Euro Law

2. September 2005 —Am 27. Juni 2005 hat der Chiphersteller AMD in den USA eine Klage gegen das Konkurrenzunternehmen Intel eingereicht. AMD bezeichnet Intel als marktbeherrschend und wirft dem Unternehmen missbräuchliche Verhaltensweisen, in casu wettbewerbsausschliessende Verdrängungspraktiken, im Markt für x86 Mikro…

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2. September 2005 —Der Euro Law Blog ist nun auch Mitglied des von RA Rainer Langenhahn verwalteten "GermanBlawg" Verzeichnisses.…

1. September 2005 —Anbei ein Gastkommentar von Pranvera Këllezi im Zusammenhang mit dem Bericht "An economic approach to Art. 82": "Seit die Kommission im Zusammenhang mit der Verordnung 2790/99 über die Gruppenfreistellung von vertikalen Vereinbarungen die ökonomische Ansicht anwendete, eröffnet sich die Mögl…

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1. September 2005 —Das EU-Parlament kommt in Sachen Softwarepatente nicht zur Ruhe: Florian Müller, Gründer der Kampagne NoSoftwarePatents.com fordert in einem Kommentar für den EUObserver eine Resolution des EU-Parlaments in welcher die Rechtslage klargestellt werden sollte. Müller geht von der Prämisse aus, da…

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30. August 2005 —Gemäss verschiedener Zeitungsberichte besteht der Verdacht, dass von 1997 bis 2003 zwischen den drei französischen Mobilfunkanbieter (Orange, Bouygues Telecom und SFR) eine Kartellabsprache bestand. Dies sei Inhalt eines vorläufigen Berichts der französischen Wettbewerbsbehörde. Der Abschluss de…

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29. August 2005 — Im Nachgang zu den Übernahmegerüchten um den französischen Lebensmittelhersteller Danone, scheint sich Frankreich verstärkt für die Möglichkeit einer Beschränkung ausländischer Investoren in spezifischen Sektoren einzusetzen. Der französische Industrieminister François Loos hat in einem Inter…

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29. August 2005 — Nachdem das Europäische Parlament den von der Kommission vorgeschlagene (und vom Europäischen Rat bestätigte) Richtlinienentwurf nicht angenommen hat, ist es nun wieder am Europäischen Patentamt, die diesbezügliche rechtliche Situation zu klären. Das EPA hat eine separate "microsite" zum Them…

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26. August 2005 —Die Europäische Kommission Generaldirektion Wettbewerb hat auf ihrer Webseite den lange erwarteten Bericht der "Economic Advisory Group for Competition Policy (EAGCP)" zur Thematik "An economic approach to Article 82" publiziert. Dieser Bericht wurde vom Chefökonomen Lars-Hendrik Röller in A…

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25. August 2005 —Die Europäische Kommission hat im Verfahren gegen die niederländischen und belgischen Musikrechte-Verwertungsgesellschaften BUMA und SABAM Verpflichtungszusagen im Sinne von Art. 9 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 am 17. August 2005 im Amtsblatt der Europäischen Union publiziert. Gemäss der Pr…

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24. August 2005 — Sony Europe versucht verstärkt gegen Parallelimporte ihrer Produkte vorzugehen. Die in Europa noch nicht offiziell erhältliche tragbare Variante der Sony Spielkonsole, die Playstation Portable ("PSP"), wird von verschiedenen Internetanbietern ausserhalb des EWR zum Verkauf angeboten. In zwe…

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23. August 2005 —Zur Zeit erscheint eine Mehrzahl von Berichten und Studien zu verschiedenen Fragstellungen im Zusammenhang mit der Beurteilung missbräuchlichen Verhaltens eines marktbeherrschenden Unternehmens. Neben der in einem anderen Posting erwähnten Bericht der von der Europäischen Kommission eingesetzt…

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20. August 2005 —Dieser Blog beschäftigt sich mit der täglichen Flut an Entscheiden, Richtlinien, Entwürfen und Berichten, im hauptsächlich Bereich des europäischen Wettbewerbs-, IP, und IT-Rechts. Aufgrund der grossen Menge, wird hier nur eine Auswahl der interessantesten Entwicklungen dargelegt, und so hat die…

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