22. Juli 2010 — Der EDV-Gerichtstag steht vor der Tür. Mal wieder. Wer Lust hat, sich drei Tage lang mit dem Thema „IT@Recht – Auf dem Weg zur Justiz 2.0? – IT und Recht in der Netzgesellschaft“ zu befassen, kann sich vom 15.-17. September 2010 in Saarbrücken einfinden. Im Audimax der Universität des Saarl…
28. Juni 2010 — Über den Fall des wegen Mordes verdächtigten und wiederholt freigesprochenen Harry Wörz wurde im Handakte WebLAWg bereits mehrfach berichtet. Während des letzten Prozesses vor dem Landgericht Mannheim im Jahr 2009 dokumentierte ein Kamerateam des SWR den Fall und die Verhandlungen. Im Rahme…
1. Juni 2010 — Als Ende 2002 das Handakte WebLAWg das Licht der Welt erblickte, brach für Rainer Langenhan eine neue Zeitrechnung an. Die Handakte, vormals bereits als juristische Webseite etabliert, war nicht nur eines der ersten juristischen Blogs in Deutschland. Es war auch sein neues Steckenpferd, seine…
1. Mai 2010 — Juristen werden Rechtsanwälte, arbeiten in Unternehmen oder gehen zum Staat. Das war und ist der normale Start eines Jura-Absolventen ins Berufsleben. Aus der Regel fallen da schon junge Rechtswissenschaftler, die Ihr eigenes Unternehmen gründen. Jan Christian Seevogel (33) und Timo Ehm…
26. April 2010 — Am 22. April 2010 fand im Bundeskanzleramt die erste Sitzung des IT-Planungsrats statt. Im IT-Planungsrat werden Bund und Länder unter Einbindung der Kommunen zukünftig verbindlicher als bisher in den Bereichen IT und E-Government zusammenarbeiten. Mit Artikel 91c des Grundgesetzes, dem…
26. April 2010 — Die republikanische Gouverneurin von Arizona will Migranten ohne eine Aufenthaltsgenehmigung wie Verbrecher behandeln. Betroffen sind 400.000 Menschen. “SB 1070″ ist der offizielle Titel des Gesetzes. Seit Gouverneurin Jan Brewer es am vergangenen Freitag in Phoenix unterschrieben hat, prot…
25. April 2010 — Der Rechtsstreit zwischen dem Schauspieler und Sänger Johannes Heesters und dem Publizisten Volker Kühn über dessen Äußerungen zu einem Auftritt Heesters’ im Konzentrationslager Dachau im Jahre 1941 ist einvernehmlich beigelegt worden. Kühn erklärte in der mündlichen Verhandlung vor dem…
23. April 2010 — BITKOM-Vizepräsident und Telekom-Chef René Obermann hat bei einem Schulbesuch in Köln auf die Nachwuchsprobleme der ITK-Branche hingewiesen und die Schülerinnen und Schüler vor Ort zu einer Karriere im Hightech-Umfeld ermuntert. „Die Internet- und Mobilfunktechnologien zünden gerade die…
22. April 2010 — Autohersteller zittern, Autofans warten gespannt: Ende April will der ADAC wieder seine jährliche Pannenstatistik veröffentlichen, und auch diesmal soll sie zeigen, »welche Fahrzeuge die zuverlässigsten sind«. Von dem Urteil hängt für alle viel ab: Für die Hersteller, die gut abschneide…
22. April 2010 — Das Model Lacey Carroll, das den 53-jährigen David Copperfield der Vergewaltigung bezichtigt hatte, erklärte am Dienstag: “Es ging nie um Geld. Ich wollte nur, dass er für das, was er getan hat, zur Rechenschaft gezogen wird.” Die Kellnerin und Miss-Wahl-Teilnehmerin hat Copperfield vorgeworf…
21. April 2010 — Zum heutigen Kabinettbeschluss zur Bereinigung von Bundesrecht erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: Wir brauchen nur so viel Recht wie nötig, nicht so viel Recht wie möglich. Heute haben wir ein Gesetz auf den Weg gebracht, das mehr als 80 Gesetze und Verordnungen auf…
21. April 2010 — Ist ein Hausboot ein Haus? Und müssen Eigentümer von Hausbooten somit Grundsteuer zahlen? Ein bizarrer Rechtsstreit endete gestern in Hamburg auf dem Wasser und wurde zum Musterprozess. Christoph Hardt könnte auch der Kapitän dieser Geschichte sein. Einiges spricht dafür, sein grauer Ba…
20. April 2010 — Nach einem Bericht der “New York Times” wurde bei einem Angriff auf Googles Systeme im Januar unter anderem das Passwortsystem “Gaia“ geknackt. Wie es in den Bericht hieß, wurde dabei geistiges Eigentum des Suchmaschinenkonzerns entwendet. Die Attacke habe nicht nur den Konzern selb…
20. April 2010 — Das Fahndungssystem SIS II sollte die Verbrecherjagd über europäische Ländergrenzen hinweg vereinfachen. Fingerabdrücke und Fotos von gesuchten Personen sollten darin registriert werden. Doch die technische Umsetzung gleicht einem Desaster. Jetzt schildert selbst die Bundesregierung, di…
