German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
17. Januar 2012 —Fotoklau als Geschäftsmodell CK - Washington. Wem die Einladung zu Pinterest angetragen wird, denkt nicht zuerst an die Rechtsfolgen der Nutzung. Schöne Aufnahmen von Modellen, Waren, Gebäuden und Orten locken die noch vornehmlich weiblichen Nutzer in den USA. Texte sind unerwünscht und technisch …
15. August 2011 —CK - Washington. Auf Google Answers verließ sich der Student bei der Einfuhr von Büchern aus dem Ausland, die er bei eBay verkaufte. Der Buchverlag verklagt ihn wegen der Verletzung restriktiver Urheberrechtsbestimmungen, die den Vertrieb auf bestimmte Märkte begrenzen. Vor Gericht beruft sich der…
24. Oktober 2010 —CK - Washington. Seite Ende Juli untersuchte USAnwalt.com diese Themen: Wohnung in den USA verloren: Systemfehler Internetverbot bei Wirtschaftskriminalität Einfuhrsperre, Ausfuhrsperre: Washington ist zuständig Russenmafia: Kein Fall fürs US-Gericht Rechtslage beim eBay-Handel mit Aut…
11. September 2010 —CK - Washington. Am 10. September 2010 beurteilten die US-Gerichte den Vertrieb gebrauchter Software, die Staatsimmunität und US-Klagen wegen Auslandssachverhalten: Zweitmarkt für Software auf Auktionswebseite rechtswidrig, Vernor v. Autodesk Inc. 9th Cir 10 SEP 2010, http://bit.ly/bK8g6y Impf…
17. April 2010 —JN - Washington. Die Internetauktionsplattform eBay verletzt weder selbst Markenrechte von Tiffany, wenn ihre Nutzer über eBay gefälschten Tiffany-Schmuck feilbieten, noch haftet eBay wegen einer Beteiligung an der Markenverletzung. Mit diesem Urteil bestätigte das Bundesberufungsgericht für den z…
3. April 2010 —CK - Washington. Aus den Bundesgerichten Evanston Insurance v. Chargois & Ernster, Anwaltswerbung mit Beklagtenmarke in Domain, VersR, 5th Cir., 1. April 2010, http://bit.ly/dcAkmm D.D. v. Idant Laboratories, krankes Kind aus künstl Befruchtung: Schadensersatz? 3rd Cir., 1. April 2010, htt…
29. Januar 2009 —CK - Washington. Der Schritt vom Mainframe zum PC veränderte das Computerrecht. Massenware verlangte Verträge und Lizenzen für die Massen. Eine Weile schien es, jeder Anwalt mit einem PC würde auch Computerrechtsanwalt. Dann kam das Internet für die Massen, und jeder Ebay-Käufer und Impressumspfli…
15. Mai 2008 —CK - Washington. Die Klageschrift von craigslist umfasst 26 Seiten, wirft eBay Phishing und andere unterlaubte Handlungen vor, beantragt Schadensersatz und Strafschadensersatz und kann hier heruntergeladen werden. Die Klage vom 13. Mai 2008 befindet sich vor dem einzelstaatlichen Gericht in San Fr…
10. Mai 2008 —CK - Washington. Wenn Microsoft wieder bei Facebook anklopft, braucht man nur die Klage von eBay gegen Craigslist zu lesen, um zu erkennen, was der Minderheitsaktionär befürchten darf. Microsoft hält an Facebook nicht einmal soviele Anteile wie eBay an Craigslist. Microsoft auszusperren, wie eBay …
24. April 2008 —CK - Washington. Spannend kann der Bruderzwist zwischen craigslist und eBay werden. eBay erwarb Anteile an craigslist, einer der meistbesuchten Webseiten in den USA. Am 22. April 2008 verklagte eBay die Liste ohne Vorwarnung, weil die Haupteigentümer der Liste die Anteile eBays verwässert hätten. …
9. Februar 2008 —CK - Washington. Auktionshändler verwehrten sich gegen den Vorwurf von Kunsthändlern bei eBay, sie vertrieben urheberrechtsverletztende Waren. Ihre negative Feststellungsklage vor dem örtlichen Bundesgericht war erfolglos, weil das Gericht keine Gerichtsbarkeit über die Beklagten aus England und D…
