_digitales_medien_recht: feldblog ist der Blog von Thorsten Feldmann mit privaten Meinungsäußerungen zu Digitalem, Medien und Recht und gelegentlichen OT-Randbemerkungen.
5. Mai 2012 — Einer ohnehin schon feinen Woche mit einer spannenden re:publica 2012 (die Folien unserer alljährlichen Session hat Henning Krieg hier in seinen Blog gestellt; das Interview, das wir nach der Session detektor.fm gegeben haben, lässt sich hier abrufen), darf ich heute mit einem Vortrag im Rahmen…
16. März 2012 — Lieber Herr Dr. Mandant, hier kommt die Eingangsbestätigung des OLG Frankfurt nebst Aktenzeichen in unserer Berufungssache im Hauptsacheverfahren gegen das (falsche) Urteil des LG Kassel vom 3. Februar 2012. Wir sind leider nicht beim Pressesenat in Frankfurt, sondern beim 15. Zivilsenat in…
11. Oktober 2011 — Hier eine recht junge Entscheidung zum Thema Linkhaftung: Per Urteil vom 5. Oktober 2011 (9 O 1956/11 (278)), hat das LG Braunschweig einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück gewiesen, mit dem der Verfügungskläger, ein Burschenschaftler, ein Linkverbot gegen ein Nachricht…
30. Oktober 2010 — Für alle, die in diesem Jahr nicht an der Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) in München teilnehmen konnten, bieten Herr Prof. Taeger und sein Team einen schönen Service. Wie bereits im letzten Jahr wurden sämtliche Vorträge visuell aufgezeichnet und mit den …
23. Oktober 2010 — Kommenden Mittwoch findet in Berlin das DAV-FORUM Datenschutz statt. Headline: “Privatsphäre in der globalen Informationsgesellschaft. Ist der Datenschutz noch zu retten?”. Das Programm (pdf) ist recht spannend. Referieren wird u.a. unsere Bundesjustizministerin. Auch ich werde einen Vortrag…
22. September 2010 — (Was für ein Wort: “Nichtannahmebeschluss”. ) Die schlauen Männer des besten deutschen juristischen Blogs, telemedicus.info, haben herausgefunden, dass die 1. Kammer des Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des BGH vom 23. Juni 2009 (VI ZR 19…
5. Juni 2010 — Pornografie gehört im Internet hinter ein AVS. Punkt. Das steht in der derzeitigen Fassung von § 4 Abs. 2 JMStV (pdf). Es wird auch in der neuen Fassung - wann immer sie in Kraft treten mag - des Jugendmedienschutzstaatsvertrags stehen und entspricht voll und ganz meiner persönlichen Meinung…
13. Mai 2010 — Für die, die noch nie unsere Kanzlei von innen gesehen haben, hier ein paar Einblicke in den Inner Space von JBB im Pfefferberg in Mitte. Der Fotos hat Axel Hartmann im Juli 2006, ganz unmittelbar nach unserem Einzug in die Räume, erstellt. …
1. Mai 2010 — Neulich habe ich hier über das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 2. März 2010 - Az. VI ZR 23/09 - berichtet. Darin hat der VI. Zivilsenat die Zuständigkeit der deutschen Zivilgerichte für eine Veröffentlichung auf der Website der New York Times bejaht. Wie angekündigt, habe ich die nun vorl…
15. April 2010 — Gestern durfte ich auf der re:publica - dem Kirchentag der Internetgemeinde (Stern) - gemeinsam mit Henning Krieg einen Workshop zu den rechtlichen Aspekten des Online-Publizierens abhalten. Wie in den vergangenen Jahren hat es viel Spaß gemacht, aus zwei geplanten Stunden wurden am Ende f…
13. April 2010 — Es wurden schon viele Versuche unternommen, den Wikimedia Deutschland e.V. für Inhalte der unter www.wikipedia.org abrufbaren Online-Enzyklopädie Wikipedia in Haftung zu nehmen. All diese Versuche sind – mehr oder weniger spektakulär – gescheitert. Wie bereits zuvor das Landgericht Köln hat nun…
2. März 2010 — In der Regel blogge ich nur über Dinge, die bei uns in der Kanzlei über die Schreibtische laufen oder zu denen ich einen persönlichen Bezug habe. Über andere rechtliche Themen schreibe ich (anderswo schon, hier aber) normalerweise nicht, auch wenn sie von allgemeinem Interesse oder von Relevanz…
2. März 2010 — Beleuchten wir einmal eine Ecke der Störerhaftung, in der es ausnahmsweise nicht darum geht, wann der Intermediär, also etwa der Hoster, der Forenbetreiber, der Suchmaschinenanbieter, der Access-Provider, der Inhaber eines Internetanschlusses oder eBay für fremde Inhalte verantwortlich ist. W…
