Intellectual Property Rights im Blog
17. Januar 2010 — Prof. Ansgar Ohly von der Universität Bayreuth und Prof. Olaf Sosnitza aus Würzburg – unseren Lesern bereits durch die von ihm veröffentlichte Fallsammlung bekannt – haben ihre Neuauflage des ehemals Piper/Ohly nun herausgebracht. Somit ist von den ursprünglichen Autoren, Piper und Köhler, ke…
16. Januar 2010 — Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind. Zu diesem …
16. Januar 2010 — Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprech…
13. Januar 2010 — It’s an IP grab – Duke Nukem Forever und die Pläne von Take2 Einigung über Urheberrechtsabgaben auf PCs Einstweilige Verfügung gegen Albers-Buch re:OLG Köln zu Überwachungspflicht u. Darlegungslast bei Abmahnungen (cen) …
11. Januar 2010 — Der Eisenmann/Jautz ist nunmehr in der 8. Auflage erschienen (inkl. der Neuerungen im UWG u. UrhG), Grund genug, das einzige Skript zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz vorzustellen. Die Reihe “Start ins Rechtsgebiet” von C. F. Müller ist mittlerweile ja in einem neuen Outfit an der Start ge…
30. Dezember 2009 — Noch 36 Std. läuft der Spendenmarathon bei Creative Commons. Es fehlen noch etwas über 60.000 Euro, um das Ziel, die 500.000er Marke, zu überschreiten. Wer zum neuen Jahr noch mal etwas Gutes tun will, kann hier helfen. Doch Achtung: den deutschen CClern kommt das nur höchst mittelbar zu Gute…
16. Dezember 2009 — Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die wegen Mordes an dem Schauspieler Walter Sedlmayr Verurteilten von Deutschlandradio nicht verlangen können, es zu unterlassen, in dem für Altmeldungen vorgesehenen Teil des Internetauftritts www.dradio.de Mitschriften nicht mehr aktueller Rundfun…
16. Dezember 2009 — Ein Hersteller eines Produkts kann mit einer Klage vor den Wettbewerbsgerichten nicht erreichen, dass aus der Patentschrift eines für einen Konkurrenten erteilten Patents Angaben über angebliche Nachteile dieses Produkts gestrichen werden. Dies hat der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständig…
7. Dezember 2009 — Der Kollege Mühlberger vertritt viele Mandanten im Rahmen von Abmahnungen aus p2p-Filesharing. Mit dem Blog der Initiative Abmahnwahn-Dreipage hat er nun einige interessante Fragen diskutiert, die insbesondere mit den aktuellen Mehrfachabmahnungen durch Culcha Candela zusammenhängen. Hier i…
30. November 2009 — Vom 25.-27.11. hat wie ja bereits angekündigt eine von der Juridiska Föreningen der Universität Stockholm ausgerichtete Konferenz zum IP Recht stattgefunden (tatsächlich beschränkte sich die Konferenz dann aber auf Copyright). Sowohl Lehrpersonal der Universität Stockholm als auch Vertreter a…
29. November 2009 — Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sucht einen Referenten oder eine Referentin für eine auf zwei Jahre begrenzte Stelle im Aufgabengebiet “Biologische Vielfalt, Biopatente.” Dieses heiß umstrittene Thema dürfte vielleicht für einige unserer Leser von Int…
27. November 2009 — Das Landgericht hat den Angeklagten Dr. E wegen Bestechlichkeit in sechs Fällen, Untreue in sechs Fällen und Beihilfe zur Bestechung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten und den Angeklagten F. wegen Bestechung in fünf Fällen und Beihilfe zur Untreue in fünf Fällen z…
27. November 2009 — “Vertreter der Exekutive und der Legislative haben an oberen Stellen von grundsätzlich unabhängigen Fernsehsendern nichtsverloren. Das ist ein Gebot der Gewaltenteilung. Sie müssen da raus…” Hans-Jürgen Jacobs heute in der SZ. …
25. November 2009 — Immer wieder stellen Laien in Foren die Frage, ob etwa das Ansehen von Streams über eine Seite wie Kino.to legal sei oder nicht. Die Antworten, die sie dort von ihre Peers bekommen, sind in der Regel nicht das digitale Papier wert, auf dem sie geschrieben sind. Dr. Till Kreutzer, der ja let…
25. November 2009 — Die Klägerin verlangt Geldentschädigung wegen Verletzung ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch den Roman “Esra”, dessen Verlegerin die Beklagte zu 1 und dessen Autor der Beklagte zu 2 ist. Der Roman erzählt die Liebesgeschichte von “Adam” und “Esra”, einem Schriftsteller und einer Sch…