14. Dezember 2007 —CK - Washington. Unfassbar, wie sich Deutschland zum Land des eBay-Rechts entwickelt. Standort Dummenschutz. Kann ein anderes Land der Welt da mithalten? Die USA sicherlich nicht. Vielleicht musste es so kommen. Man konnte ja auch mal mit 32KB RAM zum Mond fliegen und nette Verträge mit simplen AG…
6. Juli 2007 —CK - Washington. Congresspedia veröffentlicht eine Liste der Abgeordneten im Bundesparlament, die vom Ethikausschuss des Kongresses untersucht werden. Allein dieses Thema sollte dem Wiki die Zukunft sichern. Doch auch das Verzeichnis aktueller Gesetzgebungsvorhaben des Bundes samt Verweisen auf ex…
12. Juli 2006 —CK - Washington. Nach seinem Verweis aus dem Kreise der eBay-Anbieter verklagte der eBay-Verehrer eBay, Inc. sechsmal, zudem teilweise als Mitbeklagte einen anderen Anbieter samt dessen Rechtsanwalt. Erfolglos stürmte er in Gerichte der Einzelstaaten und des Bundes und stieg die Instanzenleitern r…
21. Juni 2006 —CK - Washington. Ein Bundesdatenschutzgesetz muss her, verlangen Mitglieder des Consumer Privacy Legislative Forum. Zu ihnen zählen bedeutende Anbieter von Internet-Dienstleistungen und technischen Erzeugnissen wie HP und eBay. Das gegenwärtige Flickwerk von einzelstaatlichen Gesetzen lasse die Ve…
3. Juni 2006 —CK - Washington. Die Patentklage in Sachen Net2Phone, Inc. v. eBay, Inc. et al., Az. unbekannt, vom 1. Juni 2006 wegen der Verletzung der VoIP-Patentansprüche der Klägerin durch Skype und eBay ist bei Findlaw veröffentlicht. Die Patentinhaberin rief das unterste Bundesgericht in New Jersey, den Un…
16. Mai 2006 —CK - Washington. Selbst der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten erkennt mittlerweile die von Patent-Trolls ausgehenden Gefahren. Unternehmen, die spekulativ Patente kaufen, - nicht um sie zu nutzen, sondern um andere zu verklagen, - verlieren mit seiner Entscheidung vom 15. Mai 2006 …
30. November 2005 —CK - Washington. Das vom Auktionshaus eBay, Inc. verletzte Patent von MercExchange LLC wurde am 28. November 2005 vom Obersten Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten in Washington mit dem Aktenzeichen 05-130 zur Revisionsprüfung angenommen. Mit dem durch das Patent geschützten Verfahren kann de…
16. März 2005 —CK - Washington. Die Entscheidung des Bundesberufungsgerichts des Bundesbezirks vom heutigen 16. März 2005 in Sachen MercExchange, LLC v. eBay, Inc., Half.com, Inc., Az. 03-1600,-1616, wird Softwareentwickler, die Patentanwaltschaft und die Wirtschaft noch länger beschäftigen, wenn nicht gar beunr…
28. Februar 2005 —CK - Washington. Selbst wer früh mit eBay konkurrieren wollte, hatte so seine Schwierigkeiten. Eine gewerbliche Handelsseite lässt sich kaum ohne erheblichen finanziellen und personellen Aufwand schaffen, und das rechtliche Risiko gehört ins Gesamtkonzept. Der Fall Uncle Henry's Inc. v. Plaut Cons…
swissblawg | vor 1 Stunde —Anfang dieser Woche hat das Bundesamt für Statistik (BFS) die neueste Betreibungs- und Konkursstatistik veröffentlicht. Danach wurden im Jahr 2011 sch…
swissblawg | vor 2 Stunden —Die Änderung des Energiegesetzes (EnG) wurde vom Bundesrat zum 1. Juli 2012 in Kraft gesetzt. Künftig kann der Bundesrat auf der Grundlage des revidie…
swissblawg | vor 2 Stunden —Der Bundesrat hat das Bundesgesetzzu einer Änderung des Wasserrechtsgesetzes und des Stromversorgungsgesetzes per 1. Juli 2012 in Kraft gesetzt. Diese…
Verfassungsblog | vor 3 Stunden — Am 14. Mai 2012 sprach Dieter Grimm im Wissenschaftskolleg über “Das Öffentliche Recht vor der Frage nach seiner Identität”. Nach einer Begrüßu…
JuraBiblio. | vor 3 Stunden — Dieser Grundkurs soll Basiswissen zu verschiedenen Teildisziplinen des Öffentlichen Rechts in einem einzigen Lehrbuch vermitteln: Das Verfassungsrech…