13. Dezember 2009 — 14. Dezember, 19.56: In der festlich geschmückten Werkstatthalle des Autohauses “Oertel” im Gewerbegebiet Stenkelfeld treffen die ersten Belegschaftsmitglieder zur Weihnachtsfeier ein. 20.16: Nach einem Tusch der Zweimannkapelle “Die Avocados” aus Foxtrup vergisst Seniorchef Heinrich Oerte…
Im Namen des Volkers
Bedenkliches und Merkwürdiges aus dem Leben eines Richters
- URL:
- Status:
- http://richter-ballmann.info
- Das Blog ist nicht mehr bei JuraBlogs aktiv.
- Aktuelle Artikel
- Ältere Meldungen >
- < Neuere Meldungen
- <<
13. Dezember 2009 — Das Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern lehnte es ab, Herrn Peśla, einen polnischen Staatsangehörigen, ohne Ablegung dieser Eignungsprüfung zum Vorbereitungsdienst zuzulassen. Vor seinem Zulassungsantrag hatte Herr Peśla an der Fakultät für Rechtswissenschaften der Universität Poznán (Po…
»
12. Dezember 2009 — Frauen interessieren sich weniger für Computer und scheuen die unpersönliche Öde des Netzes. Im realen, nichtvirtuellen Leben sind Frauen aber die wichtigeren Käufer als Männer. Dem Internet fehlt daher eine maßgebende Käuferschicht. Hanno Kühnert 1997 im Merkur, zitiert nach Katrin Passig in…
»
12. Dezember 2009 — Schlagzeil-o-mat DPA fällt auf Fäschung rein An wen erinnert mich dieser Typ? Vorsätzlich falsche Begutachtung bei Zwangspensionierung von Steuerfahndern (Hessische Verhältnisse I) Der Mann der Richterin (Hessische Verhältnisse II) Glühwein-Business Protest mit Gel…
11. Dezember 2009 — // //]]> …
11. Dezember 2009 — ..... dieweil sie mit Geräusch verbunden. Wilhelm Busch Verständnis für Musiker zeigte indes nun das BVerfG: Der Beschwerdeführer bewohnt mit seiner Ehefrau und sechs Kindern ein Reihenhaus in Berlin. Nach dem Beschwerdevorbringen sind alle Familienmitglieder „musikbegeistert, einige prak…
»
11. Dezember 2009 — Nikolaus Brender, der Chefredakteur des ZDF, ist mit dem Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis ausgezeichnet worden. Die Jury verlieh ihm den Preis für seine vorbildhafte journalistische Haltung. Brender lasse sich “von niemandem vereinnahmen”. In der Begründung für die Verleihung des angesehenen Jo…
»
10. Dezember 2009 — Ein entwichener Häftling aus Gießen ist keiner mehr. Seine Geldstrafe sei bezahlt worden, damit entfalle der Grund für seine Haft, teilte das Justizministerium in Wiesbaden am Donnerstag mit. Der 24 Jahre alte Mann hatte im Gefängnis gesessen, weil er eine Geldstrafe wegen gefährlicher Körp…
»
10. Dezember 2009 — via Titanic // //]]> …
10. Dezember 2009 — Von einer Pizzabäckerei im Nachbarhaus ausgehende Gerüche, die über den Lüftungsschacht in der Wohnung verbreitet werden, rechtfertigen die Mietminderung. Aus den Gründen Zwar war zum Zeitpunkt des Ortstermins v. 31. 8. 1989 und nach Mitteilung der Beklagten bereits seit etwa einer Woche in…
»
10. Dezember 2009 — Ulrike und Werner haben zwei Söhne, Max (8) und Moritz (5). Ulrike hat auch noch eine Tochter aus erster Ehe, Eva (19). Eva sieht ihr Mutter sehr ähnlich, nur halt 19 Jahre jünger. Eva und Werner verstehen sich gut – sehr gut sogar. So gut jedenfalls, dass Ulrike jetzt bitte ausziehen sol…
9. Dezember 2009 — Staatsanwalt und AS äußern hier die Vermutung/ den Verdacht, die Aktivitäten des Herrn Haeger seien weniger juristischer als vielmehr ausschließlich kabarettistischer Natur. Nach dem Besuch dieser Seite (Jörn ist der Bruder und Zahnarzt) beschleicht mich das Gefühl, sie könnten Recht hab…
»
9. Dezember 2009 — Die fortlaufende Überwachung der Fahrbahnen mit Videoaufnahmen zur Feststellung von Verkehrsverstößen wegen Abstandunterschreitungen oder Geschwindigkeitsverstößen ist unzulässig. Eine solche Dauervideoüberwachung stellt einen schwerwiegenden Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht au…
»
