Juristisch angehauchte Themen um und für Hamburg
17. April 2010 — Apple unser im Wohnzimmer Geheiligt werde dein Name. Dein Iphone komme. Dein Ipad geschehe, wie im Appstore, so im Bookstore. Unser täglichen Ipod gib uns heute. Und vergib uns unser Windows, wie auch wir vergeben unseren Linuxern. Und führe uns nicht in Versuchung,sondern erlöse uns vo…
6. August 2009 — Wie man unter anderem auf www.abendblatt.de lesen kann, hat der Kalifornische Bundesstaat 6 Automobilkonzerne verklagt, weil diese durch ihre Verbrennungsmotoren Abgase erzeugen würden die in die Umwelt gelangen. Durch diese Abgase hätte der Bundesstaat Kalifornien enorme ausgaben bei der “be…
6. August 2009 — Moin. Wie man schon anhand der Überschrift erkennen kann geht es hier um ein Hamburger Gesetz. Den Bereich der Neubauten (Seit 2006 Pflicht für den Einbau von Rauchwarnmeldern) lasse ich mal außen vor. Was für die meisten Hamburger Mieter eher Interessant ist, ist folgendes: Gemäß § 45 Ab…
6. August 2009 — Moin, zu meinem Beitrag vom 03.08 gibt es noch eine indirekte Ergänzung. Es gibt zwar in den Tiefen des Netzes viele kostenlose Angebote wie Telemedicus, aber unter all diesen Angeboten das Passende zu finden ist eher müßig. Deshalb nun für die Medienrechtler unter uns: Für die die MIR n…
6. August 2009 — Moin, zu meinem Beitrag vom 03.08 gibt es noch eine indirekte Ergänzung. Es gibt zwar in den Tiefen des Netzes viele kostenlose Angebote wie Telemedicus, aber unter all diesen Angeboten das passende zu finden ist eher müßig. Deshalb nun für die Medienrechtler unter uns: Für die die MIR n…
3. August 2009 — Nach langer abwesendheit wollte ich euch Heute eine Website vorstellen die meines erachtens eine Erwähnung Wert ist. 2008 wurde die Website verdientermasssen vom 17. EDV-Gerichtstag mit einem Preis ausgezeichnet und hat seit paar Wochen eine Enge Zusammenarbeit mit der K&R. Schwerpunkt …
3. August 2009 — Nach langer abwesendheit wollte ich euch Heute eine Website vorstellen die meines erachtens eine Erwähnung Wert ist. 2008 wurde die Website verdientermasssen vom 17. EDV-Gerichtstag mit einem Preis ausgezeichnet und hat seit paar Wochen eine enge Zusammenarbeit mit der K&R. Schwerpunkt …
17. Januar 2007 — Hamburg ist nicht nur offline die schönste Stadt (wie immer alles rein subjektiv ) sondern demnächst auch Online. Google, bekannt für mehrere Projekte, will demnächst Hamburg als 3D Modell (mit Fassaden) in Google Earth integrieren. Somit wäre Hamburg die erste Stadt, die komplett als 3D Mode…
17. Januar 2007 — Wie auf Heise.de nachzulesen ist, ist demnächst der Prozessauftakt im Fall von FTPWelt. Im Fall FTPWelt geht es um den wahrscheinlich umfangreichsten Fall von der Herstellung und des Vertriebes von Raubkopien. Mitangeklagt ist der Rechtsanwalt Bernhard S, der die anderen beiden Angeklagten …
17. Januar 2007 — Hamburg ist nicht nur offline die schönste Stadt (wie immer alles rein Subjektiv ) sondern demnächst auch Online. Google, bekannt für mehrere Projekte, will demnächst Hamburg als 3D Modell (mit Fassaden) in Google Earth integrieren. Somit wäre Hamburg die erste Stadt, die komplett als 3D …
17. Januar 2007 — Wie auf Heise.de nachzulesen ist, ist demnächst der Prozessauftakt im Fall von FTPWelt. Im Fall FTPWelt geht es um den wahrscheinlich umfangreichsten Fall von der Herstellung und des Vertriebes von Raubkopien. Mitangeklagt ist der Rechtsanwalt Bernhard S, der die anderen beiden Angeklagten …
7. November 2006 — Der BGH hat die Revision zur Löschung der IP Adressen abgewiesen, auch wenn dieses mehr durch Formfehler geschehen ist. Somit ist das Urteil, welches das Landgericht Darmstadt ausgesprochen hat, rechtskräftig. Wie lange dieses Urteil Einfluß auf IP Speicherung haben wird ist offen, denn 2007 …
7. November 2006 — Der BGH hat die Revision zur Löschung der IP Adressen abgewiesen, auch wenn dieses mehr durch Formfehler geschehen ist. Somit ist das Urteil, welches das Landgericht Darmstadt ausgesprochen hat, rechtskräftig. Wie lange dieses Urteil Einfluß auf IP Speicherung haben wird ist offen, denn 2007 …
28. Oktober 2006 — Auf Spiegel.de kann man lesen, dass Bundespräsident Köhler seine Unterschrift für den Verkauf der Flugsicherung nicht gegeben hat und somit der Verkauf von der Flugsicherung erstmal gescheitert ist. Er sieht in den Verkauf verfassungsrechtliche Probleme. Einige Politiker haben für diesen Fall…
