19. April 2010 — Als John Paul Stevens sein Sondervotum im Streit zwischen der Bundesagentur für gleiche Arbeitsbedingungen und dem Staat Wyoming herausgehen ließ, war er zweiundsechzig Jahre alt. Siebenundzwanzig Dienstjahre am Obersten Gerichtshof lagen noch vor ihm. Am 9. April 2010, elf Tage vor seinem he…
18. April 2010 — Das war nun das Nachbeben, nach dem großen Börsenbeben vom Januar 2008, mit dem die Finanzkrise richtig begann. Und es könnte der Anfang einer Kette von Beben sein, die demnächst die Wall Street noch erschüttern. Zum Wochenschluss schlug die Nachricht an der New Yorker Börse ein: Die Bö…
13. April 2010 — Islands frühere politische Führung muss sich nun auch offiziell eine Mitschuld am Kollaps der Großbanken des Landes vor anderthalb Jahren vorwerfen lassen. (…) Das „Schwarzbuch“ zum Desaster der Banken, deren Verbindlichkeiten den Staat an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gebracht hatten, war…
6. April 2010 — Der frühere Leibarzt von Michael Jackson darf vorerst weiter praktizieren. Eine Anhörung gegen den wegen fahrlässiger Tötung angeklagten Conrad Murray vor dem Obersten Gerichtshof in Kalifornien verlief am Montag (Ortszeit) ergebnislos. An dem Gerichtstermin in Los Angeles nahmen auch J…
28. März 2010 — Sommer 2008. Beim Feierabendbier kann es zwischen Studenten ganz schnell gehen. „Da kommen einem so komische Ideen. Und dann heißt es: mach mal“, berichtet Eva Heberer. „Und dann hat man es plötzlich an der Backe.“ „Es“ sind 296 Stühle des größten Hörsaals der wirtschaftswissenschaftlichen Fa…
14. März 2010 — Amerikas Zeitungen kommen auch auf schräge Ideen. Jüngster Schlager ist der Abdruck von Polizeifotos, der sogenannten “Mugshots“. Auf der Website tampabay.com, dem Internetportal der “St. Petersburg Times“, wird der Leser eingeladen, „155 Leute kennenzulernen, die in den vergangenen 24 …
11. Februar 2010 — Bisher unbekannte Luftaufnahmen vom World Trade Center in New York unmittelbar nach den Terrorangriffen vom 11.09. 2001 sind von einer amerikanischen Behörde freigegeben worden. Die dramatischen Fotos stammen von Polizeihubschraubern, die den Einsturz der beiden Wolkenkratzer aus der Höhe ver…
7. Februar 2010 — Manche sind Verbrecher von Beruf. Sie bewerben sich, durchlaufen eine Art Ausbildung, machen Karrieren, besitzen Klienten, deren Problem sie lösen, etwa durch Beschaffung von Rauschgift, oder sie machen ihnen ein Dienstleistungsangebot, das seine eigene Nachfrage schafft, weil es nicht abgele…
4. Februar 2010 — Schwiegereltern können Geld und Vermögenswerte, mit denen sie den Partner ihres Kindes im Hinblick auf die Ehe der beiden bedacht haben, nach einer Scheidung künftig leichter zurückfordern. Das folgt aus einem Urteil, mit dem der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe, das damit die bisherige R…
2. Februar 2010 — Wegen Entführung und sexuellen Missbrauchs eines siebenjährigen Mädchens in Nieder-Olm hat das Landgericht Mainz am Dienstag einen 27 Jahre alten Mann zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt und Sicherungsverwahrung angeordnet. Er hatte am 16. Juli 2009 das schlafende Kind aus dem Elternha…
26. Januar 2010 — Claudia Pechstein darf definitiv nicht bei den Olympischen Winterspielen in Vancouver starten. Das Schweizer Bundesgericht lehnte am Dienstag einen entsprechenden Eilantrag der Pechstein-Anwälte auf eine Aussetzung ihrer Zwei-Jahres-Sperre wegen erhöhter Blutwerte ab. Die Richter begründeten …
13. Januar 2010 — Ist Michael Wolski verhandlungsfähig, zwei Stunden am Tag, sechs Stunden mit Unterbrechungen oder überhaupt nicht? Diese Frage wird die 9. Große Strafkammer des Darmstädter Landgerichts wohl noch länger beschäftigen. Der 61 Jahre alte Rechtsanwalt aus Neu-Isenburg muss sich dort seit Oktober …
9. Januar 2010 — Wirtschaftsprozesse sollen künftig in englischer Sprache geführt werden können. Das sieht eine Initiative der Justizminister von Nordrhein-Westfalen und Hamburg, Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) und Till Steffen (Grüne), vor. Nach Informationen der FAZ wollen die beiden Minister eine Änderu…
8. Januar 2010 — Für Gehaltserhöhungen wird in diesem Jahr der Spielraum wieder größer. Das zeigen Umfragen verschiedener Beratungsgesellschaften unter den Personalverantwortlichen deutscher Unternehmen. Um durchschnittlich 2,5 Prozent wollen die Unternehmen hierzulande ihre Vergütungsbudgets erhöhen, h…
