German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
20. August 2011 — BB - Washington. Der Kläger schrieb unter dem Thema Was würdest du tun, wenn du nur noch 24 Stunden zu leben hättest? einen Aufsatz, in dem er über einen Tag mit Trinken, Rauchen, Drogenmissbrauch und sonstigen Gesetzesverstößen berichtete, an dessen Ende er sich vor den Augen seiner Freunde erschießen würde. Ein Schüler verliert an der Schulpfor…
3. Januar 2012 — CK - Washington. The Effective Date wird im amerikanischen Vertrag aufwendig dokumentiert - und dann kümmert sich oft niemand mehr darum. Fatale Folgen drohen, belegt das Urteil …
6. März 2011 — CK - Washington. Jahresgehälter von 40.820 bis 192.000 Dollar ermittelt der US-Anwaltsverein für angestellte Anwälte in den USA. Doch stoßen die ausführlichen Statistiken auf he…
vor 13 Stunden —FSp - Washington. Der Ausbilder ließ den Referendar seine Kollegen aus Botschaft und Weltbank zum Gerichtserlebnis USA einladen. Dem Mythos des königlichen Richters im Prunksaal sollte so am Bundesberufungsgericht für den Bundesbezirk, direkt am Weißen Haus, auf den Grund gegangen werden. Bestätig…
vor 37 Stunden —CK - Washington. Im amerikanischen Recht finden sich nicht unbedingt Begriffe, die man im Rechtswörterbuch auf Papier oder online als Übersetzung entdeckt. Hinzu kommt die Vielfalt des Prozessrechts: Bundesgerichte haben ihrs und jeder Staat seins. Jeder Revisions- und Landbezirkvon Staat und Bund…
vor 3 Tagen —CK - Washington. Bis 2008 durfte in Kalifornien jeder jeden heiraten, nach einer Volksabstimmung nicht mehr. Die Bundesverfassung erlaubt diesen Eingriff nicht, entschied das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks der USA in San Francisco am 7. Februar 2012 im Fall Kristin Perry v. Edmund G. B…
vor 4 Tagen —Beweise erst nach Zahlung angeboten CK - Washington. Die Rechtswidrigkeit des Stuxnet-Virus in Staatshand wollte der Kläger feststellen und sich eine Million Dollar Schadensersatz, Windows Vista und einen Fernseher zusprechen lassen. Den Beweis bot er für den Fall einer Schadensersatzzahlung von $…
vor 4 Tagen —Die Warte des durchschnittlichen Beobachters CK - Washington. Bei der Beurteilung eines behaupteten Urheberrechtsverstoßes durch ein später geschaffenes Musikwerk darf das Gericht auf den durchschnittlichen Beobachter abstellen. Aus dieser Warte stellte das Gericht eine Übereinstimmung in den be…
vor 6 Tagen —CK - Washington. Wichtige neue Urteile aus amerikanischen Gerichten: RT @EmbassyLaw: Jurisdictional immunity of nations, Germany v. Italy/Greece, International Court of Justice, 3 Feb 2012 PDF Beweise an Kläger: 10K, 154K, 9K; 2319 Blatt unproportional, EPOS Tech. v. Pegasus Tech., DCDC 31. …
vor 7 Tagen —Doch nicht nach New Yorker Recht CK - Washington. Gegen ein angeblich durch Prozessbetrug erstrittenes Urteil aus Ecuador ging die Ölfirma mit einem Antrag auf eine Verbotsverfügung in New York vor. Der fremde Titel sollte weltweit für unvollstreckbar erklärt werden - mit Ausnahme von Ecuador. Das…
3. Februar 2012 —FSp - Washington. Der Freedom of Information Act 1966 vermittelt jedem US-Bürger Zugang zu Dokumenten und Aufzeichnungen von US-Behörden. Die Offenlegungspflicht soll eine demokratische Gesellschaft gewährleisten, die Exekutive kontrollieren und Korruption verhindern. Im Ermittlungsverfahren wird …
2. Februar 2012 —FSp - Washington. Vom 4. bis zum 6. Oktober 2012 findet auf dem Campus der Columbia University School of Law in New York City die diesjährige Konferenz der Deutsch-Amerikanischen Juristen-Vereinigung zum deutschen und amerikanischen Recht statt. Zur Teilnahme vergibt der DAJV an Jungjuristen, also…
1. Februar 2012 —CK - Washington. Richter genießen in den USA Hochachtung. Sie thronen königlich über den Parteien. Sie wurden Richter, weil sie als Rechtsanwälte besondere Kompetenz bewiesen. Warum zollen sie dann dem Clerk diese Hochachtung: The Clerk of Court is respectfully directed to amend the official cap…
31. Januar 2012 —FSp - Washington. Die Mindermeinung im GPS-Tracker-Fall weist in die Zukunft der höchstrichterlichen Rechtsprechung der USA zum Schutz der Privatsspähre. Die Unverwertbarkeit der GPS-Überwachung mangels Durchsuchungsbefehl im Fall United States v. Jones vom 23. Januar 2012 folgt aus der Bejahung d…
30. Januar 2012 —Vertragsrecht liberal, Verfassung schützt wenig CK - Washington. Gesetze schützen Mieter in den USA kaum, doch greift die Verfassung. Der generelle Vorbehalt, dass das Recht in den USA von Ort zu Ort, Kreis zu Kreis und Staat zu Staat anders ist, gilt auch hier. Uraltmietverträge sind mancherorts …