2. März 2010 — Manchmal muss man platte Wahrheiten bloggen, auch wenn’s wehtut. So auch diese: Adresshandel ist grundsätzlich erlaubt. Obwohl in der Öffentlichkeit und vor Gericht vereinzelt der Versuch unternommen wird, den gegenteiligen Eindruck zu vermitteln, ist und bleibt die dauerhafte oder zeitweise …
26. Februar 2010 — Nach längerem, vornehmlich berufsbedingtem Schweigen melde ich mich zurück mit einem Urteil des OLG Hamburg, das wir im Hauptsacheverfahren für ein Hosting-Unternehmen erstritten haben. Die Entscheidungen der Vorinstanz und im Verfügungsverfahren sind ein bisschen durch die Landschaft gegeis…
15. September 2009 — Ganz kurz: Heute ist die endgültige Entscheidung des LG Berlin zur Forumshaftung gekommen, die die 27. Kammer neulich im Rahmen eines 522er-Hinweisbeschlusses schon angekündigt hatte. Das Ding, wenn auch nicht revolutionär, beleuchtet einen ganz interessanten Aspekt der Forumshaftung und …
24. August 2009 — Seit Ende 2007 gibt es die Loseblattsammlung “Heise Online-Recht: Der Leitfaden für Praktiker & Juristen“. Herausgegeben wird das Handbuch von Prof. Dr. Nikolaus Forgo vom Institut für Rechtsinformatik der Universität Hannover, Joerg Heidrich, Justiziar des heise-Verlags, und meiner Wen…
21. August 2009 — Zugestanden: Die Haftung des Betreibers eines Meinungsforums für rechtswidrige Userpostings ist keine wirklich neue Thematik. Das Problem ist seit Langem bekannt und schon Vieles wurde darüber gesagt und geschrieben. Auch meine Meinung ist an anderer Stelle bereits veröffentlicht (MMR 2006,…
1. Juli 2009 — (kommt gleich) …
Diskussion: LawBlog
23. Juni 2009 — Wir haben gewonnen! Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat soeben die Urteile des Landgerichts und Oberlandesgerichts Köln aus dem Jahre 2008 bestätigt, wonach das Lehrerbewertungsmodul des Web-2.0-Portals spickmich.de zulässig ist. Das ist ein Sieg ohne Wenn und Aber. Es ist also nich…
10. Juni 2009 — Der Rundfunk Berlin-Brandenburg hat für seine Fernsehsendung “was!” meinen lieben und guten Kollegen Dr. Martin Jaschinski, durch zahlreiche Publikationen augewiesener Glückspielrechtler, zu einer gaaaaaanz tollen und kreativen Idee eines Berliner Caféinhabers befragt. Der Unternehmer vera…
5. Juni 2009 — Leute aufgepasst: An einem Strand mit vielen Wanderdünen hat eine davon einen großen Satz gemacht! Ein Mandant hat ein Schreiben von dem Beauftragten für den Datenschutz des Landes Niedersachsen erhalten, in dem etwas verschwurbelt, aber eindeutig steht, dass für Internetforen das datenschutz…
5. Juni 2009 — “Ein DJ-Battle ist ein musikalischer Wettstreit unter DJs. Vor einer Jury namhafter Produzenten und DJs führen die Teilnehmer vor, wie gut sie Scratchen und Beatjuggling beherrschen. Diese Art Wettkampf, auch Competition genannt, ist typisch für die Hip-Hop-Szene und findet sich ähnlich…
1. Juni 2009 — In ihrer neuesten Ausgabe (Nr. 23 vom 28. Mai 2009) widmet sich DIE ZEIT gleich auf Seite 2 eines der wesentlichen Themen dieses Blogs, nämlich der Geltung, Anwendung und Durchsetzung des Rechts im Netz. “Wider die Ideologen des Internets” von Heinrich Wefing ist ein sehr lesenswertes Dokum…
31. Mai 2009 — Letzten Freitag berichtet Kollege Dennis Gehnen - ohnehin schon gut gelaunt vor lauter Vorfreude auf den anstehenden Pokalsieg seines SV Werder (hat sich bewahrheitet, ich hab’s mitansehen dürfen) - in unserer täglichen Kanzleibesprechung von folgendem lustigen Fall, der gerade auf seinem Sch…
Verfassungsblog | vor 1 Stunde — Am 14. Mai 2012 sprach Dieter Grimm im Wissenschaftskolleg über “Das Öffentliche Recht vor der Frage nach seiner Identität”. Nach einer Begrüßu…
JuraBiblio. | vor 1 Stunde — Dieser Grundkurs soll Basiswissen zu verschiedenen Teildisziplinen des Öffentlichen Rechts in einem einzigen Lehrbuch vermitteln: Das Verfassungsrech…
Jurabilis | vor 3 Stunden —Henning Krieg hat mich auf folgende Schlagzeile aufmerksam gemacht: Silicon Valley vice president 'made fake bar codes to steal THOUSANDS of boxes …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 4 Stunden —BGH Beschluss vom 06.12.2011 KVR 95/10 Total/OMV GWB § 19 Abs. 2, Abs. 3 Satz 2, § 37 Abs. 1 Nr. 2, § 74 Leitsätze des BGH: a) Für die Frage, ob der E…
Juraexamen.info | vor 5 Stunden — Der Bundestag hat am heutigen 23.05.2012 eine Verfassungsänderung mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen, nach der nun Parteien, d…