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Mike Tyson: Tätowierer der Gesichtstätowierung des ehemaligen Boxweltmeisters macht urheberrechtliche Unterlassungsansprüche
geltend
23. Mai 2011 — Das des Ex-Champs ist
wichtiger Bestandteil eines Gags des neuen Warner-Brothers-Films "Hangover 2". Der Hauptdarsteller des Films wacht zu Beginn des
mit einer des Gesichtstattoos von Tyson auf. Der Tatto-Künstler will mit seiner Klage gegen Warner Brothers
Entertainment die Nutzung des von ihm nur für den persönlichen Gebrauch…
Diskussion: Archivalia
Der Diffamierungsbeauftragte
vor 3 Tagen — Vor Gericht wird regelmäßig durch blutleere Schriftsätze einhergehend mit substanzlosen und abgedroschenen
Floskeln gestritten. Das Bestreiten mit "äußerstem Nachdruck" oder "aller Vehemenz" erfreut sich unter fantasielosen hoher Beliebtheit. Bisweilen wird einem Prozess jedoch
Kreativität…
Lieber Wulffi, zum Rücktritt als Andenken ein Screenshot Deiner alten Homepage
vor 6 Tagen — Ohne viel Worte zur Erinnerung an die guten alten Zeiten eines aus Osnabrück, der es als fleissiges Parteimitglied bis zum Bundespräsidenten
bringen konnte. Für den Ehrensold als Sahnehäubchen in einer sorgenfreien Zukunft drücke ich Dir ganz fest die Daumen.
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Diskussion: Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters
Melango.de - Das Amtsgericht als Abofalle
vor 6 Tagen — Im Reigen der Nötigung von Parteien zu gerichtlich vorgeschlagenen Vergleichen zwecks Verringerung der
richterlichen Arbeitszeit hat das
Rosenheim nun eine weitere Variante entwickelt, um einer intensiven Auseinandersetzung mit der Materie um einen angeblichen
Online-Vertragsschluss aus…
FOLIDIOD
7. Februar 2012 — Ich nehme gerade eine strafbewehrte Unterlassungserklärung an. Zufriedenstellender Geschäftswert, die
Zahlung der geforderten 1,5 Geschäftsgebühr wird zugesichert. Die ganze Sache ist mit einer und der Annahmeerklärung innerhalb von 5 Tagen erledigt. Es nützt nichts. Auf
meinem Schreibtis…
Der Internet-Fachanwalt und seine Autos - Blick auf einen Luxus-Fuhrpark
1. Februar 2012 — Zahlreiche Nobelkarossen wurden von der Polizei auf dem von Kim Schmitz bewohnten Grundstück in
Coatesville, Neuseeland, beschlagnahmt. Wegen des Verdachts auf Urheberrechtsverletzungen durch Angebote unter Megaupload.com
wurden die Fahrzeuge abtransportiert. Ein Bild des Jammers. Es ist deshalb an…
"Nehmen Sie den Befangenheitsantrag zurück, wenn ich das Verfahren einstelle?"
30. Januar 2012 — Dem Richter wurde telefonisch mitgeteilt, dass eine Zahlung nebst Einstellung des Verfahrens gem. §
153a StPO nicht in Betracht käme. Zunächst wies der Richter dann darauf hin, dass dies wegen der mündlichen Verhandlung erheblich
teurer werden würde und äußerte nach fortdauernder Standhaftigkeit de…
Diskussion: Anwalt & Strafverteidiger Blog
Amtsgericht Burgwedel weist Zahlungsanspruch von Melango.de gegen Freiberufler zurück
26. Januar 2012 — Mit vom 12.01.2012 hat
das Burgwedel zum Aktenzeichen 78 C
97/11 entschieden, dass der Melango.de GmbH aus Chemnitz keine Zahlungsansprüche gegen einen Freiberufler aus Isernhagen
zustehen. Da die Melango.de GmbH zwar ordnungsgemäß geladen aber nicht erschienen war, konnte die Fr…
Fußball-Bundesliga: EUR 2.500 Vertragsstrafe Kartenverkauf über Ebay
24. Januar 2012 — Wer sich zufällig der Rückseite einer Eintrittskarte von nähert, könnte auf Formulierungen stossen, die so gar nicht ins Bild einer
innigen Verbundenheit zwischen Fan und Verein und des Verbraucherschutzes des 21. Jahrhunderts passen: "Der Weiterverkauf ist
