26. Februar 2010 — Das Bundeskartellamt hat eine Untersuchung gegen Ebay eingeleitet. Der Internethändler verpflichtet immer mehr Verkäufer, den konzerneigenen Bezahldienst Paypal anzubieten. Man prüfe, ob das Internet-Unternehmen dadurch einen Wettbewerbsverstoß begehe, berichtete das Bundeskartellamt de…
2. Februar 2010 — Beim Internet-Auktionshaus Ebay müssen Verkäufer ab dem 8. Februar strengere Regeln befolgen. Damit will Ebay Betrüger im Internet abschrecken. So wird der erlaubte Prozentsatz von negativen Kundenbewertungen für den Verkäufer gesenkt, teilte Ebay Deutschland mit. Bei Ebay können Käufer die…
10. Dezember 2009 — Klick, gekauft, auf die Post warten, auspacken – umtauschen. Ist ein Kauf doch nicht das, was er auf dem Computerbildschirm versprach, können der Videorekorder, die Kaffeemaschine oder das Paar Schuhe zurückgeschickt werden. Weil aber nicht alle Produkte in einwandfreiem Zustand wieder …
29. Juli 2009 — Bundesarbeitsgericht und Emmely: Zulassung der Revision | Rechtsanwalt News http://ow.ly/ipmf Bundestag modernisiert die Zwangsvollstreckung http://ow.ly/ioXd Anregungen für die nächste Gehaltsverhandlung http://ow.ly/ioWt Beweise trotz verbotener Razzia verwertbar http://ow.ly/ioo8 Namen…
19. Juli 2009 — Why All the Fuss about TechCrunch (the stolen Twitter documents)? http://ow.ly/hAtG OLG Zweibrücken: Keine Haftung von Forenbetreiber für Urheberrechtsverletzungen Dritter http://ow.ly/hArI China Shuts Office of Lawyers’ Group – NYTimes.com http://ow.ly/hyEC eBay und der neue Rücknahmeproze…
23. Juni 2009 —Überzogen: Louis Vuitton will für Handtasche im Altkleiderladen 2600 Euro http://ow.ly/fzQG # Götter in Schwarz? Anwälte in den Medien http://ow.ly/fCB0 # Anwalt: Air France zahlt 17.000 Euro Vorschuss an Angehörige der Absturzopfer http://ow.ly/fCBM # KG Berlin: EC-Karten-Gebühr bei ryanair g…
16. Juni 2009 — Viele eBay-Verkäufer haben mal klein angefangen. Ganz klein, nämlich als Verbraucher. Doch nach dem einen oder anderen Einzelverkauf entfaltet die Verkaufsplattform ihren Reiz und schneller als man meint, ist man eBay-Verkäufer. In der diesbezüglich recht uneinheitlichen Rechtsprechung wurden…
3. Juni 2009 — Der renommierte juristische Fach-Verlag Hüthig-Jehle Rehm hat mit diesem Werk lexikon-it-recht.de eine große Lücke geschlossen. Auf mehr als 200 Seiten und mit vielen Checklisten ausgestattet finden Sie in den Themenbereichen wie z.B. Online-Shop-AGB, Impressum, E-Mail Pflichtangaben, Downl…
18. Mai 2009 — Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 24.03.2009 (4 U 211/08) entschieden, dass eine Abmahnung eines Ebay-Händlers wegen falscher Widerrufsbelehrung jedenfalls dann missbräuchlich ist, wenn der die Abmahnung erklärende Ebay-Verkäufer einen im Vergleich zu den geltend gemachten Abmahnkosten gering…
2. April 2009 — Ein fast neuer Porsche für nur 5,50 Euro? Was für ein Schnäppchen, dachte ein Bieter bei einer Internet-Auktion. Doch der Verkäufer rückte das Auto nicht heraus. Er hatte die Auktion bereits nach acht Minuten unterbrochen, um bessere Bilder einzustellen. Doch da hatte der Bieter aus dem Raum …
24. März 2009 — Auf der Internet-Auktions-Plattform eBay ist zurzeit ein deutsches Dorf im Angebot. Kaufen kann man das Dorf für 300.000 Euro. Wer schon immer ein ganzes Dorf besitzen wollte, kann sich diesen Traum nun erfüllen. Der Ort Liebon in Sachsen wird derzeit im Internet-Auktionshaus eBay angeboten. …
16. Januar 2009 — Deutschlands erfolgreichster Blogger hat sein Blog Basic Thinking bei Ebay versteigert. Robert Basic, der auf seiner Internetseite vor allem Trends, Tests und Meinungen zur Computertechnik veröffentlichte, bekommt 46.902 Euro. Das ist der mit Abstand höchste Preis, der in Deutschland bislang …
