Archiv von Artikeln des Blogs Heymanns Strafrecht Online Blog im August 2010.
Hat das OLG Koblenz wirklich
“entschieden”, dass der Stundensatz eines Strafverteidigers bis 500 € zulässig ist?
Schnell ist ein Mobiltelefon geklaut…..und das kann günstig sein
OU-Verwerfung in Sachen MdB Tauss wegen Besitzes kinderpornographischer Schriften
Wochenspiegel für die 34. KW, oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
Bäumchen, Bäumchen wechsle dich, oder: Wer ist/wird zuständig für die Pflichtverteidigerbestellung
Rat: Schnauze halten – meistens ist es zu spät :-(
Wann bzw. wie lange ist eine Befragung eigentlich (noch) eine “informatorische Befragung”?
Bloggen macht ggf. süchtig, Traden/Börsengeschäfte aber nicht (sofort)
Fehde/Rivalität zwischen Köln und Düsseldorf – fast ein Sonntagswitz
Verteidiger darf vieles, aber auch nicht alles
Strafzumessung: Da haben Revisionen manchmal noch eine Chance…
Eine oder zwei Angelegenheiten? Auch Kleinvieh macht Mist :-)
Viel Feind, viel Ehr, oder etwas härter: Was stört es die Eiche, wenn sich das Schwein an ihr scheuert.
Heute ist der Tag des Abschleppens: Hier noch etwas zur Höhe des Schadensersatzes
Bloß nicht in der Kreuzung parken, und zwar auch nicht nur ein bißchen,
Darf man sagen: Sandy Meyer-Wölden ist eine “olle Crackbraut”?
Ist das die Lösung des Rätsels “Sicherungsverwahrung”, oder bringt das nur noch mehr Ärger?
Schläf die Staatsanwaltschaft (Saarbrücken) oder wird der Beschuldigte weich gekocht?
Subventionierung des Maßregelvollzugs durch Telefonentgelte der Untergebrachten?
Für den (Straf)Vollstreckungsrechtler, aber nicht nur für den ….
Jetzt geht es den Fahrrädern (wieder) an den Kragen..
Was häufig übersehen wird: Begründung des Rechtmittels beim Verwerfungsurteil
Gong, gong – Ring frei zur nächsten Runde – Neues aus dem Osten zur Videomessung
Rückwärts statt vorwärts – bedeutet nicht besoffen oder bekifft
Auch der BGH muss mal …..
Glasklar eine gefährliche Körperverletzung
Schlacht gewonnen, aber nicht den Krieg
Wochenspiegel für die 33. KW, oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
BGB-AT meets Strafverfahren, oder: Die vom Verteidiger selbst unterzeichnete Vollmacht, zulässig oder nicht
Nichts Neues aus dem Südwesten zum Beweisverwertungsverbot bei der Blutentnahme – oder doch ein bißchen?
Leider etwas vorschnell entpflichtet…..leider aber auch “sitzen geblieben”
Vereinsrecht meets Strafrecht – Insolvenzverschleppung im Vereinsrecht: ja oder nein?
Einen Verteidiger bekommt man nicht zum “Schnäppchenpreis”, oder: Warum sollte der Rechtsanwalt den “billigen Jakob” machen?
Worum man sich alles streiten kann – auch um die Größe eines Fernsehbildschirms
Nur zur Abrundung…
Kommt das dicke Ende hinterher, oder: Haftet der (Steuer)Berater für Geldstrafen seines Mandanten?
Sicherungsverwahrung: Diskussionsentwurf BMJ und erste Stellungnahmen
Ich bin dann mal weg, oder: Einfach Tür zu, Bude zu und auf Wehrübung gehen, ist gefährlich
Ein Rechtsanwalt kotzt sich aus……………..über sich selbst und die StA
Sicherungsverwahrung: Mal was anderes als Altfälle…..
Achtung Marketing, wer es nicht mag…. weiterklicken…..
Teileinstellung, aber dennoch Strafschärfung – Hinweis in der HV wesentliche Förmlichkeit? Ja oder nein?
