Gewerblicher Rechtsschutz und IT-Recht verständlich gemacht
3. Juni 2009 — …das Oberlandesgericht Hamm (Entscheidung vom 24.3.2009 – Az. 4 U 211/08) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ab wann eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung im Sinne von § 8 IV UWG vorliegt. Der Entscheidung liegt folgender Sachverhalt zu Grunde (gekürzt): der Beklagte verwendete au…
3. Juni 2009 — In Anbetracht der Vielzahl von Werbemöglichkeiten und der potentziellen Verletzungsmöglichkeiten aus rechtlicher Sicht, ist es für den heutigen Unternehmer nicht leicht, zu beurteilen was noch erlaubt ist oder nicht. Potentzielle Gefahren drohen durch das Bundesdatenschutzgesetz, das Te…
24. Mai 2009 — Strafbarkeit beim Verkauf von Diebesgut… Im vergangenen Jahr muss sich der BGH zweimal mit der Frage des Verkaufs von Diebesgut über online Marktplätze beschäftigen. 1. Nichts Neues, wenn der Verkäufer weiß woher die Ware stammt. Der erste Entscheidung stellte der BGH (Entschei…
17. Mai 2009 — I. Verträge schließen und was passiert, wenn was schief geht…. 1. Haften tut immer der eBay Account Inhaber 2008 hatten diverse Gerichte darüber zu entscheiden, mit wem kommt eigentlich der Vertrag zu Stande, wenn die Gegenseite behauptet „im Auftrag eines Dritten“ gehandelt zu habe…
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