IP Takeaway

12. Juli 2011 —Das Wetter ist endlich grilltauglich. Jetzt fehlt nur noch das passende Werkzeug zum Würstchenwenden. Die DE 20 2006 001780 U1 beschreibt einen Würstchenwender zum nachbasteln (natürlich nur für den privaten Gebrauch). …

5. Juli 2011 —... festival Erfindung: Der Bierkrug aus Kunststoff - ein Meilenstein! DE 92 13 796 U ... na dann kann nichts mehr schief gehen ;) …

31. Januar 2011 —01.01. - Ungarn übernimmt die Ratspräsidentschaft der EU und tritt dem London Agreement bei. - Das DPMA legt ab heute unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe bei Markenanmeldungen, anhand der jeweils angegebenen Klasse aus. 04.01. - Patentscope vergrößert seine nationalen Sammlungen um Colombia…

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27. Januar 2011 —Eine gegen ein europäisches Patent gerichtete Nichtigkeitsklage ist vor Abschluss des europäischen Einspruchsverfahrens entsprechend § 81 Abs. 2 Satz 1 PatG auch dann unzulässig, wenn sie auf eine i. S. d. § 3 Abs. 2 Nr. 1 PatG nachveröffentlichte nationale Anmeldung gestützt wird, die im europäisch…

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15. Januar 2011 — Das Wikipedia-Projekt wird 10 Jahre. Meine herzlichen Glückwnsche hierzu! Inzwischen ist die Enzyklopädie ein unverzichtbarer Teil meiner Arbeit geworden. Somit an dieser Stelle auch vielen Dank an die Initiatoren und Autoren des Projektes - ich hoffe, hin und wieder auch etwas zu einzelnen Artikel…

20. Dezember 2009 — Ich wünsche allen ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in's neue Jahr! Hätt` einer auch fast mehr Verstand als wie die drei Weisen aus Morgenland und ließe sich dünken, er wäre wohl nie dem Sternlein nachgereist, wie sie; dennoch, wenn nun das Weihnachtsfest seine Lich…

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7. Dezember 2009 —Die neue Meta-Suchmaschine TMView sucht datenbank-übergreifend nach Marken in Europa. Bisher befindet sich TMView noch in der Beta-Phase und lediglich die Datenbanken folgender Länder sind recherchierbar: Benelux, Tschechisch Republik, Dänemark, Italien, Vereinigtes Königreich, Portugal sowie des HA…

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17. November 2009 — Loading... …

1. November 2009 —... wer macht mit? Offfen für alles (und nie ganz dicht) bin ich über Diigo gestolpert. Diigo ist eine weiterer Bookmarking-Service, der jedoch noch einige Vorteile bietet und insbesondere einen Delicious-Account sinnvoll ergänzt. So können sogenannte Sticky-Notes frei auf Webseiten platziert oder b…

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30. Oktober 2009 — Mein Vorhaben mit diesen Seiten ist es nicht nur Informationen zum einmaligen Gebrauch zur Verfügung zu stellen - ich habe schon das Ziel, IP Takeaway als nützliches Tool für die "IP Web-Arbeit" zur Verfügung zu stellen. Eine recht aufwändige Aufgabe war es eine ansprechende, nach Kontinenten geord…

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28. Oktober 2009 — ... so nennt sich ein Blog, der täglich Erfindungen vorstellt, die die kleinen (und manchmal auch großen) Probleme des Alltags lösen. Ich erfreu' mich immer besonders an den kuriosen Sachen. So habe ich bereits über den Fleischhelm (DE202005004419 ) und die Maschine, die mit einem geheimen Treibsto…

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19. Oktober 2009 — ... seit ich den letzten Beitrag geschrieben habe. Nicht nur, dass wir ein Haus saniert und dort eingezogen sind, sondern auch das USPTO hat seine Homepage umgebaut. Ich finde die neue Aufteilung sehr gelungen - sieht aufgeräumt und übersichtlich aus. Auch die WIPO hat neues zu bieten. So kann über…

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11. Juni 2009 —Mit Flash of a Genius (->imdb) kommt am 25. Juni ein Drama in die Kinos, der von dem Patentverletzungsverfahren zwischen Robert Kearns, dem Erfinder des Intervallscheibenwischers, und der Ford Co. erzählt. 1967 sind alle großen amerikanischen Autohersteller hinter dieser Erfindung her: dem Interv…

