... wie das (juristische) Leben so spielt
27. Januar 2012 — Das BVerfG bekräftigt den Schutz vor Erleuchtung von Kindern und zwar mit einem aktuellen Beschluss vom 21.12.2011. Gut, der Titel des Beitrags ist bewusst reißerisch formuliert. Dabei dreht sich der Sachverhalt um eine interessante Rechtsfrage und ein eben solches gesetzliches Verbot, welches mir bis dahin auch nicht bekannt war. I. Die…
23. Dezember 2011 — Jeder, der am Mittwochabend das DFB-Achtfinalspiel zwischen Borussia Mönchengladbach und dem FC Schalke 04 verfolgt hat, wird die Aktion von Jermaine Jones gegen Marco Reus im…
17. Januar 2012 — Am heutigen Tage habe ich an das Bundespräsidialamt, zu Händen von Herrn Staatssekretär Prof. Dr. Lothar Hagebölling, folgende Email versandt. Deren Anliegen ist die Gewähru…
27. Januar 2012 — Das BVerfG bekräftigt den Schutz vor Erleuchtung von Kindern und zwar mit einem aktuellen Beschluss vom 21.12.2011. Gut, der Titel des Beitrags ist bewusst reißerisch formuliert. Dabei dreht sich der Sachverhalt um eine interessante Rechtsfrage und ein eben solches gesetzliches Verbot, welche…
17. Januar 2012 — Am heutigen Tage habe ich an das Bundespräsidialamt, zu Händen von Herrn Staatssekretär Prof. Dr. Lothar Hagebölling, folgende Email versandt. Deren Anliegen ist die Gewährung von Zugang zu Informationen, wie sie durch das IFG vorgesehen ist, und betrifft das Transskript der „bekannten“ Mai…
24. Dezember 2011 — Allen Bloglesern, Bloggern und sonstigen Interessierten wünsche ich ein frohes Weihnachtsfest, dessen Besinnlichkeit hoffentlich nicht gestört wird. Anders erging es da einem bemitleidenswerten Arbeitnehmer, dem genau vor 30 Jahren am Weihnachtstag eine Kündigung zuging und der sich gegen die…
23. Dezember 2011 — Jeder, der am Mittwochabend das DFB-Achtfinalspiel zwischen Borussia Mönchengladbach und dem FC Schalke 04 verfolgt hat, wird die Aktion von Jermaine Jones gegen Marco Reus im Gedächtnis behalten haben. Glücklicherweise hat diese Aktion ein Nachspiel. Die Sportgerichtsbarkeit des DFB und ih…
20. Dezember 2011 — Beiträge sowohl von Spiegel Online als auch der Bild-Zeitung vom heutigen Tage haben meine Recherchelust geweckt. Leider ist das Ergebnis nicht ganz so befriedigend ausgefallen wie gewünscht, da ich die (behauptete) Aussage von Herrn Wulff, die Schaltung der Zeitungsanzeige für Herrn Schröd…
18. Dezember 2011 — Kurz und knapp heute: Sehr lustig und zum Ausklang des Wochenendes mal was anderes: Der Jura-Song …
17. Dezember 2011 — Mittlerweile lässt sich von einer handfesten politischen Affäre um Bundespräsident Christian Wulff sprechen. Dem auf den ersten Blick charmanten und zurückhaltenden Bundespräsidenten ist es nicht gelungen die Medien, die Öffentlichkeit und wohl auch (Nicht-Darlehensgeber? Darlehensgeber?) Her…
13. Dezember 2011 — Beck Aktuell berichtet heute unter dem becklink 1017670 über eine Entscheidung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts (Urteil vom 16.11.2011, Az.: 12 K 2286/11), die eine (Dritt-)Anfechtungssituation zum Gegenstand hatte. Solche Situationen kennt man gewöhnlich aus dem Bau- oder Gewerberecht, fü…
