BLAWG zum Onlinerecht
3. Januar 2011 — Der bekannte und eher humorfreie Comedian Mario Barth ist unlängst mit zweifelhaften wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen aufgefallen, wie der Kollege Breuer in seinem Blog berichtet. Mario Barth reklamiert für die Aufschrift “Nichts reimt sich auf Uschi” auf T-Shirts eine wettbewerbliche Eigen…
15. November 2009 —Der angemeldeten Marke "Hello Pussy" steht nach Ansicht des Bundespatentgerichts (25 W (pat) 66/07) hinsichtlich der Waren ?Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugn…
10. Februar 2009 —Das Bundespatentgericht hat einer Reihe von regionalen Tageszeitungen wie "Traunsteiner Tagblatt" den markenrechtlichen Schutz versagt. Nach Ansicht des BPatG fehlt diesen Titeln jegliche Unterscheidungskraft. BPatG, Beschluss vom 03.12.2008 - 29 W (pat) 45/07 - Traunsteiner Tagblatt BPatG, Beschlus…
