Intellectual Property Rights im Blog
22. September 2009 — Auch bei uns in der Kanzlei häufen sich die Fälle, in denen Mandanten wegen der Veräußerung angeblicher Ed Hardy Plagiate auf der Verkaufsplattform eBay in Anspruch genommen werden. In den meisten Fällen hat kein Testkauf stattgefunden, so dass sich die Vermutung aufdrängt, dass es sich bei d…
14. September 2009 — Schon etwas älter: Report zum Thema User Generated Content für die OECD Rom I und weiteres: Sammlung von Prof. Stephan Lorenz zum Thema IPR Rechtlicher Schutz von Schriftarten Gisela Friedrichsen zum Thema Litigation PR Netaudio Berlin Festival im Oktober (cen) …
11. September 2009 — Bei den Kollegen von den Fashion- und Designblogs herrscht zurzeit große Aufregung. Bloggerin Mary musste erfahren, dass neun Fotos (die übrigens unter einer CC-BY-NC-ND-Lizenz standen) ihres Blogs Stil in Berlin von einer Zeitschrift des Burda-Verlags benutzt wurden, ohne Lizenzzahlungen, oh…
10. September 2009 — Das Buch Intellectual Property and Open Source von Van Lindberg trägt den Untertitel A Practical Guide to Protecting Code. Und tatsächlich, das Buch ist ein wirklicher Praxisratgeber. Dies ist auch der Tatsache geschuldet, dass Lindberg sein Werk im O´Reilly-Verlag veröffentlicht hat, der p…
10. September 2009 — Liebe Leser, die JurPC veröffentlicht den Amicus Curiae-Brief der Bundesregierung zum Thema Google Books (”The Authors Guild Inc. v. Google Inc.”). Wir haben selbst noch nicht reingesehen, es dürfte allerdings interessant sein. Hier geht´s zum Dokument. (cen) …
1. September 2009 — Für unsere internetaffine Leserschaft haben wir jetzt die Möglichkeit geschaffen, unsere Postings bei allen erdenklichen Social Networks einzubinden, linken und zu diggen. Vielen Dank, Sebi! (cen) …
1. September 2009 — Zu Gerd Hansens neuem Buch gleichen Namens, einer grundlegenden Übung im Neudenken des urheberrechtlichen Systems, habe ich letztens auf www.irights.info einige Zeilen geschrieben. Hier der Link für Interessierte. (cen) …
26. August 2009 — Liebe Leser, wir hatten leider eine kleine Server-Störung, daher war die Seite kurzzeitig nicht erreichbar. Bitte entschuldigen Sie die Unannehmlichkeiten, jetzt sollte alles wieder laufen. (cen) …
25. August 2009 — von John Chudziak, LL.M. Insbesondere amerikanische Lizenzverträge enthalten häufig eine Klausel, wonach die Lizenz unwiderruflich sei. Amerikanische Gerichte haben entschieden, dass eine solche Klausel die wirksame Kündigung des Lizenzvertrages ausschließe und eine Lizenz beim Lizenznehmer …
24. August 2009 — Ich habe mit viel Verspätung angefangen, mich ein wenig mit Podcasts zu beschäftigen. Natürlich interessieren mich insbesondere Podcasts zu den Themen unseres Blogs. Fündig geworden bin ich bisher bei Netzpolitik.org, bei Dr. Bahr und auch im weiteren Sinne bei Deutschlandradio. Haben unsere Le…
23. August 2009 —Google Booksearch mit Option für Creative Commons Brigitte Zypries im Interview mit Carta zur Vorratsdatenspeicherung 2000 Polizisten für das Internet – Udo Vetter 2000 Polizisten…- Replik von Simon Möller 2000 Polizisten…-Replik von Thomas Stadler Thomas Klang: When Robo…
18. August 2009 — by Prof. Siva Vaidhyanathan, Charlottesville, U.S.A. Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im so genannten „Grünen Bereich” und daran angeschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist es, damit den öffentlichen Austausch – auch im Medium Internet – in unseren Rech…
17. August 2009 — Open Content: Copyleft and photography – not a great match Falung Gong and Wikipedia: Censorship? Besserer Schutz für Whistleblower? Donald Duck ist ein Raubkopierer Veranstaltungstipp: Hamburger Krimifestival (cen) …
12. August 2009 — Gesetz gegen unerlaubte Telefonwerbung in Kraft getreten Am 4. August 2009 ist das Gesetz gegen unerlaubte Telefonwerbung vom 29. Juli 2009 (BGBl. I Nr. 49) in Kraft getreten. Es verfolgt zwei Ziele: zum einen die verbesserte Durchsetzung des geltenden Rechts, nach welchem die Werbung mit une…