9. Dezember 2009 — Ingo (19, arbeitslos) sitzt im Stadtpark und trinkt Diesel (Cola-Bier). Zwei Mädels (12 und 13) gesellen sich zu ihm. Er gibt ihnen was von dem Diesel ab. Der diensteifrige POM Fritz beobachtet die Szene, eilt hinzu und alamiert einen Streifenwagen. Atemalkoholkontrolle bei den Mädels (0,0…
»
Diskussion: beck-blog
8. Dezember 2009 — Dr Welf Haeger schreibt mir hier: Sehr geehrter Herr Ballmann, wenn schon von vielen Anwälten vergeblich, so hätte ich doch zumindest von einem Richter – sofern Sie denn wirlich Richter sind und „Richter Ballmann“ nicht nur eine Kunstfigur ist – mehr Seriosität und juristische Ernstha…
»
Diskussion: kanzlei-hoenig.de
8. Dezember 2009 — Juarbilis hatte schon über diese große Fremdschämaktion eines begnadeten Anwalts berichtet. Wer gedacht hatte, damit sei der Tiefpunkt erreicht, sieht sich angenehm überrascht. Nun wird nachgelegt: Dienstag, der 8.12.2009. Es ist 11.30 Uhr. In einer halben Stunde ist es Mittag. 12 Uhr…
»
8. Dezember 2009 — Das Mitglied einer ehemals großen Partei hat mir den nachfolgenden Brief zugänglich gemacht, den nach dem Willen des Vorsitzenden alle Parteimitglieder an Präsident Obmama schicken sollen (eine englische Fassung wird auch zur Verfügung gestellt). Niedlich, irgendwie // //]]> …
8. Dezember 2009 — Wenige Tage nach dem der neue Verteidigungsminister den Angriff auf den Tanklastzug in Afghanistan als miltärisch nicht angemessen bezeichnet hatte, hat die Bundesregierung die Konsequenzen hieraus gezogen: Sie bietet den Hinterbliebenen der bis zu 142 Getöteten eine finanzielle Entschädigun…
»
7. Dezember 2009 — Sollte das Wachstumsbeschleunigungsgesetz verabschiedet werden, so erhöht sich das sächliche Existenzminimum eines Kindes nach § 32 VI 1 S. 1 EStG von 1.932 € auf 2.184 €. Der nach § 1632 a BGB maßgebliche doppelte monatliche Kinderfreibetrag betrüge dann (4.638 : 12) 364 €. Entsprechend än…
»
7. Dezember 2009 — Die Aufstellung 37 solcher Käfige plant die dänische Polizei anlässlich des Klimagipfels in Kopenhagen. Festgenommene Demonstranten sollen darin bis zu 24 Stunden aufzubewahrt werden. Bis zu zehn Personen sollen in einem Käfig eingesperrt werden – das wären 1,1 Quadratmeter für den Einzelnen.…
7. Dezember 2009 — diesen und weitere comics findet man bei Christian Habicht // //]]> …
7. Dezember 2009 — Christine und Robin waren ein Paar – bis Christine nicht mehr mochte. Robin hat das ausgesprochen schlecht verkraftet und Christine ganz viele, ganz hässliche SMS geschickt. Christine hat eine einstweilige Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz erwirkt. Darin wird es Robin u.a. verboten Verb…
»
6. Dezember 2009 — Bis zu dem offiziellen Ende einer Weihnachtsfeier einer Behörde besteht Unfallversicherungsschutz. Ist dieser Zeitpunkt nicht bestimmt, können die Teilnehmer von der Fortdauer der Veranstaltung ausgehen, solange der Vorgesetzte anwesend ist. SG Frankfurt Urteil vom 24. Januar 2006, AZ: S 10…
»
6. Dezember 2009 — Der deutsche Bundestag ist mal voller und mal leerer, aber immer voller Lehrer. Otto Graf Lambsdorff, der gestern im Alter von 82 Jahren verstorben ist. // //]]> …
Die Top-Themen
Geschichten aus dem Gericht | vor 44 Minuten —Das gibt vorläufig nichts. Kein Frieden in Sicht, im Revier der goldigen Schokohasen. Zum Vernaschen niedlich sehen sie ja allesamt aus, wenn sie – al…
Jus@Publicum | vor 56 Minuten — heute.de: Bahr weist Datenschutzbedenken an Organspende-Reform zurück bit.ly/KZajuM — ZDF (@ZDF) May 25, 2012 Wortlaut : “Gesundheitsmi…
»
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 1 Stunde —Der Bundesgerichtshof hat am Freitag den Haftbefehl gegen den angeblichen mutmaßlichen Terrorhelfer des "Nationalistischen Untergrunds" (NSU), Holger …
»
Juraexamen.info | vor 1 Stunde — Das Vertragsverletzungsverfahren ist in Art. 258f. AEUV geregelt. Es existiert in zwei Formen: Nach Art. 258 kann die Kommission einen Mitgliedss…
»
Der Energieblog | vor 1 Stunde — (c) BBH Das Bundeskartellamt (BKartA) hat am 30.4.2012 den Bericht „Untersuchung Gas-Konzessionsabgaben für die Belieferung von Haushaltskunden…
