ipweblog.de

Weblog zu Themen des gewerblichen Rechtsschutzes
  • URL:
  • Status:
  • http://www.ipweblog.de
  • Aus technischen Gruenden werden momentan keine neuen Artikel gelistet.
  • Thema Adwords
BGH, I ZR 30/07 - Beta Layout: Markenmäßige Benutzung von Adwords

11. März 2009 — BGH, Urt. v. 22. Januar 2009 - I ZR 30/07 - Beta Layout Amtlicher Leitsatz: Wird ein mit einem fremden Unternehmenskennzeichen übereinstimmender Begriff bei einer Internetsuchmaschine als sogenanntes Schlüsselwort (Keyword) angemeldet, so kann eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Schlü…

»

BGH, I ZR 139/07 - pcb: Beschreibende Angaben als Google-Adwords-Schlüsselwort

11. März 2009 — BGH, Urt. v. 22. Januar 2009 - I ZR 139/07 - pcb Wird bei einer Internetsuchmaschine eine Bezeichnung, die von den angesprochenen Verkehrskreisen als eine beschreibende Angabe über Merkmale und Eigenschaften von Waren verstanden wird (hier: „pcb“ als Abkürzung von „printed circuit board“), …

»