Das Handyverbot wird nicht kippen
Verteidigungsminister zu Guttenberg muss nicht noch mal “in die Bütt” – Keine Vernehmungsgegenüberstellung im PUA Kunduz
Königlich bayerisches Amtsgericht at its best, wirklich?
Der befangene LOStA
Betreutes Wohnen ist nicht Haft
Durchsuchungsanordnung setzt Anfangsverdacht voraus, sie soll/darf ihn nicht erst den Anfangsverdacht ergeben
“Munition” für die Akteneinsicht im Bußgeldverfahren – immer wieder Kampf um Eichschein, Bedienungsanleitung u.a.
“Sperrberufung” ist schon schlimm, aber eine “versteckte, bedingte Berufung” m.E. ist noch schlimmer
Kleiner Anfängerfehler Strafzumessung: Bewertung des Verteidigungsverhaltens
Anwaltsverschulden Wiedereinsetzung, Doppelte Wiedereinsetzung
Die Nebenklägerrevision: Immer wieder unzulässig :-(
Kommt bei überlangen/zu langen (Straf)Verfahren die Entschädigungslösung?
“Parlaments-Schwänzer mit Spitzenverdienst”
Meint “Rechthaber” das “korrupt” ernst?
Auch Hitlergruß zur bloßen Provokation ist strafbar
Der BGH, die (nachträgliche) Sicherungsverwahrung und die Entscheidung des EGMR
Vorschnelle Abtrennung von Verfahren und Besorgnis der Befangenheit
Geheimnisverrat durch ermittelnden Kriminalbeamten?
Wochenspiegel für die 32. KW, oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
Mehr Unfälle durch “Tiefflieger” – was macht die Politik?
Sonderausgabe (Wochen)Spiegel: Der anwaltliche Verdienst – immer wieder gern diskutiert..
“Konsum” von Fisherman’s Friend und die Atemalkoholkontrolle
Die Trillerpfeife im Nachtzug – Zivilrecht mit strafrechtlichem Einschlag….oder: Das muss man sich merken
Spricht die weisungswidrige Weiterfahrt bei einer Verkehrskontrolle für relative Fahruntüchtigkeit des Fahrers?
Tod beim Liebesspiel
Lesetipp: Vernehmungsterminsgebühr
Wo ist die Beute? Sag es mir – sonst gibt es keine Bewährung – das OLG Düsseldorf legt noch einen drauf….
Auch das muss mal wieder sein: Ein Sonntagswitz
Gewinn beim Bloggen? Ich jedenfalls einiges….
Verwerfungsurteil: Aufgepasst bei der Begründung der Revision bzw. Rechtsbeschwerde
Handyparken… und: Bloggen bildet doch :-)
Ein teuflischer Spaß (?) – jedenfalls (wieder) Friede seiner Asche
Unterbringung in mehreren Verfahren – was mache ich gebührenrechtlich damit?
Der Sermon der Revisionsgericht, oder: Was heißt “offensichtlich unbegründet”?
Vertrau mir, denn mehr darf ich nicht, drunter bleiben muss ich aber auch nicht….., wenn wir uns absprechen
Immer wieder Mittwochs …… verhandel ich mit dir, oder: Der BGH und die “Mittwochsterminierung”
Volltext zur Sterbehilfe
Akteneinsicht nur gegen Vorschuß? – da war doch mal was, oder: 15 Jahre sind genug…..
Immer wieder Blutentnahme und Beweisverwertungsverbot – zumindest können sich die “Mühen” bei den Rechtsfolgen “lohnen”….
Der Kläger ist kein Schlitzohr…
Kennen eigentlich AG und LG § 306 Abs. 2 StPO nicht? – oder: Bewegung/Eile tut Not, vor allem auch in Haft(beschwerde)sachen…
“Mord ist mein Beruf” hat keinen Knall
Untreuetatbestand ist verfassungsgemäß – so das BVerfG
Die Kollegin Braun ist in Urlaub….und kann daher nicht über TV und sonstiges :-) berichten
Das Gericht ist nicht gehalten, einer offensichtlich unglaubhaften anwaltlichen Versicherung Glauben zu schenken…
(Weiterer) Schutz von Rechtsanwälten im Strafprozessrecht
Gerichtsverfahren in Münster: “Mauer des Schweigens” und Strafanzeige gegen Richter (?)
