Verkehrsrecht
30. November 2010 — Wer als Fußgänger, Fahrradfahrer oder Inline-Skater (sie gelten im Verkehrsrecht als Fußgänger) alkoholisiert unterwegs ist, kann seinen Führerschein riskieren. So können auch betrunkene Fußgänger Punkte in der Verkehrssünderkartei in Flensburg bekommen, wenn sie durch ihr Verhalten andere …
30. November 2010 — Autofahrer, die ihre Geschwindigkeit überprüften, wenn es beim Vordermann geblitzt hat müssen sich nun umstellen. Denn neuerdings erkennt man Geschwindigkeitskontrollen nicht mehr am üblichen roten Blitz Neue Geräte blitzen ohne sichtbares Blitzlicht. Deshalb werden sie „Schwarz-Blitzer“ gena…
6. Oktober 2010 — Besonderheiten gegenüber dem deutschen Bußgeldrecht. Zwischen Österreich und Deutschland gibt es ein Abkommen über die Vollstreckungshilfe von Bußgeldsachen, das für die Ahndung von Verkehrszuwiderhandlungen von Bedeutung ist. Es gibt für die meisten Delikte keinen einheitlichen Bußgeldkata…
8. Juli 2009 — Das Verkehrszentralregister und das Löschen und Abbauen von Punkten. Punkte werden automatisch gelöscht. Hierfür gibt es Tilgungsfristen. 2 Jahre bei einer Ordnungswidrigkeit, 5 Jahre bei Straftaten, die nicht im Zusammenhang mit Alkohol oder Drogen stehen und 10 Jahre bei Straftaten, die im …
18. Juni 2009 — Ab in den Süden. Vamos al la playa; bonjour; . Buona giornata. Die Urlaubsfahrt mit dem Auto. Wer denkt schon im Vorfeld an einen Unfall. Sollte man aber! Zuhause: Checkliste für Autofahrer Vor Reisebeginn über die Verkehrsregeln im Ausland informieren. Vordruck Europäischer Unfallberic…
3. Juni 2009 — Falls die Reparaturkosten des Fahrzeuges so hoch sind, daß diese den Wiederbeschaffungswert des Fahrzeuges deutlich übersteigen, liegt ein wirtschaftlicher Totalschaden vor. In diesem Fall wird der Wiederbeschaffungswert des Fahrzeuges abzüglich eines etwaigen Restwertes ersetzt. Der Wieder…
7. April 2009 — Punkte in Flensburg die unbekannten Wesen? Grundsätzlich soll sich jeder im Straßenverkehr vorschriftsmäßig verhalten. Das tun auch alle. Manchmal jedoch passiert ungewollt ein Malheur. Bei rechtskräftigen Ordnungswidrigkeiten ab 40 Euro werden Punkte vergeben. Das Kraftfahrt-Bundesamt in F…
Meldungen
DESIGNSCHUTZ news.de | vor 20 Minuten — Design: Klaus-Peter Adam, Bad Segeberg; Quelle: DPMA GM 402011003374-0002 Am 9. Februar 2012 wurden in das deutsche Geschmacksmusterregister di…
Die Rezensenten | vor 28 Minuten —Schneider /Wolf, Anwaltkommentar RVG, 6. Auflage, Anwaltverlag 2012 Von RiAG Dr.Benjamin Krenberger, Landstuhl DerAnwaltkommentar zum Gebührenrech…
Jus@Publicum | vor 31 Minuten — Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Faust, J.W.v.Goethe Seit Jahren klappt es nicht. Ok. Nicht während laufenden Produkt…
Rechtslupe | vor 1 Stunde — Aufwendungen für ein nach dem Abitur aufgenommenes Erststudium sind nicht als Werbungskosten, sondern nur als Sonderausgaben zu berücksichtigen. …
Rechtslupe | vor 1 Stunde — Für Klagen auf Erteilung eines Spendenbescheides ist der Streitwert mit dem zu erwartenden durchschnittlichen Spendenaufkommen des Klägers anzuse…