24. Oktober 2006 — Auf Spiegel.de kann man lesen, dass Bundespräsident Köhler seine Unterschrift für den Verkauf der Flugsicherung nicht gegeben hat und somit der Verkauf von der Flugsicherung erstmal gescheitert ist. Er sieht in den Verkauf verfassungsrechtliche Probleme. Einige Politiker haben für diesen Fall…
18. Oktober 2006 — Das Dresdner Verwaltungsgericht hat Heute entschieden, dass der Wettanbieter bwin voerst weiter auf dem Deutschen Markt agieren darf. Der 14. Senat des Verwaltungsgericht sah keine Veranlassung dass Verbot des Regierungspräsidiums Chemnitz aufrecht zu erhalten. Begründung war unter anderem da…
18. Oktober 2006 — Das Dresdner Verwaltungsgericht hat Heute entschieden, dass der Wettanbieter bwin voerst weiter auf dem Deutschen Markt agieren darf. Der 14. Senat des Verwaltungsgericht sah keine Veranlassung dass Verbot des Regierungspräsidiums Chemnitz aufrecht zu erhalten. Begründung war unter anderem da…
10. Oktober 2006 — Wie man auf Heise.de nachlesen kann, hat der französische Konzern Vivendi die Deutsche Telekom, wegen der Übernahme des Polnischen Mobilfunkunternehmens PTC verklagt. Hierbei ist zu beachten dass nicht nur die Deutsche Telekom verklagt wurde sondern auch das Polnische Unternehmen Elektrim. …
10. Oktober 2006 — Wie man auf Heise.de nachlesen kann, hat der französische Konzern Vivendi die Deutsche Telekom, wegen der Übernahme des Polnischen Mobilfunkunternehmens PTC verklagt. Hierbei ist zu beachten dass nicht nur die Deutsche Telekom verklagt wurde sondern auch das Polnische Unternehmen Elektrim. …
7. Oktober 2006 — Wie man auf Heise nachlesen kann, hat Sebastian Schütze (seines Zeichens Vorstandsmitglied der CDU-Brandenburg) einen Strafantrag gegen die CDU-Mitglieder Sven Petke (Ex-Generalsekretär) und Rico Nelte (Landesgeschäftsführer) gestellt. Es wurde von Schütze der Verdacht geäußert, dass die be…
7. Oktober 2006 — Wie man auf Heise nachlesen kann, hat Sebastian Schütze (seines Zeichens Vorstandsmitglied der CDU-Brandenburg) einen Strafantrag gegen die CDU-Mitglieder Sven Petke (Ex-Generalsekretär) Rico Nelte (Landesgeschäftsführer) gestellt. Es wurde von Schütze der Verdacht geäußert, dass die beiden…
28. September 2006 — Die CDU-Hamburg hat nun die erste Hürde für das neue Wahlrecht gepackt. Wobei dieses Ergebnis nur durch die absolute Mehrheit der CDU möglich war sonst wäre es an der Opposition gescheitert. Es waren 59 (1 CDUer) gegen das Gesetz und 62 (alles CDUer) Abgeordnete für das Gesetz. Somit kann m…
26. September 2006 — Wie man unter anderem auf http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,439206,00.html lesen kann dürfen die Zigaretten Konzerne abermals bluten. Diesmal geht es um Light Zigaretten. Es wird durch die “dummen” Amerikanern behauptet, dass die Light Bezeichnung die Gesundheitsgefährdung unzureichen…
21. September 2006 — WIe man auf Heise.de nachlesen kann gab es einen Rechtstreit bzgl. Adword und Markenrecht. Urteil vom 4. Mai 2006, Az. 3 U 180/04 Dabei wurde nun entschieden dass Google für Markenrechtsverletzung die durch Adwords getätigt wird nicht in den Störerbereich von Google fällt. Problem dabei war…
21. September 2006 — Wie man unter anderem auf http://www.abendblatt.de/appl/newsticker2/index.php?channel=new&module=dpa&id=12689796 lesen kann hat der Kalifornische Bundesstaat 6 Automobilkonzerne verklagt, weil diese durch ihre Verbrennungsmotoren Abgase erzeugen würden die halt in die Umwelt gelangen.…
Die Top-Themen
Rechtsanwalt Achim Flauaus | vor 9 Minuten — Nix genaues weiß man noch nicht, aber manches deutet sich bereits an: Die Tilgungshemmung durch Neueintrag, durch Tattagprinzip und Überliegefris…
Strafverteidigung-Hamburg.com | vor 40 Minuten —Der Bundegerichtshof (BGH) hat auf eine Revision der Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts (LG) Frankfurt zu der Frage Stellung genommen, ob e…
beck-blog | vor 1 Stunde — ...möchte man meinen. Da ist ein Tankstellenkunde, der es offenbar nicht schafft, die Zapfpistole zu halten. Sie fällt ihm runter und gegen das A…
Juraexamen.info | vor 2 Stunden — Von Fritten und Fettecken Die Kunst stellt das Recht immer wieder vor Herausforderungen. Erst kürzlich haben wir über die zivilrechtlichen Proble…
criminologia | vor 2 Stunden — Keine Webseite und kein Blog kommt heutzutage ohne die Einbindung von Schaltflächen für das “social sharing” aus; also jene kleine Knöpfe, mit de…