27. September 2011 — Wegen Urlaubs, diverser Arbeitsaufgaben und sommerlicher Internetunlust ist der Blog etwas eingestaubt; das soll sich jetzt wieder ändern mit einem Einstieg, der nur bedingt juristischen Inhalts ist. Zumindest bildet Juristisches den Anlass dieses Beitrags, nämlich ein neuerlicher außergerich…
8. Juli 2011 — Kammerentscheidungen des BVerfG, die nicht mehr als 10 Randnummern aufweisen, sind gewöhnlich nicht besonders interessant. Auch bieten sie wenig „Nahrhaftes“ für den juristischen Hunger. Der Beschluss der 1. Kammer des 1. Senats vom 27.04.2011 bildet eine Ausnahme. Ich hatte vor einiger Zeit …
3. Juni 2011 — Dem heutigen Freitag sei ein Bericht einer privaten Rechtsstreitigkeit gewidmet (so viel auch zum Thema: „Streitsüchtige Juristen“). Bei dieser Streitigkeit, an der oben genanntes Mobilfunkunternehmen ebenfalls partizipierte, ging es um Folgendes: I. Im Herbst letzten Jahres habe ich bei o2…
27. Mai 2011 — Zugegebenermaßen, da mein Arbeitsschwerpunkt im Öffentlichen Recht liegt, sind meine Kenntnisse des Zivil- und Zivilprozessrechts recht passabel, aber doch auch nicht umfassend. In einer – privatgeführten Rechtstreitigkeit – stand ich jüngst vor der Frage was passiert, wenn ein Empfänger eine…
20. Mai 2011 — Zur Zeit hat die HNA juristisch interessante Berichte zu bieten, so nun etwa, dass ein Göttinger Amtsrichter es unterließ ein Strafurteil zu unterzeichnen. Dem Berufungsgericht fiel dies auf, weshalb der Verteidiger (auf den Hinweis hin dankenswert) Revision zum zuständigen OLG erhoben hat. …
17. Mai 2011 — … wenn man der Berichterstattung der HNA glauben darf. Der Sachverhalt lässt sich in gebotener Kürze wie folgt darstellen: I. Die NPD beabsichtigt am 22.05.2011 in der niedersächsischen Stadt Northeim, genauer in der dortigen Stadthalle, einen Parteitag abzuhalten. Die Stadt Northeim, Eig…
6. Mai 2011 — Ich hatte ja bereits auf diesem Blog über die Möglichkeit der Vollstreckung von Unterlassungspflichten aus einem Vergleich berichtet. Wie die Gewährung rechtlichen Gehörs es erfordert, hatte natürlich auch die Gegenseite meinen Antrag nach § 890 Abs. 2 ZPO erhalten, wahrscheinlich zur Kenn…
4. Mai 2011 — Drei Tage nach der Tötung des Top-Terroristen Osama bin Laden durch Spezialkräfte des SOCOM (United States Special Operations Command) gelangen immer mehr Informationen über die „Operation Geronimo’“ an die Öffentlichkeit. Die wichtigste Information dazu ist wohl die Aussage des Direktors d…
9. April 2011 — Letzte Woche gabs für mich einmal eine Abwechselung von der Welt der Verfassungstheorien und des Menschenrechtsschutzes: Beistand in einem einstweiligen Verfügungsverfahren. Da eine nächste Familienangehörige beteiligt war, habe ich mir natürlich nicht nehmen lassen, selbst daran teilzunehmen…
5. April 2011 — Über den Blog von RA Dr. Böttner bin ich heute auf einen Beschluss des OLG Celle gestoßen, der sich in die jüngere Historie der Stärkung der Rechte und Rechtsstellung von Transsexuellen (vgl. dazu den Beschluss des BVerfG zu § 8 Abs. 1 Nr. 3 und 4 TSG aus dem Januar 2011, abgedruckt in: EuGRZ…
