Die umgeschriebene falsche ausländische Fahrerelaubnis…, oder die “Kettenumschreibung”
22. März 2012 — Immer wieder tauchen Entscheidungen zur ausländischen Fahrerlaubnis auf, so auch der OLG Stuttgart,
Beschl. v.06.02.2012 – 6 Ss 605/11, in dem es um die eines falschen ukrainischen Führerscheins in einen ungarischen Führerschein und dessen
Gültigkeit im Bundesgebiet ging. Muss ma…
(+1)
Experten wollen Deutschland trocken legen
4. November 2011 — LTO meldet gestern: Der Verkehrssicherheitsrat will Alkohol am Steuer komplett verbieten, auch andere
Verbände schließen sich der Forderung an. Was bislang nur für Fahranfänger gilt, soll bald alle Autofahrer treffen. Dazu dann
Näheres von Kay Nehm hier…………. …
Deutschland : England – 1:1
30. Juli 2011 — : – im Fußball ein Klassiker, im Strafverfahren jedoch
nur von Bedeutung, wenn es um die von
in erlittener auf in Deutschland
verhängte Haft geht. Und da sagt der BGH, Beschl. v. 14.07.2011 – 1 StR 292/11: angerechnet wird im Verhä…
EU-Knöllchen – Schonfrist für Verkehrssünder….
21. Juni 2011 — so titeln heute die “Westfälischen Nachrichten“über die bisherigen des EU-Geldsanktionsgesetz. Seit Inkrafttreten des Gesetzes am
28.102.2010 bislang nicht ein einziges Knöllchen aus dem Ausland, das hier in vollstreckt worden ist. Ob sich das nun wirklich ändern wird…
Deutschland/Niederlande 1:1 :-)
28. Februar 2011 — Hat der Angeklagte im Ausland in gesessen, stellt sich, wenn er in der Bundesrepublik zu einer Freiheitsstrafe
verurteilt wird, die Frage, wie die erlittene Auslieferungshaft angerechnet werden muss. Dazu gibt es Tabellen und Rechtsprechung
des BGH, der jetzt vor kurzem in s…
Deutscher Richterbund kritisiert Gesetzentwurf gegen überlange Gerichtsverfahren und strafrechtliche
Ermittlungsverfahren
8. Oktober 2010 — Wir hatten hier ja auch schon über den Gesetzesentwurf gegen
berichtet (vgl. hier und hier) Dazu hat jetzt der DRB Stellung genommen. Er meint: Für eine gesetzliche Regelung in Bezug auf
überlange Gerichts- und Ermittlungsverfahren bestehe aufgrund ständiger Rechts…
Wenn Nebgen BILD ist, sind wir auch BILD, oder wir sind es beide nicht….
21. Juli 2010 — Der Artikel der FAZ über das Blogen in beschäftigt ja nun schon seit einigen Tagen die Blogs (vgl. hier und hier). Nun hat auch
“Recht verkehrt” sich zu Wort gemeldet. Allerdings: Ich kann mit seiner Einschätzung , wenn ich ihn richtig verstehe, nicht
konform gehen. Und der offe…
WM-Nachlese: War das Foul nicht ggf. versuchte Körperverletzung?
12. Juli 2010 — Als Nachlese zur zu Ende gegangenen Fußball-WM stellt sich dann aber doch die Frage: Ist das Super-Foul
von de Jong im gestrigen Endspiel nicht ggf. doch versuchte Körperverletzung? Das wird man zumindest diskutieren können, wenn man
die Bilder hier sieht. Siehe auch: Hier schon mal das E…
Hier schon mal das Ergebnis zum heutigen WM-Halbfinale
6. Juli 2010 — Wer will, kann sich hier schon mal die ersten/besten Bilder vom Halbfinale Deutschland/Spanien anschauen.
Geht ganz gut aus, es sei denn Oktopus Paul hat Recht . Aber der hat sich für das EM-Finale auch geirrt, zu “unseren” Lasten
Siehe auch: 33 Gründe, warum “wir” gegen Argentinien g…
33 Gründe, warum “wir” gegen Argentinien gewinnen…..
3. Juli 2010 — Es macht einfach auch einem “Antifußballer” Spaß zu zusehen, wie sich die Gemüter erhitzen – was im
Moment an sich ja schon wegen der Temperaturen nicht schwer ist – an der Frage: Wer gewinnt. Hier sind 33 Gründe
zusammengetragen. 11 würden ja schon reichen, so dass die Liste bis ins Finale r…
LG Magdeburg wertet Ein-Euro-Stundenlohn als Straftat
2. Juli 2010 — Eine dpa-Meldung vom 29.06.2010 weist auf ein Urteil des LG Magdebrug v. 29.06.2010, 21 Ns 17/09, hin. In
der Meldung heißt es: “Dumpinglöhne wurden bisher als in geahndet. Das setzt nun mit einem Urteil ein Zeichen. Wer den Mindestlohn nic…