29. Januar 2012 —CK - Washington. Wichtige Urteile der Woche aus den Gerichten der USA: Anforderungen an direkten & statistischen Beweis der Diskriminierung, Ficken v. Clinton, DCDC 24 Jan 2012 PDF Kein grenzenloser IP-Aufdeckungsprozess wg Filmkopien gg Unbekannt, Axel Braun Productions v. Does, DCDC 23 J…
28. Januar 2012 —Meinungsfreiheit oder strafbare Drohung? CK - Washington. Einen Polizisten hatte der Angeklagte auf dem Kieker. Ihm kündigte er auf der Webhandels- und -dienstleistungsplattorm Craiglist den Tod an. Das Bundesgericht verwirft seinen Antrag auf Nichtzulassung der Anklage. Der erste Zusatz zur ameri…
27. Januar 2012 —FSp - Washington. Zur Bekämpfung von Daten-Klau und Phishing verpflichtet der Fair and Accurate Credit Transactions Act 2003, FACTA, Händler und Verkäufer, bei Kreditkartenzahlungen auf dem Beleg gewisse persönliche Kreditkartendaten wie Kartennummer und Ablaufdatum nicht preiszugeben - zivilrecht…
27. Januar 2012 —FSp - Washington. Zur Bekämpfung von Daten-Klau und Phishing verpflichtet der Fair and Accurate Credit Transactions Act 2003, FACTA, Händler und Verkäufer, bei Kreditkartenzahlungen auf dem Beleg gewisse persönliche Kreditkartendaten wie Kartennummer und Ablaufdatum nicht preiszugeben - zivilrecht…
26. Januar 2012 —Einseitige Klauseln illusorisch und nichtig CK - Washington. Die Schiedsklausel im Arbeitsvertrag soll das Personal zum bindenden Schiedsprozess verpflichten. Der Arbeitgeber behielt sich vor, sie jederzeit zu ändern oder abzuschaffen. Das Bundesgericht sieht sie als nichtig, weil illusorisch, …
25. Januar 2012 —Das Copyright Office erwartet Gebührenideen CK - Washington. Ohne Beteiligung der Öffentlichkeit darf kein Ministerium eine Verordnung oder Richtlinie erlassen. Auf die Spitze treibt es das Urheberrechtsamt in Washington, DC, mit der Verkündung im Bundesanzeiger Notice of Inquiry; Fees am 24. Janu…
24. Januar 2012 —Neue Beobachtungstechniken ungeklärt CK - Washington. Ermittler bringen ein GPS-Gerät unter dem KFZ des Verdächtigten an: In einem Monat entstehen 2000 Seiten Ortungsdaten. Ein Durchsuchungsbefehl war vor der Installation abgelaufen. Die Daten dürfen deshalb im Strafprozess nicht verwertet werden.…
23. Januar 2012 —Was nicht auf amerikanische Seiten gehört CK - Washington. Deutsche Sitten für deutsche Webseiten amerikanisiert in den USA anwenden - Vorsicht! Was im deutschen Recht unsinnig oder erforderlich ist, wirkt in Amerika oft schlecht. Beispiele: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen w…
23. Januar 2012 —Was nicht auf amerikanische Seiten gehört CK - Washington. Deutsche Sitten für deutsche Webseiten amerikanisiert in den USA anwenden - Vorsicht! Was im deutschen Recht unsinnig oder erforderlich ist, wirkt in Amerika oft schlecht. Beispiele: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen w…
22. Januar 2012 —Urteil: Alte Werke erneut geschützt CK - Washington. Das Berner Übereinkommen in der vom Kongress verabschiedeten Fassung gilt verfassungsvereinbar auch in seiner Erstreckung von Urheberrechtschutz für in den USA bereits Gemeingut gewordene Werke, entschied der Oberste Gerichtshof der Vereinigten …
21. Januar 2012 —CK - Washington. Wichtige Urteile der Woche aus den Obergerichten der USA: Verbraucherschiedsverfahren, unverfügbarer Schiedsrichter, Raheel Khan v. Dell Inc., 3rd Cir 21 Jan 2012 PDF Supreme Court USA, Perry v. Perez, 20 Jan 2012 Wahlrecht in Texas, PDF Schriftformerfordernis Schiedsgericht…
20. Januar 2012 —Vertrags- und Prozessrecht klar dargestellt CK - Washington. Leicht lesbar ist das amerikanische Urteil im Fall Bush v. NNPA vom 18. Januar 2012. Verständlich ist seine vertragsrechtliche Begründung ebenfalls. Man muss jedoch wissen, dass im US-Zivilprozess Rechtsfragen vom Richter entschieden wer…
19. Januar 2012 —Discovery im US-Prozess CK - Washington. Deutsche Beklagte können sich kaum vorstellen, welche Bürden im Ausforschungsbeweisverfahren, Discovery, des US-Prozesses auf jede Partei zukommen. Das Verfahren kennen sie nicht, und der Begriff wird in Deutschland meist anders benutzt: Pre Trial Discovery…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Serenidad © Liz Collet If the writing is honest it cannot be separated from the man who wrote it. Tennessee Williams enJOY the video. A…
Alltag eines Anwaltes | vor 1 Stunde — "Facebook Parenting: For the troubled teen." auf YouTube ansehen! …
IP|Notiz | vor 1 Stunde — Das Buch “Markenrecht” von Senta Bingener trägt den Untertitel “Ein Leitfaden für die Praxis.” Anders als in so manchem anderen juristischen Werk…
Linten & Partner Rechtsanwälte | vor 3 Stunden — Heute Abend um 19:30 Uhr in der Lokalzeit Ruhr im WDR Fernsehen: RA Christian Schäfer über die Willkür im JobCenter Essen. Kommentare …