herausgegeben von RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D.
26. Juni 2011 — Der Kollege Hoenig hat heute über den Essener Kollege berichtet, der mit einem Antrag an das VG Berlin einen (behaupteten) Terroranschlag auf den Frauen-Fußball verhindern wollte (vgl. hier und auch hier). Und hier habe ich dann den dazu gehörenden Beschluss des VG Berlin, v. 17.06.2011 – 1 L 195/11 gefunden. Also schon am 17.06.2011 ents…
21. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog Am 29.03.2012 hat in Berlin ein Symposium des DAV unter dem Titel: “In den Wolken – Schutz der anwaltlichen Verschwiegenheitspflicht auch bei…
vor 5 Tagen — Aus der Sammlung “Dämliche Diebe” das ein oder andere zum Schmunzeln: Ungeschicklichkeit bewies ein Einbrecher in Berlin – Um an der Rückseite eines Juweliergeschäftes einsteigen zu können, balancierte er über die mit Drahtgeflecht gesicherte Krokodilhalle des Berliner Zoos – und rutschte a…
29. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog Wir berichten über eine Flucht nach vorn in Berlin, Dieter Bohlen und seinen Gang zum EGMR, die Verfahren mit und um Christian Wulff, auch hier, einen (knappen) Sieg des Rechtspflegers, das Blitzen mit ES 3.0, das Blitzen mit Poliscan Speed, d…
21. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog Am 29.03.2012 hat in Berlin ein Symposium des DAV unter dem Titel: “In den Wolken – Schutz der anwaltlichen Verschwiegenheitspflicht auch bei grenzüberschreitendem Outsourcing und Cloud Computing” stattgefunden. Dazu hat der DAV hier gebloggt. Und: Bundesjustiz…
9. Februar 2012 — Über die Ticker laufen derzeit Meldungen, wonach es einen radikalen Umbau des Punktesystems geben soll, jedenfalls hat das der Bundesverkehrsminister geplant. Gemunkelt worden ist von dieser “Reform” ja schon länger. Aber jetzt gibt es erste Einzelheiten, über die berichtet wird (vgl. z.B. hi…
9. Februar 2012 — Über die Ticker laufen derzeit Meldungen, wonach es einen radikalen Umbau des Punktesystems geben soll, jedenfalls hat das der Bundesverkehrsminister geplant. Gemunkelt worden ist von dieser “Reform” ja schon länger. Aber jetzt gibt es erste Einzelheiten, über die berichtet wird (vgl. z.B. hi…
9. Februar 2012 — Über die Ticker laufen derzeit Meldungen, wonach es einen radikalen Umbau des Punktesystems geben soll, jedenfalls hat das der Bundesverkehrsminister geplant. Gemunkelt worden ist von dieser “Reform” ja schon länger. Aber jetzt gibt es erste Einzelheiten, über die berichtet wird (vgl. z.B. hi…
19. Januar 2012 — Auf meiner Homepage Burhoff online sind gerade zwei Volltexte zu von mir stammenden Beiträgen eingestellt worden: Es handelt sich einmal um den Beitrag „Verfahrensverzögerung, überlange Gerichtsverfahren und Verzögerungsrüge – die Neuregelung im GVG“ aus StRR 2012, 4, der die gesetzlichen N…
13. November 2011 — Wir berichten über: die “Diskussion” der Kollegin Jacobs mit dem Präsidenten den LG Köln, vgl. hier und hier, einen”Revisionsgrund“, auf den der Kollege Siebers hinweist, Mario Barth, vgl. hier, hier und hier, Kachelmanns “Nichtnachrede“, vgl. auch noch hier, die Robentragungspflicht in…
7. Oktober 2011 — Mal eine Entscheidung etwas abseits vom Main-Stream ist das KG, Urt. v. 12.08.2011 – (4 ) 1 Ss 268/11 (170/11): Der Angeklagte macht bei seiner Einbürgerung falsche Angaben zu Vorstrafen. Frage: Strafbar ja oder nein? Das AG Berlin Tiergarten hatte die Frage verneint und den Angeklagten frei …
22. August 2011 — “Kleider machen Leute” heißt die Novelle von Gottfried Keller. Sie beschreibt den Werdegang des Schneiders, der zum Grafen wird. Übertragen kann man den Titel auch auf den offenbar neu entbrannten Krawattenstreit im Gerichtssaal, über den der Münchner Merkur, aber auch in verschiedenen Blogs sc…
26. Juni 2011 — Der Kollege Hoenig hat heute über den Essener Kollege berichtet, der mit einem Antrag an das VG Berlin einen (behaupteten) Terroranschlag auf den Frauen-Fußball verhindern wollte (vgl. hier und auch hier). Und hier habe ich dann den dazu gehörenden Beschluss des VG Berlin, v. 17.06.2011 – …
12. Juni 2011 — Wir berichten, Über einen im Halteverbot parkenden Richter. Über eine gewagte Selbstverteidigung, vgl. auch hier. dann doch noch mal über Kachelmann, auch hier, Über das Schwarzfahren in Berlin. Über freundliche Bitten um Hilfe. Über eine nicht ganz so dringende Haftsache. Über blog…
21. Mai 2011 — An sich nichts Besonderes (mehr), aber eine Meldung dann doch noch wert. Das VG Berlin, Urt. v. 09.02.21011 – 11 K 459.10 sagt: “Einer Fahrtenbuchauflage kann die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum ungerechtfertigten Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmun…