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15. Mai 2009 — Ich habe eine Einladung von Guido Moradei, dem Leiter des Italienischen Verbandes für Patentinformationsspezialisten bekommen: Dear colleagues, on behalf of the Italian Association of Patent Documentalists AIDB I am very pleased to welcome you and your association within the number of existing …

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5. Mai 2009 — Herzlichen Glückwunsch an Matthias Klappenbach für den zumindest optisch gelungenen Relaunch von Jurablogs. Die neuen Funktionen habe ich noch nicht im Detail ausprobiert, klingen aber vielversprechend. Worauf ich noch gespannt bin, sind die angekündigten Funktionen für die Autoren der teilnehmende…

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23. April 2009 —Die Bilder dieses Blogs sind in der Regel nicht von mir. Ich könnte nicht so viele und schon gar nicht so schöne Bilder machen - dazu fehlt mir die Zeit und eine gute Kamera. Um jedoch keine Copyright-Verletzung zu begehen, nutze ich nur Fotos, die unter einer Creative Commons Lizenz veröffentlicht …

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17. April 2009 — Die New York Times berichtet über Versuche, bei denen die Auswirkung von gefälschten Markenartikeln auf die Moral untersucht wurden. Prof. Dan Ariely vom Duke und M.I.T hat herausgefunden, dass Personen, die Markenware tragen weniger mogeln als die die (angeblich) gefälschte Produkte tragen: In o…

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15. April 2009 — Auch wenn ich schon eine Weile einen Twitter-Account habe, entdecke ich erst langsam die Vorteile daran. Ein großer Vorteil ist sicherlich, dass man mittels sehr wenig Arbeit (weniger als 140 Zeichen tippen) einen recht großen Personenkreis anspricht - und keiner stört sich daran, dass man so kurz …

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9. April 2009 — Ich wünsche allen meinen Lesern ein frohes Osterfest!!! Das Wetter soll auch gut werden (Sonne, bis 22°C), so macht das Eiersuchen dann auch richtig Spaß :) Bild (CC-by) by Crinity …

8. April 2009 — Ich bin schon seit geraumer Zeit auf der Suche nach deutschsprachigen IP-Blogs. Zwar hat Jurablogs eine ziemlich ausführliche Liste von Blawgs (an dieser Stelle nochmal "Danke" für die Aufnahme!), jedoch behandeln nur einige das Thema "Geistiges Eigentum" beziehungsweise "Gewerblicher Rechtsschutz"…

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1. April 2009 — Die Abwrackprämie ist seit Montag nur noch online über die BAFA zu beantragen, jedoch wurden heute durch den Pressesprecher einige Mängel zugegeben, die mit der Onlineumstellung einhergingen. Zusammengefasst werden die Daten wie beispielsweise Fahrzeugidentnummer und Kontoverbindung ungesichert übe…

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30. März 2009 — Handelsblatt.com berichtet über die Marken, die in den Augen des Verbrauchers am Vertrauenswürdigsten erscheinen. "Zum neunten Mal hat das Magazin "Reader's Digest" in 16 europäischen Ländern ermittelt, welche Marken in den Augen der Verbraucher besonders vertrauenswürdig sind. Mehr als 23.000 …

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27. März 2009 — Das US-Unternehmen Anheuser-Busch kann die Marke "Budweiser" nicht als Gemeinschaftsmarke in Europa führen. Dies entschied das Gericht erster Instanz der europäischen Gemeinschaften (EuG) und sprach somit zugunsten der tschechischen Brauerei Budějovický Budvar. Diese hatte die älteren Rechte auf di…

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4. März 2009 — ... sind im ehemals größten kommunalen Archiv Deutschlands in Köln nicht mehr möglich. Das Gebäude des Stadtarchivs ist am 3. März 2009 in sich zusammengefallen und begrub einen unwiederbringlichen Schatz unter sich: Urkunden, Ratsprotokolle, Verfassung und Verwaltung, Stadtrechnungen, Hanse, H…

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2. März 2009 — Nach den Veröffentlichungen von "taz" und "die Zeit" über die Markeneintragung "Hardcore" aus der rechtsradikalen Szene scheinen beim DPMA einige Beschwerden eingegangen zu sein. Zumindest gab die Pressestelle nun eine offizielle Mitteilung raus, dass ihr die Hände gebunden seien und die Markeneint…

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