nicht gestattet. Ein Umtausch…
Diskussion: De lege lata
"Wulff ist ein Lügner
22. Januar 2012 — und er sollte seinen Hut nehmen, bevor er Recht und Gesetz und Anstand noch mehr in den Dreck zieht".
Der Wortlaut läßt keinen Interpretationsspielraum zu und ist auch für einen Fraktionschef der Grünen im niedersächsischen Landtag
ungwöhnlich deutlich. Im Deutschlandfunk hatte Stefan Wenzel (Foto)…
Rechtsanwalt Dr. Welf Haeger greift an III
20. Januar 2012 — Mit der Einschaltung der Rechtsanwaltskammer Celle eröffnet Dr. Welf eine weitere Front im Kampf um den heiss umkämpften Markt der kostenlosen Rechtsberatung. Mit einer
gekonnten Prise Ironie versucht der Kollege nunmehr die Kammer aufs Glatteis zu führen: Er würde als Beschwerd…
Diskussion: De lege lata
"eine völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung" ...
14. Januar 2012 — ... in Form einer Abmahnung gegen das Herunterladen von 304 Audiodateien bescheinigten die Richter des
Oberlandesgerichts Düsseldorf den Rechtsanwälten Rasch aus Hamburg. Im Rahmen eines Prozesskostenhilfeantrags wegen filesharings
wiesen die OLG-Richter aus Düsseldrof per Beschluss vom 14.11.2011,…
Rohrbomben basteln in der Freien Waldorfschule
11. Januar 2012 — Ein einer privaten
Waldorfschule in Lübeck bastelte in den Jahren 2009 und 2010 mit Schülern Rohrbomben und liess diese im Beisein von Schülern in
einem Heidegebiet detonieren. Nun sanktioniert das Sprengstoffgesetz den unbefugten Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen und
in diesem Geset…
Diskussion: Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
420.000 EUR Streitwert für eine Filesharing-Abmahnung
10. Januar 2012 — Neu in unserer Kategorie der Filesharing-Rechtsanwälte ist Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin,
der vorgibt, die Rechte der DigiRights Administration GmbH zu verteidigen. Neu sind mir auch die die Werke „Mike Candys &
Evelyn feat. Patrick Miller - One Night In Ibiza", "Timati & P. Di…
Mein Präsi hat keinen Pfennig dazu bezahlt!
6. Januar 2012 — Keine Aufregung - das muss er auch nicht. Nein - es geht nicht um die kostenlose Nutzung von Kleidern
deutscher Luxus-Modehersteller durch die Gattin unseres Bundespräsidenten Bettina Wulff. Es geht um das tolle Foto des
Präsidentenehepaares, das die Eheleute Wulff auf dem Zenit ihrer sozialen Karr…
Rechtsanwalt Dr. Welf Haeger greift an II
6. Januar 2012 — Der Kollege Dr. ist
konsequent. Wie auf seiner Website unter www.hilfe-bei-anwaltsärger.de angekündigt, verfolgt er nun die Strategie, einen
Rechtsstreit dem Grunde nach entscheiden zu lassen und dabei nur ein Minimum an Gerichtsgebühren und Anwaltshonorar zu riskieren:
"Gebühren-Minimierung…
Stellenangebot: Volljurist mit ausgezeichneten Beziehungen zur niedersächsischen Wirtschaft gesucht
5. Januar 2012 — Sie arbeiten strukturiert, gewissenhaft, mit hoher Fachkompetenz und verbinden beruflichen Erfolg mit
hoher sozialer Kompetenz? Sie haben nachgewiesene Kontakte zu niedersächsischen Unternehmen und sind bereit, Ihre Verbindungen
zur heimischen Wirtschaft auch über die unmittelbare juristische Tätig…
Diskussion: Heymanns Strafrecht Online Blog
Rechtsanwalt Dr. Welf Haeger greift an
2. Januar 2012 — Die Überschrift ist missverständlich. Natürlich greift der bereits v.i.e.l.f.a.c.h. als und Komiker in Erscheinung getretene Kollege mit seinem Hang
zur günstigen oder gar unentgeltlichen den Wettbewerb um die Erbringung von Rechtsdienstleistungen auf eher ungewöhliche
Weise a…
Melango - 100 Kommentare für einen Beitrag
31. Dezember 2011 — Rekordhalter - nicht nur für das Jahr 2011 - in Bezug auf abgegebene Kommentare in meinem Blog
bleibt mit deutlichem Abstand der Beitrag über das Urteil des Amtsgerichts in Sachen Melango, dass einen Zahlungsanspruch der Melango.de GmbH aus Chemnitz zurückgewiesen
hatte. Daraus läßt sich kl…
Die Tupperware-Abmahnung - Urheberrecht für Hausfrauen
20. Dezember 2011 — Rechtsanwältin Christina aus dem beschaulichen Friedrichsdorf zeigt sich als wahrer Störenfried des vorweihnachtlichen
Familienidylls und platziert fristgerecht zum frohen Fest eine Abmahnung für die Tupperware Deutschland GmbH auf dem Gabentisch.
