Archiv von Artikeln des Blogs Heymanns Strafrecht Online Blog im Juni 2010.
Nur “fast zynische” Strafzumessungserwägungen? –
oder: Darauf muss man erst mal kommen
“Führerscheintourismus” nach dem 19.01.2009 – Vorsicht
Der “Fall Kachelmann” und was man daran zeigen kann/sollte: Präjudiz vermeiden, auch wenn es schwer fällt
Wochenspiegel für die 25. KW – oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
Au Backe :-), in die Falle wäre ich – glaube ich – auch getappt, oder: Hätten Sie es gewusst?
Der andauernde Schlaf der Beleidigten – er kann auch Vorteile haben…
Sonntags zur Post, wenn Montags die Frist abläuft, ist zu spät……
Gestern “großer Fußball” – heute “großes Kino” – “Out of Africa” :-)
Hier ist der Beweis: Der Ball war gestern nicht drin
“…Ich weise dich darauf hin, dass du hier als Beschuldigter vor der Polizei keine Angaben machen brauchst ….”
Anfängerfehler bei der Strafzumessung
Da tuscheln die Nachbarn aber……
Verurteilung wegen Mordes das zweite Mal aufgehoben – jetzt macht es ein anderes LG
Die 10 besten (?) Fussballwitze – zur WM oder auch so
Der Sonntagswitz zum Achtel-Finale
Kleiner Grundkurs zum Klageerzwingungsantrag durch das OLG Celle
Wann ist denn nun eine Vergütungsvereinbarung angemessen? – nochmals AG München 222 C 23309/08 – jetzt mit Volltext
Neues zur geplanten Aussagepflicht von Zeugen bei der Polizei – Bundesregierung nimmt Stellung
Da ist dem BVerfG der sprichwörtliche Draht aus dem Barett gesprungen….
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt……hier ist der Beschluss des OLG Hamburg – vielleicht doch “schofel”?
Sterbehilfe: BGH schafft Rechtssicherheit, meint BMJ. Hoffentlich
Führt eine dauerhafte Videoüberwachung des Eingangsbereichs eines Gerichtsgebäudes zum Ausschluss der Öffentlichkeit?
Der BGH und der neue § 31 BtMG
Tutto finito: Schärfere Promille-Grenze für Radler
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt …… oder: Ist das nicht doch schofel?
Sachkundig bist du, aber nicht in allen Fällen. ADHS sollte dich zum SV-Gutachten veranlassen
Voreilig kastriert – Katerstimmung im Tierheim :-)
Waffengleichheit im Strafverfahren? Hergestellt durch Bestellung eines Pflichtverteidigers
Der Pflichtverteidiger und die Verfassungsbeschwerde: Gibt es dafür gesetzliche Gebühren aus der Staatskasse?
Der Pflichtverteidiger und die Verfassungsbeschwerde: Gibt es dafür gesetzliche Gebühren aus der Staatskasse?
Fahrverbot als Strafe – endgültig Adieu? oder nur “Auf Wiedersehen” bis zum nächsten Sommerloch?
Nochmals Pflichtverteidigung: Bindung an den Antrag der StA
Der (unzulässige) Gebührenverzicht des Rechtsanwalts und seine Auswirkungen auf die Auswechselung des Pflichtverteidigers
Erstes LG: Neuregelung in § 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO ist nicht verfahrensbezogen
Wochenspiegel für die 24. KW – oder wir schauen mal wieder über den Tellerrand
Kraft-Akt in NRW: So könnte das neue rot/grüne Kabinett aussehen
Ein weiterer Sommerlochfüller: Die elektronische Fussfessel – kommt Sie?
Die Sommerlochfüller sind am Werk, oder: Alle Jahre/Monate wieder
Lese-/Downloadtipp: Rechtsprechung zu § 14 RVG in Straf- und Bußgeldsachen
Mal wieder eine Urteilskünstler des AG vom OLG gefangen
Ein wichtiger :-) sonntäglicher Hinweis: Bitte § 24 Todeserklärungsgesetz nicht übersehen
Beweiswürdigung ist nicht unbedingt immer gelungen – hier kann man lesen, wie der BGH es sieht
Was macht eigentlich die Anerkennung/Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen?
Nachträgliche Sicherungsverwahrung: Was sind neue Tatsachen – Auswirkungen auf dei Verständigung
Sommermärchen in NRW: Keine Ermächtigungsgrundlage für Rauch- und Alkoholverbot im Park
Neues von der Vollstreckung(sreihenfolge) bei mehreren Fahrverboten
Immer wieder interessant: Zustellungsfragen – mal was anderes
Statusmeldung: Habe dann fertig. Bin weg nach Malle.
