Intellectual Property Rights im Blog
17. Mai 2011 — Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter Verwendung dieses Mitgliedskontos abgegeben hat. Die Beklagte unterhielt beim I…
23. Februar 2011 — Während Dr. a.D. zu Guttenberg wohl hofft, mit dem heutigen Tag die Affäre “Promotiongate” langsam ausklingen lassen zu können, macht sich das Netz erst langsam warm. Uns ist jedenfalls heute diese hübsche Tastatur auf Ebay zu Augen gekommen. Und auch auf Facebook wird nicht mit Häme gespar…
1. April 2010 — Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein gewerblicher Verkäufer unlauter im Sinne der §§ 3, 4 Nr. 11 UWG handelt, wenn er auf einer Internetplattform Verbrauchern Waren unter Ausschluss der Mängelgewährleistung anbietet. De…
12. Februar 2010 — Der am 1. September 2008 in Kraft getretene § 97a Abs. 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG) beschränkt den Kostenerstattungsanspruch des Urhebers für eine anwaltliche Abmahnung wegen der Verletzung von im Urheberrechtsgesetz geregelten Rechten in einfach gelagerten Fällen auf 100,– €. Vor dieser Ge…
22. September 2009 — Auch bei uns in der Kanzlei häufen sich die Fälle, in denen Mandanten wegen der Veräußerung angeblicher Ed Hardy Plagiate auf der Verkaufsplattform eBay in Anspruch genommen werden. In den meisten Fällen hat kein Testkauf stattgefunden, so dass sich die Vermutung aufdrängt, dass es sich bei d…
26. Juni 2009 — Gestern auf dem Nachhauseweg hörte ich noch vom Herzstillstand des Ausnahmekünstlers. Heute morgen war es dann offiziell. Michael Jackson ist tot. Auf Twitter geistert gegenwärtig die Nachricht umher, eine Domain mit den Namensbestandteilen “Michael Jackson” habe für 10 Mio Doller den Inhaber…
6. Mai 2009 — Wir hatten bereits vor einigen Monaten auf die Gefahren bei der Verwendung der von “ebay” bereitgestellten Musterwiderrufsbelehrung hingewiesen. Wir wiesen insbesondere darauf hin, dass die von “ebay” bereitgestellte Widerrufsbelehrung nur dann gefahrlos verwendet werden kann, wenn die darin …
8. August 2008 — Auch ein urheberrechtliches Urteil des BGH, das ebenfalls am 17. Juli 2008 erging (Urteil vom 17. Juli 2008 - I ZR 219/05), wollen wir Ihnen nicht vorenthalten. Dabei ging es um die Reichweite des § 95a UrhG, der den Schutz technischer Maßnahmen, also den Schutz vor Umgehung von Kopierschutz …
Jus@Publicum | vor 18 Minuten — SOS © Liz Collet In zwei Verfahren gegen das Land Nordrhein-Westfalen wird von Trägern zweier Krankenhäuser beim Bundesverwaltungsgericht z…
Datenschutzbeauftragter | vor 24 Minuten — Viele Anwendungen für Smartphones und Tablet-Computer (sog. Apps) geben persönliche Daten ihrer Nutzer an Dritte weiter. Dies haben nun voneina…
Strafrecht Itzehoe | vor 24 Minuten —Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle _______________________________________________________________________________________ Nr. 073/2012 vom…