“Schimmelschnitzel für die Polizei” ? – Nein, sondern: Tupperdosen in die Grundausstattung der Polizei
Ausbildungsbeihilfe im Strafvollzug
Wie haltet Ihr es mit dem neuen § 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO – fragt in Sachsen die FDP…
Opfer darf wählen: Zivilverfahren oder Adhäsionsverfahren? Daher gibt es PKH…
Wochenspiegel für die 31. KW – oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
Der allseits beliebte (?) und “als besonders zuverlässig bekannte” Messbeamte
Gebührenfrage zur Befriedungsgebühr – aber nicht (vorsorglich) vom Vertreter der “Verletzten” in der causa Kachelmann gestellt
Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung, oder: Die chaotische Fristenkontrolle…
Und immer wieder Messverfahren – OLG Rostock zum Anfangsverdacht bei eso ES 3.0
Jedes Ding hat zwei Seiten – offenbar auch die Sicht einer Sitzung……
Allmählich setzen sich ca. 250 €/Stunde als Stundensatz durch
Das so etwas bei uns passiert II…… Bananenrepublik – ja oder nein?
Sonntagswitz NACH dem Urlaub
So ändern sich die Zeiten: Vom Raucherzimmer zum “Kifferraum”…?
Pauschgebührantrag: Schreiben, begründen, schreiben, begründen, schreiben….
Und immer wieder die Beweiswürdigung… hier mal beim BtM-Handel
Anfängerfehler
Vergewaltigung – Aussage gegen Aussage – Beweiswürdigung – die BGH-Entscheidung kann die Strafkammer im Verfahren Kachelmann schon mal lesen…
Happige “Strafe” für Steuerbetrug in Bremen, – da wird hingelangt
Kennt die Amtsrichterin § 30 StPO nicht?
Jetzt habe ich es schriftlich – ich scheine ein Guter zu sein……….:-)
Nomen est omen, habe ich gedacht….Gegnerlisten u.a.
Einverständliche Lösung beim BGH zum Auslesen von Zählkarten/Ausspähen von Daten
Mal was ganz Anderes: Zur Amtspflicht der Finanzbehörden bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Vorauszahlung der Umsatzsteuer
Verurteilung eines Richters und eines Oberstaatsanwaltes wegen Rechtsbeugung
Vorsatz oder Fahrlässigkeit – das musst du mir schon sagen…
Freiheitsberaubung durch Einsperren der Ehefrau in den Hundezwinger
“Das Flatterband-Zeremoniell” oder: Die DB setzt auf die Lösung “Mensch”
Imme die anderen? Aber: So einfach wie sich Frau Leutheuser-Schnarrenberger das (vielleicht) gedacht hat, läuft es nicht…..
Nun beschäftigt(e) der “Knöllchen-Horst” nicht nur das Amtsgericht Herzberg
Auch ein Polizeibeamter darf nicht alle Daten abrufen, an die er heran kommt…
Anordnung von Verfall auch im Jugendrecht
Wenn der Gutachter mit Kachelmann Pizza gegessen hat, ….
Kostenfestsetzung Freispruch, Anwaltskosten Freispruch Festsetzen
Frage: Wie kann ich mich wehren? Antwort: Grds. gar nicht, oder: Häufig Probleme mit der Nichtanfechtbarkeit der Kostenentscheidung bei der Einstellung
Auch wenn der Verteidiger stumm bleibt, spricht das allein nicht gegen seinen Vertretungswillen…
Wochenspiegel für die 30. KW, oder wir schauen mal wieder über den Tellerrand
Sicherungsverwahrung und Fußfesseln – füllen wir damit das (juristische) Sommerloch?