7. Januar 2009 — Genialer Coup oder Schnapsidee? Robert Basic, Deutschlands erfolgreichster Blogger, will sein Blog www.basicthinking.de heute bei Ebay unter den Hammer bringen. Alles zwischen 10.000 und 100.000 Euro als Verkaufspreis sei denkbar, so Basic. Als Gründe führt er an, wieder Lust auf Neues zu haben…
28. Dezember 2008 — Sieben Jahre nach dem Start zählt das Mitmach-Lexikon Wikipedia zu den beliebtesten deutschen Websites - nach Google, YouTube und eBay. Doch nach welchen Informationen stöbern die Bürger am häufigsten? Quelle: ZDF vom 28.12.2008 …
16. Dezember 2008 — In einem Urteil des OLG Brandenburg vom 12.11.2008 (Az. 6 W 183/08) ging es um die Zulässigkeit der Sperrung eines Nutzer-Accounts durch eBay. Der Antragssteller wandte sich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen die Sperrung seines eBay-Accounts, die wegen der angeblichen Nutzung e…
3. November 2008 — Wie die IT-Recht Kanzlei erst kürzlich berichtete, wurden aufgrund einer technischen Panne des Internetportals eBay bei zahlreichen eBay-Händlern die bei eBay für das Feld “Rücknahmebedingungen” hinterlegten Widerrufsbelehrungen nicht angezeigt. Stattdessen erschien in diesen Fällen oftmals der…
26. Oktober 2008 — Der Internet-Auktionator Ebay verlagert nach einem Bericht der “Wirtschaftswoche” Arbeitsplätze von Berlin ins Ausland. Der Deutschland-Chef von Ebay, Stefan Groß-Selbeck, habe sich der US-Zentrale beugen und Kompetenzen abgeben müssen, berichtete die Online-Ausgabe der “Wirtschaftswoche” am …
13. September 2008 — Der BGH hat mit Urteil entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbieten, von den Tonträgerherstellern auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten in Anspruch genommen werden können. (Az.: I ZR…
12. September 2008 — Online-Händler, die ihre Waren auf Internetplattformen wie booklooker, eBay oder amazon anbieten, müssen sich bekanntermaßen ausführlich mit den Informationspflichten auseinandersetzen. Das OLG Düsseldorf hat in einem Urteil vom 18.12.2007 (Az. I-20 U 17/07) entschieden, dass auch bei Angebot…
14. August 2008 — Der Online-Auktionsbetreiber eBay hat im Rechtsstreit um eine Haftbarmachung für den Verkauf von
gefälschten Markenartikeln auf der Versteigerungsplattform eigenen Angaben zufolge erneut punkten können. Nachdem ein Gericht in
New York bereits im Juli festgestellt hatte, dass es nicht primär d…
Diskussion: MarkenBlog
12. August 2008 — Im Juli 2008 hatte ein New Yorker Gericht zugunsten von eBay entschieden, dass der Markenrechtsinhaber Tiffany selbst dafür sorgen müsse, Tiffany-Fälschungen in eBay-Angeboten aufzuspüren. Wenn eBay von Tiffany Hinweise auf solche Angebote erhielt, wurden diese entfernt. Dem Urteil zufolge se…
9. August 2008 — In einem aktuellen Urteil des LG Düsseldorf (Az. 12 O 416/06) vom 19.03.2008 hat sich das Gericht mit dem Thema der unberechtigten Nutzung von Fotografien in Rahmen einer eBay-Auktion beschäftigt. Die Richter nahmen hierbei eine Schadensberechnung nach der Lizenzanalogie vor. Das Gericht fü…
7. August 2008 — In einem aktuellen Urteil (Az. 03 HK O 1452/08) des LG Leipzig vom 26.06.2008 hat das Gericht entschieden, dass das in § 312 d BGB geregelte Rückgaberecht dem Verbraucher spätestens bei Vertragsschluss in Textform zugehen müsse. Prinzipiell ist es möglich dem Verbraucher anstelle des Widerruf…
26. Juli 2008 — In einem aktuellen Urteil des OLG Köln (Az. 6 U 26/08) vom 16.05.2008 entschieden die Richter, dass eine Abweichung der von einem Online-Händler verwendeten AGB von den eBay-AGB keinen Wettbewerbsverstoß i.S.d. § 5 UWG darstellt. Das OLG Köln begründete sein Urteil damit, dass ein wettbewerbs…
24. Juli 2008 — In einem aktuellen Urteil vom 09.04.2008 hat sich das LG Frankfurt (Az. 3/8 O 190/07) mit dem bekannten Thema der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gegenüber einer Wettbewerbszentrale auseinander gesetzt. Generell kann eine Drittunterwerfung gegenüber einer Wettbewerbszentral…
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