herausgegeben von RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D.
8. Januar 2012 — Wer hätte gedacht, dass mal ein deutscher Bundespräsident so im Fokus der Kritik stehen würde und wer hätte gedacht, dass er so agieren würde. Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen soll. Die Affären Wulff waren in der vergangenen Woche das alles beherrschende Thema in den Blogs (vgl. die kleine Zusammenstellung der “Fachbeiträge” hier). …
2. Juni 2011 — Zum heutigen Vatertag für all diejenigen, die nicht unterwegs sind, ein “Vatertagswitz – mit auf dem ersten Blick leicht frauenfeindlichem Einschlag, den mir die weiblichen Leser verzeihen mögen. Aber: Hat er den Einschlag wirklich? “Drei Männer unterhalten sich über die Dummheit ihrer Frauen. Der Erste: “Meine Frau ist so dumm, dass sie …
4. März 2012 — Ein Kollege hat mir den nachfolgenden Witz zugesandt: Nett , der Kollege und der Witz… Ein Tourist besucht einen Antiquitätenladen in einer Nebenstrasse von Magdeburg. Da entdeckt er die Bronzeskulptur einer Ratte. Die Skulptur scheint ihm so interessant und einmalig, dass er sie nimmt und den Ladenbesitzer fragt, was sie kostet. Zwölf Eu…
12. Dezember 2011 — Vorsitzender: Zeuge, wie heißen Sie?; …….. Zeuge: Nr. 45678, so oder ähnlich muss es bei der Zeugenvernehmung in einem Verfahren beim LG Berlin zugegangen sein, das im “Rocker-Milieu” spielt und in dem den Angeklagten u.a. versuchter Totschlag vorgeworfen wurde. In dem Verfahren wurden auch Polizeibeamte aus der Spezialdienststelle des Lande…
29. Dezember 2011 — Der LawBlog bzw. sein Aushilfsblogger beklagen unter der Überschrift “Verletzt, aber nicht befangen” die fehlende Sprachgenauigkeit in der Presseberichterstattung über Gerichtsverfahren. In der Tat ein Phänomen, dass mir auch immer wieder auffällt und das mich ärgerlich macht. Da ist es für mich nicht so sehr die schreibende Zunft, sonder…
11. Dezember 2011 — Bei der Suche nach etwas Passendem zum 3. Advent bin ich im Internet auf dieses Gedicht gestoßen. Ist gar nicht so einfach, etwas mit den Suchworten “Weihnachtsmann, Jurist, Witz” zu finden, was man einstellen kann . Lieber guter Weihnachtsmann, jetzt ist´s soweit, jetzt bist du dran. Mein Chef ist nämlich Rechtsanwalt. Der klagt dich an…
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15. Mai 2012 — © Dan Race - Fotolia.com Anders als einen “Anfängerfehler” kann man m.E. dass Verfahrensgeschehen in einem Missbrauchsverfahren beim LG Wuppertal nicht bezeichnen. Da wird die Vernehmungsrichterin in der Hauptverhandlung zu den Angaben der Geschädigten, die die Aussage gem. § 52 StPO verweigert hat, vernommen. Nach Entlassung der Richter…
19. Juli 2011 — Der Beschl. des BGH v. 03.05.2011 – 3 StR 277/10 ist ein schönes “Gegenbeispiel” für den Satz “Unwissenheit schützt nicht vor Strafe” (= Aufhebung der Entscheidung in der Revision). In der Sache ging es um eine nächtliche Durchsuchungsanordung einer zum GBA abgeordneten Staatsanwältin: Folgender (Zeit)Ablauf ergibt sich aus dem BGH-Beschluss…
18. Januar 2012 — In einem Bußgeldverfahren ist die Hauptverhandlung auf 10.00 Uhr anberaumt. Um 10.03 Uhr schickt der Betroffene, seinem Verteidiger auf dessen Mobiltelefon eine SMS-Mitteilung folgenden Inhalts : „Haben uns verspätet. Bin gleich da.“ Diese Nachricht liest der Verteidiger dem Tatrichter vor. Dieser hat hierauf bis „ca. 10.30 Uhr“ gewartet un…
