg der Besucherzahl geht damit einher mit meinen Maßnahmen, das ipwiki mi…
Jus@Publicum | vor 22 Minuten — Schlüssel zur Lösung © Liz Collet In einem Revisionsverfahren zu einem Rechtsstreit zwischen dem Landkreis Schweinfurt und dem Freistaat Ba…
swissblawg | vor 31 Minuten —A.X. und seine Ehefrau B.X., geb. 1973 bzw. 1976, verpflichteten sich mit Leibrentenvertrag vom 20. Februar 2007 zugunsten der Eltern der Ehefrau, b…
Jus@Publicum | vor 31 Minuten — SOS © Liz Collet In zwei Verfahren gegen das Land Nordrhein-Westfalen wird von Trägern zweier Krankenhäuser beim Bundesverwaltungsgericht z…
Datenschutzbeauftragter | vor 37 Minuten — Viele Anwendungen für Smartphones und Tablet-Computer (sog. Apps) geben persönliche Daten ihrer Nutzer an Dritte weiter. Dies haben nun voneina…
Strafrecht Itzehoe | vor 38 Minuten —Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle _______________________________________________________________________________________ Nr. 073/2012 vom…