31. Dezember 2009 — Claudia Pechstein darf vor der Nominierung des deutschen Kaders für die Olympischen Spiele in Vancouver (12. bis 28. Februar 2010) an keinen weiteren Eisschnelllaufwettkämpfen teilnehmen. Das hat das Schweizer Bundesgericht in Lausanne am Mittwoch verfügt. (…) Am 7. Dezember hatte P…
26. November 2009 — Der wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe angeklagte Rechtsanwalt Michael Wolski ist nach einem Selbstmordversuch möglicherweise nicht mehr verhandlungsfähig. Der 61 Jahre alte Mann habe sich unmittelbar nach einer Verhandlung im Landgericht Darmstadt am 3. November umzubringen versucht,…
7. November 2009 — Die wegen auffälliger Blutwerte gesperrte Eisschnellläuferin Claudia Pechstein ist von ihrem früheren norwegischen Trainingspartner Havard Bökko heftig angegriffen worden. (…) “Im Training war sie oft schlecht, und auf einmal lief sie die Sterne vom Himmel. So wie beim Weltcup in Moskau…
5. November 2009 — Der Prozess wegen der Verschleppung eines ägyptischen Geistlichen in Italien hat mit einen Schuldspruch für fast alle Angeklagten geendet. Ein Gericht in Mailand verhängte am Mittwoch mehrjährige Haftstrafen gegen 23 Bürger der Vereinigten Staaten und zwei Italiener. Das Urteil ist …
2. November 2009 — Krankenhäuser und Ärzteverbände ziehen Konsequenzen aus dem Streit um “Kopfprämien” für Ärzte, die Patienten in bestimmte Kliniken einweisen. Bundesärztekammer, Deutsche Krankenhausgesellschaft und Kassenärztliche Bundesvereinigung einigten sich jetzt auf die Einrichtung von “Clearingstellen”…
27. Oktober 2009 — Auf den ersten Blick ein Steuerstrafverfahren wie unzählige andere, wenn auch von beachtlichem Ausmaß: Der 61 Jahre alte Angeklagte Michael Wolski aus Neu-Isenburg soll von 1999 bis 2003 Umsatz- und Einkommensteuer in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro hinterzogen haben. Die Staatsanwalts…
25. Oktober 2009 — Sagt die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Zur Abweisung der Kündigungsschutzklage der Maultaschendiebin durch das Arbeitsgericht in Radolfzell. Über die Rechtsfrage kann man streiten, auch wenn das Urteil der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts entspricht. Der Diebstahl mag n…
22. Oktober 2009 — Mehr als zwölf Jahre nach einem beinahe tödlichen Angriff auf eine Pforzheimer Polizistin ist der Angeklagte Harry Wörz zum zweiten Mal freigesprochen worden. Das Landgericht Mannheim hat am Donnerstag entschieden, dass der 43 Jahre alte Installateur aus Birkenfeld bei Pforzheim nicht der Man…
21. Oktober 2009 — Der amerikanische Präsident Barack Obama hat im Streit über die Überstellung mehrerer Uiguren aus dem umstrittenen Gefangenenlager Guantánamo in die Vereinigten Staaten eine Niederlage erlitten. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten kündigte am Dienstag eine Entscheidung darüber an,…
29. September 2009 — Gerhart Baum [...] ist nicht unbedingt der Typ, den man anrufen könnte, wenn das Drahtlosnetzwerk wieder hängt. „Was ist jetzt hier los? Wo sind die E-Mails?“ Mit dem neuen Macbook, das in seiner Kölner Maisonette-Wohnung auf dem Schreibtisch steht, ist der Innenminister außer Dienst noch nic…
9. September 2009 — Gewiss wären die armseligen Geschichten, die schmierigen Ausflüchte, die selbstgerechten Bekenntnisse des Günter B., der ganze Prozess gegen ihn kaum jenseits der Stadtgrenze von Mönchengladbach beachtet worden, hätte es nicht diese Panne gegeben. Diese Fehlleistung, die das Ansehen des Recht…
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Rechtsanwalt München | vor 16 Minuten — Mein Anwalt ist zu teuer und sein Geld nicht wert… Ab und an lese ich in verschiedenen Foren: Mein Anwalt ist zu teuer und sein Geld nicht wert. …
Rechtslupe | vor 27 Minuten — Verluste aus typisch stillen Beteiligungen, die im Betriebsvermögen gehalten werden, sind phasengleich zu berücksichtigen. Die Übergangsregelung …
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | vor 28 Minuten — Die Europäische Reifen-Kennzeichnungs-Verordnung soll für mehr Umweltschutz und Sicherheit im Straßenverkehr sorgen. Sie regelt Informationspflic…
Rechtslupe | vor 28 Minuten — Ein Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen die Wirkung der Versagung eines Aufenthaltstit…
Rechtslupe | vor 28 Minuten — Vereinbaren Eheleute untereinander, dem an einer GmbH qualifiziert Beteiligten solle die Rechtsstellung des anderen Ehegatten als Sicherungsgeber…