BLAWG zum Onlinerecht
24. August 2011 — Vom OLG Oldenburg (Urteil vom 27.05.2011, Az.: 6 U 14/11) kommt eine Entscheidung, die den Juristen nicht besonders überrascht, dafür aber vermutlich die Nutzer von Vertragsformularen aus dem Internet umso mehr. Kaufvertragsformulare, die aus dem Internet heruntergeladen wurden, sind dana…
26. November 2010 — Die presserechtliche Gegendarstellung muss sich grundsätzlich auf tatsächliche Angaben, auf sog. Gegentatsachen, beschränken. Wenn in dem Ausgangsbericht ein unzutreffender Eindruck – der sich allerdings als Tatsachenbehauptung aufdrängen muss – erweckt wird, so formuliert man in der Gegendar…
1. Juli 2009 —JurPC hat einen beachtenswerten Beschluss des OLG Oldenburg vom 08.05.2009 (Az.: 1 Ss 46/09) veröffentlicht. Es ging allerdings nicht um den Standardfall der Verbreitung von MP3-Dateien, sondern um das Zugänglichmachen gewaltpornographischer Inhalte. Der Kernsatz der Entscheidung lautet: "Ein Erfahr…
9. Januar 2009 —Seit dem 01.09.2008 können auch Dritte, insbesondere Internet-Service-Provider, unter bestimmten Voraussetzungen bei Urheberrechtsverletzungen auf Auskunft in Anspruch genommen werden. Nach § 101 Abs. 2 UrhG richtet sich der Auskunftsanspruch auch gegen solche Personen, die die für die rechtsverletz…