Wer A sagt, muss auch B sagen, meint auch das LG Braunschweig…
Manchmal helfen OLGs auch…
Fehlende Frontlinie führt nicht zum Freispruch – sondern nur zum SV-Gutachten
Sonntagswitz von der See IV – nochmals Ostfriesenwitze
Sonntagswitz von der See III – Ostfriesenwitz kombiniert mit einem Quasi-Juristenwitz
Sonntagswitz von der See II – so blöd sind Blondinen doch nicht :-)
Sonntagswitz von der See I – zum raffgierigen Rechtsanwalt :-)
< Juli 2010 September 2010 >
Schnell ist ein Mobiltelefon geklaut…..und das kann günstig sein
OU-Verwerfung in Sachen MdB Tauss wegen Besitzes kinderpornographischer Schriften
Wochenspiegel für die 34. KW, oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
Bäumchen, Bäumchen wechsle dich, oder: Wer ist/wird zuständig für die Pflichtverteidigerbestellung
Rat: Schnauze halten – meistens ist es zu spät :-(
Wann bzw. wie lange ist eine Befragung eigentlich (noch) eine “informatorische Befragung”?
Bloggen macht ggf. süchtig, Traden/Börsengeschäfte aber nicht (sofort)
Fehde/Rivalität zwischen Köln und Düsseldorf – fast ein Sonntagswitz
Verteidiger darf vieles, aber auch nicht alles
Strafzumessung: Da haben Revisionen manchmal noch eine Chance…
Eine oder zwei Angelegenheiten? Auch Kleinvieh macht Mist :-)
Viel Feind, viel Ehr, oder etwas härter: Was stört es die Eiche, wenn sich das Schwein an ihr scheuert.
Heute ist der Tag des Abschleppens: Hier noch etwas zur Höhe des Schadensersatzes
Bloß nicht in der Kreuzung parken, und zwar auch nicht nur ein bißchen,
Darf man sagen: Sandy Meyer-Wölden ist eine “olle Crackbraut”?
Ist das die Lösung des Rätsels “Sicherungsverwahrung”, oder bringt das nur noch mehr Ärger?
Schläf die Staatsanwaltschaft (Saarbrücken) oder wird der Beschuldigte weich gekocht?
Subventionierung des Maßregelvollzugs durch Telefonentgelte der Untergebrachten?
Für den (Straf)Vollstreckungsrechtler, aber nicht nur für den ….
Jetzt geht es den Fahrrädern (wieder) an den Kragen..
Was häufig übersehen wird: Begründung des Rechtmittels beim Verwerfungsurteil
Gong, gong – Ring frei zur nächsten Runde – Neues aus dem Osten zur Videomessung
Rückwärts statt vorwärts – bedeutet nicht besoffen oder bekifft
Auch der BGH muss mal …..
Glasklar eine gefährliche Körperverletzung
Schlacht gewonnen, aber nicht den Krieg
Wochenspiegel für die 33. KW, oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
BGB-AT meets Strafverfahren, oder: Die vom Verteidiger selbst unterzeichnete Vollmacht, zulässig oder nicht
Nichts Neues aus dem Südwesten zum Beweisverwertungsverbot bei der Blutentnahme – oder doch ein bißchen?
Leider etwas vorschnell entpflichtet…..leider aber auch “sitzen geblieben”
Vereinsrecht meets Strafrecht – Insolvenzverschleppung im Vereinsrecht: ja oder nein?
Einen Verteidiger bekommt man nicht zum “Schnäppchenpreis”, oder: Warum sollte der Rechtsanwalt den “billigen Jakob” machen?
Worum man sich alles streiten kann – auch um die Größe eines Fernsehbildschirms
Nur zur Abrundung…
Kommt das dicke Ende hinterher, oder: Haftet der (Steuer)Berater für Geldstrafen seines Mandanten?
Sicherungsverwahrung: Diskussionsentwurf BMJ und erste Stellungnahmen
Ich bin dann mal weg, oder: Einfach Tür zu, Bude zu und auf Wehrübung gehen, ist gefährlich
Ein Rechtsanwalt kotzt sich aus……………..über sich selbst und die StA
Sicherungsverwahrung: Mal was anderes als Altfälle…..
Achtung Marketing, wer es nicht mag…. weiterklicken…..
Teileinstellung, aber dennoch Strafschärfung – Hinweis in der HV wesentliche Förmlichkeit? Ja oder nein?
Das Handyverbot wird nicht kippen
Verteidigungsminister zu Guttenberg muss nicht noch mal “in die Bütt” – Keine Vernehmungsgegenüberstellung im PUA Kunduz
Königlich bayerisches Amtsgericht at its best, wirklich?
