Im Namen des Volkers

Bedenkliches und Merkwürdiges aus dem Leben eines Richters
  • URL:
  • Status:
  • http://richter-ballmann.info
  • Das Blog ist nicht mehr bei JuraBlogs aktiv.
  • Thema Frankfurt

7. Februar 2010 — Prof. Dr. Martin Schwab (FU Berlin) hat das Forschungsprojekt Watch the Court gestartet Es gibt Urteile von Gerichten, die schlichtweg nicht nachvollziehbar und auf den ersten Blick rechtswidrig sind. Diese führen dazu, dass Anwälte in Erklärungsnot kommen können, da sie ihrem Mandanten…

»

6. Februar 2010 — Das hier vorgestellte Urteil des OLG Köln zur Haftung des Anschlussinhabers bei illegalem filesharing ist jetzt vollständig abrufbar, nämlich dort Auszug: Die Beklagte hat nach ihrem Vortrag nicht selbst den Download angeboten. Inwieweit der Inhaber eines Internetanschlusses dafür Sorge…

»

6. Dezember 2009 — Bis zu dem offiziellen Ende einer Weihnachtsfeier einer Behörde besteht Unfallversicherungsschutz. Ist dieser Zeitpunkt nicht bestimmt, können die Teilnehmer von der Fortdauer der Veranstaltung ausgehen, solange der Vorgesetzte anwesend ist. SG Frankfurt Urteil vom 24. Januar 2006, AZ: S 10…

»

20. November 2009 — Der Antragsteller lebt in einem ca. 10 m2 großen eigenen Bauwagen auf einem Wagenplatz in Frankfurt a. M. Ein Anschluss an die öffentliche Stromversorgung besteht nicht. Die Heizung erfolgt über einen Holzofen, Strom wurde mittels Solaranlage erzeugt. Im Oktober 2007 beantragte der 43-jährige…

»

5. Oktober 2009 — Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hatte im Oktober letzten Jahres anlässlich der Buchmesse ein Foto veröffentlicht, auf dem der Kläger, der früher bei der Frankfurter Buchmesse eine leitende Position innehatte, schlafend auf dem Sessel einer Hotelbar zu sehen war. Bildunterschrift: A…

»

9. April 2009 — Es stellt einen Mangel einer Kreuzfahrtreise in die Karibik dar, wenn das Kreuzfahrtschiff fast ausschließlich einer Sonderveranstaltung durch Schweizer Folkloregruppen dient, die in erheblichem Umfang das Unterhaltungsprogramm durch Veranstaltung mit schweizerischem Volkscharakter (Bla…

»

29. März 2009 — Auch (mutmaßliche) Seeräuber müssen verteidigt werden. Logo. Die Bundeswehr hat im Golf von Aden neun mutmaßliche Piraten festgenommen und deren Waffen wohl ins Meer geworfen. SPON berichtet : Zusätzliche Komplikationen beim Prozess versprechen die Aktivitäten deutscher Anwälte in…

»

24. März 2009 — Ben Tewaag, Sohn von Schauspielerin Uschi Glas, sitzt derzeit in der JVA Frankfurt eine halbjährige Freiheitsstrafe wegen Körperverletzung ab - und hat laut Bild dort gehörig zu leiden. “Keiner nimmt ihn ernst. Die schweren Jungs lachen nur über ihn. Sie nennen ihn Proll-Ben, manche ruf…

»

18. Februar 2009 — Nochmals zum Namensrecht : Die sorgeberechtigten Eltern bestimmen den Vornamen des Kindes und haben diesen gemäß §§ 18 - 20 Personenstandsgesetz dem Standesamt anzuzeigen. Bei der Wahl des Vornamens sind die Eltern grundsätzlich frei und nicht - wie in letzter Zeit häufig zu beobacht…

»

9. Februar 2009 — Schon lange vor dem Rapetitor gab es reimende Juristen. So hatte sich das LG Frankfurt mit der Frage zu befassen, ob eine in Reimform gehaltene Mahnung des Gläubigers ernstzunehmen ist oder ob es sich um eine Scherzerklärung (§ 118 BGB) handelt. Das LG knittelte verkündete folgendes Urt…

»

Wichtiger Hinweis Die Top-Themen
Amtsgericht Anwalt Ballmann Berlin Bgb Bgh Bier Bild Bildblog Bremen Bundestag Cdu Der Sex Der Frühen Jahre Der Tor Des Tages Deutschland Ebay Eltern England Fahrzeug Frankfurt Gg Google Haft Hamburg Hannover Hartz Iv Jugendamt Jura Juristen Komplizierte Dinge Auf Den Punkt Ge… Kurz Geklickt Zum Wochenende Landgericht Lg Berlin Lte Lustig Mannheim Njw Rechtsanwalt Robe Scheidung Schäden Spon Sprecher Stgb Tierisches Titanic Unterhalt Urteile, Auf Die Die Welt Gewartet … Wort Zum Sonntag Zpo
Verwandte Themen:
Mehr zu Frankfurt:
Meldungen
Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen für Universum Film Urheberrechtsverstöße gegen das Werk Prinzessin Lillifee und das kleine Einhorn ab

it-recht-deutschland | vor 31 Minuten — Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnt zurzeit im Auftrag der Universum Film GmbH Urheberrechtsverletzungen infolge der uner…

»

Im Revier der Schokohasen wird weiter gekämpft – Lindt unterliegt vor dem Europäischen Gerichtshof

Geschichten aus dem Gericht | vor 55 Minuten —Das gibt vorläufig nichts. Kein Frieden in Sicht, im Revier der goldigen Schokohasen. Zum Vernaschen niedlich sehen sie ja allesamt aus, wenn sie – al…

Kloar….. black magic box: Die Organspende-Erklärung bei der Krankenkasse mit verbundenen Augen erfasst ?

Jus@Publicum | vor 1 Stunde — heute.de: Bahr weist Datenschutzbedenken an Organspende-Reform zurück bit.ly/KZajuM — ZDF (@ZDF) May 25, 2012 Wortlaut : “Gesundheitsmi…

»

BGH sieht keinen dringenden Tatverdacht gegen angeblichen NSU-Helfer

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 1 Stunde —Der Bundesgerichtshof hat am Freitag den Haftbefehl gegen den angeblichen mutmaßlichen Terrorhelfer des "Nationalistischen Untergrunds" (NSU), Holger …

»

Das Vertragsverletzungsverfahren (Art. 258f. AEUV)

Juraexamen.info | vor 1 Stunde — Das Vertragsverletzungsverfahren ist in Art. 258f. AEUV geregelt. Es existiert in zwei Formen: Nach Art. 258 kann die Kommission einen Mitgliedss…

»