5. Juni 2011 — Bei meiner Suche nach einem Sonntagswitz bin ich heute auf die Seite des Regierungspräsidiums Kassel gestoßen, auf der unter der Rubrik “Humor in der Bußgeldstelle” nette Einsprüche, schreiben usw. zusammengestellt sind. Eine schöne Sammlung, die beweist, dass die Betroffenen offenabr immer noch Humor haben können. Ob auch die Bußgeldstell…
12. Januar 2012 — Vorab. Ich bin den Kollegen, die mir immer wieder (neue) Entscheidungen der Amtsgerichte zur Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung im Bußgelvderfahren schicken, sehr dankbar. An dieser Stelle daher ein herzliches Dankeschön. Vor allem auch deshalb, weil damit nicht solche Knaller wie der AG, Wetzlar, Beschl. v. 04.01.2012 – 45 OWi 21/11 –…
11. April 2012 — Mit der Überschrift “Unschuld? Kostet 13.000 Euro” ist der Beitrag von H.Prantl zu einem KG, Beschl. v. 20.02.2o12 – 1 Ws 72/09 – übertitelt, in dem einer frei gesprochenen Angeklagten nur ein Teil der bei ihr entstandenen Gutachterkosten erstattet worden sind.Ein Teilbetrag von rund 13.000 € wird nicht erstattet. Die vom Privatgutachter ge…
13. November 2011 — Aus aktuellem Anlass habe ich mal ein wenig nach “Berlusconi-Witzen” geforscht. Es war nicht ganz einfach, jugendfreie zu finden, die ich hier einstellen konnte. “Berlusconi und sein Fahrer fahren durch die Landschaft, als sie einen Schlag unter dem Auto vernehmen und halten an. Sie hatten ein Schwein überfahren. Sie fahren weiter und sehe…
7. Februar 2012 — Ich bin gerade von einem Blogleser auf Meldung bei Justiz-online NRW hingewiesen worden, die wohl auf einer dpa-Meldung basiert, über die auch an anderer Stelle berichtet wird (vgl. z.B. hier). In den Meldungen heißt es: “Der Streit um eine Beförderung am Bundesgerichtshof eskaliert: Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wurden einze…
10. Juli 2011 — Über das Ausscheiden der deutschen Frauen bei der Frauen-Fußball-WM macht man keine Witze. . Daher habe ich lieber mal wieder gestöbert und nach kuriosen Gesetzen anderer Länder gesucht. Dabei bin ich auf das ein oder andere ganz interessante gestoßen. Hier ein paar zur Auswahl: Missouri: In St. Louis darf die Feuerwehr Frauen nur dann …
20. November 2011 — Beim Stöbern bin ich auf folgende Witzchen gestoßen… “Schau mal einer an, auf diese Stunde habe ich zwanzig Jahre gewartet!” sagt der Verkehrsrichter zu seinem früheren Lehrer. “Jetzt setzen Sie sich mal dort drüben hin und dann schreiben sie hundertmal: “Ich soll nicht über eine rote Ampel fahren!” ——————————————————————– Juristisches…
15. Dezember 2011 — Wenn es so gemeint ist/war, wie es im OLG Köln, Beschl. v. 15.11.2011 – 2 Ws 650/11 geschrieben steht, dann ist es m.E. ganz schön frech das OLG Köln. Im Beschluss ging es um eine Haftbeschwerde während laufender Hauptverhandlung, die das OLG zurückgewiesen hat. In der entschiedenen Sache lässt sich dagegen kaum etwas einwenden, allerdings …
25. Januar 2012 — Keine Waffen im Gerichtssaal – darauf kam es dem Vorsitzenden einer Strafkammer beim LG Bielefeld an. Deshalb erließt er “eine sitzungspolizeiliche Verfügung, aufgrund derer allen Personen, die Zutritt zum Sitzungssaal hatten, das Mitführen von Waffen und Gegenständen, die geeignet sind, zur Störung der Hauptverhandlung verwendet zu werden, …