Der befangene LOStA
Betreutes Wohnen ist nicht Haft
Durchsuchungsanordnung setzt Anfangsverdacht voraus, sie soll/darf ihn nicht erst den Anfangsverdacht ergeben
“Munition” für die Akteneinsicht im Bußgeldverfahren – immer wieder Kampf um Eichschein, Bedienungsanleitung u.a.
“Sperrberufung” ist schon schlimm, aber eine “versteckte, bedingte Berufung” m.E. ist noch schlimmer
Kleiner Anfängerfehler Strafzumessung: Bewertung des Verteidigungsverhaltens
Anwaltsverschulden Wiedereinsetzung, Doppelte Wiedereinsetzung
Die Nebenklägerrevision: Immer wieder unzulässig :-(
Kommt bei überlangen/zu langen (Straf)Verfahren die Entschädigungslösung?
“Parlaments-Schwänzer mit Spitzenverdienst”
Meint “Rechthaber” das “korrupt” ernst?
Auch Hitlergruß zur bloßen Provokation ist strafbar
Der BGH, die (nachträgliche) Sicherungsverwahrung und die Entscheidung des EGMR
Vorschnelle Abtrennung von Verfahren und Besorgnis der Befangenheit
Geheimnisverrat durch ermittelnden Kriminalbeamten?
Wochenspiegel für die 32. KW, oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
Mehr Unfälle durch “Tiefflieger” – was macht die Politik?
Sonderausgabe (Wochen)Spiegel: Der anwaltliche Verdienst – immer wieder gern diskutiert..
“Konsum” von Fisherman’s Friend und die Atemalkoholkontrolle
Die Trillerpfeife im Nachtzug – Zivilrecht mit strafrechtlichem Einschlag….oder: Das muss man sich merken
Spricht die weisungswidrige Weiterfahrt bei einer Verkehrskontrolle für relative Fahruntüchtigkeit des Fahrers?
Tod beim Liebesspiel
Lesetipp: Vernehmungsterminsgebühr
Wo ist die Beute? Sag es mir – sonst gibt es keine Bewährung – das OLG Düsseldorf legt noch einen drauf….
Auch das muss mal wieder sein: Ein Sonntagswitz
Gewinn beim Bloggen? Ich jedenfalls einiges….
Verwerfungsurteil: Aufgepasst bei der Begründung der Revision bzw. Rechtsbeschwerde
Handyparken… und: Bloggen bildet doch :-)
Ein teuflischer Spaß (?) – jedenfalls (wieder) Friede seiner Asche
Unterbringung in mehreren Verfahren – was mache ich gebührenrechtlich damit?
Der Sermon der Revisionsgericht, oder: Was heißt “offensichtlich unbegründet”?
Vertrau mir, denn mehr darf ich nicht, drunter bleiben muss ich aber auch nicht….., wenn wir uns absprechen
Immer wieder Mittwochs …… verhandel ich mit dir, oder: Der BGH und die “Mittwochsterminierung”
Volltext zur Sterbehilfe
Akteneinsicht nur gegen Vorschuß? – da war doch mal was, oder: 15 Jahre sind genug…..
Immer wieder Blutentnahme und Beweisverwertungsverbot – zumindest können sich die “Mühen” bei den Rechtsfolgen “lohnen”….
Der Kläger ist kein Schlitzohr…
Kennen eigentlich AG und LG § 306 Abs. 2 StPO nicht? – oder: Bewegung/Eile tut Not, vor allem auch in Haft(beschwerde)sachen…
“Mord ist mein Beruf” hat keinen Knall
Untreuetatbestand ist verfassungsgemäß – so das BVerfG
Die Kollegin Braun ist in Urlaub….und kann daher nicht über TV und sonstiges :-) berichten
Das Gericht ist nicht gehalten, einer offensichtlich unglaubhaften anwaltlichen Versicherung Glauben zu schenken…
(Weiterer) Schutz von Rechtsanwälten im Strafprozessrecht
Gerichtsverfahren in Münster: “Mauer des Schweigens” und Strafanzeige gegen Richter (?)