23. November 2009 — Von den Kollegen von Class 46 erfahren wir, dass McDonalds in Deutschland grün werden soll, im wahrsten Sinn des Wortes, nämlich (auch) durch die Änderung der Logo-Farbe. Ganze Generationen von Konsumenten werden sich dann von dem klassischen Logo verabschieden müssen. Nähere Informationen d…
23. November 2009 — Nachtrag vom September: BGH, Urteil vom 17.09.2009 – Xa ZR 2/08 (OLG Düsseldorf) – „MP3-Player-Import“ Die Klägerin ist Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz an dem mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten Europäischen Patent für die MP3-Technologie. Beklagte war das deutsch…
19. November 2009 — Kurzes update zum Verfahren “The Authors Guild Inc. v. Google Inc.” In dem Verfahren um das Projekt “Google Books” haben die Parteien – die US-amerikanischen Autoren- und Verlegerverbände und Google – am vergangenen Freitag, den 13.11.2009, einen geänderten Vergleichsvorschlag dem New Yorker …
18. November 2009 — Heute mal in eigener Sache: Wir freuen uns sehr, eine Erweiterung unseres Redaktionsteams bekannt geben zu dürfen. Franziska Löw wird von nun an unter dem freundlichen Kürzel (flo) aus dem Gebiet des IT-Rechts berichten. Obwohl dieser Bereich nicht in den engeren Rahmen des Themas IP fällt, l…
17. November 2009 — Der Kläger ist Chefredakteur des Nachrichtenmagazins “Focus”. Er verlangt von dem beklagten Zeitungsverlag die Unterlassung des künftigen Abdrucks von Teilen eines Interviews. Gegenstand des Interviews waren Äußerungen des Autors und Kabarettisten Roger Willemsen aus Anlass des bevorstehenden…
17. November 2009 — 1. Gesetzesänderung in Frankreich: Seit 1. November hat der tribunal de grande instance (entspricht dem Landgericht) in Paris die ausschließliche Zuständigkeit in Patentstreitigkeiten für ganz Frankreich. 12 Richter aufgeteilt in 4 Sektionen (zu jeweils 3 Richtern) bilden nun die spezialisier…
16. November 2009 — Mündliche Verhandlung vor dem Supreme Court im Fall re Bilski vs. Kappos Der Supreme Court hat im Juni 2009 den Fall in “Bilski gegen Kappos” zur Entscheidung angenommen, trotz der sonst üblichen Zurückhaltung dieses Gerichts gegenüber dem Patentrecht (erklärbar auch mit der verglichen mit hö…
16. November 2009 — Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über Ansprüche der FIFA auf Löschung von Marken entschieden, die sich auf die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland und 2010 in Südafrika beziehen und die Ferrero hat eintragen lass…
16. November 2009 — Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber einer Rezeptsammlung im Internet dafür haften kann, wenn Internetnutzer widerrechtlich Fotos von Kochrezepten auf seine Internetseite hochladen. Die Beklagte bietet unter der Inte…
13. November 2009 — Der beklagte Patentinhaber, Prof. Dr. Brüstle, ist Inhaber eines vom Deutschen Patent- und Markenamt erteilten Patents, das isolierte und gereinigte neurale Vorläuferzellen, Verfahren zu ihrer Herstellung aus embryonalen Stammzellen sowie die Verwendung der neuralen Vorläuferzellen zur Therap…
Strafrecht Itzehoe | vor 13 Minuten —Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle _______________________________________________________________________________________ Nr. 073/2012 vom…
Infodocc | vor 13 Minuten — Heute bin ich über einen TV-Anwalt gestolpert. Viele kennen ihn. Ingo Lenssen. Seine Homepage hat mich stutzig gemacht. Auf den ersten Blick wähn…
Infodocc | vor 16 Minuten — Was er sagen würde, werden wir leider nicht mehr erfahren. Man kann aber voraussagen, wie er die Diskussion geführt hätte. Kaum einen Künstler is…
Jus@Publicum | vor 17 Minuten — © Liz Collet Beim Bundesverwaltungsgericht sind sieben Klagen anhängig, die sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Wasser- und S…
Jus@Publicum | vor 38 Minuten — Seiten-Ansichten © Liz Collet Der 115. Deutsche Ärztetag hat den Gesetzgeber aufgefordert, zeitnah strengere Zulassungskriterien für Medizinpro…