19. April 2010 — John Paulson hatte die Idee seines Lebens. Würde es klappen, wäre er mit einem Schlag unendlich reich. Er wollte wetten. Er brauchte nur jemand, der dagegen hielt. Der Boom am US-Immobilienmarkt war eine Blase, die bald platzen würde: Auf dieser Annahme basierte seine Idee. Auch andere ahnten…
19. April 2010 — Als John Paul Stevens sein Sondervotum im Streit zwischen der Bundesagentur für gleiche Arbeitsbedingungen und dem Staat Wyoming herausgehen ließ, war er zweiundsechzig Jahre alt. Siebenundzwanzig Dienstjahre am Obersten Gerichtshof lagen noch vor ihm. Am 9. April 2010, elf Tage vor seinem he…
19. April 2010 — Die private Nutzung des Internets während der Arbeitszeit rechtfertigt nicht ohne weiteres eine Kündigung. Das gilt auch dann, wenn der Mitarbeiter eine schriftliche Erklärung abgegeben hat, das Internet nur zu dienstlichen Zwecken zu nutzen. Dies geht aus einem am Montag bekanntgeworde…
18. April 2010 — Spitzenpolitiker aus Union und FDP haben sich am späten Freitagabend darauf geeinigt, die staatliche Förderung von Kurzarbeit zu verlängern. Das bestätigte am Samstag ein Sprecher von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Unternehmen sollen demnach noch bis Ende März 2012 bei de…
18. April 2010 — Man hätte die Auftaktveranstaltung zur 100-Jahr-Feier der Odenwaldschule im südhessischen Ober-Hambach für ein Ehemaligentreffen der heute Fünfzig- bis über Sechzigjährigen halten können. “Die Odenwaldschule stellt sich” hatte das Internat angekündigt. Im Theatersaal drängten sich zur Podiusm…
18. April 2010 — Das war nun das Nachbeben, nach dem großen Börsenbeben vom Januar 2008, mit dem die Finanzkrise richtig begann. Und es könnte der Anfang einer Kette von Beben sein, die demnächst die Wall Street noch erschüttern. Zum Wochenschluss schlug die Nachricht an der New Yorker Börse ein: Die Bö…
17. April 2010 — Rosenkriege um Autos, Häuser und Ferienwohnungen sind schlimm für Ehepartner und Kinder. Lässt sich aber ein Unternehmer scheiden, sind die Auswirkungen noch gravierender: Dann droht oft dem ganzen Betrieb das Aus. Heikel kann es schon während der Ehe werden. Beispielsweise wenn der Partner …
17. April 2010 — Es ist der Albtraum schlechthin. Ein Mensch wird von einem Gericht wegen etwas verurteilt, das er gar nicht getan hat. Wird Opfer eines Justizirrtums, der je nach Tat, Zeit und Land bedeuten kann: Haft oder Hinrichtung. Gleich drei spektakuläre Justizirrtümer kamen in dieser Woche ans L…
16. April 2010 — Für viele Unternehmen gehört es zum Standard, auf der eigenen Internetseite neben der Adresse auch den eigenen Standort auf einer Straßenkarte zu zeigen bzw. einen Routenplaner anzubieten. Das dazu benötigte Kartenmaterial wird zumeist von Google Maps bezogen. Der Software-Anbieter bewirbt di…
16. April 2010 — Die US-amerikanische Nationalbibliothek, Library of Congress, will Millionen Tweets für die Nachwelt archivieren. Alle öffentlichen Tweets sollen in das Archiv aufgenommen werden. Mittlerweile sind das rund 55 Millionen Kurznachrichten täglich. Wie die Bibliothek der amerikanischen Tage…
15. April 2010 — Verbraucherschützer und Hacker haben die Politik und die Bundesnetzagentur aufgefordert, mehr für die Einhaltung des offenen Prinzips des Internet zu tun und ein “Zwei-Klassen-Netz” zu verhindern. Der Markt werde es nicht richten, wandte sich Constanze Kurz vom Chaos Computer Club (CCC) am he…
Die Top-Themen
reuter-arbeitsrecht.de | vor 35 Minuten — Das Zitat „…wie fälsche ich einen arbeitsvertrag…“ ist eigentlich eine Frage und hat (außer dem fehlenden Fragezeichen) natürlich orthografis…
it-recht-deutschland | vor 36 Minuten — Wir haben im Rahmen unserer Recherchen erfahren, dass Herr Dirk Zimmermann eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Argos Anwälte aus Köln …
STEUERRECHT | vor 48 Minuten — Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Datum von gestern (03.02.2012) veröffentlicht: - FG Düsseldorf Urteil vom 06.12.20…
rechtsanwalt.com | vor 2 Stunden — Nach § 158 BGB kann ein Rechtsgeschäft auch unter einer auflösenden oder einer aufschiebenden Bedingung vorgenommen werden. Wird z.B. ein Vertr…
rechtsanwalt.com | vor 2 Stunden — Die Teilgeschäftsfähigkeit oder auch beschränkte Geschäftsfähigkeit ist in den §§ 106-113 BGB geregelt. Hiernach haben Minderjährige zwischen sie…