10. Februar 2012 — Manchmal frage ich mich, ob Beschlüsse eigentlich, nachdem sie abgesetzt worden sind, von niemandem mehr richtig gelesen werden. Würde das getan, dann würde sicherlich in dem ein oder anderen Fall der Beschlusstext noch umformuliert. Eine solche “Nachlese” hätte m.E. auch dem LG Aachen, Beschl. v. 01.02.2012, 62 Qs 8/12 - gut getan. In der…
21. März 2012 — Das LG Bonn, Urt. v. 09.12.2011 – 25 Ns 555 Js 131/09 – 148/11 -setzt sich mit der Frage des Notwehrrechts eines Polizeibeamten gegen einen Angreifer auseinander. Das wesentliche Tatgeschehen liest sich wie folgt: “Daraufhin “prustete” der Nebenkläger, der zu diesem Zeitpunkt eine Zigarette rauchte, dem Angeklagten Zigarettenrauch mit spür…
24. November 2011 — Eben unter der Überschrift “Erst klauen, dann beschweren” berichtet die Münsteraner Tagespresse heute über einen ungewöhnlichen Brief, den ein Münsteraner Fahrradhändler erhalten hat. In dem Brief beschwert sich der Absender über ein kaputtes Fahrradschloss, das er bei ihm entwendet hatte. Der Dieb beschwert sich darüber, dass das Fahr…
22. Januar 2012 — Vor einiger Zeit hatte ich ja bereits über dämliche Diebe berichtet (vgl. hier). In dieser Woche hat es der Kollege Böttner mit einem Hinweis auf folgende Meldung aus der Bild-Zeitungv. 12.01.2012 getan: “Das gibt’s doch nicht, oder doch? Vor wenigen Tagen hat sich ein alkoholisierter Unbekannter in das Firmengebäude der Firma Turtle Enterta…
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7. August 2011 — Ein Blog lebt ja auch ein wenig von seinen Lesern, die auf interessante Themen/Entscheidungen hinweisen oder aber auch Bildmaterial zur Verfügung stellen, über das man berichten kann. Daher habe ich mich über die Mail eines Kollegen sehr gefreut, der mir eine kleine Ausbeute von Bildern zu unsinnigen Verkehrsschildern bzw. Verkehrsschilderko…
3. Juli 2011 — Passend zur derzeit laufenden Frau-Fußball-WM habe ich ein wenig “geggooggelt” und bin dann doch auf den ein oder anderen witzigen (?) Spruch zum Fußball gestoßen (vgl. u.a. hier, hier ). Einstellen hier will ich folgende Sprüche/Witze: ———————————————————————————————————————— Frage: Warum spielen nicht mehr Frauen? Antwort: Frauen mögen…
10. August 2011 — Wann liest man schon mal, dass eine Gegenvorstellung eines Verteidigers Erfolg hat bzw., wann räumt ein Gericht schon mal ein, dass etwas überlesen worden ist. So ganz häufig sind die Fälle ja nun nicht. Deshalb ist es um so schöner, wenn man über einen solchen Beschluss berichten kann. Und dann ist es auch noch das OLG Hamm , das in OLG Ha…
Schadenfixblog | vor 14 Minuten —Messebesucher erwartet ein vielfältiges Programm: Spritsparstunde, Fahrsicherheitstrainings und Simulatoren Bonn, 24. Mai 2012 (DVR) – Auf der diesj…
MarkenBlog | vor 20 Minuten — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister …
it-recht-deutschland | vor 21 Minuten — Die Anwaltskanzlei BaumgartenBrandt GbR mahnt zurzeit im Auftrag der MIG Film GmbH Urheberrechtsverletzungen als Folge der unerlaubten Verbreitun…
Kanzlei Blaufelder | vor 38 Minuten — Sind Asylbewerber Opfer einer Gewalttat geworden, darf ihnen eine Opferentschädigung in Form einer Rente nicht weggenommen werden. Eine Opferrent…
swissblawg | vor 1 Stunde —Bei der Meldestelle für Geldwäscherei (MROS) sind 2011 bedeutend mehr Verdachtsmeldungen eingegangen als im Vorjahr. Mit 1‘625 Meldungen beträgt die Z…