Ein Hilferuf kurz vor dem Abflug….
FahrpersonalVO: Keine Bescheinigung für aushelfende Familienangehörige
Der “Knöllchen -Horst” geht in Ruhestand
Download/Lesetipp: Kotz zur Strafrechtsentschädigung in StRR 2010, 204
LVM und Provinzial: Am Freitag, ab 13.30 Uhr niemand zu erreichen?
Ich habe es ja immer schon gesagt/geraten…. man muss die StA “einbinden”
JM lässt sich 2 Jahre mit der Entscheidung Zeit – Aussetzung der Sicherungsverwahrung dann ggf. auch ohne ausreichende Vollzugslockerungen
Der BGH, der Beweisantrag und der Auslandszeuge aus Litauen
Mutiert der Richtervorbehalt des § 81a Abs. 2 StPO zum Geschäftsstellenvorbehalt?
Der geheime :-) Beschluss des BGH zu § 247 StPO – da ist er
Wochenspiegel für die 23 KW. – oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
Keine Fernwirkung der (verfassungswidrigen) Videomessung auf die Fahrtenbuchanordnung.
Hochaktuell und hochinteressant: BGH zum Verwertungsverbot für verdecktes Verhör eines inhaftierten Beschuldigten
Widerspruch auch, wenn Freispruch droht – die Absurdität geht weiter
Von der Tragödie zur Komödie – mit einem straßenverkehrsrechtlichen Grundbegriff komme ich da ggf. hin
Münster: “Schlägern geht es an den Führerschein”
Opfer kann Kronzeuge sein
Ab 11.06.2010: Fahnenpflicht am Auto……(?) :-)
Bundesrat: Stärkung des Berufsgeheimnisträgerschutzes auch im BKA-Gesetz
Der aufmerksame Messbetrieb :-), oder Der Beamte des Monats
Bei menschenwürdiger Unterbringung ist Strafvollzug zu unterbrechen….
Der BGH zum Quasi umgekehrten Doppelverwertungsverbot
Warum will der BGH die Kollegin Rueber nicht sehen?
OLG Koblenz: Keine Aufhebung der Sicherungsverwahrung aufgrund EGMR-Urteil
Wovon du lebst, interessiert mich nicht, oder: Auf deine Gebühren musst du bis zum Verfahrensabschluss warten….
Manchmal kann eine gewisse Unschärfe auch gut sein
Beeinträchtigung einer Geschwindigkeitsmessung: Darf man das oder ist das ggf. Nötigung?
Hat das Kosteninteresse jetzt noch etwas mit der Beiordnung des Pflichtverteidigers zu tun? Ja, aber…..
Super, an 12,5 Mio US Dollar mit 30 % beteiligt – jetzt höre ich aber wirklich auf zu arbeiten/bloggen
Mal was anderes: WWW = Wer wird Weltmeister?
Wochenspiegel für die 22. KW – oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
Der erste Antrag hat gesessen – ok, aber was nun?
StPO am Hochreck – Präsentation von Beweismitteln
Auslesen von Zahlungskarten – einverständliche Lösung beim BGH?
Absprache und Verschlechterungsverbot, oder die “Vertragsgrundlage” im Strafverfahren
Anwaltlicher Beistand für den Gefangenen im Disziplinarverfahren
Du bist nicht allein, lieber Kollege Hoenig, ………wenn du fährst mit deiner “Wanne”….
Muss der Amtsrichter sich eben anstrengen, oder: Man muss nur wollen.
Schnell ist das scharfe Schwert der Verspätung gezückt…
Und täglich grüßt das Murmeltier – einige AG lernen es einfach nicht….
Videomessung im Straßenverkehr: Warum wird nicht beim BGH vorgelegt?
Neues vom Verdeckten Ermittler…
Auch du mein Sohn Brutus? – Ermittlungen gegen Erzbischof Zollitsch wegen Beihilfe zum sexuellen Missbrauch
Nur Berufung (Nr. 4125 VV RVG) oder auch Strafvollstreckung (Nr. 4205 VV RVG)
Anwort: Akteneinsicht ist rechtliches Gehör………
250 €/Stunde in Wirtschaftsstrafverfahren gehen wohl durch….
Volltext zum Brechmitteleinsatz-Urteil des BGH liegt vor
Fall Gäfgen: Urteil der Großen Kammer des EGMR ist da; und zwar mit einem Teilerfolg
Wenn du weglaufen willst, besteht Gefahr im Verzug…..