6. August 2009 — Die Campus-Sektion des C.F. Müller Verlags bietet uns ein neues Buch in ihrer Reihe Start ins Rechtsgebiet, den Grundriss des Urheberrechts. Zunächst fällt auf, dass die im Grunde bewährte gelb-rote Optik nun etwas dunkleren, seriöseren Tönen gewichen ist. Das Layout innen hat sich allerdi…
4. August 2009 — Die Welt im Musikbusiness dreht sich weiter: Wer hätte in den 90ern schon gedacht, dass Napster einen Vertrag mit einer pan-europäisch tätigen GEMA-Tochter schließen würde? Nun ist es soweit. Napster lizenziert bei der GEMA-Tochter Celas, so dass beide Parteien einen weiteren Fortschritt vo…
31. Juli 2009 — Wir freuen uns, dem lieben Kollegen Dr. Sven Mühlberger viel Erfolg bei seiner neuen Lehrtätigkeit bei der Staatlichen Akademie der Bildenden Künste Stuttgart wünschen zu können! Die Studenten der Fachgruppe Design werden ab dem Wintersemester seinen Ausführungen zum Thema Vertrags- und Patentr…
29. Juli 2009 — Persönlichkeitsrechtliche Zulässigkeit der Verwendung des Bildes Ulla Schmidts zu Werbezwecken. Wer dieser Tage SPIEGEL ONLINE liest, dem wird die Werbung der Autovermietung Sixt mit dem Bild der Gesundheitsministerin auffallen. Dem Bild Ulla Schmidts ist der Text beigefügt: “Versprochen: Bei…
28. Juli 2009 — Kunst: Shephard “Hope” Fairey wird verurteilt Arbeit: Der Arbeitskampf in der Kulturbranche Kunst: Buntstift statt Kamera im Gericht Urheberrecht: Die NZZ und der Papiertiger Musik: Investment fraud? (cen) …
27. Juli 2009 — von Matthias Probst und Sebastian Glatzel Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im so genannten „Grünen Bereich” und daran angeschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist es, damit den öffentlichen Austausch – auch im Medium Internet – in unseren Rechtsgebieten …
23. Juli 2009 — Liebe Leser, wir freuen uns, an dieser Stelle zwei Expertennotizen ankündigen zu können. Kommenden Montag werden Sebastian Glatzel, LL.M. und Matthias Probst, LL.M. von einem interessanten Fall berichten, in dem es um die geplante Erstveröffentlichung von Fotos aus dem 2. Weltkrieg geht. …
22. Juli 2009 — In der ersten Auflage ist das Handbuch zum Urhebervertragsrecht von Prof. Christian Berger und Dr. Sebastian Wündisch erschienen. Das Buch nimmt sich sehr lobenswerter Weise einer eklatanten Lücke in der Literatur an – es ist doch deutlich ausführlicher und ganz anders konzeptiert als der …
22. Juli 2009 — Heute dürfen wir Sie auf eine Rezension unseres geschätzten Kollegen Endell hinweisen. Diesesmal nicht auf IP|Notiz sondern bei “JurPC“. Christoph Endell nimmt dabei das äußerst interessante Buch von Herkko Hietanen “The Pursuit of Efficent Copyright Licensing – How Some Rights Reserved Attem…
18. Juli 2009 — Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Ja…
17. Juli 2009 — Vor wenigen Tagen erging ein äußerst interessanter Beschluss des Bundesverfassugnerichts. Darin wehrte sich ein ehemaliger Profifußballspieler gegen die Berichterstattung, über ein Strafverfahren, in dem er wegen schwerer Vergewaltigung in einem minder schweren Fall verurteilt wurde. Das Bu…
Strafrecht Itzehoe | vor 12 Minuten —Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle _______________________________________________________________________________________ Nr. 073/2012 vom…
Infodocc | vor 12 Minuten — Heute bin ich über einen TV-Anwalt gestolpert. Viele kennen ihn. Ingo Lenssen. Seine Homepage hat mich stutzig gemacht. Auf den ersten Blick wähn…
Infodocc | vor 15 Minuten — Was er sagen würde, werden wir leider nicht mehr erfahren. Man kann aber voraussagen, wie er die Diskussion geführt hätte. Kaum einen Künstler is…
Jus@Publicum | vor 17 Minuten — © Liz Collet Beim Bundesverwaltungsgericht sind sieben Klagen anhängig, die sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Wasser- und S…
Jus@Publicum | vor 37 Minuten — Seiten-Ansichten © Liz Collet Der 115. Deutsche Ärztetag hat den Gesetzgeber aufgefordert, zeitnah strengere Zulassungskriterien für Medizinpro…