26. März 2011 — Infolge der Ereignisse um das AKW Fukushima ist bekanntlich ein Moratorium von 3 Monaten (zu Prüfzwecken) eingetreten , welches die sieben ältesten deutschen AKWe betrifft. Seitens des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Norbert Röttgen, wurde als Rechtsgrundlage d…
26. März 2011 — Manche Kammerbeschlüsse des BVerfG sind bemerkenswert, insbesondere dann, wenn die Annahme der erhobenen Verfassungsbeschwerden nach § 93a Abs. 2 lit b BVerfGG, d.h. „wenn [sie] zur Durchsetzung der in § 90 Abs. 1 genannten Rechte angezeigt ist“, was mithin der Fall sein kann, „wenn dem B…
18. Januar 2011 — Da mir gerade bei beck-online ebenfalls eine Meldung über den Bildschirm flatterte zum Urteil des OLG Hamm, über das ich bereits gestern berichtet hatte, habe ich dort noch einmal weiter zu diesem Thema recherchiert. Bereits im Jahr 1994 hatte sich das OLG Köln ebenfalls mit einem Brautgeld-F…
17. Januar 2011 — Manche Gerichtsurteile muten obskur an. Weniger wegen der rechtlichen Bewertung, sondern mehr wegen der zu Grunde liegenden Sachverhalte. Hierzu gehört auch das Urteil des OLG Hamm vom 13.01.2011, Az.: I-18 U 88/10 , welches derzeit nur referiert in Form einer Pressemitteilung vorliegt. Im Wege…
13. Januar 2011 — „Ganz eine dreckige Tour, die sich der 140-Kilo-Beamte da ausgedacht hatte“, so beginnt eine Meldung vom 13.01.2011 auf BILD.de . Worum ging es? I. Ein Rechtspfleger bei der Staatsanwaltschaft im Bayrischen Traunstein hatte von einer Schuldnerin eine ganz eigenwillige Art der „Zug-um-Zug“…
5. Januar 2011 — Schnee, wenn er - festgetreten - angetaut und - dann mit einer Eisschicht überdeckt ist, bildet vornehmlich dann ein echtes Winterärgernis, wenn sich das örtlich auf öffentliche Gehwege bezieht und der morgendliche Gang zur Arbeit zur Tortur und zum Wagnis wird. Für eine Wegstrecke, die…
18. Dezember 2010 — Seit gestern kursieren diverse Nachrichtenmeldungen, dass der saarländische Ministerpräsident und dortige Justizminister Peter Müller (CDU) im Herbst 2011 Richter am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) werden soll in Nachfolge von Udo di Fabio. SPIEGEL Online munkelt dabei um eine „Fünfpersonen…
Die Top-Themen
swissblawg | vor 2 Stunden —Anfang dieser Woche hat das Bundesamt für Statistik (BFS) die neueste Betreibungs- und Konkursstatistik veröffentlicht. Danach wurden im Jahr 2011 sch…
swissblawg | vor 2 Stunden —Die Änderung des Energiegesetzes (EnG) wurde vom Bundesrat zum 1. Juli 2012 in Kraft gesetzt. Künftig kann der Bundesrat auf der Grundlage des revidie…
swissblawg | vor 2 Stunden —Der Bundesrat hat das Bundesgesetzzu einer Änderung des Wasserrechtsgesetzes und des Stromversorgungsgesetzes per 1. Juli 2012 in Kraft gesetzt. Diese…
Verfassungsblog | vor 3 Stunden — Am 14. Mai 2012 sprach Dieter Grimm im Wissenschaftskolleg über “Das Öffentliche Recht vor der Frage nach seiner Identität”. Nach einer Begrüßu…
JuraBiblio. | vor 4 Stunden — Dieser Grundkurs soll Basiswissen zu verschiedenen Teildisziplinen des Öffentlichen Rechts in einem einzigen Lehrbuch vermitteln: Das Verfassungsrech…