Entschädigung für entgangene Nutzungsmöglichkeit eines Computers
Wochenspiegel für die 21. KW – oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
< Mai 2010 Juli 2010 >
“Führerscheintourismus” nach dem 19.01.2009 – Vorsicht
Der “Fall Kachelmann” und was man daran zeigen kann/sollte: Präjudiz vermeiden, auch wenn es schwer fällt
Wochenspiegel für die 25. KW – oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
Au Backe :-), in die Falle wäre ich – glaube ich – auch getappt, oder: Hätten Sie es gewusst?
Der andauernde Schlaf der Beleidigten – er kann auch Vorteile haben…
Sonntags zur Post, wenn Montags die Frist abläuft, ist zu spät……
Gestern “großer Fußball” – heute “großes Kino” – “Out of Africa” :-)
Hier ist der Beweis: Der Ball war gestern nicht drin
“…Ich weise dich darauf hin, dass du hier als Beschuldigter vor der Polizei keine Angaben machen brauchst ….”
Anfängerfehler bei der Strafzumessung
Da tuscheln die Nachbarn aber……
Verurteilung wegen Mordes das zweite Mal aufgehoben – jetzt macht es ein anderes LG
Die 10 besten (?) Fussballwitze – zur WM oder auch so
Der Sonntagswitz zum Achtel-Finale
Kleiner Grundkurs zum Klageerzwingungsantrag durch das OLG Celle
Wann ist denn nun eine Vergütungsvereinbarung angemessen? – nochmals AG München 222 C 23309/08 – jetzt mit Volltext
Neues zur geplanten Aussagepflicht von Zeugen bei der Polizei – Bundesregierung nimmt Stellung
Da ist dem BVerfG der sprichwörtliche Draht aus dem Barett gesprungen….
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt……hier ist der Beschluss des OLG Hamburg – vielleicht doch “schofel”?
Sterbehilfe: BGH schafft Rechtssicherheit, meint BMJ. Hoffentlich
Führt eine dauerhafte Videoüberwachung des Eingangsbereichs eines Gerichtsgebäudes zum Ausschluss der Öffentlichkeit?
Der BGH und der neue § 31 BtMG
Tutto finito: Schärfere Promille-Grenze für Radler
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt …… oder: Ist das nicht doch schofel?
Sachkundig bist du, aber nicht in allen Fällen. ADHS sollte dich zum SV-Gutachten veranlassen
Voreilig kastriert – Katerstimmung im Tierheim :-)
Waffengleichheit im Strafverfahren? Hergestellt durch Bestellung eines Pflichtverteidigers
Der Pflichtverteidiger und die Verfassungsbeschwerde: Gibt es dafür gesetzliche Gebühren aus der Staatskasse?
Der Pflichtverteidiger und die Verfassungsbeschwerde: Gibt es dafür gesetzliche Gebühren aus der Staatskasse?
Fahrverbot als Strafe – endgültig Adieu? oder nur “Auf Wiedersehen” bis zum nächsten Sommerloch?
Nochmals Pflichtverteidigung: Bindung an den Antrag der StA
Der (unzulässige) Gebührenverzicht des Rechtsanwalts und seine Auswirkungen auf die Auswechselung des Pflichtverteidigers
Erstes LG: Neuregelung in § 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO ist nicht verfahrensbezogen
Wochenspiegel für die 24. KW – oder wir schauen mal wieder über den Tellerrand
Kraft-Akt in NRW: So könnte das neue rot/grüne Kabinett aussehen
Ein weiterer Sommerlochfüller: Die elektronische Fussfessel – kommt Sie?
Die Sommerlochfüller sind am Werk, oder: Alle Jahre/Monate wieder
Lese-/Downloadtipp: Rechtsprechung zu § 14 RVG in Straf- und Bußgeldsachen
Mal wieder eine Urteilskünstler des AG vom OLG gefangen
Ein wichtiger :-) sonntäglicher Hinweis: Bitte § 24 Todeserklärungsgesetz nicht übersehen
Beweiswürdigung ist nicht unbedingt immer gelungen – hier kann man lesen, wie der BGH es sieht
Was macht eigentlich die Anerkennung/Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen?
Nachträgliche Sicherungsverwahrung: Was sind neue Tatsachen – Auswirkungen auf dei Verständigung
Sommermärchen in NRW: Keine Ermächtigungsgrundlage für Rauch- und Alkoholverbot im Park
Neues von der Vollstreckung(sreihenfolge) bei mehreren Fahrverboten
Immer wieder interessant: Zustellungsfragen – mal was anderes
Statusmeldung: Habe dann fertig. Bin weg nach Malle.
Ein Hilferuf kurz vor dem Abflug….