Die Tränen der sparsamen Hausfrau, die ang…
Deutschland einig Anwaltsland
17. Dezember 2011 — Das Staatsoberhaupt aller Deutschen ist Volljurist. Der hat bis zu seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten des Landes
Niedersachsens seinen Beruf als
in der Osnabrücker Kanzlei Rechtsanwälte Dr. Funk, Prof. Dr. Tenfelde GbR ausgeübt. Das beruhigt mich, schliesslich wei…
(+1)
Diskussion: Kanzlei Menschen und Rechte
Der Weg zum Millionär - Bushido verrät: "So mach ich es"
13. Dezember 2011 — Anis Mohamed Ferchichi alias ist nicht erst seit seiner Co-Produktion mit "So mach ich es" in der Welt des grossen Gelds angekommen. Aus dem Ziel seines Sprechgesangs macht er auch
in diesem Lied kein Geheimnis: "grüne Scheine gelbe oder lila - ich will noch mehr". Es ist daher v…
Atombefürworter
6. Dezember 2011 — Ich kann den Schwachsinn nicht mehr hören. Das angespannte Verhältnis zwischen dem bekennenden
"Atombefürworter" Hans-Peter Villis als Vorstandsvorsitzenden vom Versorgungskonzern EnBW und der grün-roten Landesregierung
Baden-Württembergs soll Grund für dessen Rücktritt sein. In dem SPIEGEL-Artikel…
Fahrverbot für Frauen in Saudi-Arabien schützt vor mehr Prostitution, Pornographie, Homosexualität und Scheidungen
3. Dezember 2011 —Zu diesem kommt das
eines ehemaligen Professors der
König-Fahd-Universität, Kamal Subhi, welches der gesetzgebenden saudi-arabischen Versammlung Shura vorgelegt wurde, um einer zur
Diskussion stehenden Aufhebung des Fahrverbots für Frauen entgegenzuwirken. Kritiker dieses Gutachten…
Diskussion: Heymanns Strafrecht Online Blog
Wettermoderator?
29. November 2011 — Eigentlich wollte ich Herrn Kachelmann mit der Rechtskraft seines Freispruchs aus den Klauen meines
Blogs entlassen, allerdings scheint er aus eigener Kraft eine Position als Protagonist der jüngeren deutschen Rechtsgeschichte
anzustreben, die mich veranlasst, einmal in aller Deutlichkeit darauf hi…
"Kanzlei-Niedersachsen" zulässiger Name für Anwaltskanzlei - Urteil des OLG Celle Az.: 13 U 168/11 im Volltext
28. November 2011 — Ein Anwalt, ein kleines Fachwerkhaus im Harz, fertig ist die "Kanzlei-Niedersachsen". Wenn wir nicht
den Prozess für einen aus der
Landeshauptstadt Hannover geführt hätten, welcher im Namen "Kanzlei-Niedersachsen" für eine Mini-Kanzlei aus Bad Harzburg eine
irreführende Spitzenstellungsber…
Diskussion: Dr. Damm & Partner
Rechtsanwälte