_digitales_medien_recht: feldblog ist der Blog von Thorsten Feldmann mit privaten Meinungsäußerungen zu Digitalem, Medien und Recht und gelegentlichen OT-Randbemerkungen.
2. März 2010 — In der Regel blogge ich nur über Dinge, die bei uns in der Kanzlei über die Schreibtische laufen oder zu denen ich einen persönlichen Bezug habe. Über andere rechtliche Themen schreibe ich (anderswo schon, hier aber) normalerweise nicht, auch wenn sie von allgemeinem Interesse oder von Relevanz…
2. März 2010 — Beleuchten wir einmal eine Ecke der Störerhaftung, in der es ausnahmsweise nicht darum geht, wann der Intermediär, also etwa der Hoster, der Forenbetreiber, der Suchmaschinenanbieter, der Access-Provider, der Inhaber eines Internetanschlusses oder eBay für fremde Inhalte verantwortlich ist. W…
2. März 2010 — Manchmal muss man platte Wahrheiten bloggen, auch wenn’s wehtut. So auch diese: Adresshandel ist grundsätzlich erlaubt. Obwohl in der Öffentlichkeit und vor Gericht vereinzelt der Versuch unternommen wird, den gegenteiligen Eindruck zu vermitteln, ist und bleibt die dauerhafte oder zeitweise …
26. Februar 2010 — Nach längerem, vornehmlich berufsbedingtem Schweigen melde ich mich zurück mit einem Urteil des OLG Hamburg, das wir im Hauptsacheverfahren für ein Hosting-Unternehmen erstritten haben. Die Entscheidungen der Vorinstanz und im Verfügungsverfahren sind ein bisschen durch die Landschaft gegeis…
15. September 2009 — Ganz kurz: Heute ist die endgültige Entscheidung des LG Berlin zur Forumshaftung gekommen, die die 27. Kammer neulich im Rahmen eines 522er-Hinweisbeschlusses schon angekündigt hatte. Das Ding, wenn auch nicht revolutionär, beleuchtet einen ganz interessanten Aspekt der Forumshaftung und …
24. August 2009 — Seit Ende 2007 gibt es die Loseblattsammlung “Heise Online-Recht: Der Leitfaden für Praktiker & Juristen“. Herausgegeben wird das Handbuch von Prof. Dr. Nikolaus Forgo vom Institut für Rechtsinformatik der Universität Hannover, Joerg Heidrich, Justiziar des heise-Verlags, und meiner Wen…
21. August 2009 — Zugestanden: Die Haftung des Betreibers eines Meinungsforums für rechtswidrige Userpostings ist keine wirklich neue Thematik. Das Problem ist seit Langem bekannt und schon Vieles wurde darüber gesagt und geschrieben. Auch meine Meinung ist an anderer Stelle bereits veröffentlicht (MMR 2006,…
1. Juli 2009 — (kommt gleich) …
Diskussion: LawBlog
23. Juni 2009 — Wir haben gewonnen! Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat soeben die Urteile des Landgerichts und Oberlandesgerichts Köln aus dem Jahre 2008 bestätigt, wonach das Lehrerbewertungsmodul des Web-2.0-Portals spickmich.de zulässig ist. Das ist ein Sieg ohne Wenn und Aber. Es ist also nich…
10. Juni 2009 — Der Rundfunk Berlin-Brandenburg hat für seine Fernsehsendung “was!” meinen lieben und guten Kollegen Dr. Martin Jaschinski, durch zahlreiche Publikationen augewiesener Glückspielrechtler, zu einer gaaaaaanz tollen und kreativen Idee eines Berliner Caféinhabers befragt. Der Unternehmer vera…
5. Juni 2009 — Leute aufgepasst: An einem Strand mit vielen Wanderdünen hat eine davon einen großen Satz gemacht! Ein Mandant hat ein Schreiben von dem Beauftragten für den Datenschutz des Landes Niedersachsen erhalten, in dem etwas verschwurbelt, aber eindeutig steht, dass für Internetforen das datenschutz…
5. Juni 2009 — “Ein DJ-Battle ist ein musikalischer Wettstreit unter DJs. Vor einer Jury namhafter Produzenten und DJs führen die Teilnehmer vor, wie gut sie Scratchen und Beatjuggling beherrschen. Diese Art Wettkampf, auch Competition genannt, ist typisch für die Hip-Hop-Szene und findet sich ähnlich…
1. Juni 2009 — In ihrer neuesten Ausgabe (Nr. 23 vom 28. Mai 2009) widmet sich DIE ZEIT gleich auf Seite 2 eines der wesentlichen Themen dieses Blogs, nämlich der Geltung, Anwendung und Durchsetzung des Rechts im Netz. “Wider die Ideologen des Internets” von Heinrich Wefing ist ein sehr lesenswertes Dokum…
31. Mai 2009 — Letzten Freitag berichtet Kollege Dennis Gehnen - ohnehin schon gut gelaunt vor lauter Vorfreude auf den anstehenden Pokalsieg seines SV Werder (hat sich bewahrheitet, ich hab’s mitansehen dürfen) - in unserer täglichen Kanzleibesprechung von folgendem lustigen Fall, der gerade auf seinem Sch…
30. Mai 2009 — Warum jetzt auch noch bloggen? Offen gestanden: Keine Ahnung! Vielleicht deswegen: Tagtäglich erzähle ich Bloggern, was sie zu tun und zu lassen haben. Manchmal darf ich auf Bloggerkonferenzen (auch hier und hier), Fachveranstaltungen und Tagungen Vorträge über Haftungsrisiken, Impressumspfli…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 14 Minuten — Es ist soweit: Am 17.3.2010 wurde im Bundesgesetzblatt (S.267ff.) die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung verkündet. Entsprechend de…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 5 Stunden —Auch wenn ein ehemaliges RAF-Mitglied geradewegs in eine Kamera blickt, muss es nicht hinnehmen, dass ein Foto von ihm in der Presse veröffentlicht wi…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 5 Stunden —Die Veranstaltung von Glücksspielen und Wetten unterliegt in Deutschland einem staatlichen Monopol. Durch dieses Monopol soll der Glücksspiel- und Wet…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 6 Stunden —Die Bezeichnung "SchliessAb" ist für die Bereiche Schlüssel und Zubehör nicht als Marke eintragungsfähig, weil die erforderliche Unterscheidungskraft …
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 6 Stunden —Das Verwaltungsgericht Bremen – 2. Kammer - hat in einem Eilverfahren den Antrag eines Bremer Bürgers abgelehnt, mit dem dieser bei der Stadtgemeinde …