RA Dr. Böttner

Strafrechtkanzlei in Hamburg und Neumünster
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Bundesgerichtshof zur Internetauktion eines Vertu-Handys

1. April 2012 — Quelle: Pressemitteilung des BGH Nr. 040/2012 vom 28.03.2012 In der nachfolgenden Entscheidung bezog der Senat erneut Stellung zur Internetauktion auf eBay und inwiefern der Startpreis ein Indiz für ein Plagiat bzw. der Echtheit des angebotenen Produktes sein kann. Nach Auffassung des Senats…

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OLG Hamm: „Gewerbsmäßiger Betrug“ kein eigener Tatbestand

12. Dezember 2011 — Gewerbsmäßiger Betrug / Freiheitsstrafe / Internethandel / Sprungrevision / Gesamtschaden / Strafzumessung / Regelbeispiel OLG Hamm, Beschluss vom 11.08.2011, Az.: III – 5 RVs 40/11 Das Amtsgericht Essen hat den Angeklagten wegen gewerbsmäßigen Betruges in 20 Fällen zu einer Gesamtfreihei…

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BGH: zum vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion

14. Juni 2011 — Strafrecht / BGH / eBay-Aktion / AGBs Quelle: Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH), Nr. 101/2011 vom 08.06.2011 Im vorliegenden Fall befasste sich der Bundesgerichtshof mit der Frage, welche Ansprüche der Anbieter bei einem vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion besitzt. Hierbei ve…

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