“Schimmelschnitzel für die Polizei” ? – Nein, sondern: Tupperdosen in die Grundausstattung der Polizei
Ausbildungsbeihilfe im Strafvollzug
Wie haltet Ihr es mit dem neuen § 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO – fragt in Sachsen die FDP…
Opfer darf wählen: Zivilverfahren oder Adhäsionsverfahren? Daher gibt es PKH…
Wochenspiegel für die 31. KW – oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
Der allseits beliebte (?) und “als besonders zuverlässig bekannte” Messbeamte
Gebührenfrage zur Befriedungsgebühr – aber nicht (vorsorglich) vom Vertreter der “Verletzten” in der causa Kachelmann gestellt
Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung, oder: Die chaotische Fristenkontrolle…
Und immer wieder Messverfahren – OLG Rostock zum Anfangsverdacht bei eso ES 3.0
Jedes Ding hat zwei Seiten – offenbar auch die Sicht einer Sitzung……
Allmählich setzen sich ca. 250 €/Stunde als Stundensatz durch
Das so etwas bei uns passiert II…… Bananenrepublik – ja oder nein?
Sonntagswitz NACH dem Urlaub
So ändern sich die Zeiten: Vom Raucherzimmer zum “Kifferraum”…?
Pauschgebührantrag: Schreiben, begründen, schreiben, begründen, schreiben….
Und immer wieder die Beweiswürdigung… hier mal beim BtM-Handel
Anfängerfehler
Vergewaltigung – Aussage gegen Aussage – Beweiswürdigung – die BGH-Entscheidung kann die Strafkammer im Verfahren Kachelmann schon mal lesen…
Happige “Strafe” für Steuerbetrug in Bremen, – da wird hingelangt
Kennt die Amtsrichterin § 30 StPO nicht?
Jetzt habe ich es schriftlich – ich scheine ein Guter zu sein……….:-)
Nomen est omen, habe ich gedacht….Gegnerlisten u.a.
Einverständliche Lösung beim BGH zum Auslesen von Zählkarten/Ausspähen von Daten
Mal was ganz Anderes: Zur Amtspflicht der Finanzbehörden bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Vorauszahlung der Umsatzsteuer
Verurteilung eines Richters und eines Oberstaatsanwaltes wegen Rechtsbeugung
Vorsatz oder Fahrlässigkeit – das musst du mir schon sagen…
Freiheitsberaubung durch Einsperren der Ehefrau in den Hundezwinger
“Das Flatterband-Zeremoniell” oder: Die DB setzt auf die Lösung “Mensch”
Imme die anderen? Aber: So einfach wie sich Frau Leutheuser-Schnarrenberger das (vielleicht) gedacht hat, läuft es nicht…..
Nun beschäftigt(e) der “Knöllchen-Horst” nicht nur das Amtsgericht Herzberg
Auch ein Polizeibeamter darf nicht alle Daten abrufen, an die er heran kommt…
Anordnung von Verfall auch im Jugendrecht
Wenn der Gutachter mit Kachelmann Pizza gegessen hat, ….
Kostenfestsetzung Freispruch, Anwaltskosten Freispruch Festsetzen
Frage: Wie kann ich mich wehren? Antwort: Grds. gar nicht, oder: Häufig Probleme mit der Nichtanfechtbarkeit der Kostenentscheidung bei der Einstellung
Auch wenn der Verteidiger stumm bleibt, spricht das allein nicht gegen seinen Vertretungswillen…
Wochenspiegel für die 30. KW, oder wir schauen mal wieder über den Tellerrand
Sicherungsverwahrung und Fußfesseln – füllen wir damit das (juristische) Sommerloch?
Wer A sagt, muss auch B sagen, meint auch das LG Braunschweig…
Manchmal helfen OLGs auch…
Fehlende Frontlinie führt nicht zum Freispruch – sondern nur zum SV-Gutachten
Sonntagswitz von der See IV – nochmals Ostfriesenwitze
Sonntagswitz von der See III – Ostfriesenwitz kombiniert mit einem Quasi-Juristenwitz
Sonntagswitz von der See II – so blöd sind Blondinen doch nicht :-)
Sonntagswitz von der See I – zum raffgierigen Rechtsanwalt :-)
< Juli 2010 September 2010 >