18. Mai 2011 — Bislang hatte die Rechtsprechung – so weit ich den Überblick habe – weitgehend übereinstimmend bei den auf der Verletzung des Richtervorbehalts gründenden Beweisfragen nach § 140 Abs. 2 StPO wegen Schwierigkeit der Sachlage einen Pflichtverteidiger beigeordnet. In die andere Richtung geht jet…
1. Mai 2011 — Wir berichten: Einige Postings haben sich mit dem außer Vollzug gesetzten Haftbefehl gegen den “U-Bahn-Schläger” in Berlin befasst, vgl. auch hier und hier. Über einen zu dicken Schriftsatz, was fatale Folgen hatte. Über Rechtsauskünfte. Über den ungesetzlichen gesetzlichen Richter. Ü…
1. Februar 2011 — Wir berichten: 1. Natürlich über Kachelmann – kein Ende – hier, hier, hier, hier und hier. 2. Was Mandanten manchmal so fragen, vgl. hier. 3. Zum Eigentor, vgl. hier. 4. Ein zäher Kampf, hier. 5. Verschollen in Berlin, vgl. hier. 6. Auch Münster hat (demnächst) seine Umfangsverfahren…
11. Januar 2011 — Disziplinarverrfahren – mal was anderes? Ja, etwas Gebührenrechtliches, und zwar vom VG Berlin. Dieses hat in seinem Beschl. v. 05.11.2010 – 60 KE 2.10 - darauf hingewiesen, dass bei der Abrechnung ein pauschaler Aufschlag von 20 Prozent auf die Mittelgebühr der dem Rechtsanwalt in Disziplina…
9. Dezember 2010 — Ein Strafgefangener begehrte in Berlin, seinem Verfahrensbevollmächtigten die von Mitarbeitern der JVA gefertigten „Beurteilungen und Entwürfe“, die zur Vorbereitung der Vollzugsplanfortschreibung dienen, mindestens drei Tage vor der durchzuführenden Vollzugsplankonferenz zur Kenntnis zu gebe…
10. November 2010 — Der Kollege Hoenig hat vor einigen Tagen vom Richter K. in Berlin berichtet (vgl. hier und auch noch hier). Über ihn bzw. ein von ihm stammendes Urteil des KG hatten wir ja auch schon vor einiger Zeit Ausführungen gemacht (vgl. hier). Nun berichtet der Kollege Hoenig über die Antwort des Präs…
6. November 2010 — Da wird sich der Bundesratbeauftragte zur teilweisen Abschaffung des Richtervorbehalts in § 81a Abs. 2 StPO, JM Busemann, sicherlich sehr freuen . Die Gesetzesinitiative des BR ist noch gar nicht im Bundestag angekommen, da mosert schon die FDP. In einer PM vom 05.11.2010 (vgl. hier) heißt e…
5. November 2010 — so könnte man auch den Leitsatz zur Entscheidung des KG v. 10.09.2010 – 3 Ws 454/10 - formulieren. Das KG hat es etwas seriöser formuliert, wenn es dort heißt: “Ein Beschwerdeführer, der bei Einlegung des Rechtsmittels unter Berufung auf § 147 Abs. 7 StPO Akteneinsicht beantragt und eine Besc…
4. November 2010 — Der Kollege Siebers berichtete hier über den Versuch des Gerichts, die Gebühr Nr. 4141 VV RVG nicht festzusetzen. Zu dem Beitrag passt ganz gut eine gebührenrechtliche Anfrage, die mich vor einigen Tagen erreicht hat. Der Kollege schreibt: „Es geht um ein Strafverfahren mit Ermittlungs- un…
1. November 2010 — Bisher war für die Vollzugsplanfortschreibung nach § 159 StVollzG obergerichtlich nicht geklärt, ob ein Anspruch des Gefangenen auf Kenntnis von Beurteilungen und Entwürfen besteht, die von der Haftanstalt beziehungsweise deren Mitarbeitern zu deren Vorbereitung angefertigt wurden. Die Frage …
16. Oktober 2010 — Gestern ist im Bundesrat das – verkürzt – Gesetz gegen überlange Verfahrensdauer beraten worden. Mich überrascht nicht, wei die Bundesländer damit umgehen: Sie mauern. Exemplarisch dazu die PM der Niedersachsen mit Auszügen aus der Rede des Kollegen (!!) Busemann. Da heißt es – Grudnlage ist di…
14. Oktober 2010 — In einem m.E. sehr schön begründeten Beschluss hat jetzt das LG Verden in seiner Entscheidung v. 11.08.2010 – 7 KLs 3/10 - zur Frage der Gefahr im Verzug bei einer Durchsuchung und sich daraus ergebenden Beweisverwertungsverboten Stellung genommen. In beiden Durchsuchungsfällen verneint das L…
Schadenfixblog | vor 20 Minuten —Messebesucher erwartet ein vielfältiges Programm: Spritsparstunde, Fahrsicherheitstrainings und Simulatoren Bonn, 24. Mai 2012 (DVR) – Auf der diesj…
MarkenBlog | vor 26 Minuten — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister …
it-recht-deutschland | vor 27 Minuten — Die Anwaltskanzlei BaumgartenBrandt GbR mahnt zurzeit im Auftrag der MIG Film GmbH Urheberrechtsverletzungen als Folge der unerlaubten Verbreitun…
Kanzlei Blaufelder | vor 44 Minuten — Sind Asylbewerber Opfer einer Gewalttat geworden, darf ihnen eine Opferentschädigung in Form einer Rente nicht weggenommen werden. Eine Opferrent…
swissblawg | vor 1 Stunde —Bei der Meldestelle für Geldwäscherei (MROS) sind 2011 bedeutend mehr Verdachtsmeldungen eingegangen als im Vorjahr. Mit 1‘625 Meldungen beträgt die Z…