FahrpersonalVO: Keine Bescheinigung für aushelfende Familienangehörige
Der “Knöllchen -Horst” geht in Ruhestand
Download/Lesetipp: Kotz zur Strafrechtsentschädigung in StRR 2010, 204
LVM und Provinzial: Am Freitag, ab 13.30 Uhr niemand zu erreichen?
Ich habe es ja immer schon gesagt/geraten…. man muss die StA “einbinden”
JM lässt sich 2 Jahre mit der Entscheidung Zeit – Aussetzung der Sicherungsverwahrung dann ggf. auch ohne ausreichende Vollzugslockerungen
Der BGH, der Beweisantrag und der Auslandszeuge aus Litauen
Mutiert der Richtervorbehalt des § 81a Abs. 2 StPO zum Geschäftsstellenvorbehalt?
Der geheime :-) Beschluss des BGH zu § 247 StPO – da ist er
Wochenspiegel für die 23 KW. – oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
Keine Fernwirkung der (verfassungswidrigen) Videomessung auf die Fahrtenbuchanordnung.
Hochaktuell und hochinteressant: BGH zum Verwertungsverbot für verdecktes Verhör eines inhaftierten Beschuldigten
Widerspruch auch, wenn Freispruch droht – die Absurdität geht weiter
Von der Tragödie zur Komödie – mit einem straßenverkehrsrechtlichen Grundbegriff komme ich da ggf. hin
Münster: “Schlägern geht es an den Führerschein”
Opfer kann Kronzeuge sein
Ab 11.06.2010: Fahnenpflicht am Auto……(?) :-)
Bundesrat: Stärkung des Berufsgeheimnisträgerschutzes auch im BKA-Gesetz
Der aufmerksame Messbetrieb :-), oder Der Beamte des Monats
Bei menschenwürdiger Unterbringung ist Strafvollzug zu unterbrechen….
Der BGH zum Quasi umgekehrten Doppelverwertungsverbot
Warum will der BGH die Kollegin Rueber nicht sehen?
OLG Koblenz: Keine Aufhebung der Sicherungsverwahrung aufgrund EGMR-Urteil
Wovon du lebst, interessiert mich nicht, oder: Auf deine Gebühren musst du bis zum Verfahrensabschluss warten….
Manchmal kann eine gewisse Unschärfe auch gut sein
Beeinträchtigung einer Geschwindigkeitsmessung: Darf man das oder ist das ggf. Nötigung?
Hat das Kosteninteresse jetzt noch etwas mit der Beiordnung des Pflichtverteidigers zu tun? Ja, aber…..
Super, an 12,5 Mio US Dollar mit 30 % beteiligt – jetzt höre ich aber wirklich auf zu arbeiten/bloggen
Mal was anderes: WWW = Wer wird Weltmeister?
Wochenspiegel für die 22. KW – oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
Der erste Antrag hat gesessen – ok, aber was nun?
StPO am Hochreck – Präsentation von Beweismitteln
Auslesen von Zahlungskarten – einverständliche Lösung beim BGH?
Absprache und Verschlechterungsverbot, oder die “Vertragsgrundlage” im Strafverfahren
Anwaltlicher Beistand für den Gefangenen im Disziplinarverfahren
Du bist nicht allein, lieber Kollege Hoenig, ………wenn du fährst mit deiner “Wanne”….
Muss der Amtsrichter sich eben anstrengen, oder: Man muss nur wollen.
Schnell ist das scharfe Schwert der Verspätung gezückt…
Und täglich grüßt das Murmeltier – einige AG lernen es einfach nicht….
Videomessung im Straßenverkehr: Warum wird nicht beim BGH vorgelegt?
Neues vom Verdeckten Ermittler…
Auch du mein Sohn Brutus? – Ermittlungen gegen Erzbischof Zollitsch wegen Beihilfe zum sexuellen Missbrauch
Nur Berufung (Nr. 4125 VV RVG) oder auch Strafvollstreckung (Nr. 4205 VV RVG)
Anwort: Akteneinsicht ist rechtliches Gehör………
250 €/Stunde in Wirtschaftsstrafverfahren gehen wohl durch….
Volltext zum Brechmitteleinsatz-Urteil des BGH liegt vor
Fall Gäfgen: Urteil der Großen Kammer des EGMR ist da; und zwar mit einem Teilerfolg
Wenn du weglaufen willst, besteht Gefahr im Verzug…..
Entschädigung für entgangene Nutzungsmöglichkeit eines Computers
Wochenspiegel für die 21. KW – oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
< Mai 2010 Juli 2010 >
